Operation Enduring Freedom
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Die Operation Enduring Freedom (OEF, engl. Operation dauerhafte Freiheit) ist eine von den USA geführte militärische Operation gegen „den Terrorismus“. Sie sollte ursprünglich „Operation Infinite Justice“ (engl. Operation grenzenlose Gerechtigkeit) heißen, jedoch musste dieser Titel geändert werden, weil aus islamischer Sicht Gerechtigkeit allein bei Allah anzusiedeln sei[1]. OEF besteht derzeit aus zwei weitgehend unabhängigen Teiloperationen, die in Afghanistan und im Seegebiet am Horn von Afrika stattfinden. In der Anfangsphase der Operation wurden außerdem militärische Kräfte im Bereich des Persischen Golfs bereitgehalten.
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[Bearbeiten] Allgemeines
Als Reaktion auf die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA erklärten die USA den Krieg gegen den Terror. Eine der Maßnahmen dieses Krieges ist die Operation Enduring Freedom. Sie begann am 7. Oktober 2001 und hat das Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen. Außerdem sollen Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abgehalten werden. An dieser Operation sind inzwischen etwa 70 Nationen beteiligt, darunter Deutschland. Die Operation wird vom amerikanischen Regionalkommando USCENTCOM mit Hauptquartier in Tampa/Florida geführt.
Als Rechtsgrundlage wird Resolution 1368 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN) vom 12.09.01 in Anspruch genommen. Diese Resolution verurteilte die Ereignisse vom 11.09.01 als grauenhafte Terroranschläge und als Bedrohung für den internationalen Frieden sowie die internationale Sicherheit. Der NATO-Rat beschloss daraufhin, die Anschläge vom 11.09.01 als Angriff auf die Vereinigten Staaten unter Artikel 5 des Washingtoner Vertrages zu werten. Der Sicherheitsrat der VN ruft diesbezüglich die Staatengemeinschaft an keiner Stelle dazu auf, militärische Maßnahmen nach Artikel 42 VN-Charta zu ergreifen. Daher beriefen sich die USA und das Vereinigte Königreich bei ihren Angriffen auf Afghanistan ab 07.10.2001 gemäß Artikel 51 der VN-Charta auf das Recht zur Selbstverteidigung. Derzeit liegt ein bewaffneter Angriff gegen ein oder mehrere NATO-Mitglieder eindeutig nicht mehr vor. Die völkerrechtlichen Grundlagen für diese Operation bleiben formal und inhaltlich umstritten.
[Bearbeiten] Deutscher Beitrag
Deutschland beteiligt sich von Anfang an an der Operation Enduring Freedom. Das erste OEF-Mandat des Bundestages vom 16. November 2001 sah fünf deutsche Einzelbeiträge mit bis zu 3900 Soldaten vor[2]:
- ABC-Abwehrkräfte, ca. 800 Soldaten,
- Sanitätskräfte, ca. 250 Soldaten,
- Spezialkräfte, ca. 100 Soldaten,
- Lufttransportkräfte, ca. 500 Soldaten,
- Seestreitkräfte einschließlich Seeluftstreitkräfte, ca. 1800 Soldaten,
- erforderliche Unterstützungskräfte, ca. 450 Soldaten.
Als Einsatzgebiet war das Gebiet gemäß Art. 6 des Nordatlantikvertrags, die arabische Halbinsel, Mittel- und Zentralasien und Nord-Ost-Afrika sowie die angrenzenden Seegebiete angegeben. Deutsche Kräfte dürfen sich an etwaigen Einsätzen gegen den internationalen Terrorismus in anderen Staaten als Afghanistan nur mit Zustimmung der jeweiligen Regierung beteiligen.
Das Mandat der Bundeswehr für OEF wird jährlich durch den Bundestag verlängert. Dabei wurde das Kontingent nach und nach verkleinert. Das geschah letztmals am 10. November 2006. Das maximale Truppenkontingent wurde von 2800 auf 1800 Soldaten reduziert, wobei ohnehin derzeit nur rund 330 Soldaten am Horn von Afrika im Einsatz sind. Nur die Grünen und die Linke votierten gegen eine Verlängerung (von 436 votierten 101 dagegen, 26 Enthaltungen).
[Bearbeiten] Marineeinsatz am Horn von Afrika
[Bearbeiten] Das Operationsgebiet
Als Horn von Afrika bezeichnet man die zu Somalia gehörende Ostspitze Afrikas, nicht zu verwechseln mit dem Kap Hoorn an der Südspitze Südamerikas. Das Operationsgebiet der OEF-Teiloperation Gebiet „Horn of Africa“ (HOA) erstreckt sich von der Südspitze der Halbinsel Sinai im Roten Meer entlang der afrikanischen Ostküste bis zur somalisch-kenianischen Grenze und im Osten entlang der arabischen Halbinsel bis zur Straße von Hormus im Golf von Oman und weiter nach Osten entlang der pakistanischen Küste bis etwa Karatschi. Von den Küsten aus erstreckt sich das Operationsgebiet mehrere hundert Meilen in die offene See und ist mit der reinen Wasserfläche etwa drei mal so groß wie das Mittelmeer bzw. acht mal so groß, wie die Bundesrepublik Deutschland.
Durch das Operationsgebiet zum Sueskanal verlaufen einige der wichtigsten Seehandelsrouten der Welt. Dazu gehören Ölroute vom Persischen Golf Richtung Mittelmeer und Europa und der Schifffahrtsweg aus dem asiatisch-pazifischen Raum nach Europa, an dessen östlichem Ende so wichtige Handelspartner Europas wie Indien, China, Japan und Australien liegen.
[Bearbeiten] Risiken und Bedrohungen
An das Operationsgebiet grenzt eine Anzahl von Ländern an, die nicht stabil sind und von denen unterschiedliche Gefahren ausgehen.
Im Süden des Gebiets liegt der zerfallene Staat Somalia, dessen Staatsgewalt zusammengebrochen ist. Teilgebiete haben sich unter den Namen Somaliland und Puntland für unabhängig erklärt. Im Hauptteil Somalias schien sich eine islamistische Bewegung mit dem Namen Union islamischer Gerichte durchzusetzen, bis sie Anfang 2007 mit äthiopischer Hilfe aus den wichtigsten Städten vertrieben wurde. Es wird davon ausgegangen, dass islamistische Terrorgruppen Teile Somalias weiterhin als Rückzugsgebiet nutzen und dort Basen aufgebaut haben. Einige Häfen an der somalischen Küste gelten als Piratennester, und die angrenzenden Seegebiete gelten als pirateriegefährdet.
Das auf der Nordseite des Golfs von Aden liegt der Jemen. Insbesondere die östlichen Teile des Landes sind nicht unter fester Regierungskontrolle und gelten als Rückzugsgebiete für Terroristen und Kämpfer staatsunabhängiger Gruppen. Vor der östlichen Küste Jemens wurde am 6. Oktober 2002 der französische Tanker Limbourg von Terroristen angegriffen und schwer beschädigt. Ein weiterer bekannter Terroranschlag im Jemen war der Angriff auf den US-Zerstörer Cole am 12. Oktober 2000.
Im Roten Meer müssen die Staaten Eritrea und Sudan als instabil gelten. Im Frühsommer 2005 beschwerte sich der Sudan bei den Vereinten Nationen über eritreische Unterstützung für Rebellen im Grenzgebiet.
[Bearbeiten] Kräfte und Aufgaben
Die Teiloperation am Horn von Afrika wird von internationalen Seestreitkräften, zumeist aus NATO-Staaten, durchgeführt, die in einem als Task Force 150 (TF 150) (dt. Einsatzverband 150) bezeichneten Verband zusammengefasst sind. Der Kommandeur des Verbandes, Commander Task Force 150 (CTF 150), wird abwechselnd von den teilnehmenden Nationen gestellt, darunter bereits mehrfach von der Deutschen Marine. Er untersteht dem Hauptquartier der US Seestreitkräfte des US Central Command (USNAVCENT) in Bahrain.
Zerstörer, Fregatten und Versorgungsschiffe bilden den Kern des Verbandes dessen Zusammensetzung ständig wechselt. Aufklärungsflugzeuge und –schiffe können ebenso an der Operation teilnehmen wie Schnellboote oder U-Boote. Der Verband überwacht das große Seegebiet und klärt insbesondere die Tätigkeit irregulärer Kräfte in der Region auf. Schiffe, die als besonders gefährdet gelten, können von Kräften der TF 150 geschützt werden, zum Beispiel, wenn sie die Meerenge des Bab al-Mandab am Südeingang des Roten Meeres passieren. Ein Nebeneffekt der Präsenz dieser Kräfte in der Region ist der Rückgang der Piraterie und damit eine Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage in dem ansonsten unsicheren Seegebiet.
Der deutsche Beitrag zur OEF-Teiloperation am Horn von Afrika besteht im Wesentlichen aus einem Marinekontingent, das von Dschibuti aus operiert. Ursprünglich waren dort Schnellboote, Fregatten, Seeaufklärer und Hilfsschiffe eingesetzt. Inzwischen ist das Kontingent auf eine permanent teilnehmende Fregatte und zeitweise eingesetzte weitere Kräfte wie z.B. Schnellboote reduziert worden. In Dschibuti gibt es außerdem eine kleine logistische Unterstützungseinheit. Teilnehmenden Soldaten wird die Einsatzmedaille der Bundeswehr für die Teilnahme an der Operation Enduring Freedom verliehen.
[Bearbeiten] ABC-Abwehrkräfte in Kuwait
Von 2001 bis 2003 waren zeitweise bis zu 259 Soldaten, überwiegend aus der ABC-Abwehrtruppe aus Höxter, im amerikanischen Camp-Doha in Kuwait stationiert. Auftrag der Soldaten war der Schutz von amerikanischen und kuwaitischen Einrichtungen, gegen irakische Angriffe mit atomaren, biologischen oder chemischen Waffen. Überwiegend wurden die deutschen Soldaten zur Aufklärung (Spüren) nach Raketenangriffen der Iraker eingesetzt.
Die ABC-Abwehrsoldaten gelten international als Experten, wegen ihrer Ausbildung und ihrer technischen Ausstattung. Sie waren mit Spürpanzern vom Typ Fuchs ausgestattet, rollenden Labors, die unter anderem Radioaktivität in der Luft, am Boden und im Wasser erkennen können. Sie waren zuvor auf dem Seeweg nach Kuwait gebracht worden waren.
Während des Irakkriegs 2003 beschoss der Irak bereits kurz nach Kriegsausbruch Ziele in Kuwait mit Raketen, darunter auch das Camp-Doha, welches damals das Hauptquartier der US Streitkräfte in Kuwait war. Die deutschen Soldaten blieben alle unverletzt.
Am 6. Mai 2003, nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen, wurden das letzte von drei Kontingenten nach Deutschland zurück verlegt. Die letzten 59 Mann kehrten im Juni 2003 zurück und beendeten den Kuwait-Einsatz der deutschen ABC-Abwehrkräfte nach anderthalb Jahren.
[Bearbeiten] Kritik am Einsatz
Anlässlich der Mandatsverlängerung 2006 wurde Kritik am Einsatz laut. So wurde der Öffentlichkeit bekannt, dass deutsche Kriegsschiffe im Rahmen des Auftrags mehrere Male US-amerikanischen und britischen Kriegs- und Hilfsschiffen Geleitschutz durch die Meerenge zwischen dem Roten Meer und dem Golf von Aden (Bab el Mandeb) gegeben haben. Darunter waren auch Schiffe, die sich auf dem Weg zur Operation Iraqi Freedom befanden - dem Irakkrieg. Darin wird eine Beteiligung der damaligen Regierung Schröder am Irakkrieg gesehen, der von den Kritikern als ein völkerrechtswidriger Krieg angesehen wird.
Außerdem wurde bei dieser Gelegenheit der Einsatz deutscher Spezialkräfte in Afghanistan kritisiert. Als Reaktion hat die Regierung klargestellt, dass diese nicht mehr in OEF sondern in der ISAF eingesetzt werden.
[Bearbeiten] Verweise
[Bearbeiten] Weblinks
- Informationen zur Operation ENDURING FREEDOM
- Allgemeine schweizerische Militärzeitschrift: Dissymmetrischer Krieg versus asymmetrischer Krieg
