Friedenspolitik

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Der Begriff Friedenspolitik wird aus dem griechischen Begriff Politik 'Polis' für 'Stadt' oder 'Gemeinschaft' und dem Begriff Frieden abgeleitet althochdeutsch fridu (Schutz), Sicherheit, Freundschaft, Zustand eines verträglichen und gesicherten Zusammenlebens von Menschen auf verschiedenen Ebenen.

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte der Friedenspolitik
- 1.1 Mittelalter
- 1.2 Neuzeit
2 Politikbereiche
3 Politische Systeme und Ideologien
4 Klassische politische Denker
5 Politik nach Ländern
6 Siehe auch
7 Weblinks

[Bearbeiten] Geschichte der Friedenspolitik

Da Frieden ohne ein Minimum an "Ordnung und Einvernehmen" nicht lange bestehen kann, ist heute der Begriff des Friedens eng mit dem des Rechts verknüpft. Für einen auf Recht gegründeten Frieden wir in der Regel Freiheit vorausgesetzt.

Strittig ist in der Friedenspolitik, ob Friedenspolitik nur das äußere, vor willkürlicher Gewalteinwirkung geschützte Verhältnis bearbeitet oder auch eine über die Friedfertigkeit hinausgehende innere Anteilnahme meint ist umstritten.

Frieden ist stets ein geschaffener Zustand, der mehr oder weniger ausdrücklicher Sicherungen durch Macht und Vereinbarung bedarf.

Älteste politische Zeugnisse und Bibel:

Bereits in den ältesten politischen Zeugnissen der Kulturen spiegeln sich die Gefährdungen und Kämpfe, die mit der Durchsetzung eigener Lebensvorstellungen verbunden sind. Entsprechend groß ist die Betonung kriegerischer "Selbstbehauptung" nach außen.

Im Innenverhältnis aber wird von den herrschenden göttlichen und menschlichen Mächten die "Sicherung der Ordnung", also Frieden, erwartet. In diesem Sinne sind auch die großen Religionen, v.a. dort, wo sie sich mit der politischen "Herrschaft" verbunden haben, "kriegsbereit" nach außen, aber "friedfertig" nach innen. Der Frieden im Alten Testament (schalom)

Er meint das heilsame "Intaktsein einer Gemeinschaft", das als "'Gabe der Gerechtigkeit" ihres gnädigen Schöpfers erfahren wird. Frieden ist hier ein göttliches Geschenk, kaum menschliche Aufgabe. Das Neue Testament

Es verstärkt diese Auffassung, da seine gesamte Heilsbotschaft als "Verkündigung des Friedens" verstanden wird. In Jesus Christus ist der Frieden der ganzen Welt beschlossen, wer ihm folgt, wird zum "Friedensstifter". Augustinus

Er hat im 19. Buch von »De civitate Dei« streng unterschieden zwischen dem innerweltlichen Bereich, in dem der Frieden mit Macht und Herrschaft und notfalls auch durch »gerechten Krieg« (bellum iustum) gesichert wird. Andererseits sieht Augustinus einen Bereich eschatologischer - die letzten Dinge betreffender - "Friedenserwartung". Die Art Frieden sei der den Möglichkeiten irdischer Politik entzogen. Friedensbegriff im Mittelalter

Trotz dieser Trennung von "Weltfrieden" und "Gottesfrieden" war im Mittelalter das Streben unübersehbar, christliche "Ordnungsvorstellungen der Welt" des Politischen aufzuprägen. »Pax et Iustitia« (Frieden und Recht) lautete über Jahrhunderte die Zielbestimmung der öffentlichen Ordnung:

Das Recht

Es diente dem Frieden und war selbst Ausdruck des Friedens. In der Epoche des Gottes- und "Landfrieden"s entwickelten sich die "Herrschaftsinstanzen" zu Trägern der Rechts- und Friedensidee. Im Ewigen Landfrieden von 1495 erreichte diese Entwicklung ihren Höhepunkt. "Frieden in der Neuzeit"

Globale Bedeutung gewannen die Prinzipien einer rechtlich verfassten "Friedensordnung" im Zeitalter von "Renaissance" und "Humanismus". Erasmus von Rotterdam verwarf den Krieg als naturwidrig und forderte zwischenstaatliche "Garantieerklärungen" und "Schiedsgerichte".

Zweifel an der Unvermeidbarkeit von Kriegen wuchsen. Besonders heftig war dieser Trend seit der Zeit der "Aufklärung". Immanuel Kant umriss in seinem Entwurf »Zum ewigen Frieden« (1795) die "Bedingungen einer globalen Rechtsordnung" als "Friedensordnung" und postulierte eine unbedingte sittliche "Friedenspflicht", die eine "Rechtfertigung des Krieges" als »Ultima Ratio« ausschloss.

In der Folge ging jedoch aus der teilweisen Euphorie der "Befreiungskriege" und dem "Nationalismus" der europäischen Völker eine neue "Kriegsbereitschaft" hervor.

Im 20. Jahrhundert

Besonders nach dem Zweiten Weltkrieg, wuchs die "Einsicht", dass sich Kriege in der Konsequenz gegen die Menschheit als Ganzes richten. Daher engagierten sich die Friedensbewegung und die Friedensforschung in verstärktem Maße. Auch nach "Auflösung des östlichen Militärbündnisses"(Warschauer Pakt) drohen weiterhin Kriege.

Kriege werde um wirtschaftliche und politische Interessen geführt und/oder
wegen Nationalitäten- und Glaubenskonflikten.

Die Friedensforschung

Sie untersucht auch die "Bedingungen für innergesellschaftlichen Frieden". Das Völkerrecht

Es "Völkerrecht" definiert "Frieden als Zustand nichtkriegerischer Beziehungen zwischen Staaten", der seinen Ausdruck in gegenseitigen diplomatischen Beziehungen, im Abschluss und der Durchführung von "Staatsverträge"n, in Handels-, Kultur- und Rechtsbeziehungen und im gegenseitigen "Schutz der Staatsangehörigen" findet.

Der Frieden wird nach herrschen völkerrechtlicher Auffassung durch Krieg unterbrochen und klassischerweise durch einen "Friedensvertrag" wieder hergestellt. In der Regel werden bereits ausdrückliche Erklärungen oder die Aufnahme diplomatischer Beziehungen oder des Handelsverkehrs als "Frieden durch schlüssiges handeln" akzeptiert ("Friedenszustand de facto").

Der "Gedanke eines dauernden Friedens" ist die treibende Kraft in der "Friedenssicherung". Die UNO - "Die Vereinten Nationen"

Nach der UN-Satzung ist jede "Verletzung des Friedens" untersagt. Bereits die "Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung oder sonstiger Gewalthandlungen" löst als "Friedensbedrohung" die in der "Charta der vereinten Nationen" vorgesehenen Maßnahmen aus:

Abwehr einer Gewaltmaßnahme nur in begrenztem Umfang
Sanktionen

[Bearbeiten] Mittelalter

Mit dem Verfall des Römischen Reiches verlor Politik in Europa wieder an Komplexität und die Gemeinwesen wurden wieder überschaubarer, Konflikte kleinräumiger. In der Zeit der Völkerwanderung und des frühen Mittelalters war Politik mehr kriegerische Machtpolitik und weniger durch Institutionen und allgemein akzeptierte Regeln geprägt. Je stärker der Fernhandel, Geld und Städte wieder an Bedeutung gewannen, desto wichtiger wurden wieder feste Machtzentren gebraucht und desto wichtiger wurden Institutionen. Beispielsweise bildeten sich die Hanse als Interessen und Machtverbund einflussreicher sich selbst regierender Städte. Wichtiges relativ konstantes Machtzentrum war die katholische Kirche. Aus sozialen Gemeinschaften, die bestimmten Führern die Treue schworen (Personenverbandstaat) wurden langsam Erbmonarchien mit festen Grenzen.

[Bearbeiten] Neuzeit

In Frankreich entwickelte sich der Urtypus des absolutistischen Herrschers, in England entstand die an Recht und Gesetz gebundene konstitutionelle Monarchie. Dort waren bald auch die wohlhabenden Bürger offiziell an der Politik beteiligt. Mit der Zeit wurde dann das Zensuswahlrecht auf größere Teile der Bevölkerung ausgeweitet. In der Zeit der Aufklärung erdachten Gelehrte neue Modelle der Staatskunst. Statt Machiavellis Modell der absoluten Macht, das sein Buch 'Der Fürst' (Il Principe) zeichnete, definierte John Locke das Modell der Gewaltenteilung. Die Bürgerlichen Freiheiten wurden durch verschiedene Philosophen gefordert und mit Thomas Jeffersons Menschenrechtserklärungen und der amerikanischen Verfassung begann die Zeit der modernen Verfassungsstaaten. Die französische Revolution und die Feldzüge Napoleons wälzten Europa um. Mit dem Code Civil in Frankreich wurden die Bürgerrechte festgelegt, überall fielen allmählich die Standesschranken. Politik wurde zu einer Angelegenheit des ganzen Volkes. Es entstanden Parteien, die zuerst von außen eine Opposition organisierten, um später selbst die Regierung zu stellen. Einige Parteien wie die SPD oder später die Grünen entstanden aus sozialen Bewegungen wie der Arbeiterbewegung oder der Anti-Atom- und Friedensbewegung, andere formierten sich vor einem religiösen Hintergrund (Zentrum). Im 20. Jahrhundert kam es schließlich zur Herausbildung internationaler Organisationen mit zunehmenden Einfluss auf die Politik. Der erste Versuch im sogenannten Völkerbund eine Völkergemeinschaft zu bilden, scheiterte mit dem Zweiten Weltkrieg. Heute existieren neben den Vereinten Nationen als Vereinigung aller souveränen Staaten im Bereich der Wirtschaft zusätzlich die Welthandelsorganisation WTO. Im Übergang zwischen Internationaler Organisation und föderalen Staat befindet sich die Europäische Union.