Pro Deutsche Mitte – Initiative Pro D-Mark
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| Basisdaten | |
|---|---|
| Gründungsdatum: | 24. April 1998 |
| Gründungsort: | Düsseldorf |
| Vorsitzender: | Bolko Hoffmann |
| Mitglieder: | 102 (Stand: 1998) |
| Staatliche Parteienfinanzierung: |
33.368,09 € (2006) |
| Parteigliederung: | 16 Landesverbände |
| Anschrift: | Pro DM / Schill Bundesgeschäftsstelle Postfach 10 22 43 40013 Düsseldorf |
| Website: | www.prodm-online.de |
Pro Deutsche Mitte - Initiative Pro D-Mark (kurz Pro DM) ist eine rechtskonservative Kleinpartei.
[Bearbeiten] Inhaltliches Profil
Die Partei kämpft vor allem für die Wiedereinführung der D-Mark. Das Programm erscheint eher liberal und vermeidet die klassischen rechten Reizthemen. Es enthält hauptsächlich Allgemeinaussagen wie „Die Partei Pro Deutsche Mitte (Pro DM) setzt sich aktiv für den Tier- und Artenschutz ein.“ oder „Die Partei Pro Deutsche Mitte (Pro DM) tritt für eine Mindestrente ein." Rechte Positionen werden im Programm nur dreimal deutlich: wenn die Partei sich für eine starke Zuwanderungsbegrenzung ausspricht, eine schnellere Abschiebung nichtdeutscher Straftäter allgemein anstrebt und insbesondere fordert, dass ausländische Drogendealer in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Die Parteisatzung ist in dieser Hinsicht jedoch aussagekräftiger: „Wer nicht deutscher Staatsbürger ist, […] hat nicht das Recht an Parteiwahlen zu öffentlichen Mandatswahlen und ihren Entscheidungen teilzunehmen.“ Außerdem fordert die Partei eine massive Verschärfung der Maßnahmen zur inneren Sicherheit und eine restriktive Anti-Drogenpolitik.
[Bearbeiten] Geschichte
Wahlergebnisse der Pro DM |
Die Partei wurde am 24. April 1998 in Düsseldorf von Bolko Hoffmann unter dem Namen Initiative Pro D-Mark - neue liberale Partei gegründet. Bei der Bundestagswahl 1998 erreichte die Partei 0,9 % der Stimmen, bei der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 1,4%. 1999 erzielte sie bei der Landtagswahl von Sachsen ein Ergebnis von 2,1%.
2001 verbot sie der Partei Rechtsstaatlicher Offensive gerichtlich, das Kürzel PRO zu verwenden, da sie Verwechslungen befürchtet hatte. Im selben Jahr änderte die Partei ihren vollen Namen in Pro Deutsche Mitte - Initiative Pro D-Mark um. Da sie 2001 in Hamburg lediglich 0,2% erreichte und 2002 in Sachsen-Anhalt nur 0,4%, zog sie sich zunächst zurück und trat bei der Bundestagswahl 2002 auch nicht mehr an.
Im Dezember 2003 traten der ehemalige Hamburger Innensenator Ronald Schill, der bei seiner ursprünglichen Partei in Ungnade gefallen war, und einige weitere Bürgerschaftsabgeordnete aus seiner ehemaligen Partei, die sich mit ihm solidarisiert hatten und zusammen mit ihm in der Hamburger Bürgerschaft die Ronald-Schill-Fraktion gebildet hatten, der Pro DM bei. Diese nannte sich bei der vorgezogenen Neuwahl in Hamburg am 29. Februar 2004 Pro DM/Schill. Seiner ursprünglichen Partei verbot sie es kurz vorher, unter dem Kürzel Schill anzutreten und zwang sie auch, die Internetadresse www.schill-partei.de freizugeben.
Bei dieser Wahl erreichte sie 3,1% der Stimmen, womit sie erneut an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Bei den Hamburger Bezirkswahlen, bei denen auch die Fünf-Prozent-Hürde gilt, schaffte sie jedoch in Harburg mit 5,2% den Einzug und ist seitdem dort mit zwei Abgeordneten vertreten. Sie focht erfolglos die Bürgerschaftswahl an, da sie sich aufgrund massiver Plakatzerstörung benachteiligt sah, zu der aus ihrer Sicht Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust sehr viel beigetragen hat, da er in einem Radiointerview über zerstörte Schill-Plakate sagte: ...insgeheim bin ich froh um jedes, das ich nicht sehe.
