Straßenschlacht

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Auseinandersetzung zwischen der Polizei und Demonstranten in Belize

Spezialeinheiten im Einsatz gegen Demonstranten

US-Marines trainieren den Einsatz gegen Demonstranten

Als Straßenschlacht (engl. riot) bezeichnet man einen unter freiem Himmel durch physische Gewalt ausgetragenen Konflikt mehrerer Gruppen von Personen meist unterschiedlicher Gesinnung, sie ist nicht zu verwechseln mit dem Straßenkampf, der Auseinandersetzungen militärischer Verbände bezeichnet.

Im Gegensatz zur Straßenschlacht, die vornehmlich aus Auseinandersetzungen zwischen Personen bestehen, bezeichnen Krawalle und Ausschreitungen auch Plünderungen und Sachbeschädigungen, die häufig in Form von Brandstiftung einhergehen.

Straßenschlachten finden häufig zwischen Polizei- oder paramilitäre Einheiten mit rivalisierenden Gruppierungen, wie militante Links- oder Rechtsextreme, Mitgliedern der Punk-Szene, Autonome oder Hooligans statt.

[Bearbeiten] Gründe

Straßenschlachten können sowohl geplant wie auch unerwartet ausbrechen. Der Auseinandersetzung geht in der Regel eine Situation der Spannung voraus. Die Eskalation kann spontan, nach einer Provokation der Gegenseite, durch den Einsatz von agents provocateur oder auch planmäßig erfolgen.

Häufig bekämpfen sich rivalisierende Gruppen aufgrund politischer, sozialer, religiöser oder ethnischer Motive. Manchmal arten auch friedlich begonnene Demonstrationen in Straßenschlachten aus, da gegnerische Gruppen versuchen die Demonstration zu stören. In den meisten Fällen entlädt sich die Wut und der Frust der Teilnehmer einer solchen Straßenschlacht in Gewalt gegen Exekutivbeamte, die in den Augen der Teilnehmer den Staat bzw. die Politik repräsentieren.

[Bearbeiten] Beispiele

Im Zuge von Revolutionen, Aufständen und Revolten, wie etwa der Märzrevolution kam es immer wieder zu Barrikadenkämpfen. Schwere Straßenschlachten fanden zwischen Anhängern der Kommunisten und Nationalsozialisten in der Weimarer Republik statt, z.B. in Gotha. In dieser Zeit gab es keine effektiven Polizeikräfte und die Krawalle wurden offen ausgetragen und führten zu einem Ausgang mit verschobenen Kräfteverhältnissen. Es gab Sieger und Verlierer.

In den 1970er Jahren kam es infolge der Studentenrevolte zu Straßenschlachten, die zunehmend durch organisierte und spezialisierte Polizeikräfte unterbunden werden sollten. In den 1980er Jahren waren neben der Hausbesetzerszene der Widerstand meist ökologisch oder friedenspolitisch motiviert (Startbahn West, Atomkraftgegner) und wurde durch eine immer professioneller ausgerüstete Polizei in Grenzen gehalten.

Seit den 90er Jahren gibt es zunehmend globalisierungskritische und rechtsextremistische Demonstrationen und Gegendemonstrationen der Antifa, die zum Teil in Gewalt enden. Weitere Beispiele sind "Rassenunruhen" oder religiöse Auseinandersetzungen sowie die Niederschlagung von Demokratiebewegungen in Diktaturen. Die wütende und aggressive Menschenmenge wird abwertend oft als Mob bezeichnet.

Ein Beispiel dafür sind die am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg alljährlich stattfindenden Straßenschlachten zwischen der Polizei und zumeist jugendlichen Anwohnern, sowie Autonomen. Als Besonderheit der Ausschreitungen in Kreuzberg ist die Wasserschlacht 2005 zu nennen. Ein weiteres Beispiele sind die Chaostage in Hannover, sowie die Straßenschlachten auf Grund ungelöster politischer, sozialer und religiöser Konflikte in Nordirland und den Palästinensischen Autonomiegebieten. Bei den Straßenschlachten am Rande des G8-Gipfel in Genua 2001 wurde der Globalisierungskritiker Carlo Giuliani durch einen Polizisten erschossen.

Auch die Räumung von Häusern oder Häuserblocks durch die Polizei führt oftmals zu schweren Auseinandersetzungen der Hausbesetzer mit den Ordnungskräften. Als Beispiel einer solchen Hausräumung ist die Räumung der Mainzer Straße zu nennen, die als größte Polizeiaktion im Berlin der Nachkriegszeit gilt.

In Frankreich kam es in fast allen Großstädten - insbesondere in den Vororten von Paris - im Jahr 2005 zu wochenlangen gewalttätigen Ausschreitungen von sozial benachteiligten Jugendlichen (Pariser Krawalle 2005). Ebenfalls 2005 kam es in Belize wegen geplanten Steuererhöhungen zu schweren Ausschreitungen (Unruhen in Belize 2005).

[Bearbeiten] Bewaffnung

Ein voll bewaffneter polnischer Polizist, der sich auf eine Straßenschlacht vorbereitet.

Auf Seiten der Ordnungsmacht kommen bei Auseinandersetzungen mit Demonstranten in Deutschland vor allem Schlagstöcke, Pfefferspray, Tränengas und Wasserwerfer zum Einsatz. In anderen Ländern setzt die Polizei unter anderem auch Gummigeschosse und Schockgranaten ein.

Die Bewaffnung der gewalttätigen Ausschreitungsteilnehmer setzt sich meist aus Steinen, Molotowcocktails, Schleudern, Schuhen mit Stahlkappen, Feuerwerkskörpern und Stöcken zusammen. Auch improvisierte oder selbst gebaute Schusswaffen gehören oft zur Bewaffnung der Aufständischen.

Schutzausrüstung wird von beiden Seiten verwendet. Dazu zählen Schilde, Helme, Gasmasken und anderer Körperschutz. In Deutschland ist es Demonstranten verboten sich mit Schutzkleidung oder anderer Schutzausrüstung (passive Bewaffnung) gegen die Anwendung unmittelbaren Zwangs durch die Polizei zu schützen. Ebenso ist es verboten die Feststellung der Identität durch Vermummung zu erschweren (Vermummungsverbot). Sowohl Gegenstände die den Schutz der Identität als auch solche die dem Schutz der körperlichen Unversehrtheit dienen bezeichnet der Gesetzgeber pejorativ als Schutzwaffen.

Die Polizei hat in vielen Ländern Sondereinsatzkommandos für Straßenschlachten, welche gezielte Aktionen aus der Deckung der Bereitschaftspolizisten gegen Gewaltätige und Personen in Gruppen Gewalttätiger ausführen. In Deutschland gibt es für solche Fälle unter anderem die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten der Bereitschaftspolizeien, das Unterstützungskommando (Bayern) und Kommandos der Bundespolizei. Bei der österreichischen Polizei übernehmen diese Aufgaben die Einsatzeinheiten der Landespolizeikommanden. In anderen Ländern kommen auch paramilitärische und militärische Einheiten zum Einsatz.

[Bearbeiten] Rechtliches

Die aktive Beteiligung an einer Straßenschlacht erfüllt in Deutschland in der Regel bereits als solche den Straftatbestand des Landfriedensbruchs, einer Straftat gegen die öffentliche Ordnung. Individuell gehen damit oft weitere Delikte wie beispielsweise Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung oder Sachbeschädigung einher.

Es liegt jedoch in der Natur der Sache, daß es der Polizei unter den Bedingungen einer Straßenschlacht praktisch unmöglich ist, sämtliche dabei begangenen Straftaten zu verfolgen. Im Vordergrund steht meist die unmittelbare Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung durch Deeskalation oder gewaltsame Auflösung der Ausschreitungen. Zur Strafverfolgung versucht die Polizei oft, einzelne Personen, die durch besonders gewalttätiges Verhalten auffallen, durch Beobachter oder Videoüberwachung zu ermitteln und entweder vor Ort aus der Masse herauszugreifen oder mittels späterer Fahndungsmaßnahmen zu identifizieren. Häufig kommen dabei Mobile Einsatzkommandos in zivil zum Einsatz, deren gezielte Zugriffe gegen einzelne Randalierer auch abschreckend auf die anderen wirken sollen.