Bundeskriminalamt (Deutschland)

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Bundeskriminalamt

Staatliche Ebene	Bund
Stellung der Behörde	Bundesoberbehörde
Aufsichtsbehörde	Bundesministerium des Innern
Gegründet	15. März 1951
Hauptsitz in	Wiesbaden, Hessen
Behördenleitung	Jörg Ziercke, Präsident
Website	http://www.bka.de

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist eine Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Hauptsitz in Wiesbaden.

Es hat die Aufgabe, die nationale Verbrechensbekämpfung in Deutschland in enger Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern zu koordinieren und Ermittlungen in bestimmten schwerwiegenden Kriminalitätsfeldern mit Auslandsbezug durchzuführen.

Darüber hinaus schützt das BKA die Verfassungsorgane des Bundes. Das BKA vertritt die Bundesrepublik Deutschland bei Interpol als nationales Zentralbüro (NZB).

Hauptgebäude
Liegenschaft Thaerstraße in Wiesbaden
Beschäftigte (Stand 2006)
Polizeivollzugsbeamte ca. 2600
sonstige Beamte ca. 600
Tarifbeschäftigte ca. 2000
Standorte und Anschriften
Bundeskriminalamt Wiesbaden Thaerstraße 11 65173 Wiesbaden Telefon: +49 (0)611/55-0 Fax: +49 (0)611/55-12141
Bundeskriminalamt Meckenheim Paul-Dickopf-Straße 2 53340 Meckenheim Telefon: +49 (0)2225/89-0
Bundeskriminalamt Berlin Am Treptower Park 5-8 13220 Berlin Telefon: +49 (0)30/5361-0
Kontakt
Fachbereich KI 35 (Öffentlichkeitsarbeit) (werktags von 8.00 – 15.00 Uhr) Tel.: +49 (0)611 55 – 16111 Fax: +49 (0)611 55 – 12323
Kriminaldienstmarke des BKA (Dienstnummer unkenntlich gemacht)

Inhaltsverzeichnis 1 Gesetzliche Grundlagen 2 Standorte und Liegenschaften 3 Abteilungen und Aufgaben 3.1 Abteilung ST – Polizeilicher Staatsschutz 3.2 Abteilung SO – Schwere und Organisierte Kriminalität 3.3 Abteilung SG – Sicherungsgruppe 3.4 Abteilung ZD – Zentrale kriminalpolizeiliche Dienste 3.5 Abteilung KT – Kriminaltechnisches Institut 3.6 Abteilung KI – Kriminalistisches Institut 3.7 Abteilung IT – Informationstechnik 3.8 Abteilung IK – Internationale Koordinierung 3.9 Abteilung ZV – Zentral- und Verwaltungsaufgaben 4 Geschichte 5 Amtsleitung 5.1 BKA-Präsidenten 5.2 Vize-Präsidenten 6 Herbsttagung 7 Trivia 8 Siehe auch 9 Literatur 9.1 Vom BKA 9.2 Über das BKA 10 Quellenangaben 11 Weblinks

[Bearbeiten] Gesetzliche Grundlagen

Die Aufgaben des Bundeskriminalamtes leiten sich aus den Artikel 73 Nr. 10 und Artikel 87 GG ab. Danach hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebung über […] die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in der Kriminalpolizei sowie die […] Einrichtung eines Bundeskriminalpolizeiamtes und die internationale Verbrechensbekämpfung.^[1]. Zu diesem Zweck kann der Bund durch Gesetz […] Zentralstellen für das polizeiliche Auskunfts- und Nachrichtenwesen, für die Kriminalpolizei und zur Sammlung von Unterlagen errichten.^[2]

Aus dieser Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern folgt, dass im Grundsatz die Zuständigkeit für die Gefahrenabwehr und die Kriminalitätsbekämpfung bei den Polizeibehörden der Bundesländer liegt. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind im Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (BKA-Gesetz) geregelt.

Das BKA gehört als nachgeordnete Behörde zum Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums.

[Bearbeiten] Standorte und Liegenschaften

Das BKA hat seinen Hauptsitz in Wiesbaden, daneben gibt es noch weitere Standorte in Meckenheim bei Bonn und in Berlin. Darüber hinaus verfügt das BKA in Wiesbaden sowie Berlin über mehrere Liegenschaften:

Wiesbaden:

1. Haupthaus Thaerstraße (ca. 1700 Beschäftigte)
2. Äppelallee (ca. 500 Beschäftigte)
3. Europaviertel ehemals Camp Lindsey (ca. 550 Beschäftigte)
4. Gästehaus Tränkweg
5. Rosselstraße
6. Acorum (ca. 150 Beschäftigte)
7. Welfenstraße (ca. 150 Beschäftigte)

Berlin-Alt-Treptow:

1. Kasernengelände Am Treptower Park
2. Treptowers.

Meckenheim:

1. Paul-Dickopf-Str. 2

[Bearbeiten] Abteilungen und Aufgaben

[Bearbeiten] Abteilung ST – Polizeilicher Staatsschutz

• Finanzwesen
• Gefährdungssachbearbeitung
• internationaler Terrorismus, Spionage
• Lage- und Berichtswesen
• politisch motivierte Ausländerkriminalität
• politisch motivierte Kriminalität (Extremismus und Terrorismus)
• politisch motivierte Waffenkriminalität, ABC-Waffenkriminalität
• Proliferation

[Bearbeiten] Abteilung SO – Schwere und Organisierte Kriminalität

• Eigentumsdelikte
• Fälschungsdelikte
• Kapitaldelikte
• Organisierte Kriminalität (OK)
• Rauschgiftkriminalität
• Schleusungskriminalität
• Umweltkriminalität
• Waffenkriminalität
• Informations- und Kommunikationskriminalität (IuK)
• Verdeckte Ermittlungen und Führung von Vertrauenspersonen

[Bearbeiten] Abteilung SG – Sicherungsgruppe

Sicherungsgruppe ist die Bezeichnung der Abteilung des Bundeskriminalamtes, welche für den Schutz der Mitglieder der bundesdeutschen Verfassungsorgane und deren ausländischen Gäste zuständig ist.

Hauptsitz der Abteilung ist seit 1999 Berlin im Kasernengelände Am Treptower Park, ein Teil befindet sich weiterhin in Meckenheim bei Bonn. Die Beamten der Sicherungsgruppe sind speziell ausgewählte Polizisten, die vom BKA, der Bundespolizei oder einem Landeskriminalamt kommen und für den Personenschutz eine umfangreiche Ausbildung erhalten. Sie müssen einen gefestigten Charakter haben, sportliche Höchstleistungen erbringen, ein exzellentes Benehmen haben, die sondergeschützten Fahrzeuge perfekt beherrschen, gut schießen können und in allen Situationen schnell und angemessen reagieren. Der Sicherungsgruppe fällt die schwierige Aufgabe zu, ihre Schutzpersonen bis hinein ins Privatleben vor möglichen Anschlägen zu schützen und dennoch möglichst viel Transparenz und Bürgernähe zuzulassen.

[Bearbeiten] Abteilung ZD – Zentrale kriminalpolizeiliche Dienste

• Informationsverarbeitung und -weiterleitung (sowohl BKA-intern als auch zwischen den Landeskriminalämtern, der Bundespolizei, dem ZKA und ausländischen Strafverfolgungsbehörden)
• Öffentlichkeitsfahndung, Fahndungsgrundsatz, Koordinierung von Fahndungsmaßnahmen, Zielfahndung
• zentraler Sprachendienst
• Telekommunikationsüberwachung
• internationale polizeiliche Zusammenarbeit einschließlich der internationalen Rechtshilfe und Personenfahndung (Interpol, Europol, SIRENE Deutschland, "Vertrag von Prüm")
• Personenerkennung, Datenbankverwaltung von z. B. dem automatisierten Fingerabdruck-Identifizierungssystem (AFIS) oder der DNA-Analysedatei
• Phantombilderstellung
• Gesichtserkennungssystem
• Tatortgruppe
• Spreng- und Branddelikte, Entschärfung
• zentrale und operative Serviceeinheiten wie z. B. das Mobile Einsatzkommando (MEK) des BKA
• Berater- und Verhandlungsgruppen für Geiselnahmen und Entführungen Deutscher im Ausland
• Zeugenschutz
• Kriminaldauerdienste in allen drei Standorten
• Identifizierungskommission (IdKo)
• Zentrale Unterstützungskräfte des Bundes in Fällen der nuklearen Nachsorge (ZUB)
• Geschäftsführung der Kommission Einsatz- und Ermittlungsunterstützung (KEEU)

[Bearbeiten] Abteilung KT – Kriminaltechnisches Institut

• anwendungsbezogene Forschung zur Verbesserung und Etablierung von Untersuchungsverfahren
• Bereitstellung von Gerät und Daten aus Straftaten
• technische und naturwissenschaftliche Einrichtungen zur Erstellung von Gutachten für Polizeidienststellen, Staatsanwaltschaften und Gerichte: Ballistik, Brand- und Raumexplosionsuntersuchungen, DNA-Analytik, Handschriftenuntersuchung, Physikalisches und chemisches Zentrallabor, Sicherungstechnik, Spracherkennung, Urkundenprüfung

[Bearbeiten] Abteilung KI – Kriminalistisches Institut

• Analyse von Technologien (Prüfung auf Polizeieinsatztauglichkeit sowie auf Missbrauchspotential)
• Aus- und Fortbildung für Polizeien des Bundes und der Länder
• Bürger-Polizei-Verhältnis
• kriminalistisch-kriminologische Polizeiforschung
• Kriminalitätsprävention durch z.B. Infopool, einer Sammlung effektiver in- und ausländischer Präventionsprojekte
• Kriminalstrategie
• Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS)
• Polizeiorganisation
• Öffentlichkeitsarbeit, Internet-Redaktion

[Bearbeiten] Abteilung IT – Informationstechnik

• Informations- und Kommunikationsmanagement (INPOL, Interpol, Europol, SIRENE)

[Bearbeiten] Abteilung IK – Internationale Koordinierung

• Koordinierung der Verbindungsbeamten

[Bearbeiten] Abteilung ZV – Zentral- und Verwaltungsaufgaben

• allgemeine Personalangelegenheiten
• Haus-, Liegenschafts- und Bauverwaltung, einschließlich zentraler Service-Tagungslogistik
• Haushalt, Beschaffung und Anlagenwirtschaft
• innere Organisation
• innerer Dienst
• Justiziariat
• Personalausgaben, Personalfürsorge
• Personalplanung, -einsatz und -gewinnung
• personelle und materielle Sicherheit
• KFZ – Instandhaltung

[Bearbeiten] Geschichte

Nachdem am 15. März 1951 das Gesetz über die Einrichtung eines Bundeskriminalpolizeiamtes (Bundeskriminalamtes) (BKAG) in Kraft tritt, wird Wiesbaden im April/Mai des selben Jahres als Sitz des BKA von der damaligen Bundesregierung ausgewählt. Die Behörde wird zu dieser Zeit unter der Leitung der Kriminalkommissare und ehemaligen SS-Angehörigen Paul Dickopf und Rolf Holle aufgebaut. Sie übernimmt dabei die Aufgaben des Kriminalpolizeiamts für die Britische Zone in Hamburg, das mit Schaffung des BKA in dieses übergeht. Eine bundesweite Einrichtung zur Verbrechensbekämpfung war zu dieser Zeit sehr umstritten, sowohl aus Sicht der Länder, die ihre Selbstständigkeit beibehalten wollten, als auch aus der der drei westlichen Besatzungstruppen, die forderten in Erwägung der jüngeren deutschen Vergangenheit die Polizei möglichst dezentral zu organisieren. Das BKA erhält anfangs überwiegend Aufgaben der Koordination ohne so genannte Exekutivbefugnisse. Die verfasssungsrechtliche Grundlage findet sich in Art. 87, 73 GG.

1952 erfolgt die Aufnahme des BKA in die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation IKPO (Interpol). Das BKA ist sowohl Zentralstelle für die deutsche Polizei als auch für eigene Ermittlungen in festgelegten Deliktsfeldern zuständig. Noch 1959 hatten nur zwei von 47 leitenden Beamten des BKAs keine NS-Vergangenheit.

1973 wird das BKA-Gesetz so geändert, dass das Bundeskriminalamt neue Zuständigkeiten in der Bekämpfung bestimmter schwerwiegender organisierter Delikte mit internationalem Bezug erhält, sofern Ermittlungen im Ausland erforderlich sind.

Das Bundeskriminalamt erfährt Anfang der 1970er-Jahre einen starken personellen und materiellen Ausbau. Wegen der Aktivitäten der Rote Armee Fraktion (RAF) gründet man 1975 am damaligen Standort Bonn-Bad Godesberg die Abteilung zur Bekämpfung des Terrorismus (TE).

Das Bundeskriminalamt ist heute für die Schengenfahndung in Deutschland zuständig, die nach dem Abbau der Grenzkontrollen in der Europäischen Union als Ausgleichsinstrument der „Schengen-Mitgliedsstaaten“ gegründet wurde.

Die DNA-Analysedatei ist im BKA zentralisiert. Sie ist eine Verbunddatei, die vom BKA für alle Polizeien betrieben wird. Hier werden sowohl die DNA-Daten von Straftätern gespeichert als auch Spuren von Tatorten registriert und abgeglichen. Der DNA-Beweis ist heute das erfolgreichste kriminalistische Instrument bei der Identifizierung von Tätern und der Zuordnung von Tatspuren.

1981 wurde der Standort der für präventiven und repressiven Staatsschutz zuständigen Abteilungen von Bonn-Bad Godesberg nach Meckenheim (bei Bonn) verlagert. Hier residiert momentan die Abteilung Polizeilicher Staatsschutz. 1999 wurde die für den Schutz der Mitglieder der Verfassungsorgane des Bundes zuständige Abteilung Sicherungsgruppe (Personenschutz) im Zusammenhang mit dem Umzug des Kernbereiches der Bundesregierung nach Berlin verlagert; dadurch verkleinerte sich der Standort aber nur gering.

2004 gab es seitens des Bundesinnenministers Otto Schily Überlegungen, große Teile und den Hauptsitz des BKA nach Berlin zu verlagern, um dort „sicherheitspolitische Aufgaben zu bündeln“. Hierauf kam es mit Unterstützung regionaler und lokaler Politiker im Raum Wiesbaden und Meckenheim zu massiven Protesten der Mitarbeiter des BKA, die schließlich dazu führen, dass Präsident Klaus Ulrich Kersten von Bundesinnenminister Otto Schily in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde und sein für Verwaltung zuständiger Vizepräsident, Rudolf Atzbach, das BKA verlassen musste.

Schließlich wurde noch im Frühjahr 2004 entschieden, dass rund 500 Mitarbeiter aus den Standorten Wiesbaden und Meckenheim zum Ausbau des BKA Berlin nach dort verlagert werden, damit wurde allerdings die ursprünglich geplante Schließung der Standorte zurückgenommen, die Standorte werden vergleichsweise wenig verringert (in Meckenheim von ca. 1100 auf 900 Stellen). In Berlin wurden ab 2005 eine Einheit zur Bekämpfung des islamistischen Extremismus mit einer Einheit für strategische Analysen und eine Abteilung für internationale Koordination angesiedelt. Der Aufbau der neuen Berliner Einheiten des BKA und der Umzug der entsprechende Mitarbeiter sollen 2008 abgeschlossen sein.

Noch im Jahr 2004 und Anfang 2005 kam es zur Verlagerung der Gruppe Islamistischer Terrorismus nach Berlin und zum Aufbau der neuen Abteilung Internationale Koordination (IK) in der Bundeshauptstadt. Gleichzeitig wird ein Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) beim BKA Berlin eingerichtet.

In Wiesbaden wird seit August 2004 ein Neubau in der Liegenschaft Äppellallee errichtet. Er wird als Unterkunft für die Abteilung Kriminaltechnik über Büro- und Laborräume verfügen. Der Bezug ist für das Jahr 2007 vorgesehen.

[Bearbeiten] Amtsleitung

[Bearbeiten] BKA-Präsidenten

1. Max Hagemann (1951–1952)
2. Hanns Jess (1952–1955)
3. Reinhard Dullien (1955–1964)
4. Paul Dickopf (1965–1971)
5. Horst Herold (1971–März 1981)
6. Heinrich Boge (März 1981–1990)
7. Hans-Ludwig Zachert (1990–April 1996)
8. Klaus Ulrich Kersten (April 1996–Februar 2004)
9. Jörg Ziercke (amtierender Präsident seit dem 26. Februar 2004)

[Bearbeiten] Vize-Präsidenten

• Bernhard Falk (seit 1. Dezember 1993)
• Rudolf Atzbach (bis 2004 zweiter Vizepräsident)
• Jürgen Stock (seit 2004 zweiter Vizepräsident)

[Bearbeiten] Herbsttagung

Seit 1955 gibt es im BKA regelmäßig die so genannte Herbsttagung. Diese findet meist Ende Oktober bzw. Anfang November jeden Jahres statt und behandelt einen bestimmten Themenkomplex.

52. 2006 (14. bis. 16 November): Illegale Migration – Gesellschaften und polizeiliche Handlungsfelder im Wandel

51. 2005: Neue Allianzen gegen Kriminalität und Gewalt

50. 2004 (2. bis 4. Nobember): Netzwerke des Terrors – Netzwerke gegen den Terror

49. 2003 (2. bis 4. Dezember): Informations- und Kommunikationskriminalität^[3]

48. 2002: Wirtschaftskriminalität und Korruption^[4]

47. 2001: (das eigentlich vorgesehene Thema wurde aufgrund der Terroranschläge kurzfristig geändert)

46. 2000:

45. 1999: Kriminalitätsbekämpfung im zusammenwachsenden Europa^[5]

[Bearbeiten] Trivia

Erstmals in der über 50-jährigen Geschichte des Amtes fand am 9. September 2006 ein „Tag der offenen Tür“ statt, über 11.000 interessierte Bürger informierten sich in der Wiesbadener Zentrale auf dem Geisberg über die Arbeit des BKAs.^[6]

Am 8. September 2006 spielten 5 BKA-Bands im Rahmen des ersten BKA-Bandfestivals „Rock am Geisberg“. Zwei weitere Bands traten im Rahmen des Tages der offenen Tür am 9.September auf.

Intern hält die Bibliothek ein bundesweites webbasiertes Informationssystem für polizeiliche Fachliteratur (Computergestütztes Dokumentationssystem – COD) via Extrapol vor.

[Bearbeiten] Siehe auch

• DNA-Analysedatei
• Extrapol
• Identifizierungskommission
• Landeskriminalamt

[Bearbeiten] Literatur

[Bearbeiten] Vom BKA

• Das BKA veröffentlicht eine eigene Buchreihe (Polizei & Forschung) im Luchterhand Fachverlag.
• Intern erscheint die Publikation Bundeskriminalblatt.
• Festschrift für Horst Herold zum 75. Geburtstag: Das Bundeskriminalamt am Ausgang des 20. Jahrhunderts; Beiträge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundeskriminalamtes / Bundeskriminalamt (Hrsg.), Red.: Clos, Regina; Schielke, Heinrich, 1998, ISBN 3-00-003246-0.

[Bearbeiten] Über das BKA

• Wolfgang Dietl: Die BKA-Story, ISBN 3-426-77694-4
• Dieter Schenk: Auf dem rechten Auge blind. Die braunen Wurzeln des BKA. Kiepenheuer & Witsch, Köln 2001, ISBN 3-462-03034-5.
• Dieter Schenk: Die braunen Wurzeln des BKA. S. Fischer (Taschenbuch), Frankfurt am Main 2003, ISBN 3-596-15782-X
• Dieter Schenk: Der Chef. Horst Herold und das BKA. Spiegel-Buchverlag, Hamburg 1998, ISBN 3-455-15022-5
• Reinhard Scholzen: Personenschutz. Stuttgart: Motorbuch-Verlag, 2004, ISBN 3-613-02185-4

[Bearbeiten] Quellenangaben

1. ↑ Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
2. ↑ Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
3. ↑ Pressemitteilung: BKA-Herbsttagung zum Thema "Informations- und Kommunikationskriminalität"
4. ↑ Wirtschaftskriminalität und Korruption – BKA-Herbsttagung 2002
5. ↑ Telepolis: Information als Rohstoff der Polizeiarbeit
6. ↑ Bilanz Tag der offenen Tür

[Bearbeiten] Weblinks

• Offizielle Website des Bundeskriminalamts

Koordinaten: 50° 5' 52" N, 8° 14' 45" O