Kommunistische Partei Chinas
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| Fahne | Generalsekretär des ZK | |
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| Basisdaten | ||
| Gründungsdatum: | 1. Juli 1921 | |
| Gründungsort: | Shanghai | |
| Generalsekretär des ZK: | Hu Jintao | |
| Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK: | Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Zeng Qinghong, Huang Ju, Wu Guanzheng, Li Changchun, Luo Gan | |
| Vorsitzender der Militärkommission beim ZK: | Hu Jintao | |
| Sekretär der Disziplinkontrollkommission beim ZK: | Wu Guanzheng | |
| Mitglieder: | ca. 68 Mio. | |
| Frauenanteil: | 18,1 Prozent | |
| Unter 35 Jahren: | ca, 15 Mio. | |
| Parteigliederung: | xx Landesverbände, xx Kreisverbände, xx Ortsvereine |
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| Anschrift: | ||
| Parteiorgan: | Renmin Ribao | |
Die Kommunistische Partei Chinas (Pinyin: Zhōngguó Gòngchǎndǎng, vereinfacht: 中国共产党, traditionell: 中國共産黨), gegründet 1921, ist die seit 1949 herrschende Partei in der ebenfalls 1949 ausgerufenen Volksrepublik China. Sie ist mit etwa 68 Mio. Mitgliedern nicht nur die mit Abstand größte Kommunistische Partei, sondern auch insgesamt die mitgliederstärkste politische Partei der Welt. Ihre gängige deutsche Abkürzung ist KPCh, die chinesische lautet Zhōnggòng (中共). Das Hauptquartier befindet sich auf dem Zhongnanhai-Areal in Peking
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Positionen
Ausgangspunkt für die Entwicklung der KPCh waren die kommunistischen bzw. sozialistischen Positionen von Karl Marx, Friedrich Engels und Lenin. Aus diese Ansätzen wurde von Mao Zedong eine eigenständige, an die chinesischen Verhältnisse angepasste Strategie entwickelt (verbreitet insbesondere durch die sogenannte Mao-Bibel). Ab 1979 kam es unter Deng Xiaoping zu einem Kurswechsel, der zur Öffnung gegenüber kapitalistischen Wirtschaftsformen führte, ohne dass auf der politischen Ebene vom Führungsanspruch der KPCh abgerückt wurde.
Die Verbindung zu den ursprünglichen kommunistischen Positionen besteht heute im Wesentlichen lediglich darin, dass Teile der marxistischen Ideologie so ausgelegt werden, dass die KPCh mit ihnen ihren Führungsanspruch sichern und rechtfertigen kann.
[Bearbeiten] Geschichte
[Bearbeiten] Maoismus
Die Kommunistische Partei Chinas unter der Führung Mao Zedongs verfolgte nach der erfolgreichen Revolution, die 1949 zur Gründung der Volksrepublik China geführt hatte, einen eigenen kommunistischen Weg - verstärkt ab 1956, als es in der UdSSR wegen Chruschtschows Politik der Entstalinisierung in einem sich zuspitzenden ideologischen Konflikt bis 1960 zum Bruch zwischen China und der Sowjetunion kam. Diese Entwicklung fand ihren Höhepunkt in der von Mao eingeleiteten chinesischen Kulturrevolution ab 1966. Ihr lag die Theorie einer permanenten revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft zugrunde (vgl. Maoismus); die kommunistischen Ideale sollten im gesamten chinesischen Volk verankert werden - mittels Umerziehung und Ausmerzung jeglicher auch vermeintlich konterrevolutionärer Ansätze. Dabei kam es auch zu gewaltsamen Exzessen unter dem Deckmantel der Partei.
[Bearbeiten] 1921 bis zum Ende der 1980er Jahre
Die KPCh war 1921, 10 Jahre nach Gründung der Republik China, in Shanghai gegründet worden. Sie war aus dem marxistischen Teil der so genannten "Bewegung des vierten Mai" hervorgegangen, die aus der Unzufriedenheit der Regelungen des Versailler Vertrags nach dem 1. Weltkrieg für China entstanden war.
Zunächst gab es noch enge Verbindungen der Partei mit der Kuomintang unter Sun Yat-sen. die KPCh als auch die Kuomintang wurden vorerst gemeinsam von der UdSSR unterstützt. Nach dem Führungswechsel in der Kuomintang begann deren neuer Vorsitzender Chiang Kai-shek, die KPCh in einem Bürgerkrieg ab 1927 gewaltsam auszuschalten. Dabei kam es in Shanghai zu einem Massaker an mehreren tausend Kommunisten durch die Kuomintang. In der Folge stellte die verbliebene KPCh eigene Truppen zusammen und baute in der südchinesischen Provinz Jiangxi eine sozialistische Räterepublik auf. Dabei stützte sich Mao auf die proletarische Landbevölkerung als Basis für den revolutionären Klassenkampf, womit er sich gegen die marxistisch-leninistische Doktrin stellte, nach der die Revolution von der städtischen revolutionären Arbeiterschaft getragen werden sollte.
Mao zog sich 1935 mit seiner Armee und seinen Anhängern auf dem berühmt gewordenen, mehrere Tausend Kilometer "Langen Marsch" in die nordchinesische Provinz Shaanxi zurück, als die Räterepublik in Jiangxi von den Kuomintang militärisch angegriffen wurde. Maos Langer Marsch, mit dem er einer endgültigen Niederschlagung der chinesischen Kommunisten auswich, führte zu einem verstärkten Einfluss seiner Person in der Führung der KPCh.
Mit dem Hegemoniestreben Japans, das zunehmend zur Bedrohung für China wurde, kam es 1936 erneut zum Bündnis zwischen Kuomintang und KPCh. Der Chinesisch-Japanische Krieg - der 1937 den Beginn des 2.Weltkriegs in Asien markierte und bis 1945 dauerte - führte zum gemeinsamen Kampf beider Parteien während des 2. Weltkriegs auf dem asiatischen Festland gegen die Japaner. Aber dieses dennoch konfliktbeladene Bündnis brach unmittelbar nach der Niederlage Japans, und damit dem Ende des 2. Weltkriegs auch in Asien, wieder auseinander.
Es folgte ein weiterer 4-jähriger Bürgerkrieg in China, aus dem die Kommunisten unter Mao schließlich siegreich hervorgingen, und Mao am 1. Oktober 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte.
Die Kuomintang zogen sich auf die Insel Formosa, für China die Provinz Taiwan, zurück, wo sie 1950 mit der nationalchinesischen "Republik China" (oft auch als "Nationalchina" bezeichnet) einen eigenen, bedeutend kleineren, am politischen Westen ausgerichteten chinesischen Staat gründeten. Dieser Staat ist bis heute nicht von der Volksrepublik China anerkannt. Bedingt durch die auch militärische Unterstützung Taiwans beziehungsweise Nationalchinas durch die USA im Rahmen des Kalten Krieges blieb nach Einschätzung vieler politischer Beobachter eine militärische Intervention der Volksrepublik in Taiwan bis dato aus.
Zwischen China unter Mao Zedong beziehungsweise der KPCh und der UdSSR beziehungsweise der KPdSU folgte nach der Entstalinisierung durch Chruschtschow in der Sowjetunion spätestens ab 1957 ein gravierender ideologischer Konflikt, in dem die KPCh die Vormachtstellung der KPdSU über die weltweite kommunistische Bewegung ablehnte. Außerdem legte Mao mit seiner eigenen Ideologie, dem Maoismus, den Marxismus-Leninismus anders aus als die KPdSU. Mao hatte seine Ideologie für die breite Bevölkerung aufbereitet in einem nicht nur in China weit verbreiteten kleinen roten Buch, der sogenannten "Mao-Bibel".
Der Konflikt zwischen den beiden größten Kommunistischen Parteien (KPs) der Welt führte zu einer weiteren Spaltung der KPs beziehungsweise zur Neugründung maoistischer KPs auch in einigen anderen Staaten der Erde. Mit dem maoistischen China hatte damit neben der UdSSR und den USA sozusagen eine dritte Weltmacht und zweite kommunistische Großmacht die weltpolitische Bühne des Kalten Krieges betreten.
1966 leitete Mao die Kulturrevolution in China ein (siehe oben im Einleitungsabschnitt zu Geschichte: Maoismus), die erst 10 Jahre später 1976 mit dem Tod Maos enden sollte. Bis zu Maos Tod beeinflusste die so genannte "Viererbande" um Maos dritte Frau Jiang Qing die Strukturen und Politik der KPCh. Mao selbst war zum Ende seines Lebens hin zunehmend handlungsunfähig geworden. Die "Viererbande" wurde nach Maos Tod gestürzt und 1980 zum Tode verurteilt; 1983 wurden die Urteile in lebenslange Haft revidiert. Jiang Quing beging 1991 kurz nach ihrer Haftentlassung Suizid.
Noch vor Ende des Vietnamkriegs nahmen die USA mit Präsident Richard Nixon das erste Mal diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China auf, wodurch eine gewisse Entspannungspolitik im kriegs- und krisengeschüttelten Südostasien eingeleitet wurde, mit der jedoch auch das Ziel verfolgt wurde, den Einfluss der UdSSR in der Region zu schwächen, beziehungsweise zu verhindern.
Ab 1978 leitete die KPCh - nun unter Deng Xiaoping - mit den so genannten "Vier Modernisierungen" vor allem wirtschaftliche Reformen ein, die auch zu einer Öffnung Chinas gegenüber dem Weltmarkt führten. Allerdings schlugen sich diese Reformen kaum auf die Innenpolitik in China nieder, wo die KPCh weiterhin allein herrschende Staatspartei blieb.
Die in den 1980er Jahren sich verstärkende vor allem von Studenten getragene Demokratiebewegung (vergleiche Unterkapitel Volksrepublik China im Artikel Bürgerrechtsbewegung), die auch liberale und demokratische Reformen einforderte, wurde unter Einsatz von Panzern gegen eine Großdemonstration der Demokratiebewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 blutig niedergeschlagen.
[Bearbeiten] Seit 1990 bis zur Gegenwart
In der Volksrepublik China hat die kommunistische Partei spätestens seit dem 16. Parteikongress unter dem damaligen Generalsekretär und Staatspräsident Jiang Zemin, der bis heute als starker Mann im Hintergrund gilt, ihre Ideologie den Verhältnissen der Globalisierung so weit angepasst, dass marktwirtschaftliche Elemente zugelassen werden, gleichzeitig aber die politische Macht in Händen der Partei bleibt. Man wolle sich vom "vulgären Marxismus" endlich trennen, hieß es. Mit der von Jiang Zemin vorgelegten Theorie des "Dreifachen Vertreten" in der Partei hat die KPCh den chinesischen Markt auch binnenwirtschaftlich für Privatunternehmer geöffnet und trug damit auch den Erfordernissen des erstarkten chinesischen Mittelstandes Rechnung. Für die USA und die Europäische Union gilt China seit seiner wirtschaftlichen Öffnung als wirtschaftlich umworbener wichtiger Absatzmarkt. Seit 2003 ist Hu Jintao chinesischer Staatspräsident.
[Bearbeiten] Ziele
Neben wirtschaftlichem, technologischem und wissenschaftlichem Fortschritt strebte die KPCh auch erfolgreich eine Rückführung und Integration von ehemaligen Koloniegebieten wie z. B. Hongkong und Macao an. Die Wiedervereinigung mit oder Übernahme von Taiwan, eine stärkere Integration der westlichen Provinzen auch durch Unterdrückung ihrer kulturellen Unterschiede, eine Großmachstellung Chinas und eine Expansion in den Weltraum sind weitere Ziele.
[Bearbeiten] Menschenrechtsverletzungen
Zu den Menschenrechtsvergehen der KPCh gehören die Kulturrevolution mit Millionen von Toten, die gewaltsame Auflösung einer friedlichen Demonstration am Platz des himmlischen Friedens mit Tausenden von Toten, Zwangsmaßnahmen bei der Durchsetzung einer Ein-Kind-Politik, die Verfolgung von Kritikern und Angehörigen bestimmter religiöser Minderheiten wie z.B. der als Sekte betrachteten Neuen religiöse Bewegung Falun Gong. Kritisiert wird auch die Anwendung der Todesstrafe, bei der die Volksrepublik China mit über 1770 Hinrichtungen im Jahr 2005 die weltweit höchste entsprechende Verurteilungsquote verzeichnet; - sowie die Weigerung, demokratische Reformen durchzuführen, sowie Zensur.
[Bearbeiten] Struktur
Laut der zum 83. Jahrestag der Gründung der Partei am 1. Juli 2004 veröffentlichten Mitgliederzahl zählt die KP-Chinas 68,232 Millionen Mitglieder, davon 18,1 Prozent Frauen. 15,297 Millionen Parteimitglieder sind unter 35 Jahren.
Die Kommunistische Partei Chinas ist nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus aufgebaut, das heißt Wahlen gehen (in der Regel) von unten nach oben - Weisungen gehen (immer) von oben nach unten. Die Kommunistische Partei Chinas hat ihre Strukturen auf den Staat übertragen. Vergleichbar mit dem Nationalen Volkskongress ist der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Der Staatsrat entspricht dem Zentralkomitee, sein Ständiger Rat dem Ständigen Ausschuss des Politbüros.
Der Nationale Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (中国共产党全国代表大会 Pinyin: Zhōnguó Gòngchǎndǎng Quánguó Dàibiǎo Dàhuì) ist die Mitgliederversammlung der Kommunistischen Partei Chinas und formell das oberste Führungsorgan der KPCh. Er tritt alle fünf Jahre zusammen und dient er vor allem als Akklamationsorgan. Auf Vorschlag des Parteipräsidiums wählt er das Zentralkomitee (ZK; Chinesisch: 中国共产党中央委员会 Zhongguo gongchandang zhongyang weiyuanhui) der Kommunistischen Partei Chinas, das als engerer Führungskreis gesehen werden kann. Es setzt sich zusammen aus 150 bis 200 Vollmitgliedern und einer Anzahl nicht stimmberechtigte Mitglieder. Die Mitglieder des ZK besetzen auch die führenden Positionen in Staat und Verwaltung.
Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas, das zwischen den Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, über alle Führungsvollmachten verfügt, hat die eigentliche Entscheidungsgewalt über die Richtlinien der Politik. Es hat um die 20 Mitglieder und beschäftigt sich vor allem mit Fragen der nationalen Sicherheit. Es überwacht das Rechtswesen, die Polizei und die Geheimdienste. Eine Propagandaabteilung ist zuständig für die ideologische Arbeit. Darüber hinaus bestimmt das Politbüro die Richtlinien der Regierungspolitik.
Der Ständige Ausschuss des Politbüros, bestehend aus dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und acht weiteren Mitgliedern, stellt das Machtzentrum dar und seine Mitglieder bekleiden die wichtigsten Positionen im Staat.
[Bearbeiten] Gliederung der Kommunistischen Partei Chinas
Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
Ständiger Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (9 Mitglieder)
Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas (etwa 20 Mitglieder)
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (rund 200 Mitglieder)
Nationaler Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas (etwa 2.000 Delegierte)
Kommunistische Partei Chinas (etwa 70 Millionen Mitglieder)
[Bearbeiten] Zitate
Eine disziplinierte Partei, die mit der Theorie des Marxismus-Leninismus gewappnet ist, die Methode der Selbstkritik anwendet und mit den Volksmassen verbunden ist; eine Armee, die unter Führung einer solchen Partei steht; eine von einer solchen Partei geführte Einheitsfront aller revolutionären Klassen und aller revolutionären Gruppen - das sind die drei Hauptwaffen, mit denen wir die Feinde besiegt haben.
Aus: "Über die demokratische Diktatur des Volkes" (10. Juni 1949), zitiert nach "Worte des Vorsitzenden Mao Tse-tung", Verlag für fremdsprachige Literatur, Peking 1967 (sog. Mao-Bibel).
[Bearbeiten] Siehe auch
Kommunistische Partei, Kommunismus, Zensur (Informationskontrolle) Hongqi (Zeitung)
[Bearbeiten] Weblinks
- Offizielle chinesische Darstellung
- Neun Kommentare über die Kommunistische Partei Chinas (von Falun Gong-Anhängern geschriebene Kritik der KPCh)
