Terrorismus

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Unter Terrorismus (von lateinisch terror: „Furcht, Schrecken“) sind Gewalt bzw. Gewaltaktionen (wie z.B.: Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) gegen eine politische Ordnung zu verstehen, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Der Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten, daneben aber auch Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen (Definition nach Waldmann). Terrorismus ist keine militärische Strategie, sondern primär eine Kommunikationsstrategie. Terroristen greifen nicht militärisch nach Raum (wie z.B. der Guerillero), sondern wollen das Denken besetzen.

Personen und Gruppen, die Terrorakte verüben („Terroristen“ bzw. “Terrororganisationen“), werden oft zusammenfassend als „der Terrorismus“ bezeichnet (etwa in Begriffen wie „der internationale Terrorismus” oder „der linksradikale Terrorismus“).

Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 1.1 Begriffsgeschichte 2 Definition 3 Abgrenzung 3.1 Wissenschaftliche Abgrenzung 4 Ziele des Terrorismus: Das terroristische Kalkül 5 Charakteristika des Terrorismus: Strategie und Vorgehen 6 Arten von Terrorismus 6.1 Der sozialrevolutionäre Terrorismus 6.2 Der (ethnisch-) nationalistische Terrorismus 6.3 Religiöser Terrorismus 6.4 "Homegrown Terrorism" 6.5 Konservativer „vigilantistischer“ Terrorismus 6.6 Terrorismus als Kriegsform 6.7 Staatsterrorismus 7 Terrorismusabwehr 8 Terroranschläge 9 Terroristische Vereinigungen 10 Strafrecht (Deutschland) 11 Literatur 12 Siehe auch 13 Weblinks 13.1 Deutschsprachige Seiten 13.2 Englischsprachige Seiten 13.3 Französischsprachige Seiten

Geschichte

Terrorismus ist weltweit verbreitet und ein aktuelles, aber keineswegs ein neues Phänomen (siehe Sikarier, Zelot, Assassinen, Thugs, im 19.Jh. die russischen Anarchisten Narodnaja Wolja, im 20. Jh. die Rassisten des Ku Klux Klan oder die Gruppen des Italieners Giuseppe Mazzini). Er wird in der Regel mit einer Ideologie begründet, die der angegriffenen Gesellschaft entgegensteht und die mit friedlichen Mitteln nicht durchsetzbar sei (siehe dazu auch Fundamentalismus und Extremismus).

Begriffsgeschichte

Die Worte Terrorismus, Terrorist und terrorisieren wurden erstmals im 18. Jahrhundert zur Bezeichnung einer gewaltsamen Regierungsmaßnahme verwendet. Im Zusammenhang mit der Französischen Revolution wurde der „Terror des Konvents“ von 1793 bis 1794 ausgerufen, als die Regierung alle als konterrevolutionär eingestuften Personen hinrichten oder inhaftieren ließ. Dabei wurden unter anderem guillotiniert: Ludwig XVI., Marie Antoinette und Gräfin Dubarry. 1796 fanden die Worte Eingang auch in den deutschen Sprachgebrauch.

Nach dem 11. September 2001 wurde der Begriff „Krieg gegen den Terrorismus“ (war on terrorism) wieder neu belebt.

Definition

Der Begriff des Terrorismus selbst ist umstritten und es konnte trotz mehrerer Versuche bis heute keine Staaten-übergreifende Definition gefunden werden. die Grenze zwischen „Widerstandskämpfer“ und „Terrorist“ ist weltanschaulich geprägt und daher oft strittig. Richard R. Baxter, ehemaliger Richter am internationalen Gerichtshof äußerte sich wie folgt:

"Wir haben Grund zum bedauern, dass uns ein juristischer Begriff des Terrorismus jemals auferlegt wurde. Der Begriff ist unpräzise; er ist Mehrdeutig; und vor allem dient er keinem entscheidenden juristischen Zweck."
(We have cause to regret that a legal concept of terrorism was ever inflicted upon us. The term is imprecise; it is ambiguous; and, above all, it serves no operative legal purpose.^[1])

So existiert für nahezu jeden Staat eine andere Definition von Terror, in den USA gelten darüber hinaus verschiedene Definitionen der einzelnen Behörden.^[2] Im Jahre 1988 existierten bereits 109 verschiedene Definitionen von dem Wort "Terror" und diese Anzahl dürfte speziell nach dem 11. September 2001 weit gestiegen sein.^[1]

In der Terrorismusforschung wird Terrorismus als gewaltsame Methode verstanden, die nicht zuletzt gegen Zivilisten und zivile Einrichtungen gerichtet ist. Der Freiheits- oder Widerstandskämpfer beschränkt sich dabei vornehmlich auf militärische Ziele.

Die Disziplin der Terrorismusforschung ist neueren Datums und hat bisher ebenfalls keine allgemeingültige wissenschaftliche Definition hervorgebracht. Der Begriff Terrorismus geht auf das 19. Jahrhundert zurück. Terrorismus als eine politisch-militärische Strategie existiert seit etwa 30 Jahren. Erst die Verkopplung mit den Massenmedien macht den Terrorismus zu einer weltweit politisch-militärischen Strategie. Nach Bockstette kann Terrorismus wie folgt definiert werden: Terrorismus ist der nachhaltige und verdeckt operierende Kampf auf allen Ebenen durch die bewusste Erzeugung von Angst durch schwerwiegende Gewalt oder der Androhung derselben, zum Zweck der Erreichung eigener politischer Ziele. Dies geschieht unter teilweiser Nichtachtung von existierenden Konventionen der Kriegsführung. Hierbei wird versucht, höchstmögliche Publizität zu erlangen. Terrorismus kann ein Teil eines asymmetrischen Konfliktes sein und trägt einen Konflikt mit geringfügigen Ressourcen gegen eine deutlich überlegende Macht mit gewaltsamen Mitteln aus dem Untergrund aus. Oft proklamieren terroristische Gruppen für sich selbst, Guerilleros zu sein und einen Partisanenkampf mit unkonventionellen Methoden des Gewaltgebrauchs aufgrund ihrer militärischen Unterlegenheit führen zu müssen. Terroristen allerdings sind im Vergleich zu Partisanen normalerweise nicht in der Lage, eine direkte militärische Konfrontation zu überstehen und meiden diese, da sie dem Gegner anzahl- und ausrüstungsmäßig unterlegen sind. Terroristen setzen im Gegensatz zu Partisanen nicht auf die physischen, sondern schwerpunktmäßig auf die psychischen Folgen ihrer Anschläge.

Staatsterrorismus wird üblicherweise und umgangssprachlich zwar ebenfalls als "Terror" bezeichnet, ist aber nicht in der genannten Definition enthalten.

Abgrenzung

Von Widerstandsbewegungen, Guerillas oder nationalen Befreiungsbewegungen unterscheidet sich der Terrorismus weniger durch die Wahl seiner Waffen als in der Wahl seiner Ziele: Eine nationale Befreiungs- oder Widerstandsbewegung ist zumeist militärisch raumgreifend, der Terrorismus dagegen versucht, mit seinen Gewaltakten möglichst große Aufmerksamkeit zu erlangen, um ein Klima der Angst in der Bevölkerung zu erzeugen.

Eine objektive Eingrenzung des Begriffs Terrorismus ist schwierig, da er von den jeweils herrschenden Regierungen gerne als Legitimation, zur Denunzierung ihrer Gegner - manchmal auch unabhängig davon, ob diese Gewalt anwenden oder nicht - und zur Rechtfertigung eigener Gewaltanwendung gegen vermeintliche Feinde der gegenwärtigen Staatsordnung herangezogen wird.

Wissenschaftliche Abgrenzung

„Guerilla muss den Raum besetzen, Terroristen wollen dagegen das Denken besetzen.“ Dieser Satz von Wördemann 1977, zitiert in Nohlen 2001, ist möglicherweise die umfassendste Begriffsdefinition von Terrorismus. Er grenzt den Terrorismus von anderen Gewaltkonflikten ab wie zwischenstaatlichen Kriegen, Guerillakriegen und vom Kriegsunternehmertum. Dies schließt jedoch nicht aus, dass sich Akteure letztgenannter Konflikte terroristischer Mittel bedienen. Terroristische Aktionen sind nach gängiger Auffassung Gewaltanwendungen gegen zivile Ziele und Nicht-Kombattanten mit dem Vorsatz, Furcht und Schrecken zu verbreiten sowie möglicherweise bei einer Drittpartei um Sympathie und Schadenfreude zu werben mit der Absicht, das bestehende Herrschaftssystem auszuhöhlen und umzustürzen.

Anstelle eines Versuches, den Begriff Terrorismus an sich zu definieren, soll das schon beschriebene moralische Dilemma am Beispiel des Umgangs der Vereinten Nationen mit dem Terrorismus illustriert werden, das auch von Hoffman 2002 beschrieben wird:

Beispiel: Nach der Geiselnahme von München bei den Olympischen Spielen 1972, in deren Verlauf 11 israelische Sportler getötet wurden, schlug der damalige UN-Generalsekretär vor, dass die Vereinten Nationen sich aktiv im Kampf gegen den Terrorismus engagieren sollten. Dem widersprachen verschiedene arabische, afrikanische und asiatische Mitgliederstaaten mit der Begründung, dass jede Befreiungsbewegung von den Unterdrückern unausweichlich als Terrorismus bezeichnet würde. Völker aber, die unterdrückt und ausgebeutet werden, hätten jedes Recht, sich zur Wehr zu setzen, einschließlich der Gewalt. Daher würde eine Entscheidung für einen aktiven „Kampf gegen den Terrorismus“ die etablierten Strukturen über die nicht etablierten Herausforderungen stellen und damit den status quo festigen. Syrien fügte hinzu, dass es die moralische und rechtliche Pflicht der Vereinten Nationen sei, den Kampf für Befreiung zu unterstützen.

Aus dieser Debatte ergab sich eine definitorische Lähmung der Vereinten Nationen, die bis heute nicht überwunden wurde. Auch in der Mitteilung vom 08. Dezember 2004 zur 59. Vollversammlung der Vereinten Nationen wird empfohlen, die ausstehende Definition von Terrorismus in Angriff zu nehmen. Dies war allerdings auch schon in vorangegangenen Mitteilungen empfohlen worden, verbunden mit einer Deklaration zur Terrorismusbekämpfung.

Nach Kofi Annans Definition handelt es sich bei all jenen Handlungen um Terrorismus, die die Absicht haben, den Tod oder schwere körperliche Verletzungen bei Zivilisten und nicht Kämpfenden herbeizuführen mit dem Ziel, die Bevölkerung einzuschüchtern oder eine Regierung oder eine internationale Organisation dazu zu zwingen, etwas zu tun oder zu unterlassen. Dabei sei es nicht nötig, darüber zu diskutieren, ob Staaten sich des Terrorismus schuldig machen können oder nicht, denn der uneingeschränkte Einsatz von Waffengewalt seitens eines Staates gegen eine Zivilbevölkerung sei schon durch das internationale Recht klar untersagt [1].

Ziele des Terrorismus: Das terroristische Kalkül

Ziel der Terroristen ist, auf ihre politischen, moralischen oder religiösen Anliegen aufmerksam zu machen und deren Beachtung oder Umsetzung mit Gewalt zu erzwingen. Das terroristische Kalkül wird durch eine Dreiersequenz gekennzeichnet:

1. Der (geplante) Gewaltakt zielt auf eine Reaktion des Angegriffenen ab.

2. Absicht ist, Furcht und Schrecken bei den möglichen Opfern zu verbreiten.

3. Erst durch die Reaktion des Angegriffenen kann das eigentliche Ziel des Terrorismus erreicht werden.

Vergeltungsmaßnahmen erzeugen (im besten Fall) Sympathie und Unterstützungsbereitschaft bei der Zielgruppe. Das System "demaskiert" oder "entlarvt" sich. Wenn durch zunehmende Unterstützung zum offenen Guerillakampf übergegangen werden kann, ist das terroristische Kalkül aufgegangen.

Durch die in der Bevölkerung durch Anschläge aufkommende Angst wächst in der Regel der Glaube, die Regierung könne nicht für den Schutz der Bürger im Lande sorgen. Die Macht der Regierung wird somit von „innen“ geschwächt. Dass der Staat zu Gegenmaßnahmen greift war z. B. von der deutschen RAF geradezu beabsichtigt: Die staatlichen Reaktionen würden erst den Bürger dazu bewegen, sich gegen den Staat aufzulehnen.

Charakteristika des Terrorismus: Strategie und Vorgehen

Terrorismus ist eine Gewaltstrategie oft nicht-staatlicher Akteure, die damit politische Ziele durchsetzen wollen. In Bezug auf das Verhältnis von Aufwand und Ergebnis kann Terrorismus gleichzeitig eine sehr „effektive“ Form der Kriegsführung sein. Ohne großen Aufwand bzw. Ausrüstung kann sehr großer Schaden angerichtet werden.

Die Strategie des Terrorismus setzt vor allem auf psychologische Effekte. Die betroffene Zielgruppe soll schockiert und eingeschüchtert, der Krieg somit in das vermeintlich sichere Hinterland des Feindes getragen werden. Durch die Verbreitung von Unsicherheit und Chaos soll die Ideologie der Terroristen durchgesetzt werden.

Die Gewalt richtet sich häufig gegen Ziele mit hohem Symbolgehalt (z.B. religiöse Orte, Regierungsgebäude), um den Gegner zu demütigen und zu provozieren, vermehrt aber auch gegen so genannte weiche Ziele, also Plätze des öffentlichen Lebens, die nur schwer geschützt werden können (z.B. öffentliche Verkehrsmittel, Restaurants). Ferner kommt es zu Geiselnahmen und Entführungen, u.a. auch offizieller Vertreter des „Gegners“. Typischerweise sind die Opfer von Terrorakten am Konflikt vollkommen Unbeteiligte (Frauen und Kinder, Bürger von am Konflikt nicht beteiligten Staaten).

Die Wirkung terroristischer Aktivitäten kann durch die Berichterstattung in den Medien verstärkt werden; einige Terroristen verwenden diesen Effekt bewusst, etwa durch die Verbreitung von Hinrichtungs-Videos von Entführungsopfern.

Ein weiteres Ziel terroristischer Aktivitäten ist die Mobilisierung von Sympathisanten bzw. die Radikalisierung politisch nahe stehender Bewegungen. Hierbei sehen sich Terroristen als Befreier der „Unterdrückten“.

Die Mobilisierung von Unterstützern wird oft vor allem durch die Gegenreaktionen des „Gegners“ auf Anschläge erreicht. Lässt dieser sich zu unverhältnismäßigen, brutal wirkenden Maßnahmen provozieren, so soll ihn dies „entlegitimieren“ (z.B. Einschränkung der Grundfreiheiten durch Ausgangssperren). Auf diese Weise können Terroristen in die Rolle des Angegriffenen wechseln.

In jüngster Zeit zielt die Gewaltstrategie von Terroristen auch auf die Erzeugung von wirtschaftlichen Effekten. Indem schwer zu schützende Ziele von wirtschaftlicher Bedeutung angegriffen werden (z.B. Anschläge auf Ölförderanlagen oder auf Touristenzentren), sollen die Ökonomie und die Regierungen der „Gegner“ destabilisiert und die eigenen politischen Ideologien durchgesetzt werden.

Ein bedeutendes Merkmal terroristischer Gruppen ist, dass sie meistens als Terrorzellen taktisch völlig unabhängig voneinander operieren. Jede Terrorzelle entscheidet autonom, wann und wo sie die Initiative ergreift. Das führt dazu, dass Terroristen nicht als klar erkenn- und abgrenzbare Kampfeinheiten angreifbar sind (s. Terrorismusbekämpfung).

Terroristische Gruppen entfalten häufig zugleich kriminelle Aktivitäten, die nicht primär politisch motiviert sind, sondern etwa der Beschaffung von Finanzmitteln dienen. Daher weisen sie (wie z. B. die ETA oder die PKK) oft zwangsläufig eine Verbindung zur organisierten Kriminalität auf.

Arten von Terrorismus

Zwei Möglichkeiten, Terrorismus zu untergliedern, erscheinen sinnvoll. Zum einen nach der räumlichen Ausdehnung, zum anderen nach Motivation und Zielsetzung. Nach der räumlichen Ausdehnung lassen sich drei Typen des Terrorismus unterscheiden:

• Nationaler Terrorismus beschränkt sich in Zielsetzung und Aktionsradius auf das Territorium eines Staates. Beispiele dafür sind die maoistischen Bewegungen in Nepal, Bhutan, Bangladesch, Indonesien und auf den Philippinen oder auch die RAF in der BRD.
• Internationaler Terrorismus hat zwar staatsinterne Ziele, der Aktionsradius geht jedoch über die Grenzen des Landes hinaus und unbeteiligte Dritte werden zu Opfern gemacht. Beispiel dafür ist die philippinische Abu Sayyaf.
• Transnationaler Terrorismus hat weite Teile der Welt als Ziele im Visier und will die Änderung der internationalen (Wirtschafts- bzw. Herrschafts-)Ordnung erreichen. Das Terrornetzwerk Al-Qaida ist die einzige Vereinigung, auf die das zutrifft. Der transnationale Terrorismus wird oft auch als internationaler Terrorismus bezeichnet.

Legt man jeweils Motivation und Zielsetzung zu Grunde, so lassen sich vier Hauptformen des Terrorismus erkennen (vgl. hierzu Nohlen 2001, S. 514-518):

Der sozialrevolutionäre Terrorismus

Diese Art des Terrorismus hat ihren geistigen Ursprung im Umfeld der „Neuen Linken“ in den 1960er Jahren. Anschläge zielen auf die Umwälzung bestehender Herrschafts- und Besitzverhältnisse im betroffenen Land ab. In den Ländern der westlichen Welt scheiterten derartige Bewegungen durchweg und verloren mit dem Fall des Eisernen Vorhangs völlig an Bedeutung. In Lateinamerika war er Ursprung für heutige Guerillavereinigungen wie die FARC oder ELN. Gegenwärtig gibt es diesen marxistisch inspirierten Terrorismus in Gestalt „maoistischer Bewegungen“ in einigen Ländern Süd- und Südostasiens

Der (ethnisch-) nationalistische Terrorismus

Der ethnisch-nationalistische Terrorismus ist der Kampf eines Volkes mit dem Ziel vermehrter Autonomie oder mit dem der Gründung eines eigenen Staates unter Berufung auf „historisch gewachsene Besonderheiten“. Zur Politik dieser Terrorismusform gehört die Tradition der Konfliktivität und der gewaltsamen Selbsthilfe. Beispiele: Basken (ETA), Korsen, Bretonen und Nordiren (IRA) in Europa, Tschetschenen im Nordkaukasus.

Religiöser Terrorismus

Der Ausdruck „religiöser Terrorismus“ stößt weithin auf Widerspruch, sowohl bei den Vertretern der Religionen selbst als auch bei Außenstehenden, die die Rolle der Religionen als Korrektiv auch zur terroristischen Gewalt aufzuzeigen bemüht sind.

Eine differenzierte Betrachtung der geschichtlichen Erfahrung belegt jedoch, dass als terroristisch einzustufende Aktionen vielfach in durchaus religiösem Kontext erfolgen (siehe dazu auch Fundamentalismus).

Eine Betrachtung des religiösen Terrorismus verzichtet nicht – ebenso wenig wie die Betrachtung anderer Spielarten des Terrorismus – auf die Analyse der jeweiligen sozialen, nationalen etc. Umstände. Sie konzentriert ihr Augenmerk aber auf das besondere Motiv, das religiöse Menschen zu terroristischen Aktionen bewegt. Man könnte daher auch angemessen von jeweils religiös/national/sozial motiviertem Terrorismus sprechen.

Als Merkmal des religiösen Terrorismus ist in erster Linie die persönliche Überzeugung der Täter zu betrachten. Der Philosoph Jakob Friedrich Fries schuf im 19. Jh. hier nicht nur für religiöse Attentäter eine theoretische Grundlage.

Motive und Ziele religiösen terroristischen Handelns können u. a. sein

• die Überzeugung absoluten göttlichen Rechts (z.B. eine „Eingebung“)
• die Verteidigung der Religion gegen fremde Religionen
• die Verbreitung der eigenen Religion
• die Deklaration terroristischen Handelns als Opfer „zur höheren Ehre Gottes“.

Religiöser Terrorismus tritt historisch wie lokal auf sehr unterschiedliche Weise zutage. Sein Erscheinungsbild ist so vielschichtig, dass Definitionen immer wieder umstritten sind. Gleichwohl unterscheidet er sich signifikant von anderen Spielarten des Terrorismus und macht eine gesonderte Betrachtung und Darstellung unverzichtbar.

Vor allem seit Mitte der 1980er Jahre hat der religiöse Terrorismus an Bedeutung gewonnen. Er geht aus Sekten oder fundamentalistischen Strömungen innerhalb bestimmter Religionen hervor. Insbesondere radikal-islamische Organisationen wie die palästinensische Hamas, die libanesische Hisbollah und nicht zuletzt die Terrornetzwerke Al-Qaida und Ansar al-Islam sind bekannte Beispiele für islamistisch motivierten Terrorismus. Aber auch unter christlichen Protestanten in den USA gibt es extremistische Strömungen, denen z. B. der Anschlag in Oklahoma City 1995 letztinstanzlich angelastet wird.

"Homegrown Terrorism"

"Homegrown Terrorism" (zu deutsch "hausgemachter Terrorismus") bezeichnet Terror, der von Leuten ausgeht, die im Zielland des Terrors unscheinbar aufwuchsen und erst dort zu ihrer terroristischen Überzeugung gelangten. Der Begriff wird vor allem im anglophonen Sprachraum bei islamistischem Terror der neueren Zeit angewandt.

Man bezeichnete damit zum Beispiel die Terroranschläge am 7. Juli 2005 in London, wo bei insgesamt vier Explosionen in drei U-Bahnen und einem Bus 56 Menschen ums Leben kamen und mehr als 700 verletzt wurden. Die größtenteils aus Pakistan stammenden Täter wurden in Großbritannien geboren, entstammten säkularen Familien und waren ins Gemeindeleben integriert, bevor sie sich islamistischen Organisationen anschlossen und Terror gegen das eigene Land ausübten. Der Begriff wurde eingeführt, weil bisherige islamistische Terroranschläge in westlichen Ländern vorwiegend von extra zu diesem Zweck eingereisten Menschen ausgeübt wurden. Dessen ungeachtet ging Terror in Europa bis in die 80er vor allem von Leuten aus, die aus dem jeweiligen Zielland stammten, so etwa die Rote Armee Fraktion in der BRD oder die Action Directe (AD) in Frankreich.

Konservativer „vigilantistischer“ Terrorismus

Der "vigilantistische Terrorismus" zielt, im Gegensatz zu anderen Formen des Terrorismus, auf die Stärkung der bestehenden staatlichen Ordnung ab, allerdings indem die Gesetze, auf denen diese Ordnung beruht, gebrochen werden. Paramilitärische Milizen und der Ku-Klux-Klan in den USA, paramilitärische Gruppierungen in Lateinamerika und auch aggressive rechtsextremistische Bewegungen in der BRD sind als vigilantistischer Terrorismus zu bezeichnen.

Terrorismus als Kriegsform

Im unsachlichen Sprachgebrauch eventorientierter Medien und Politiker wird im Zusammenhang mit dem Terrorismus oft von „Krieg“ gesprochen und daraus die vom Grundgesetz eng begrenzte Einsatzmöglichkeit der Bundeswehr auch im Inneren abgeleitet.

Demgemäß sprechen einige Politikwissenschaftler vom modernen Terrorismus durchaus als von einer Form von Krieg. Elliot Cohen, AEI-Fellow und Mitglied des Defence Policy Board, Berater des Verteidigungsministers Donald Rumsfeld in Fragen der „großen Strategie“, bekannt durch die Aussage „Der Feind in diesem Krieg ist nicht der Terrorismus … sondern der militante Islam“, hat schon während des Kalten Krieges vom vierten Weltkrieg gesprochen und dabei auf den sich anbahnenden Konflikt zwischen westlicher Welt und Islamismus Bezug genommen. In diesem modernen „Krieg“ hat nach Elliot Cohen der Gegner lediglich eine neue Form. Er ist „unsichtbar“ und unberechenbar; Angriffe können weltweit und unvorhergesehen erfolgen. Konventionelle Armeen können in dieser Form des Krieges nicht eingesetzt werden, da er „ohne Fronten“ verläuft und der „Gegner“ an sich nicht existiert. Allerdings sind derartige, auf einer Guerilla basierenden Konzepte schon seit den Kämpfen Napoleons in Spanien 1807-1814 bekannt.

Staatsterrorismus

Hauptartikel: Staatsterrorismus

Der Ausdruck Staatsterrorismus bezeichnet Gewaltakte, die gemäß internationaler Definition als terroristisch eingestuft, aber durch das Militär oder Geheimdienste eines offiziellen Staates vollzogen oder durch eine souveräne Regierung gefördert werden.

Der Begriff „Terrorismus“ ist auch hierbei umstritten. Gehen staatliche Armeen oder zumindest informell staatlich kontrollierte paramilitärische Truppen (so genannte Todesschwadrone) gegen Widerstandsbewegungen mit der oben genannten Methode des Terrors vor - vor allem, um die nicht direkt Betroffenen (Verhaftete, Verdächtige) einzuschüchtern - so spricht man immer häufiger von Staatsterrorismus.

Der Einsatz willkürlicher und terroristischer Gewalt, insbesondere der Gebrauch von Terror gegen politische Gegner, prägte zum Beispiel die Schreckensherrschaft („Le Terreur“) Robespierres in der Französischen Revolution (1793–1794) oder auch den „Roten Terror“ nach der Oktoberrevolution unter Lenin in Russland. Bei diesen beiden historischen Beispielen war der Terror eine offen vertretene und als legitimes revolutionäres Mittel von den Herrschenden propagierte Praxis, mit der sich die Sicherung von Errungenschaften der Revolution gegen die Kräfte der „Konterrevolution“ begründen ließen.

In der Moderne gelten insbesondere die nationalsozialistische Diktatur im Deutschen Reich unter Adolf Hitler von 1933 bis 1945, das faschistische Italien unter Benito Mussolini von 1922 bis 1943 sowie einige postfaschistische Regime wie beispielsweise die chilenische Militärdiktatur der 1970er und 1980er Jahre unter Augusto Pinochet als Diktaturen, die staatsterroristische Methoden zur Aufrechterhaltung ihrer Macht anwandten.

Auf der Gegenseite gelten auch verschiedene nominell kommunistische Regime als Beispiele, in denen terroristische Mittel angewandt wurden, um tatsächliche oder auch nur vermeintliche Regimegegner als „Konterrevolutionäre“ „auszuschalten“. Beispielgebend hierfür gilt insbesondere die UdSSR unter Stalin zwischen 1924 und 1953, oder die Volksrepublik China, vor allem unter Mao Zedong während der Kulturrevolution, sowie das Pol-Pot-Regime in Kambodscha in den 1970er Jahren. Gleichzeitig ist es durchaus denkbar, Menschenrechtsverletzungen wie z.B. US-amerikanische Geheimgefangenenlager sowie Kriege, unter denen vor allem Zivilisten zu leiden haben, ebenfalls als Staatsterror einzustufen.

Terrorismusabwehr

Hauptartikel: Terrorismusbekämpfung

Im Wesentlichen kann man hier zwei Ansätze unterscheiden: Bekämpfung des Terrorismus durch tatsächliche Kampfhandlungen und Gewaltanwendung (operative Maßnahmen) und andererseits durch Maßnahmen, die der politischen, ideologischen oder wirtschaftlichen Ursachenbekämpfung dienen (strukturelle Maßnahmen).

Terroranschläge

Hauptartikel: Terroranschlag

Die bekanntesten und verheerendsten internationalen Anschläge waren:

• Anschlag auf das King-David-Hotel in Jerusalem am 22. Juli 1946, (Haganah, Irgun)
• Anschlag auf den Hauptbahnhof von Bologna am 2. August 1980 (P2, Gladio, Rote Brigaden)
• Anschläge auf die US-Botschaften in Nairobi und Daressalam am 9. August 1998
• Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA, u.a. auf das World Trade Center in New York
• Terroranschläge am 12. Oktober 2002 in Bali
• Terroranschläge am 11. März 2004 in Madrid
• Geiselnahme von Beslan am 1. September 2004
• Terroranschläge am 7. Juli 2005 in London
• Bombenattentat in Mumbai 2006

Terroristische Vereinigungen

Hauptartikel: Terroristische Vereinigung inklusive der einzelnen Organisationen

Eine terroristische Vereinigung (deutscher Rechtsbegriff seit 1976) oder terroristische Organisation (Vereinte Nationen) ist eine auf eine längere Dauer angelegte Organisation mehrerer Personen (Terroristen), deren Ziel es ist, durch Handlungen, die unter rechtsstaatlichen Voraussetzungen als Straftaten bewertet werden, vor allem politische Ziele zu erreichen, die etwa von religiösen oder wirtschaftlichen Motiven begleitet sein können. Terroristische Vereinigungen versuchen durch Gewaltaktionen, Schrecken (lat. terror) in ein Land zu tragen, um ihre Ziele zu erreichen.

Strafrecht (Deutschland)

Für die Gründung oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sind Freiheitsstrafen von einem Jahr bis zehn Jahren angedroht. Die Rädelsführer einer solchen terroristischen Vereinigung sind mit Freiheitsstrafe nicht unter 3 Jahren zu bestrafen. (Verbrechen) (Stand: 22. August 2006)

In Deutschland wird eine terroristische Vereinigung dadurch definiert, daß sie primär darauf ausgerichtet ist:

• Mord, Totschlag, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen zu begehen
• Erpresserischen Menschenraub oder Geiselnahme zu begehen
• einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere eine schwere Körperverletzung, zuzufügen
• Computersabotage, Zerstörung von Bauwerken, Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel oder jede Form der Brandstiftung, beabsichtigte Herbeiführung einer Explosion durch Kernenergie oder einer Sprengstoffexplosion, Mißbrauch ionisierender Strahlen, Herbeiführung einer Überschwemmung, Gemeingefährliche Vergiftung, Gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr, Luftverkehr oder Schiffsverkehr, Störung öffentlicher Betriebe, Angriffe auf den Luftverkehr oder Seeverkehr, oder Störung von Telekommunikationsanlagen zu begehen
• Gifte freizusetzen und dadurch die Umwelt schwer zu gefährden
• Atomwaffen, Biologische Waffen oder Chemische Waffen herzustellen, einzuführen oder mit ihnen zu handeln, auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
• unerlaubt Waffen einzuführen oder mit ihnen zu handeln

Literatur

• Igmade (Stephan Trüby u.a., Hrsg.): 5 Codes: Architektur, Paranoia und Risiko in Zeiten des Terrors. Basel. Boston, Berlin 2006, ISBN 3-7643-7597-3
• Peter Fuchs: Das System „Terror“: Versuch über eine kommunikative Eskalation der Moderne. transcript Verlag, Bielefeld 2004, ISBN 3-89942-247-3
• Strobe Talbott (Hrsg.): Das Zeitalter des Terrors: Amerika und die Welt nach dem 11. September. Propyläen, München 2002, ISBN 3-549-07159-0
• Josef Isensee (Hrsg.): Der Terror, der Staat und das Recht. Duncker und Humblot, Berlin 2004, ISBN 3-428-11127-3
• Herfried Münkler: Die neuen Kriege. Rowohlt, Reinbek bei Hamburg 2002, ISBN 3-499-61653-X
• Sebastian Scheerer: Die Zukunft des Terrorismus: drei Szenarien. zu Klampen, Lüneburg 2002, ISBN 3-934920-16-0
• Annegret Bendiek: Die Terrorismusbekämpfung der EU. Schritte zu einer kohärenten Netzwerkpolitik. SWP-Studie 2006/S 21. Berlin 2006. ISSN 1611-6372
• Wolfgang Schluchter (Hrsg.): Fundamentalismus, Terrorismus, Krieg. Velbrück Wiss., Weilerswist 2003, ISBN 3-934730-67-1
• Werner Weidenfeld (Hrsg.): Herausforderung Terrorismus: die Zukunft der Sicherheit. VS, Verlag für Sozialwiss., Wiesbaden 2004, ISBN 3-531-14171-6
• Maurice Merleau-Ponty: Humanismus und Terror. Hain, Frankfurt am Main 1990, ISBN 3-445-04744-8 (Athenäums Taschenbuch; 144)
• Mark A. Gabriel: Islam und Terrorismus: Was der Koran wirklich über Christentum, Gewalt und die Ziele des Djihad lehrt. Resch-Verlag, 2004, ISBN 3-935197-39-X
• Ulrich Enderwitz, Konsum, Terror und Gesellschaftskritik, Unrast Verlag, Münster 2005, ISBN 3-89771-437-X (http://reichtum-und-religion.de)
• Walter Laqueur: Krieg dem Westen: Terrorismus im 21. Jahrhundert. Propyläen, Berlin 2003, ISBN 3-549-07173-6
• Goedart Palm, Florian Rötzer (Hrsg.): MedienTerrorKrieg: zum neuen Kriegsparadigma des 21. Jahrhunderts. Heise, Hannover 2002, ISBN 3882291990
• Ellen Bos (Hrsg.): Neue Bedrohung Terrorismus: der 11. September 2001 und die Folgen. Lit, Münster 2003, ISBN 3-8258-7099-5
• Jürgen Roth: Netzwerke des Terrors. Europa-Verlag, Hamburg 2001, ISBN 3-203-81529-X
• Jörg Baberowski und Anselm Doering-Manteuffel: Ordnung durch Terror. Bonn 2006, ISBN 3-8012-0368-9
• Errico Malatesta: Revolutionärer Terror. 1924, [2]
• Henryk M. Broder, Segner, Hans-Eckhard (Red.): Terror: der Krieg des 21. Jahrhunderts. Spiegel-Verlag Augstein, Hamburg 2004, ISBN ???
• Peter Heine: Terror in Allahs Namen: Extremistische Kräfte im Islam. Herder, Freiburg im Breisgau 2004, ISBN 3-451-05546-5
• Georg Meggle (Hrsg.): Terror & der Krieg gegen ihn. Mentis, Paderborn 2003, ISBN 3-89785-381-7
• Paul Berman: Terror und Liberalismus. Bundeszentrale für Politische Bildung, Bonn 2004 (Lizenzausgabe der Europäischen Verlags-Anstalt), ISBN 3-89331-548-9
• David Hamilton, Stephen Lungu, Walid Shoebat: Terror – Wie drei Terroristen aus drei Kontinenten der Ausstieg aus dem Terror-Wahnsinn gelingt. clv, Bielefeld 2004, Online-Version (PDF, 250 kB)
• Charles Townshend: Terrorismus. Reclam, Stuttgart 2005, Reclams Universalbibliothek Nr. 18301, ISBN 3-15-018301-4
• Bruce Hoffman: Terrorismus – der unerklärte Krieg: neue Gefahren politischer Gewalt. Fischer-Taschenbuch-Verlag, Frankfurt am Main 2002, ISBN 3-596-15614-9
• Peter Waldmann: Terrorismus und Bürgerkrieg: der Staat in Bedrängnis. Gerling Akademie Verl., München 2003, ISBN 3-932425-57-X
• Carl Schmitt: Theorie des Partisanen. Duncker & Humblot, Berlin 1963, ISBN 3-428-08439-X
• Noam Chomsky: The attack: Hintergründe und Folgen. Europa-Verlag, Hamburg 2002 ISBN 3-203-76013-4

Siehe auch

• Asymmetrische Bedrohung
• Partisan
• Thomas-Theorem
• Strategie der Spannung

Weblinks

Deutschsprachige Seiten

• Ausführliche Chronologie des Terrorismus mit Daten seit 1972 [3]

• Arbeitsgemeinschaft Friedensforschung an der Uni-Kassel – Wurzeln und Formen des Terrorismus [4]

• Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP) – Grundlagen, Ausgewählte terroristische Gruppierungen, Analysen, Quellentipps und Literaturangaben. [5]

• Orientalisches Institut Leipzig – Das Informationsprojekt „Militante Gruppierungen in arabischen und islamischen Ländern“ gefördert durch das Orientalische Institut Leipzig hat als Ziel, „differenzierte Auskünfte über oftmals als ‚militant‘ eingestufte Gruppierungen in der islamischen Welt zu geben“. [6]

• NahostFocus – „Terror ist ein emotionaler Begriff“: Reuters' Wortschöpfungen. Von Jonathan Ariel, Ma'ariv, 26. September 2004, in Auszügen, Übersetzt von Daniela Marcus. Die Nachrichtenagentur Reuters behauptet, das Wort „Terrorist“ sei kein faktischer, sondern ein emotionaler Begriff, denn „was des einen Terrorist, ist des anderen Freiheitskämpfer“. [7]

• Georg Meggle: Gerechter Terror? (Telepolis, 2. Februar 2006; zuerst erschienen in "der blaue reiter", Journal für Philosophie, Ausgabe 19: "Was ist gerecht?", Stuttgart: Omega Verlag, 2004)

• Georg Meggle: Was ist Terrorismus? (Telepolis), 15. März 2006. Der Autor stellt die Frage, ob Terrorismus mitunter erlaubt, ja sogar geboten sein könne.

• Der Psychoanalytiker Vamik Volkan über Terrorismus.

Englischsprachige Seiten

• UN action against terrorism
• Die UN veröffentlichte eine Liste von Individuen und Organisationen, die sie zu den Taliban,sowie zum Umkreis von Osama bin Laden und der Al-Qaida-Organisation zählt. [8]

• The Terrorism Research Center – Ein unabhängiges Forschungs- und Informationszentrum in Virginia, USA, das Probleme der nationalen Sicherheit und des Terrorismus untersucht. [9] (englisch)

• Kampf der Kulturen – Vollständige Wiedergabe des Artikels „The Clash of Civilizations“, den Samuel P. Huntington 1993 in Foreign Affairs veröffentlichte. [10]

• Informationen des US-Außenministeriums – Dieser Informationsdienst aus Washington bietet alle offiziellen Dokumente zum amerikanischen Feldzug gegen Terrorismus. [11] (englisch)

• 9-11 Commission – Der Untersuchungsausschuss des US-Parlaments zu den Terrorranschlägen vom 11. September 2001 bietet auf seiner Website unter anderem den vollständigen Text seines im Juli 2004 veröffentlichten Schlussberichts. Der Ausschuss empfiehlt dort auch eine Strategie gegen den „islamischen Terrorismus“ auf der Grundlage von „Angriff, Vorbeugung, Verteidigung“ [12] (englisch)

• Terrorism – The EU on the move – Hier informiert die Europäische Union über ihre Terrorismusabwehr. [13] (englisch)

• Federation of American Scientists (FAS) – Die Vereinigung US-amerikanischer Wissenschaftler gegen das Wettrüsten und die Weitergabe von Nukleartechnologie hat eine umfangreiche Datenbank erstellt, in der die weltweite Bedrohung durch den Terrorismus dokumentiert ist: Fallstudien, Hintergrundanalysen, freigegebene Geheimdienstberichte, Informationen über Terrorismusorganisationen und anderes mehr. [14] (englisch)

• MIPT Terrorism Knowledge base. Umfassende wissenschaftliche Datenbank zum Thema von 1968 bis 2006. Ermöglicht leicht selbst Grafiken zu erstellen. [15]

Französischsprachige Seiten

• Culture & Conflits – Die Zeitschrift des 1990 in Paris gegründeten Instituts für Konfliktforschung hat ein beeindruckendes Dossier zum Terrorismus und den neuen globalen Kräfteverhältnissen zusammengestellt. [16]

• Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) – Das IKRK bezieht hier Stellung zum Kampf gegen den Terrorismus unter den Aspekten des Völkerrechts und der Menschenrechte. [17] (französisch)

• Le Monde Diplomatique – Die Zeitung Le Monde Diplomatique mit diversen Artikeln und Links zum Thema Terrorismus. [18]