Beitrittskandidaten der EU
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Dieser Artikel bezieht sich auf Staaten, die der Europäischen Union beitreten möchten oder von verschiedener Seite als mögliche Beitrittskandidaten genannt werden. Die EU vergibt den offiziellen Status Beitrittskandidat an Staaten, die einen entsprechenden Antrag gestellt haben und die 1993 formulierten Kopenhagener Kriterien erfüllen.
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[Bearbeiten] Beitrittskandidaten
Die folgenden Staaten haben von der EU den offiziellen Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt bekommen. Es wird allgemein erwartet, dass es nach dem am 1. Januar 2007 erfolgten Beitritt von Bulgarien und Rumänien eine längere Pause geben wird bis zur nächsten EU-Erweiterung. Zum einen herrscht in der EU (vor allem in weiten Teilen der Bevölkerung) eine gewisse "Erweiterungsmüdigkeit". Zum anderen muss die EU nach dem vorläufigen Scheitern der EU-Verfassung erst ihre internen "Hausaufgaben" erledigen und sich konstitutionell für die Aufnahme weiterer Mitglieder rüsten. Der momentan geltende Vertrag von Nizza von 2000 ist auf die derzeitige EU der 27 ausgelegt; weitergehende Reformen waren damals vertagt worden. Die EU-Verfassung sollte diese Reformen angehen, aber nach dem Scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden liegt sie im Moment auf Eis.
[Bearbeiten] Beitrittskandidaten, mit denen bereits verhandelt wird
[Bearbeiten] Kroatien
Kroatien wurde am 18. Juni 2004 der Status eines offiziellen Beitrittskandidaten verliehen. Der Europäische Rat beschloss am 17. Dezember 2004, die Beitrittsverhandlungen am 17. März 2005 zu beginnen. Da die Zusammenarbeit der kroatischen Regierung mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag von vielen Mitgliedsländern der Union als ungenügend beurteilt wurde, verschob man den Verhandlungsbeginn auf unbestimmte Zeit, bis sich eine Besserung einstellen würde. Nachdem die Chefanklägerin des Strafgerichtshof, Carla del Ponte, am 3. Oktober 2005 eine veränderte Haltung der kroatischen Behörden in dieser Frage und eine zufriedenstellende Zusammenarbeit bescheinigt hatte, wurden im direkten Anschluss an die erste Gesprächsrunde mit der Türkei zu deren Beitritt am 4. Oktober 2005 auch mit Kroatien die offiziellen Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Als realistischer Aufnahmetermin Kroatiens gilt 2009 oder 2010, zumal im Frühjahr 2009 die nächsten Europawahlen stattfinden werden.
Die kroatische Regierung strebt eine Aufnahme im Jahr 2009 an und hofft, bis 2008 die Beitrittsverhandlungen abzuschließen. Sie spricht sich weiterhin für einen Beitritt der sogenannten Westbalkan-Staaten aus, die seit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar 2007 komplett von der EU umschlossen sind. Aus Sicht der Regierung ist schon eine Mehrheit der Kroaten für einen Beitritt, und diese Mehrheit werde noch weiter steigen, je weiter die Verhandlungen fortschreiten.
[Bearbeiten] Türkei
Hauptartikel: Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union
Die Türkei genießt den Status eines Beitrittskandidaten seit 1999 (Zollunion seit 1996). Die Beitrittsverhandlungen selbst haben in der Nacht zum 4. Oktober 2005 begonnen. Am 17. Dezember 2004 hatte sich der Europäische Rat für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei entsprechend den Empfehlungen des Kommissionsberichts vom 6. Oktober 2004 ausgesprochen, worauf sich das Europäische Parlament, dessen Beschluss rechtlich nicht bindend für die Staats- und Regierungschefs ist, am 15. Dezember 2004 mit großer Mehrheit ebenfalls für den Beginn von Beitrittsverhandlungen ausgesprochen hatte.
Kritiker lehnen die türkische Mitgliedschaft aus verschiedenen Gründen ab.[1] Sie führen dabei an, dass der Großteil der Türkei nicht in Europa, sondern in Asien liegt. Auch Menschenrechtsfragen werden als Ablehnungsgrund genannt; sie würden durch eine echte Anpassung an EU-Recht zwar rapide verbessert, aber eine reale Anpassung werde in der Türkei ausbleiben. Hinzu kommen ökonomische Bedenken wegen noch relativ niedriger Wirtschaftskraft und Entwicklungsstandes, deren Wirkung auf die EU durch die große Bevölkerung (derzeit 70 Millionen; 2015 ca. 80 Millionen) verstärkt würde.
Befürworter halten dem entgegen, dass die Türkei seit 500 Jahren ein wichtiger Bestandteil der europäischen Geschichte war und sich zudem spätestens seit der Staatsgründung durch Atatürk selbst als europäisch charakterisiert und an den westeuropäischen Staaten orientiert. Gegen den Einwand, die Türkei liege in Asien, wird auch ins Feld geführt, dass das EU-Mitglied Zypern gemeinhin auch als Teil Asiens angesehen wird und die Türkei somit nicht das einzige asiatische EU-Mitglied wäre. Der wirtschaftliche und rechtsstaatliche Reformprozess in der Türkei wird als positiv angesehen, obwohl er noch nicht abgeschlossen ist. Außerdem sind z.B. schon große Minderheiten türkischer Abstammung vorhanden. Bei einer endgültigen Ablehnung der Türkei durch die EU könnte sich dieser Prozess umkehren und die Türkei wieder in die alte Lage zurückführen.
[Bearbeiten] Beitrittskandidaten, mit denen noch nicht verhandelt wird
[Bearbeiten] Mazedonien
Mazedonien wurde am 15./16. Dezember 2005 der Status eines Beitrittskandidaten verliehen, jedoch wird noch nicht über einen Beitritt verhandelt, auch gibt es noch keinen Starttermin hierfür. Das Land hatte am 22. März 2004 in Dublin seine Aufnahme offiziell beantragt.
[Bearbeiten] Potentielle Beitrittskandidaten
Auf dem Gipfel in Thessaloniki wurde 2003 die Integration Albaniens und der Staaten des ehemaligen Jugoslawien (sogenannte Westbalkan-Staaten) als das nächste große Ziel der EU-Erweiterung festgelegt. Diese Staaten werden von der EU als Potentielle Beitrittskandidaten bezeichnet. Seit den Beitrittsbemühungen Kroatiens und Mazedoniens ist es die neue Praxis der EU, mit diesen Potentiellen Beitrittskandidaten zunächst ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) abzuschließen. Dadurch wird der jeweilige Staat politisch und wirtschaftlich an die EU gebunden und man erhofft sich höhere Stabilität, bevor Beitrittsgespräche begonnen werden.
[Bearbeiten] Staaten mit abgeschlossenem SAA
[Bearbeiten] Albanien
Albanien könnte vor 2020 beitreten. Im Februar 2006 ist mit Albanien ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen abgeschlossen worden, welches am 12. Juni 2006 offiziell unterzeichnet wurde. Es muss noch von den EU-Staaten und von Albanien selbst ratifiziert werden.
[Bearbeiten] Montenegro
Das am 3. Juni 2006 unabhängig gewordene Montenegro möchte der EU beitreten und rechnet sich Chancen aus, dieses Ziel allein schneller zu erreichen als wenn es in der Staatenunion Serbien und Montenegro verblieben wäre. Am 12. Juni 2006 hat die EU Montenegro offiziell anerkannt. Die zuvor unterbrochenen SAA-Verhandlungen mit Serbien-Montenegro wurden am 26. September 2006 mit Montenegro wieder aufgenommen. Die Gespräche mit Montenegro mussten nicht bei Null anfangen, sondern konnten auf den bisherigen SAA-Verhandlungen mit Serbien-Montenegro aufbauen. Bei diesen Gesprächen war aufgrund der besonderen Situation Serbien-Montenegros in vielen Punkten ohnehin getrennt mit Serbien bzw. Montenegro verhandelt worden, insbesondere bei wirtschaftlichen Fragen. Die SAA-Verhandlungen mit Montenegro wurden Anfang Dezember 2006 abgeschlossen, die Unterzeichnung fand am 15. März 2007 statt.
[Bearbeiten] Staaten mit Verhandlungen über ein SAA
[Bearbeiten] Bosnien und Herzegowina
Bosnien und Herzegowina könnte der EU vor 2020 beitreten, wenn seine ökonomische Situation sich verbessert und die ethnischen Spannungen abgebaut werden. In diesem Land wird der Beitritt von vielen Politikern befürwortet. Gespräche über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen wurden im Herbst 2005 aufgenommen.
[Bearbeiten] Serbien
Serbien wurde im April 2005 (damals noch als Teil der Staatenunion Serbien und Montenegro) ein EU-Beitritt in Aussicht gestellt, jedoch können die Beitrittsgespräche erst dann aufgenommen werden, wenn die serbische Regierung voll mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zusammenarbeitet. [1] Vertreter der EU nahmen im Herbst 2005 mit Serbien-Montenegro Gespräche über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen auf, welche aber im Mai 2006 von der EU suspendiert wurden, weil es den serbischen Behörden trotz gegenteiliger Beteuerungen nicht gelang, den mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ratko Mladić zu fassen und ihn an den Strafgerichtshof in Den Haag auszuliefern.
[Bearbeiten] Mögliche zukünftige Beitrittskandidaten
[Bearbeiten] EFTA-Staaten
Die Europäische Freihandelszone stellt im Gegensatz zur EU ein reines Wirtschaftsbündnis dar. Diese Länder könnten der EU beitreten, wollen dies aber aus unterschiedlichen Gründen zumindest bisher nicht.
[Bearbeiten] Island
Island hat das Schengener Abkommen unterzeichnet, da es schon vorher zur Nordischen Passunion gehörte, und ist Mitglied des EWR. Ein Beitritt zur EU kam bisher nicht in Frage, da es Einschränkungen für seine Nutzungsrechte der Fischgründe befürchtet. Derzeit diskutiert Island über ein EU-Beitrittsgesuch 2007 nach den Parlamentswahlen, da die bisherigen Gründe gegen den Beitritt, die Furcht vor dem Verlust der Kontrolle über die Fischreserven in ihren Hoheitsgewässern, der Erkenntnis der zunehmenden politischen Isoliertheit in Europa weichen. Die Regierung ließ im Februar 2006 verkünden, dass Island noch vor 2015 der EU beitreten werde.
[Bearbeiten] Liechtenstein
Liechtenstein ist Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraumes, wird aber wahrscheinlich in naher Zukunft nicht der EU beitreten. Da eine Zoll- und Währungsunion mit der Schweiz existiert, wird Liechtenstein vermutlich nur beitreten, wenn auch die Schweiz beitritt.
[Bearbeiten] Norwegen
Norwegen ist Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und assoziiertes Mitglied des Schengener Abkommens und zeichnet sich dadurch wirtschaftspolitisch mit vielen Ähnlichkeiten zu EU-Staaten aus. 1972 und 1994 hat die Mehrheit der Norweger den Beitritt zur EU in Volksabstimmungen jedoch abgelehnt. Sollte sich jedoch Island für den Beitritt zur EU entscheiden, ist auch die Zustimmung der norwegischen Bevölkerung zu einem Beitritt wahrscheinlicher, da zwischen diesen Ländern eine starke Wechselbeziehung besteht. Als sich die Schweden, mit denen Norwegen die stärkste Wechselbeziehung hat, 1994 für den Beitritt ausprachen, lehnten die Norweger allerdings trotzdem den Beitritt ab.
[Bearbeiten] Schweiz
Die Schweiz hat 1992 die Mitgliedschaft bei der Europäischen Gemeinschaft beantragt und Beitrittsgespräche begonnen, die allerdings im gleichen Jahr wegen der Ablehnung der Mitgliedschaft zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) wieder eingefroren wurden. Spätere Referenden (zuletzt am 4. März 2001) zeigten eine Mehrheit gegen die Mitgliedschaft. Allgemein wird die Angst vor dem Verlust der Neutralität und Unabhängigkeit als Hauptgrund für die Ablehnung genannt. Die Strategie der Schweizer Regierung ist es nun, enge bilaterale Vertragsbeziehungen zur EU aufzubauen, beispielsweise bezüglich der Bewegungsfreiheit von Arbeitnehmern und Reisenden. Das Schengener Abkommen wurde am 5. Juni 2005 durch das Volk angenommen. Ein Beitritt der Schweiz zur EU wäre kurzfristig möglich, ist aber unwahrscheinlich.
[Bearbeiten] Zwergstaaten
- Andorra, Vatikanstadt, Monaco und San Marino haben den Euro eingeführt.
- Monaco ist darüber hinaus noch Teil des EU-Zollgebiets. Mit San Marino und Andorra besteht jeweils eine Zollunion.
Für diese Zwergstaaten ist eine Mitgliedschaft unwahrscheinlich, da ihre bloße Existenz als unabhängige Staaten an besonderen (wirtschafts)-politischen Bedingungen hängt, die mit der Mitgliedschaft in der EU unvereinbar wären. Ihre Wirtschaft ist jedoch bereits eng mit den angrenzenden bzw. umgebenden EU-Ländern verzahnt. Trotzdem mehren sich Stimmen in Andorra für einen langfristigen EU-Beitritt.
[Bearbeiten] Osteuropäische Staaten
[Bearbeiten] Moldawien
Die Republik Moldau (so der offizielle Name) grenzt an Rumänien und die Ukraine. 1992 hat sich der östlich des Dnister gelegene Teil als Transnistrien einseitig abgespalten. 1994 wurde in einer Volksabstimmung eine Wiedervereinigung des Landes mit dem Nachbarn Rumänien abgelehnt. Moldawien ist eines der ärmsten Länder Europas, und somit vermutlich auf lange Sicht kein EU-Beitrittskandidat. Rumänien bemüht sich jedoch um die Heranführung des Nachbarlandes an die europäischen Strukturen.
[Bearbeiten] Russland
Siehe Staaten anderer Kontinente (der größere Teil Russlands liegt in Asien).
[Bearbeiten] Ukraine
Hauptartikel: Ukrainischer EU-Beitritt
Die Ukraine hat 2004 nach Worten des neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko bekundet, eine baldige EU-Mitgliedschaft anzustreben. Bei der Überwindung der Unruhen, die sich im Dezember 2004 nach den massiven Wahlfälschungen erhoben, spielte die EU eine wichtige Vermittlerrolle. Der Westen der Ukraine tendiert schon lange zur EU und hat starke Kontakte nach Polen, während der (bisher politisch vorherrschende) Osten des Staates die bisherige Verbindung zu Russland beibehalten bzw. stärken möchte.
[Bearbeiten] Weißrussland
Weißrussland gilt als letzte Diktatur Europas und ist international isoliert. Das Land sucht eher eine engere Partnerschaft - bis hin zu einer „Unionsbildung“ - mit Russland als die Nähe zur EU. Weißrusslands Beitrittsantrag für den Europarat wurde wegen mangelnder demokratischer Standards abgelehnt.
Damit ist es das einzige europäische Land, das gegen seinen Willen nicht Mitglied im Europarat ist, da das erst seit kurzem unabhängige Montenegro noch auf die Annahme seines Beitrittsantrags wartet, und der Vatikan generell auf Mitgliedschaften in internationalen Organisationen verzichtet.
[Bearbeiten] Staaten anderer Kontinente
Die folgenden Länder haben teilweise Interesse an einer EU-Mitgliedschaft angemeldet, sie liegen jedoch geografisch vollständig bzw. größtenteils in Afrika und Asien. Aus politischer und wirtschaftlicher Sicht orientieren sie sich jedoch alle an Europa.
[Bearbeiten] Armenien
Die Kaukasus-Republik Armenien ist Mitglied des Europarats und auf diese Weise in die europäischen Strukturen eingebunden. Mit der EU ist das Land über die Europäische Nachbarschaftspolitik mit Aktionsplänen verbunden, im November 2006 wurde ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen abgeschlossen. Namhafte Politiker, darunter der ehemalige Parlamentspräsident Arthur Baghdassarjan (zur Opposition gehörend), haben sich für einen Beitritt Armeniens zur EU ausgesprochen. Präsident Robert Kotscharjan (parteilos) und die konservative Regierung unter Andranik Markarjan sind anscheinend mehr an der technischen (wirtschaftlich, rechtlich, handelsrechtlich) als an der politischen Zusammenarbeit interessiert.
[Bearbeiten] Aserbaidschan
Die Kaukasus-Republik Aserbaidschan ist Mitglied des Europarats und auf diese Weise in die europäischen Strukturen eingebunden. Mit der EU ist das Land über die Europäische Nachbarschaftspolitik mit Aktionsplänen verbunden. Der parlamentarische Kooperationsausschuss zwischen der EU und Aserbaidschan, dem beiderseitig hochrangige Politiker angehören, hält einen Beitritt Aserbaidschans zur EU für möglich.
[Bearbeiten] Georgien
Georgien hat Interesse an einer EU-Mitgliedschaft bekundet. Es ist Europaratsmitglied, beteiligt sich an den EU-Programmen Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und TRASECA. Kulturell betrachten sich die überwiegend christlich orthodoxen Georgier als Europäer.
[Bearbeiten] Israel
Israel hatte bereits 1964 wirtschaftliche Beziehungen zur Europäischen Gemeinschaft. 1995 und 2000 wurden dann Assoziationsabkommen mit der EU geschlossen. Der israelische Politiker Benjamin Netanjahu hat gesagt, dass nach einem EU-Beitritt der Türkei auch Israel die Aufnahme beantragen könnte. Natürlich liegt Israel nicht in Europa, ist gleichwohl aber - neben Italien und Griechenland - ein Kernland der europäischen Tradition. Die Mehrheit der israelischen Bevölkerung ist außerdem west- und osteuropäischer Abstammung. Weiterhin ist die israelische Wirtschaft trotz Rüstungswettlaufs und Hyperinflation, wenn auch von Zahlungen aus dem Ausland abhängig, hoch entwickelt und das Land verfügt über eine Demokratie. Es ist aber vor dem Hintergrund der Instabilität im Nahen Osten und der weiterhin nicht beendeten Besatzung der Palästinensergebiete unbekannt, ob Beitrittsverhandlungen vor Eintritt eines dauerhaften Nahostfriedens beginnen werden. Stärker noch als im Fall der Türkei könnte der Fakt, dass Israel geografisch ausschließlich in Asien liegt, die Mitgliedschaft Israels in der EU ausschließen.
[Bearbeiten] Kap Verde
Die ehemals portugiesische Kolonie Kap Verde wurde zuletzt im März 2005 vom früheren portugiesischen Präsidenten Mário Soares als EU-Kandidat vorgeschlagen. Der Inselstaat gehört genau wie die spanischen Kanarischen Inseln und portugiesischen Inseln Madeira und Azoren zum weitläufigen Makaronesien und könnte als Brücke zu Afrika und Lateinamerika dienen.
[Bearbeiten] Marokko
Marokko stellte schon 1987 seinen Beitrittsantrag. Dieser wurde aber am 14. Juli 1987 abgelehnt, insbesondere weil Marokko geographisch definitiv nicht auf dem europäischen Kontinent liegt. Andere Faktoren wie die sich noch entwickelnde Wirtschaft und ungelöste Grenzstreitigkeiten mit einigen Nachbarn sowie die Menschenrechtsverletzungen in der Causa West-Sahara würden die Aufnahme von Beitrittsgesprächen erschweren.
[Bearbeiten] Russland
Es wird allgemein angenommen, dass Russland der Union zumindest in den kommenden Jahrzehnten nicht beitreten wird, da alleine schon seine Größe das Gleichgewicht in der Union ernsthaft beeinträchtigen dürfte. Russland wäre bevölkerungsmäßig das mit Abstand größte Land, flächenmäßig sogar 3,9-mal so groß wie die gesamte restliche EU. (Zum Vergleich: Selbst nach einem möglichen Türkei-Beitritt wäre Russland flächenmäßig 3,3-mal so groß wie die restliche EU.)
Davon abgesehen scheint auch Russland selbst nicht ernsthaft an einer EU-Mitgliedschaft interessiert zu sein, denn diese widerspräche seinem Selbstverständnis als Global Player der Weltpolitik. Russland sieht sich also als eine Großmacht neben der EU (und USA, China usw.), hegt also kein Interesse, sich Entscheidungen aus Brüssel unterzuordnen.
Diese Einstellung zeigt sich allein schon daran, das Russland nicht an der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) teilnimmt, da es befürchtet, in dieser nur Juniorpartner zu sein. Russland bestand auf einer gesonderten Form der Kooperation mit der EU, die die "gleiche Augenhöhe" beider Partner unterstreicht, den sogenannten "EU-Russia Common Spaces" (Gemeinsame Räume der EU und Russlands).
[Bearbeiten] Tunesien
Tunesien trat 1995 in ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ein, welches vorsieht, Zölle und andere Handelshindernisse in den Jahren 1998 bis 2008 abzubauen. Schritte darüber hinaus sind allerdings nicht geplant.
[Bearbeiten] Abhängige Gebiete
Eine Reihe von europäischen Gebieten sind Teil eines EU-Landes, haben aber weitreichende Autonomie und sind bisher nicht Teil der EU und auch nicht mit ihr assoziiert.
[Bearbeiten] Färöer
Die Färöer sind wie Grönland auch eine gleichberechtigte Nation innerhalb Dänemarks und kein Mitglied der EU. Eine weitreichende Autonomie besteht seit 1948. Im Rahmen dieser wurden in den vergangenen Jahren Erklärungen abgegeben und Schritte gemacht, die darauf deuten, dass eine EU-Mitgliedschaft zwar nicht ausgeschlossen ist, aber erst einmal auf Distanz gehalten wird. Am 29. März 2005 wurde von der dänischen Regierung auch erklärt, dass bei einer eventuellen Einführung des Euro in Dänemark die Färöische Krone weiterhin bestehen würde.
Färöer hat starke Bindungen zu seinem nördlichen Nachbarn Island, mit dem seit 31. August 2005 eine Wirtschaftsunion besteht. Auch ist die färöische Wirtschaft ähnlich von der Fischerei dominiert wie die von Island. 2005 erklärte der derzeitige Regierungschef Jóannes Eidesgaard, dass man 2006 die Aufnahme in die EFTA beantragen wolle. Die Interessen Färöers sind somit ähnlich gelagert wie die von den EFTA-Staaten. Mittelfristig ist aber ein Stimmungsumschwung zugunsten eines Beitritts denkbar, wenn Island der EU beitreten sollte. Ein Beitritt noch vor 2015 ist somit im Allgemeinen denkbar. Ebenfalls eine Rolle spielen dürften der weitere Verlauf der Haltung Norwegens zum Beitritt und die eventuelle Einführung des Euro in Dänemark.
[Bearbeiten] Grönland
Grönland strebt für die nahe Zukunft die Unabhängigkeit vom Königreich Dänemark an. 1979 erlangte Grönland eine Selbstverwaltung und die innere Autonomie mit eigenem Parlament und eigener Regierung. 1982 gab es eine Volksabstimmung über den Austritt aus der Europäischen Gemeinschaft, der 1985 vollzogen wurde.
Ursache für den Austritt Grönlands aus der EG war in erster Linie die Überfischung grönländischer Gewässer durch damals westdeutsche Fangflotten. Grönland genießt allerdings weiterhin den Status eines assoziierten überseeischen Landes mit den Vorteilen einer Zollunion. Es ist nicht bekannt, ob Grönland nach der eventuellen Unabhängigkeit den EU-Beitritt anstrebt. Ebenfalls ist nicht geklärt, ob Grönland geografisch gesehen zu Amerika oder Europa gehört. Da Grönland jedoch einst Teil der EG war und historisch durch die Abhängigkeit von Dänemark eng mit Europa verbunden ist, gilt eine Ablehnung Grönlands aus kulturellen, geografischen oder historischen Gründen als unwahrscheinlich. Da in Grönland per Referendum über die Unabhängigkeit abgestimmt wird, ist anzunehmen, dass ebenfalls eine Volksabstimmung über den Beitritt zur EU entscheiden wird.
[Bearbeiten] Isle of Man
Die Isle of Man liegt zwischen Großbritannien und Irland. Sie hat den besonderen Status des Kronbesitzes der britischen Krone. Elizabeth II. ist zwar Staatsoberhaupt, aber die Insel ist kein Teil des Vereinigten Königreichs. Daher fällt die Insel nicht unter die assoziierten Gebiete der EU. Dennoch ist sie Teil der Zollunion und wendet auch einen Teil der Steuergesetze an, insbesondere die Mehrwertsteuer ist mit der von Großbritannien identisch. Es werden allerdings beispielsweise keine Steuern auf Unternehmensgewinne erhoben. Das macht die Insel zu einer Steueroase, in der Offshore-Firmen einen wichtigen Wirtschaftszweig darstellen. Wie die festlandeuropäischen Zwergstaaten hat die Isle of Man also ein erhebliches Interesse, sich diese Einkommensquelle zu erhalten und daher nicht EU-Mitglied zu werden. Ein EU-Beitritt ist deshalb wenig wahrscheinlich. Eine Übernahme des Euros ist denkbar, denn es gibt zwar eine eigene Währung, den Isle-of-Man-Pfund, aber dieser ist 1:1 an den Pfund Sterling gekoppelt. Daher hätte ein Euro-Beitritt Großbritanniens insofern Einfluss, als dass der Isle-of-Man-Pfund entweder fest an den Euro gekoppelt oder vom Euro ganz abgelöst würde.
[Bearbeiten] Kanalinseln
Die Kanalinseln im Ärmelkanal, aufgeteilt in die beiden Amtsbezirke Guernsey und Jersey, haben einen sehr ähnlichen Status wie die Isle of Man. Sie sind ebenfalls Kronbesitz und kein Mitglied der EU. In den beiden Amtsbezirken gibt es je eine eigene Währung, die aber 1:1 an den Pfund Sterling gekoppelt sind. Mit dem Vereinigten Königreich gibt es das historisch verankerte Recht zum freien Handel. Diese Zollfreiheit erstreckt sich auch auf die EEA-Länder, mit Ausnahme einiger weniger Produkte - sie sind im Wesentlichen also Teil des Zollgebiets der EU. Allerdings wird keine Mehrwertsteuer sowie keine Steuern auf Gewinne erhoben. Auch die Einkommenssteuern sind sehr niedrig. Daher sind die Inseln auch eine Steueroase, was einen wichtigen Offshore-Wirtschaftszweig fördert - in Guernsey werden 55% des Einkommens der Inselwirtschaft durch Finanzdienste erwirtschaftet. Daher sind die Interessen ähnlich gelagert wie bei der Isle of Man. Man sieht vorwiegend Vorteile im derzeitigen Status und eine Gefahr für die eigene Wirtschaft, sollte man der EU beitreten. Darüber hinaus gibt es Befürchtungen, die Lebenshaltungskosten und Produktpreise würden erheblich steigen, wenn man der EU beiträte. Daher ist ein EU-Beitritt sehr unwahrscheinlich. Ein Beitritt zur Eurozone wäre jedoch denkbar, insbesondere wenn Großbritannien den Euro einführen sollte.
