Bundesautobahn 94
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| Basisdaten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Gesamtlänge | 54 km (Endausbau ca. 140 km) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Bundesland | Bayern | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Anschlussstellen und Bauwerke [1] | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Bundesautobahn 94 (Abkürzung: BAB 94) – Kurzform: Autobahn 94 (Abkürzung: A 94) – soll München mit Passau verbinden. Bisher sind allerdings nur die Teilstücke München–Forstinning und Ampfing – Marktl/Burghausen realisiert. Im letzteren Abschnitt wird die annähernd parallel verlaufende Bundesstraße B 12 zur Staatsstraße abgestuft. Zwischen Marktl und Simbach ist sie auf 20 km bisher nur einbahnig ausgebaut.
Die Trassenführung zwischen Forstinning und Ampfing ist Gegenstand einer langwierigen Debatte.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Baufortschritt
Zwischen Forstinning und Pastetten liegt seit März 2002 der Planfeststellungsbeschluss vor. Da jedoch der weitere Verlauf zwischen Pastetten und Heldenstein (siehe „Trassenstreitigkeiten“) umstritten ist, kam es bisher nicht zum Bau. Dieser Abschnitt ist insgesamt 39 km lang.
Der 50 Millionen Euro teure Abschnitt zwischen Heldenstein und Ampfing ist in der Vorentwurfsplanung. Ein Planfeststellungsverfahren ist in Bearbeitung.
Am 7. Dezember 2006 wurde der 19,7 km lange und 111 Millionen Euro teure Bauabschnitt zwischen Ampfing und Winhöring eröffnet. Damit ist die Umfahrung Mühldorfs fertiggestellt.
Am östlichen Ende, dem 39 km langen Anschluss Simbachs an die Autobahn A 3 ist die Linienbestimmung abgeschlossen. Der 23 km lange Abschnitt zwischen Malching und der A 3 ist im Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestuft.
Von diesem Abschnitt wurde der 11 km lange und 48 Millionen Euro teuere Abschnitt Ortsumgehung Malching in den Investitionsrahmenplan 2006 - 2010 des Bundesverkehrsministeriums aufgenommen. Ein erster 6 km langer Abschnitt könnte im Jahr 2007 in Bau gehen. Für weitere 5 km zwischen Malching und Kirchham (Anschlußstelle Tutting) begann Mitte Oktober 2006 das Planfeststellungsverfahren. Dieser Abschnitt könnte damit ab 2011/2012 gebaut werden.
[Bearbeiten] Trassenstreitigkeiten zwischen Forstinning und Ampfing
[Bearbeiten] Sachlage
Seit den 1970er Jahren herrscht Uneinigkeit über die Trassenführung der A 94 auf dem Abschnitt von Forstinning bis Ampfing. Während die von München bis Altötting grundsätzlich parallel zur A 94 verlaufende B 12 hier über Haag in Oberbayern führt, favorisiert die bayerische Staatsregierung eine 2,5 Kilometer kürzere, weiter nördlich gelegene Trassenführung über Dorfen und das Isental. Die Ankündigung, die Autobahn durch das Isental zu führen, sorgt jedoch bis heute für heftige Proteste vor Ort.
Während das Raumordnungsverfahren von 1977 zu dem Ergebnis kam, einzig die Trassenführung über das Isental sei als geeignet anzusehen, ergab ein zweites Raumordnungsverfahren im Jahre 1991 (11. Juni 1991, Aktenzeichen 800-8255), dass beide Trassen geeignet seien. Auf der Trasse über Haag/Obb wird allerdings abschnittsweise von einer Ausführung als vierspurige Bundesstraße ausgegangen, da eine direkt parallele Führung von B 12 und A 94 auf diesen Abschnitten nicht zweckmäßig erscheint.
Die Regierung von Oberbayern hat 1985 in einer Schutzgutanalyse (Aktenzeichen 831-8604-BAB-2/85) festgestellt, dass „bei allen sieben dem Gesamtvergleich zugrunde gelegten Schutzgütern bzw. Schutzzielen die Trasse Haag eindeutig günstiger (...) als die Trasse Dorfen“ sei.
Eine aktuellere Schutzgutabwägung befindet sich im Planfeststellungsbeschluss zur A 94 (Aktenzeichen: 225.4-43541 A 94-3), die unter Berücksichtigung neuer Trassenvarianten zum Ergebnis kommt, dass die Trasse Haag bei den Schutzgütern "Wasser", "Tiere und Pflanzen" und "Landschaft" vorteilhafter sei. Für das Schutzgut "Mensch" wird im Planfeststellungsbeschluss festgestellt, dass "bei einer Trasse Dorfen eine deutlich stärkere Neuverlärmung eintreten würde, während bei einer Trasse Haag insgesamt mehr Menschen in unmittelbarer Nachbarschaft zur Autobahn wohnen würden". Eine "vergleichende Reihung der beiden Trassen [sei] daher im Hinblick auf Lärm und Nachbarschaft zur Autobahn nicht möglich"[2]. Im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Erholungsfunktion wird die Trasse Dorfen nachteilig beurteilt. Für die Schutzgüter "Boden, Luft und Klima" werden keine signifikanten Unterschiede zwischen den beiden Trassenvarianten erkannt, für das Schutzgut "Kulturgüter" wird festgestellt, dass die "Trasse Dorfen [...] ungünstiger zu bewerten ist"[3]. Unter Berücksichtigung eines Zusatzkriteriums "Sachgüter" wird die Trasse Dorfen im Bezug auf die "landwirtschaftliche Nahrungsmittelproduktion ungünstiger" beurteilt, während die Trasse Haag hinsichtlich der "Erhaltung des Waldes und Sicherung seiner Funktionen" nachteilig eingestuft wird.
Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan finden sich beide Trassenvarianten, geplant wird jedoch ausschließlich auf der Trasse Dorfen.
[Bearbeiten] Befürworter und Gegner
Die für die Genehmigung von Autobahnplanungen zuständige Regierung von Oberbayern, das bayerische Verkehrsministerium und die Autobahndirektion Südbayern verfolgen weiterhin die Trassenführung über Dorfen.
Als Gegner der Isentaltrasse tritt die bereits seit den 1970er Jahren bestehende Bürgerinitiative „Aktionsgemeinschaft gegen die A 94“ zusammen mit den im Isental-Raum gelegenen Gemeinden (Lengdorf, Dorfen, Buch am Buchrain und Pastetten) auf. Ihr Hauptargument: Das landschaftlich reizvolle Isental ist bislang von Verkehrswegen nur am Rande berührt.
Befürworter einer Autobahnanbindung finden sich im gesamten ostbayerischen Raum. Mehrere Kommunen und Unternehmen, überwiegend aus den Landkreisen Mühldorf, Altötting und Rottal-Inn, haben zusammen den Verein „Ja zur A 94 e. V.“ gegründet, dessen erklärtes Ziel es ist, „die Realisierung der A 94 zu unterstützen“[4]. Als Hauptargument gilt dabei vor allem die starke Belastung der B 12 mit abschnittsweise über 20.000 Fahrzeugen pro Tag, die nach Prognosen auf 35.000 bis 55.000 Fahrzeuge/Tag im Jahre 2015 ansteigen soll[5]. Der Verein „Ja zur A 94 e. V.“ befürwortet die Trasse Dorfen, weil er eine Verzögerung des Teilabschnittes Forstinning - Heldenstein durch eine Umplanung auf die Trasse Haag befürchtet.
[Bearbeiten] Aktuelle Situation
Im Frühjahr 2002 erließ die Regierung von Oberbayern auf Basis eines Landesentwicklungsplans (LEP) einen Planfeststellungsbeschluss für den kurzen Abschnitt von Forstinning bis Pastetten. Die Aktionsgemeinschaft gegen die A 94 reichte daraufhin im Sommer 2002 eine Klage gegen Beschluss und LEP beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München ein, die wiederum ohne mündliche Verhandlung abgewiesen wurde. Am 17. Januar 2003 urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nach einer weiteren Klage der Aktionsgemeinschaft gegen die A 94, dass der Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eine Prüfung des LEP in einer Gerichtsverhandlung zuzulassen habe.
Die gerichtliche Klärung steht bis dato aus, nachdem die Planungsbehörden die Klageerwiderung auf die Frühjahr 2002 eingereichte Klage der Aktionsgemeinschaft erst im August 2003 fertiggestellt hatten. Ende August 2003 wurde eine Verschiebung des Prozesses um „mindestens ein halbes Jahr“ angekündigt. Die Klagen der vier Gemeinden Lengdorf, Dorfen, Buch am Buchrain und Pastetten wurden abgewiesen, es verbleiben die Klagen von 23 Privatpersonen und die Klage des Bund Naturschutz. Am 8. April 2005 sollte ein Urteil gefällt werden, es wurde jedoch aufgrund eines noch ausstehenden Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), welches rechtliche Fragen zu den Flora-Fauna-Habitat-Richtlinien (FFH) klären sollte, verschoben. Einstweilen wurde durch das VGH ein Baustopp verhängt.
Da die A 94 auf der Trasse Dorfen potentielle FFH-Gebiete kreuzt, wurden drei Fragen zu diesem Thema an den Europäischen Gerichtshof geschickt. Am 14. September 2006 wurden diese Fragen vom EuGH beantwortet und die Bewertung des FFH-Schutzes für dieses Gebiet in nationale Gerichtsbarkeit zurückgegeben. Demnach sind die drei Gebiete als rechtgültige Schutzflächen zu behandeln, in denen keine Eingriffe zugelassen sind, die sie „ernsthaft beeinträchtigen könnten“[6]. Derzeit bereiten die Planungsbehörden eine Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses vor, der diese ernsthaften Beeinträchtigungen vermeiden soll. Damit wird das Bayerische Verwaltungsgericht voraussichtlich ab Mitte 2007 wieder über die geplante Autobahn verhandeln.
[Bearbeiten] Weblink/Quellen
- ↑ autobahnatlas-online.de: A94
- ↑ Planfeststellungsbeschluss zur A94 (Aktenzeichen: 225.4-43541 A 94-3), Seite 59, Absatz 6 (PDF-Dokument)
- ↑ Planfeststellungsbeschluss zur A94 (Aktenzeichen: 225.4-43541 A 94-3), Seite 60, Absatz 1 (PDF-Dokument)
- ↑ Satzung des Vereins „Ja zur A 94 e. V.“ (PDF-Dokument)
- ↑ [Planfeststellungsbeschluss zur A 94]
- ↑ EuGH-Urteil zu FFH-Gebieten im Isental, Rechtssache C-244/05 (PDF-Dokument)
- Autobahndirektion Südbayern
- BR-Online „Das große Streiten - Autobahn contra Naturschutz“
- Informationsseite des Landratsamts Mühldorf am Inn zur A 94
- Verein Ja zur A94
- Initiative A94-jetzt - es geht um Menschen!
- Webseite der Aktionsgemeinschaft gegen die A 94
- Stellungnahme des Bundes Naturschutz in Bayern e.V. (BN) zur A94 auf der Trasse Dorfen
gebaute Strecken:
Hauptstrecken: A 1 | A 2 | A 3 | A 4 | A 5 | A 6 | A 7 | A 8 | A 9
über- und regional: A 10 | A 11 | A 12 | A 13 | A 14 | A 15 | A 17 | A 19 | A 20 | A 21 | A 23 | A 24 | A 25 | A 26 | A 27 | A 28 | A 29 | A 30 | A 31 | A 33 | A 36 | A 37 | A 38 | A 39 | A 40 | A 42 | A 43 | A 44 | A 45 | A 46 | A 48 | A 49 | A 52 | A 57 | A 59 | A 60 | A 61 | A 62 | A 63 | A 64 | A 65 | A 66 | A 67 | A 70 | A 71 | A 72 | A 73 | A 81 | A 92 | A 93 | A 94 | A 95 | A 96 | A 98 | A 99
regional und lokal: A 100 | A 103 | A 111 | A 113 | A 114 | A 115 | A 143 | A 210 | A 215 | A 226 | A 250 | A 252 | A 253 | A 255 | A 261 | A 270 | A 280 | A 281 | A 293 | A 352 | A 391 | A 392 | A 395 | A 445 | A 480 | A 485 | A 516 | A 524 | A 535 | A 540 | A 542 | A 544 | A 553 | A 555 | A 559 | A 560 | A 562 | A 565 | A 571 | A 573 | A 602 | A 620 | A 623 | A 643 | A 648 | A 650 | A 652 | A 656 | A 659 | A 661 | A 671 | A 672 | A 831 | A 861 | A 864 | A 952 | A 980 | A 995
geplante Strecken:
A 22 | A 74 | A 77 | A 80 | A 85 | A 86 | A 87 | A 89 | A 90 | A 91
A 102 | A 104 | A 105 | A 241 | A 339 | A 388 | A 443 | A 680 | A 683 | A 687 | A 862 | A 999
