Reform

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Dieser Artikel befasst sich mit dem politischen Begriff Reform. Zur DDR-Rockband Reform und zum Magdeburger Stadtteil Reform siehe dort.

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Reform (lat. für re zurück; formatio Gestaltung: Wiederherstellung) bezeichnet in der Politik eine größere, planvolle und gewaltlose Umgestaltung bestehender Verhältnisse und Systeme. (siehe auch Revolution)

Der Reformer ist derjenige, der diese Umgestaltung vorantreibt.

[Bearbeiten] Reformen in der Geschichte

Das Wort erscheint schon in den Paulus-Briefen der Bibel, später auch in Zusammenhang mit der kirchlichen Reformation zur Zeit Martin Luthers.

Beispiele sind auch die Preußischen Reformen, Sozialreformen Bismarcks, die Währungsreform zur Einführung des Euro, die deutsche Rechtschreibreform oder die Reformen im Rahmen der Agenda 2010.

Glasnost und Perestroika standen als Begriffe für Michail Gorbatschows Reformen in der Sowjetunion vor dem Umbruch von 1989. In der Volksrepublik China bedeuteten die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen und Privateigentum (wirtschaftliche) Reformen

[Bearbeiten] Aktuelle deutsche Reformpolitik

Unter Willy Brandt war Reform das Schlüsselwort für Demokratisierung und für sozial schwache Gruppen die Hoffnung auf Beteiligung am gesellschaftlichen Reichtum (Umverteilung).

Am Beginn des 21. Jahrhunderts wird das Wort Reform häufig im Rahmen einer angebotstheoretischen und von ihren Gegnern als "neoliberal" bezeichneten Wirtschaftspolitik verwendet. Dabei geht es in der Regel um Privatisierung, Deregulierung, eine Steuerreform und eine Reform der Sozialversicherungssysteme. Kennzeichnend für diese Reformen ist nicht selten der Gedanke, dass sie "den Menschen weh tun" müssen. Begründet wird dies unter anderem damit, dass die nationalen Unternehmen sich in Zeiten der zunehmenden Globalisierung einem weltweiten Wettbewerb stellen müssten und dass Deutschland "zu teuer" sei. Um konkurrenzfähig zu bleiben, müssten daher Kosten wie Löhne, Lohnnebenkosten, Produktionskosten anderer Art, Steuern und Abgaben etc. niedrig gehalten werden. Nationale Regelungen würden hinfällig, internationale existierten oftmals noch nicht. Charakteristisch für diese Reformen ist die Ansicht, dass die binnenwirtschaftliche Nachfrage keinerlei volkswirtschaftliche Rolle spiele, dass also Kosten, seien es Löhne und andere Produktionskosten des einen Unternehmens nicht auch immer Einnahmen eines anderen Unternehmens wären. Kennzeichnend ist auch das Ausblenden der Tatsache, dass die hohe Exportquote Deutschlands auf eine hohe Konkurrenzfähigkeit hinweist.

Kirchen, Gewerkschaften und Arbeitslose kritisieren z.B. die im Rahmen der Agenda 2010 durchgeführten Reformen als Sozialabbau, Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmen beklagen einen Reformstau und fordern mehr Eigenverantwortung.

In der deutschen Politik sind derzeit außerdem eine Föderalismusreform sowie Veränderungen am Arbeitsmarkt, im Bildungswesen und in der Gesundheitspolitik aktuell und Gegenstand heftiger Kontroversen. Aber auch zu kürzende Subventionen verursachen Streit. Die entsprechende Änderungen bzw. Vorschläge stoßen auf massiven Widerstand von Lobbyisten aller Seiten und betroffenen Teilen der Bevölkerung.

Denkfabriken wie Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Bertelsmann Stiftung, Berlinpolis oder Bürgerkonvent nehmen über Medien und Politik Einfluss auf den Meinungsbildungsprozess.