Alexander von Stahl

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Alexander von Stahl (* 10. Juni 1938 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (FDP) und Jurist. Von Mai 1975 bis Februar 1989 war er Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, von Juni 1990 bis Juli 1993 Generalbundesanwalt.

[Bearbeiten] Leben

[Bearbeiten] Jugend und Studium

Er wuchs in Hopsten in Westfalen auf, legte das Abitur in Ibbenbüren ab, studierte Rechtswissenschaft in München und Münster. 1961 bestand er das erste juristische Staatsexamen. 1967 wechselte er nach Berlin, wurde Beamter in der Senatsverwaltung für Inneres.

[Bearbeiten] FDP-Politiker

1961 trat er in Nordrhein-Westfalen der FDP bei, gehört seit 1967 dem FDP-Landesverband Berlin an. Von 1968 bis 1990 war er Delegierter des Berliner FDP-Landesausschusses, 1989 bis 1990 war er Mitglied des FDP-Landesvorstandes. Von 1970 bis 1975 war er Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.

1979 gründete er gemeinsam mit Hermann Oxfort die Liberale Gesellschaft, die sich eine rechtsliberale Erneuerung der FDP zum Ziel setzte. In den 1990er Jahren versuchte er mit Klaus Rainer Röhl die nationalliberale Tradition der Partei wiederzubeleben. Mit Achim Rohde und Heiner Kappel gründete er 1995 die Liberale Offensive in der FDP.

1996 und 1998 kandidierte er erfolglos als Berliner FDP-Landesvorsitzender. Er unterlag knapp dem Gegenkandidaten Martin Matz. Im gleichen Jahr bewarb er sich als Direktkandidat im Bundestags-Wahlkreis Spandau.

[Bearbeiten] Staatssekretär

Senator und Bürgermeister Hermann Oxfort berief ihn im Mai 1975 zum Staatssekretär in der Berliner Justizverwaltung. Er blieb auch nach dem Rücktritt Oxforts im Juli 1976 im Amt, diente unter den Senatoren Jürgen Baumann (FDP), Gerhard Moritz Meyer (FDP) und Rupert Scholz (CDU). Im Februar 1989 versetzte ihn der rot-grüne Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Walter Momper in den einstweiligen Ruhestand.

Bis 1990 praktizierte von Stahl als Rechtsanwalt in Berlin.

[Bearbeiten] Generalbundesanwalt

Auf Betreiben des FDP-Vorsitzenden Otto Graf Lambsdorff wurde er von CDU und FDP zum Generalbundesanwalt vorgeschlagen und am 1. Juni 1990 berufen. Er übernahm das Amt von Kurt Rebmann. Seine Amtszeit war von der Strafverfolgung früherer Agenten des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit und der Auseinandersetzung mit der terroristischen Rote Armee Fraktion (RAF) geprägt.

Am 6. Juli 1993 versetzte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) von Stahl in den einstweiligen Ruhestand. Ursache war ein vom Bundeskriminalamt geleiteter Polizeieinsatz am Bahnhof von Bad Kleinen am 26. Juni 1993. Dabei kamen der GSG-9-Beamte Michael Newrzella und der RAF-Angehörige Wolfgang Grams ums Leben. Innenminister Rudolf Seiters (CDU) trat daraufhin zurück, weil der Verdacht aufkam, Grams sei aus Rache von den Kollegen des getöteten Polizisten vorsätzlich erschossen worden. Von Stahl wurde wegen der Informationspolitik seiner Behörde in den Ruhestand versetzt. Er selbst hatte mehrere einander widersprechende Erklärungen zu dem Fall abgegeben. Die Tathergänge von Bad Kleinen wurden von der Zivilkammer des Landgerichtes Bonn später als nicht aufklärbar bezeichnet. Stahls Nachfolger als Generalbundesanwalt wurde Kay Nehm.

Von Stahl ist seither erneut als Rechtsanwalt in Berlin tätig. Er hat sich auf Zivilrecht spezialisiert. Aus der Politik hat er sich zurückgezogen.

[Bearbeiten] Junge Freiheit

Von Stahl übernahm die juristische Vertretung der Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit bei ihrer Verfassungsbeschwerde wegen der Einstufung des Blattes als "rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen. In dem Urteil vom 24. Mai 2005 hob das Bundesverfassungsgericht die Urteile der Vorinstanzen auf, da von Stahl nachweisen konnte, dass sowohl das Verwaltungsgericht Düsseldorf als auch das Oberverwaltungsgericht Münster den grundrechtswidrigen Eingriff in die Pressefreiheit durch behördliche Verdachtsveröffentlichungen nicht ausreichend gewürdigt hatten. Die teils jahrelangen Streitigkeiten endeten 2006 durch einen Vergleich.

[Bearbeiten] Privates

Stahl ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung A.V. Zollern Münster im CV. Weiterhin ist er Aufsichtsratsmitglied der myTV Internet Fernsehen AG des Unternehmensberaters Frank Didszuleit.