Justiz

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Die Justiz (auch Juristik genannt) ist das staatliche Rechtswesen. Im System der staatlichen Gewaltenteilung wird der Begriff auch synonym für die Judikative (Rechtsprechung) als dritte Gewalt neben Legislative und Exekutive verwendet. Er ist abgeleitet von lat. ius, iuris n (Recht) woraus auch der Name der römischen Justitia, der Göttin der Gerechtigkeit entwuchs.

Inhaltsverzeichnis 1 Gerichte und andere Justizbehörden 2 Justiz in Deutschland 2.1 Gerichtszweige 2.2 Verfassungsgerichtsbarkeit 2.3 Zur Geschichte 3 Siehe auch 4 Weblinks

[Bearbeiten] Gerichte und andere Justizbehörden

Die Rechtsprechung ist den Richtern anvertraut. Im weiteren Sinne gehören außer den Gerichten zur Justiz auch die Staatsanwaltschaften als Anklagebehörden sowie die Justizverwaltung, zu der die Justizministerien und die Gefängnisse gehören. Zum staatlichen Rechtswesen gehört auch die freiwillige Gerichtsbarkeit, deren Aufgaben in erster Instanz meist von den Amtsgerichten, teilweise aber auch von Notaren wahrgenommen werden.

Die Gerichte werden zusammenfassend auch als Gerichtsbarkeit bezeichnet. Die Gerichte entscheiden Streitfälle oder überprüfen Entscheidungen öffentlicher Stellen (Behörden) nach dem Maßstab der geltenden Gesetze. Die Gerichte sind nach Rechtsgebieten aufgeteilt in verschiedene Gerichtszweige. In jedem Gerichtszweig besteht eine Hierarchie der Gerichte sowie ein konkreter örtlicher Zuständigkeitsbereich: Für einen Streitfall ist damit in der Regel immer nur ein bestimmtes Gericht zuständig. Die Entscheidungen dieses Gerichtes können dann meist zur Überprüfung vor ein weiteres Gericht gebracht werden, die nächste Instanz. Möglicherweise kann diese Entscheidung wiederum vor einem weiteren Gericht angefochten werden. Die Gerichte, die derart der Reihe nach mit einem Fall befasst werden können, werden zusammen als Instanzenzug bezeichnet.

Siehe auch: Urteil, Prozess, Rechtliches Gehör, Staatsanwalt, Rechtsanwalt, Rechtspfleger

[Bearbeiten] Justiz in Deutschland

Die deutschen Gerichte lassen sich in die Gerichtszweige der Fachgerichtsbarkeit auf der einen Seite und die Verfassungsgerichtsbarkeit auf der anderen Seite unterteilen.

[Bearbeiten] Gerichtszweige

Die längste Tradition hat die ordentliche Gerichtsbarkeit, das sind die Amts-, Land- und Oberlandesgerichte sowie der Bundesgerichtshof. Diese Gerichte befassen sich mit Angelegenheiten des Strafrechts und des bürgerlichen oder Zivilrechts. Sie tragen zum Teil in einzelnen Bundesländern abweichende traditionelle Bezeichnungen. So heißt etwa das Berliner Oberlandesgericht Kammergericht.

Daneben bestehen folgende weitere Gerichtszweige:

• Die Arbeitsgerichtsbarkeit beschäftigt sich mit Fragen des Arbeitsrechts. Sie ist unterteilt in Arbeits- und Landesarbeitsgerichte sowie das Bundesarbeitsgericht.

• Die Verwaltungsgerichtsbarkeit gliedert sich in Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte (teilweise als Verwaltungsgerichtshof bezeichnet) und das Bundesverwaltungsgericht. Diese Gerichte entscheiden Fälle aus dem Verwaltungsrecht.

• Die Sozialgerichtsbarkeit besteht aus Sozial- und Landessozialgerichten und dem Bundessozialgericht. Sie befassen sich mit dem Sozialrecht.

• Die Finanzgerichtsbarkeit entscheidet Streitigkeiten im Steuerrecht. Hier gibt es Finanzgerichte und den Bundesfinanzhof.

• Das Patentgericht in München ist ein Bundesgericht für Patentstreitsachen

Siehe auch: Zivilprozess, Strafprozess, Strafverteidiger, Verwaltungsprozess

[Bearbeiten] Verfassungsgerichtsbarkeit

Neben der Fachgerichtsbarkeit stehen die Verfassungsgerichte. Diese entscheiden Streitfälle am Maßstab der jeweiligen Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe überprüft auf Grund von Verfassungsbeschwerden staatliches Handeln, einschließlich der Entscheidungen anderer Gerichte aus allen Bereichen, auf seine Vereinbarkeit mit der Verfassung des Bundes, dem Grundgesetz. Es überprüft auf Grund von Normenkontrollanträgen die Vereinbarkeit von Rechtsnormen (Gesetze, Rechtsverordnungen) mit der Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht prüft dabei nicht, ob staatliches Handeln, gerichtliche Entscheidungen oder landesrechtliche Normen dem Verfassungsrecht eines Bundeslandes entsprechen. Dies entscheiden die Landesverfassungsgerichte (auch Verfassungsgerichtshof oder Staatsgerichtshof). Schleswig-Holstein besitzt als einziges Land kein eigenes Verfassungsgericht.

[Bearbeiten] Zur Geschichte

Bereits wenige Jahre nach der Niederlage Hitlerdeutschlands war der größte Teil des Justizpersonals aus der NS-Zeit wieder im Amt. Zum Beispiel waren 1949 in Bayern 752 von 952 Richtern und Staatsanwälten auch bereits bis 1945 im Amt - das entspricht ca. 80%.

Weiterführende Literatur:

• Freispruch für die Nazi-Justiz von Jörg Friedrich, Rowohlt Taschenbuch Verlag GmbH 1983 - ISBN 3-499-15348-3

• Furchtbare Juristen. Die unbewältigte Vergangenheit der Justiz von Professor Dr. Dr. Ingo Müller, Droemersche Verlagsanstalt Th. Knaur Nachf. München 1989 - ISBN 3-426-03960-5

• Unrecht im Namen des Volkes. Ein Justizirrtum und seine Folgen von Sabine Rückert, Verlag Hoffmann und Campe Hamburg, Januar 2007

[Bearbeiten] Siehe auch

• PEBB§Y (Personalbedarfsberechnung)
• Klassenjustiz

[Bearbeiten] Weblinks

• Justizportal der Bundesrepublik und der deutschen Länder
• Links zum Thema „Justizbehörden und Gerichte in Deutschland“ im Open Directory Project