Mahmud Abbas

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Du hast neue Nachrichten auf deiner Diskussionsseite.

Mahmud Abbas im Juli 2003 zu Besuch im Weißen Haus

Mahmud Abbas (Arabisch محمود عباس Maḥmūd ʿAbbās; * 26. März 1935 in Safed, Galiläa), genannt Abu Mazen (ابو مازن Abū Māzin), ist ein führender Politiker der palästinensischen Fatah Bewegung. Seit November 2004 ist er Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und seit dem 15. Januar 2005 Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Im Zuge des Palästinakrieges, der zur israelischen Staatsgründung führte, floh Mahmud Abbas 1948 mit seinen Eltern nach Damaskus. Er studierte englische und arabische Literatur sowie Rechtswissenschaften in Damaskus. Zudem studierte er an der Universität Moskau Geschichte und erwarb dort einen Doktortitel im Fachbereich "Israelische Politik". Er promovierte über die Geschichte des Zionismus. Der Titel seiner Arbeit war "Die geheimen Kontakte zwischen den Zionisten und Nazisten". Abbas distanzierte sich später von Passagen seiner Dissertation, in der er die These aufstellte, dass zionistische Organisationen am Holocaust beteiligt gewesen sein sollen. Er gilt heute als gemäßigt und tritt als Befürworter einer Aussöhnung mit Israel für die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung ein.

[Bearbeiten] Politische Karriere

Abbas war zu Beginn der 1960er Jahre einer der Gründer der PLO und der al-Fatah-Bewegung. 1968 wurde Abbas Generalsekretär des Exekutiv-Komitees der PLO und Mitglied im Palästinensischen Nationalrat (PNC).

Abu Daoud, der Hauptverantwortliche für den Angriff auf das israelische Olympiateam 1972 in München, behauptete, Abbas habe als Finanzchef der PLO von dem Attentat gewusst und es finanziell unterstützt. Dieser Aussage widersprach er jedoch mittlerweile in einem Interview ^[1].

1980 wurde er an die Spitze des PLO-Vorstandes gewählt und galt bis zum Tode Yasir Arafats als dessen inoffizieller Stellvertreter. Innerhalb der PLO genießt Abbas hohes Ansehen.

Mahmud Abbas war bei den Verhandlungen der Verträge von Oslo beteiligt und unterzeichnete diese am 13. September 1993 zusammen mit Arafat und Jitzchak Rabin. Dennoch zögerte Abbas zunächst, mit Arafat in Gaza zusammenzuarbeiten, da er dessen Regierungsstil bereits zu diesem Zeitpunkt für untragbar hielt.

[Bearbeiten] Ernennung zum Ministerpräsidenten 2003

Mahmud Abbas, George W. Bush und Ariel Sharon auf dem Gipfel von Aqaba Anfang Juni 2003

Am 19. März 2003 wurde Abbas von Yasir Arafat offiziell aufgefordert, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Die Regierungen Israels und der Vereinigten Staaten von Amerika hatten Arafat zuvor massiv unter Druck gesetzt, weil sie ihn als Gesprächspartner für Friedensverhandlungen ausschalten und stattdessen mit dem gemäßigteren Abbas verhandeln wollten. Abbas erhielt danach alle Vollmachten zur Umstrukturierung der Verwaltung, Finanzen und Sicherheit.

Die Ernennung Abbas zum Ministerpräsidenten brachte nicht die erhoffte Bewegung in den Friedensprozess im Nahen Osten. Er forderte demokratische Reformen, das Ende der Intifada, welche er als "Fehler" bezeichnete, die öffentliche Ernennung eines Ministerpräsidenten mit weitgehenden Vollmachten sowie die Stärkung des Parlaments. Da diese Forderungen jedoch zwangsläufig zur Entmachtung Arafats geführt hätten, sabotierte dieser Abbas' Arbeit. Dies und die fehlende Unterstützung innerhalb der Bevölkerung, welche in ihm eine "Marionette Israels" sah und Abbas' Familie mit Korruption in Zusammenhang brachte, erschwerten seine Arbeit. Vor allem die Bekämpfung des Terrors, welche Israel und sein Regierungschef Ariel Scharon als Vorbedingung für israelische Konzessionen forderten, konnte unter Abbas nicht wirkungsvoll vorangebracht werden.

Abbas scheiterte schließlich als Ministerpräsident, nachdem die sogenannte Roadmap, der Friedensplan für die palästinensischen Autonomiegebiete, durch mehrere palästinensische Selbstmordattentate und einen israelischen Raketenangriff auf den Hamas-Gründer Scheich Ahmad Yasin im August 2003 gescheitert war. Daraufhin reichte Abbas am 6. September nach nur 100 Tagen bei Jassir Arafat seinen Rücktritt ein, der das Rücktrittsgesuch annahm und ihn bat, bis zur Bildung eines neuen Kabinetts zunächst weiter zu amtieren. Einen Tag später erklärte Mahmud Abbas offiziell seinen Rücktritt als palästinensischer Ministerpräsident und begründete seine Entscheidung neben der Enttäuschung über mangelnden Rückhalt im palästinensischen Parlament auch mit der Weigerung Israel sich konstruktiv am Friedensplan zu beteiligen. Weiter äußerte er seinen Unmut darüber, dass Israel durch die internationale Gemeinschaft, insbesondere die USA, zu wenig unter Druck gesetzt werden würde ^[2].

Als Nachfolger von Abbas setzte Arafat Ahmad Qurai ein, den bisherigen Präsidenten des Parlaments. Am 10. September erklärte dieser sich dazu bereit, das Amt zu übernehmen. Qurai galt jedoch als sehr viel weniger verlässlich als Abbas, da ihm unter anderem Korruption im großen Stil vorgeworfen wurde.

[Bearbeiten] Präsidentschaftswahlen 2005

Nach dem Tod von Jassir Arafat übernahm Mahmud Abbas von diesem das Amt des PLO-Vorsitzenden und wurde von der Fatah als Kandidat für die palästinensischen Präsidentschaftswahlen aufgestellt. Am 9. Januar 2005 wurde er von den Palästinensern mit 62,3 Prozent der Wählerstimmen zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. In der westlichen Welt wurde das Ergebnis positiv aufgenommen ^[3].

In seiner Antrittsrede sagte er: "Ich schenke diesen Sieg der Seele von Jassir Arrafat und ich schenke ihn unserem Volk, unseren Märtyrern und den 11.000 Gefangenen [in Israel]". Außerdem forderte er die Palästinenser auf, den bewaffneten Widerstand gegen Israel zu beenden ^[4]. Javier Solana bezeichnete die Wahl als historische Chance für eine Friedenslösung, US-Präsident Bush lud Abbas zu Gesprächen nach Washington ein und Schimon Peres würdigte den Sieg als "Beginn eines neues Prozesses".

Die Hamas hatte zunächst zum Boykott der Präsidentenwahl aufgerufen, akzeptierte diese Wahl aber in der Folge angesichts ihres hohen Wahlsiegs. Scheich Hasan Yusif, der Chef der Hamas im Westjordanland, schloss eine Anerkennung Israels grundsätzlich nicht mehr aus. Mahmud az-Zahar, Hamas-Chef des Gazastreifens, erklärte dagegen in einem Interview, Hamas werde "den Widerstand nicht aufgeben"und schloss eine Anerkennung Israels aus.

Trotz seiner Bemühungen für eine friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes wurde der bewaffnete Widerstand auch während der Amtszeit Mahmud Abbas fortgeführt. Ein am 23. Januar aufgehandelter Waffenstillstand von Hamas und Islamischem Jihad wurde bereits am 12. Februar durch einen Angriff auf israelische Siedlungen gebrochen. Auch Israel führte militärische Operationen in palästinensischen Gebieten durch, so wurden am 9. April drei Palästinenser im Gaza-Streifen durch israelische Soldaten getötet ^[5].

Im Mai reiste Abbas nach Nordamerika und sprach dort mit US-Präsident Bush und Kanadas Präsidenten Paul Martin. Als Ergebnis dieser Gespräche sagte Präsident Bush ihm eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 50 Millionen US-Dollar für den Wohnungsbau im Gaza-Streifen zu ^[6]. Kanada sagte 9,5 Millionen US-Dollar Unterstützung für juristische Reformen, Wohnungsbau, Wahlbeobachter, Grenzverwaltung und Stipendien für palästinensische Flüchtlings-Frauen im Libanon zu ^[7].

Auch im weiteren Verlauf des Jahres flaute der Konflikt zwischen Palästinensern und Israel nicht ab. Abbas verkündete daher am 9. August 2005, dass die Parlamentswahlen, welche ursprünglich für den 17. Juli vorgesehen waren, in den Januar 2006 verlegt werden würden.

[Bearbeiten] Parlamentswahlen 2006

Bei den Parlamentswahlen am 25. Januar 2006 musste die Fatah eine herbe Niederlage einstecken und verlor die Mehrheit im palästinensischen Parlament. Die Verantwortung für diese Niederlage wurde vielfach Mahmud Abbas zugeschrieben, da dieser während seiner Amtszeit die Bedenken des palästinensischen Volkes bezüglich Korruption innerhalb der Autonomiebehörde nicht mildern konnte. Auch die Bereitschaft Abbas sich mit Israel und den USA an einen Tisch zu setzen wird von vielen Palästinensern kritisch betrachtet ^[8].

Nach den Wahlen erklärte Mahmud Abbas, dass er nach Ablauf seiner aktuellen Amtszeit (bis 2009) nicht für eine weitere Amtsperiode als Präsident der Autonomiebehörde zur Verfügung stehe ^[9]. Dennoch kam es das ganze Jahr 2006 über immer wieder zu gewalttätigen Machtkämpfen zwischen Fatah und Hamas, die erst am 8. Februar 2007 auf der Friedenskonferenz von Mekka beigelegt wurden ^[10].