Europastaatssekretär

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Als Europastaatssekretär oder Europastaatssekretärin (auch Europa-Staatssekretär oder EU-Staatssekretär) bezeichnet man einen Politiker oder eine Politikerin, die in einer staatlichen Organisation den Bereich der Angelegenheiten in Bezug auf die Europäische Union überblickt. Wie der Name bereits sagt, handelt es sich um einen Staatssekretär oder eine Staatssekretärin, der üblicherweise einem Ministerium zugeordnet und somit einem Minister oder einer Ministerin unterstellt ist. Neben den koordinierenden und vermittelnden Tätigkeiten zählt nicht zuletzt die Öffentlichkeitsarbeit in Sachen Europa zu den Aufgaben eines solchen Amts. Weiterhin greifen insbesondere die unteren Verwaltungsebenen wie Städte und Gemeinden in den europäischen Grenzgebieten gerne auf diese Person zurück. Gelegentlich fallen auch Preisverleihungen von europäischem Zuschnitt in den Aufgabenbereich. Ein andere Aufgabe dieser Position kann die Vorbereitung des Vorsitz beim Rat der Europäischen Union des jeweiligen Landes sein, selbst die Rolle des Präsidenten des Rats der Europäischen Union kann er inne haben. Dem schließen sich meist Doppelfunktionen im Bereich Justiz, Wirtschaft oder Außenministerium an, die teils bis zur offiziellen Vertretung des jeweiligen Ministers reichen können. Interimsmäßige Bestellung ist möglich.

Das Vorhandensein einer solchen Position ist nicht zwingend. Die Anerkennung eines solchen Bedarfs ist teils umstritten. Auch die Qualifizierung in Bezug auf die zu bewältigende Aufgabe aber auch die Attribute der Person nach ihrem Ansehen in Europa sind nicht zwangsläufig optimal in den realen Besetzungen.

[Bearbeiten] Beispiele

Beispiele für frühere und heutige Europastaatssekretäre:

Europastaatssekretär Hans-Georg Kluge, Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten, Land Brandenburg, Deutschland
Justiz- und Europastaatssekretär Gustaf-Adolf Stange, Land Brandenburg, Deutschland
Justiz- und Europastaatssekretär Peter Nissen, Land Schleswig-Holstein, Deutschland
Europastaatssekretär Karsten Beneke, Land Nordrheinwestfalen, Deutschland
Europastaatssekretär Werner Ballhausen, Land Sachsen-Anhalt
Europastaatssekretär Stange, Land Brandenburg
Europastaatssekretär Werner Hoyer, ?
Europastaatssekretär Telicka, Tschechien
Europastaatssekretär Jan Kohout, Republik Tschechien
Europastaatssekretär Dick Roche, Irland
Europastaatssekretär Alberto Navarro (PSOE), Spanien
Europastaatssekretär Pedro Solbes, Außenministerium, Spanien, 1985
Europastaatssekretär Ramon de Miguel, Spanien
Europastaatssekretär Hans Winkler (ÖVP), Außenministerium, Österreich
Europastaatssekretär Peter Wittmann, Österreich
Europastaatssekretär Voggenhuber, Österreich
Europastaatssekretär Schlög, Österreich
Europastaatssekretär Benschop, Niederlande
Europastaatssekretär Francisco Seixas da Costa, Portugal
Europastaatssekretär Fernando d'Oliveira Neves, Republik Portugal
ehemaliger Europastaatssekretär Pierre Moscivici, Frankreich
Europastaatssekretär Iannis Valynakis, Griechenland
Europastaatssekretär Roberto Antonione, Italien
Europastaatssekretär Peter Hain, Großbritannien
Europastaatssekretär Douglas Alexander, Großbritannien
Europastaatssekretär Adzo Nicolai oder Atzo Nicolai, Den Haag
ehemaliger Europastaatssekretär Johann Böhm (CSU), Land Bayern, Deutschland
Europastaatssekretär Joachim Wuermeling, Wirtschaftsministerium der Bundesregierung, Deutschland

[Bearbeiten] Zitate

Heinz Fischer, Bundespräsident von Österreich im Sommer 2005: „Ein Europastaatssekretär als solcher hat schon seinen Sinn.“

Berliner Morgenpost im Sommer 2005: „Längst kursieren Überlegungen, das EU-Geschäft einem eigenen Europaministerium anzuvertrauen, oder aber, falls dies am potentiellen Koalitionspartner FDP scheitern sollte, im Kanzleramt einen Europastaatssekretär zu installieren.“