Nationale Partei (Südafrika)

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Die Nationale Partei (NP) (Afrikaans: Nasionale Party; Englisch: National Party) war die regierende Partei von Südafrika von 1948 bis 1994. Ihre Mitglieder wurden manchmal auch als Nationalists oder Nats bezeichnet. Die Partei wurde im Jahr 2005 aufgelöst. Ihre Grundsätze beinhalteten u.a. Apartheid, die Erschaffung einer Republik und die Förderung der Kultur der Afrikaaner.

[Bearbeiten] Gründung und Ideologie

Die Geschichte der National Party ist sehr bewegt. Die National Party wurde in Bloemfontein im Jahr 1914 durch Afrikaaner Nationalisten ins Leben gerufen, die bald darauf die Südafrikanische Union gründeten. Sie kamen als erstes an die Macht im Jahre 1924, mit J.B.M. Hertzog als Premierminister. Die Hertzog-Regierung unterminierten das Wahlrecht von Farbigen. Dies geschah dadurch, dass 1930 weiße Frauen das Wahlrecht erhielten, jedoch nicht farbige Frauen. Hierdurch wurde effektiv die Stimmzahl der farbigen Wählerschaft halbiert. Im Jahr 1934, stimmte Hertzog der Vereinigung der National Party mit ihrer Rivalin der South African Party von Jan Smuts zu. Es formierte sich die United Party. Eine Fraktion konservativer Afrikaaner-Nationalisten, angeführt von Daniel François Malan, weigerte sich, den Zusammenschluss zu akzeptieren und hielten an einer National Party als Splitterpartei fest. Die National Party nutzte die Ablehnung in der Bevölkerung gegen die Teilnahme am Zweiten Weltkrieg, um anti-britische Ressentiments zu schüren. Dies führte zu einer Wiederbelebung der National Party, die in den Wahlen von 1948 die United Party von Jan Smuts besiegte.

Mit dem Wahlsieg begann die National Party mit dem Aufbau des Apartheidstaats — hiermit wurden politische Trennbarrieren zwischen den, in unterschiedlichem Grade farbigen, Bevölkerungsgruppen aufgebaut.

Im Jahre 1951, wurde durch den Bantu Self-Government Act die Homelands gegründet. Diese wurden umgangssprachlich auch als Bantustans, für die zehn verschiedenen schwarzen Stämme, bezeichnet. Das Ziel der National Party war es, alle schwarzen Bürger in einem dieser Homelands anzusiedeln. Diese konnten dann weiterhin in der Republik Südafrika als Gastarbeiter arbeiten. Die Homelands wurden von der Regierung Südafrikas als neugegründete unabhängige Nationen betrachtet. Alle schwarzen Südafrikaner erhielten die Staatsbürgerschaft ihres Homelands, nicht aber die der Republik Südafrika. Im Gegenzug wurden drei Sitze im Parlament der Republik Südafrika gestrichen, welche für die weißen Vertreter der schwarzen Südafrikaner vorgesehen waren: Kapprovinz, Transvaal und der Oranje-Freistaat. Die Provinz Natal hatte nie schwarze Repräsentanten vorgesehen.

Farbige (Südafrikaner mit gemischt weißer und farbiger Herkunft) wurden von der Wählerliste in der Kapprovinz im Jahr 1953 entfernt. Statt nur für die gleichen Repräsentanten der weißen Südafrikaner zu stimmen, konnten sie nun für vier weiße Repräsentanten stimmen. Später im Jahr 1968, wurden den Farbigen vollständig die Stimmrechte entzogen. Anstelle der vier Repräsentantensitze wurde eine teilweise gewählte Gesellschaft gesetzt, welche die Regierung in einer Gesetzesnovelle zur Separate Representation of Voters Act beraten sollte.

In einem vom Rest der Welt nicht zur Kenntnis genommenen Akt verleibte sich Südafrika die frühere deutsche Kolonie Deutsch-Südwestafrika (heute als Namibia bekannt) als fünfte Provinz ein, welches Südafrika im Ersten Weltkrieg besetzte. Diese neue Provinz wurde mit sieben Sitzen im Parlament vertreten. Die weiße Bevölkerung von Deutsch-Südwestafrika, die überwiegend aus Deutschen bestand, erkannte die gemeinsamen Interessen mit den Afrikaanern und unterstützte die National Party in den folgenden Wahlen.

Diese Reformen stärkten die National Party politisch, versagten ihren politischen Gegnern in den Reihen der Schwarzen und Farbigen den Zugang zu den Wahlen und integrierten die Weißen Südafrikas. Die National Party vergrößerte ihre Mehrheit im Parlament in nahezu jeder Wahl zwischen 1948 und 1977.

Eine Zahl von Gesetzen wurden verabschiedet, um die Apartheid zu ermöglichen:

Der Prohibition of Mixed Marriages Act (Das Gesetz über das Verbot von Mischehen) und der Immorality Act von 1927 (Gesetz gegen unmoralische Handlungen) verboten Heirat und sexuelle Beziehungen zwischen Weißen und Nichtweißen. Existierende Mischehen wurden aufgelöst.
Der Population Registration Act (Gesetz zum Einwohnermeldewesen) schrieb vor, dass alle Südafrikaner in eine der vier Gruppen (Weiße, Schwarze, Farbige oder Asiaten) einzuteilen sind. Es war nicht gestattet, diesen rassischen Status selbst anzugeben, nur nachweisbare, unvermischte europäische Herkunft konnte ohne eine Ausnahmeregelung der Regierung als „Weiß“ anerkannt werden. Das Gesetz schrieb auch vor, dass in die Rassenbestimmung auch die Bildung, Sprache, Gewohnheiten, Auftreten und Haltung einfließen sollte.
Der Group Areas Act (Das Gesetz über die Überlassung von Gebieten an Gesellschaftsgruppen) und der Influx Control Act (Das Gesetz über die Kontrolle des Zuzugs) untersagte es Nichtweißen, in bestimmten Gebieten zu leben oder dort Land zu besitzen.
Der Supression of Communism Act (Gesetz zum Verbot von Kommunismus) machte die meisten schwarzen politischen Großorganisationen illegal, darunter auch den ANC, den PAC und die AZAPO. Dies war möglich, da dieses Gesetz jeden, der die Gleichheit der Rassen propagierte, einem Kommunisten gleichsetzte.
Der Prohibition of Political Interferences Act (Das Gesetz über das Verbot politischer Einmischung) verbot mehrrassige politische Parteien mit dem Ziel, auch indirekte nichtweiße Einflussnahme auf weiße Politiker zu beenden. Parteien, die nichtweiße Mitglieder aufgenommen hatten, mussten diese entweder entlassen oder sich auflösen. Die Progressive Party (die später als die Democratic Party auftrat, und heute als Democratic Alliance firmiert), stimmte zögerlich zu und entließ ihre nichtweißen Mitglieder. Die South African Liberal Party, angeführt durch Alan Paton, weigerte sich und wurde verboten.

Ein weiteres Ziel wurde 1960 erreicht, als die weiße Bevölkerung in einer Volksabstimmung die Bindungen Südafrikas an die Britische Monarchie löste und eine Republik gründete. Dies führte zu Südafrikas Rückzug aus dem Commonwealth. Im Jahr 1977 erreichte die National Party ihr bestes Wahlergebnis aller Zeiten, mit 64,8% der weißen Stimmen und 134 von 165 Sitzen im Parlament.

[Bearbeiten] Die 1980er bis dato

In den frühen 1980er Jahren, unter der Führung von Staatspräsident Pieter Willem Botha, begann die National Party, ihre Grundsätze zu reformieren. Botha gab die gemischten Ehen wieder frei, gestattete wieder gemischtrassige politische Parteien und entschärfte den Group Areas Act. Botha ermöglichte die politische Repräsentation der Farbigen und der Inder, indem er getrennte Parlamentskammern bildete, in denen diese Gruppen ihre Interessen vertreten konnten. Schwarze wurden aber weiterhin außen vor gelassen und über Dinge, die Südafrika betrafen, blieb die Entscheidungsgewalt bei der weißen Kammer des Parlaments. Die Mitglieder der weißen Kammer hatten eine automatische Stimmmehrheit bei der Wahl des Staatspräsidenten.

In dieser Zeit begann das Ausland, Druck auf die Republik Südafrika auszuüben. Vielen Menschen in den ehemals verbündeten Staaten Nordamerikas und Europas war der letzte Apartheidsstaat auf Erden, der zudem über Jahrzehnte hinweg gedieh und wirtschaftlich expandierte, ein Dorn im Auge, einige Länder verhängten Sanktionen gegen das Land. Inmitten der dadurch steigenden politischen Instabilität und den wachsenden wirtschaftlichen Problemen mitsamt der diplomatischen Isolierung trat Botha als Vorsitzender der National Party zurück und übergab die Regierungsgeschäfte 1989 an den nachfolgenden Präsidenten der Republik Südafrika. Er wurde durch Frederik Willem de Klerk abgelöst. Obwohl er vom konservativen Flügel kam, war de Klerk durch den immensen Druck auf das Land gezwungen, die Hoffnung aufzugeben, die Apartheid aufrechtzuerhalten. Bald nach seinem Amtsantritt beschloss er proaktiv die Verhandlungen aufzunehmen, um zu vermeiden, später bei noch schlechterer Ausgangsbasis unnötige Konzessionen machen zu müssen. Er überzeugte die Nationale Partei, in Verhandlungen mit den Vertretern der Schwarzen zu treten. Später im Jahre 1989, gewann die Nationale Partei den intensivsten Wahlkampf seit Jahrzehnten und versprach ein Ende der Apartheid auszuhandeln. In den frühen 1990er Jahren wurde der Afrikanische Nationalkongress zugelassen, und dem schwarzen Parteiführer Nelson Mandela wurde nach 27 Jahren die weitere Haftstrafe erlassen. Eine Volksabstimmung im Jahr 1992 gab de Klerk unbegrenzte Vollmacht, mit Mandela zu verhandeln. In Folge der Verhandlungen wurde eine neue Verfassung entworfen und 1994 wurden erstmals Wahlen abgehalten, bei denen alle Südafrikaner ungeachtet ihrer ethnischen Zugehörigkeit wählen durften. Diese Wahlen wurden vom Afrikanischen Nationalkongress (ANC) gewonnen. Die Nationale Partei blieb jedoch bis 1997 als Koalitionspartner des ANC in der Regierung, als sie sich zurückzog, um zur offiziellen Opposition zu werden.

Im Jahr 1997, benannte sich die Nationale Partei in New National Party um. Sie existierte in dieser Gestalt für weniger als ein Jahrzehnt, bis ihr "Bundesrat" (Federal Council) in einer Abstimmung die Partei am 9. April 2005 auflöste, um einem Beschluss aus dem Jahre 2004 Folge zu leisten und sich dem ANC anzuschließen.