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Irak-Krieg - Wikipedia

Irak-Krieg

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Der Irakkrieg war eine Invasion des Irak durch die Streitkräfte der USA und verbündeter Staaten („Koalition der Willigen“) im Jahr 2003. Die Koalition ordnete die Invasion als Präventivkrieg ein, den sie u.a. mit einer angeblich akuten Bedrohung seitens des Iraks rechtfertigte. Kritiker werten sie dagegen als Angriffskrieg.

Gemäß der UN-Charta ist der Einsatz militärischer Gewalt nur im Falle einer Befugnis durch den Sicherheitsrat als legitim anzusehen. Diese Befugnis erfolgte nicht. Allerdings verurteilte der Sicherheitsrat auch nicht die Invasion.

Der Irakkrieg wird in Abgrenzung zum Zweiten Golfkrieg von 1990/91 auch als Zweiter Irakkrieg oder unter Berücksichtigung des Ersten Golfkrieges zwischen dem Irak und dem Iran als Dritter Golfkrieg bezeichnet (vgl. Golfkrieg).

Die Invasion begann im März 2003 ohne offizielle Kriegserklärung und endete im April desselben Jahres mit der Kapitulation der irakischen Streitkräfte. Dies hatte jedoch keineswegs die Befreiung des Landes und die Einstellung der Kampfhandlungen zur Folge, da das Land nun besetzt wurde. Die allgemeine Versorgungslage gilt als kritisch und in Teilen des Landes herrschen bürgerkriegsartige Zustände. Die irakische Bevölkerung wird oft das Opfer von Terroranschlägen, Kriegshandlungen und Gewaltkriminalität. Paramilitärische Widerstandsgruppen agieren gegen die Besatzungstruppen und die neu formierten irakischen Sicherheitskräfte. Die US-amerikanische Besatzungsmacht wird von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt.[1] Die Aufständischen sind in verschiedene Gruppierungen aufgeteilt und bekämpfen sich auch gegenseitig, sowie auch Zvilisten anderer Konfession oder ethnischer Zugehörigkeit.[2]

Zu diesen Gruppen zählen ehemalige Mitglieder von Saddam Husseins Regime und Anhänger der irakischen Baath-Partei, sunnitische Araber und Nationalisten, Schiiten um den Geistlichen Muqtada as-Sadr und einheimische sowie zugewanderte islamistische Extremisten, die sich zum Teil dem Terrornetzwerk Al-Qaida angeschlossen haben.[3] Über die Anzahl der Opfer seit der Invasion gibt es verschiedene Einschätzungen, die erheblich voneinander abweichen (siehe Absatz unten). Mittlerweile konstatiert eine Analyse des US-Regionalkommandos für den Nahen Osten eine zunehmende Verschlechterung der Situation und prognostiziert unkontrollierbare Zustände im Land.[4]

Inhaltsverzeichnis

Kriegsgründe

Bereits seit 1998 hatte das Project for the New American Century, ein neokonservativer Denkfabrik, für eine militärische Intervention im Irak geworben, was der PNAC mit der von Massenvernichtungswaffen ausgehenden Gefahr begründete.

Die Länder der Koalition begründeten dann den Krieg ebenfalls sicherheitspolitisch, u. a. mit angeblich im Irak vorhandenen Massenvernichtungswaffen bzw. dem angeblich fehlenden Nachweis der Vernichtung von Massenvernichtungswaffen. Dem Saddam-Regime wurde zudem anfänglich eine angebliche Unterstützung des Terrornetzwerks Al-Qaida zur Last gelegt und diese als weiterer Kriegsgrund benannt, dass das Regime Massenvernichtungswaffen an diese Terroristen weitergeben könnte. Man betonte besonders die Kombination der Faktoren: es bestehe die Gefahr, dass der Irak Massenvernichtungswaffen an Terroristen weitergeben könnte. Darüber hinaus wurden vor allem in den USA und Großbritannien die diktatorische Natur des Regimes sowie dessen vor einem Jahrzehnt verübten Massenmorde an Kurden und Schiiten hervorgehoben, um die Notwendigkeit einer Invasion darzustellen. Daran geknüpft war die Aussicht auf eine Neuordnung des Nahen Ostens im Sinne einer Belebung der regionalen Demokratie die sich in Form eines Dominoeffektes nach einem Regimewandel im Irak in der Region verbreiten sollte. So hatte bereits die Regierung Clinton 1998 erklärt, Ziel ihrer Politik sei der Regimewechsel im Irak zugunsten einer demokratisch gewählten Regierung.

Vorhandene irakische Massenvernichtungswaffen wurden bis zum vom Irak 1998 erzwungenen Abzug der UN-Waffeninspektoren teilweise abgerüstet. Die Regierungen der Koalition behaupteten jedoch, dass der Irak seit 1998 die nachgewiesenen chemischen Waffen noch in Besitz hatte. Allerdings konnten Beweise für den Verbleib der Waffen im Irak weder während noch nach dem Krieg erbracht werden. Dasselbe gilt auch für die angebliche Unterstützung von Al-Qaida durch das irakische Regime. Die Administration bezeichnete Iraq als einen "haven state", also einen Staat, der Terroristen beherbergt und unterstützt. Dies konnte jedoch nie nachgewiesen werden, Berichte über angebliche Treffen zwischen Al-Quaida Mitgliedern und Saddam Hussein wurden nicht bestätigt. Die Stichhaltigkeit der genannten Gründe für den Angriffskrieg gegen den Irak wird daher von vielen angezweifelt. In der Argumentation der US-Administration hinsichtlich der Gründe für einen Krieg zeigte sich auch mit der wachsenden Kritik ein Wandel. Während man zuerst die erstgenannten Faktoren (Verbindung zu Terroristen, Massenvernichtungswaffen) betonte, wurde später nur noch argumentiert, man habe gegen Diktatur und für Demokratie und Befreiung gekämpft. Da viele Kämpfer in der Folge des Krieges in den Irak eindrangen und terroristische Attentate verüben, wurde Terrorismus später als Begründung für einen weiteren Verbleib der Truppen im Irak wieder aufgenommen.

Viele, hauptsächlich Kritiker des Krieges, sehen jedoch in wirtschaftlichen Interessen der USA, sowie im Bestreben, den Einfluss auf die Region zu vergrößern, die eigentlichen Gründe des Angriffs.

Waffeninspektionen

Der Irakkrieg ist auch eine Folge des schon länger währenden Irak-Konfliktes zwischen der UN, den USA und dem Irak, beginnend mit der Annexion Kuwaits durch den Irak im Jahre 1990 und dem darauf folgenden Zweiten Golfkrieg von Januar bis Februar 1991. In der Folge wurden 13 Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verabschiedet, die dem Irak Sanktionen wegen der Nichtbeachtung von Verboten zur Entwicklung und zum Einsatz chemischer und bakteriologischer Waffen und des Versuchs der Umgehung der Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrags auferlegten. Der Konflikt um angebliche irakische Massenvernichtungswaffen spitzte sich insbesondere seit dem September 2002 immer mehr zu, als vor allem die US-amerikanische und die britische Regierung auf wirksame UN-Maßnahmen gegen den Irak drängten.

Gemäß Art. I Sect. 8 Ziff. 11 der US-amerikanischen Verfassung hat der US-Kongress die Kompetenz inne, Kriegserklärungen auszusprechen. Der Kongress erteilte am 11. Oktober 2002, also noch vor der Verabschiedung von Resolution 1441, Präsident George W. Bush eine Blankettermächtigung für den - nötigenfalls auch unilateralen - Krieg im Irak.

Mögliche sicherheitspolitische Gründe

Antikriegsproteste in Boston, USA
Antikriegsproteste in Boston, USA
Protest 2003 in London
Protest 2003 in London

Der Krieg ist das erste Beispiel für die Umsetzung der neuen Sicherheitsdoktrin der USA, die Präventivkriege als Verteidigung ansieht (siehe Bush-Doktrin). Diese Sichtweise ist durch die UN-Charta in keiner Weise legitimiert. Präventivkriege verstoßen gegen Art. 2 der Charta, die Gewalt als legitimes Mittel zwischen Staaten ausschließt und das Gewaltmonopol beim Sicherheitsrat verankert. Die USA agieren daher, nach eigener offizieller Darstellung, auf Basis der UN-Resolutionen 687 und 1441 und bezeichnen ihren Angriff als „Abrüstung“ des Irak.

Gegenüber der Weltöffentlichkeit und der eigenen Bevölkerung versuchte die US-Regierung, den Krieg vor allem mit der behaupteten Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen sowie einer angeblichen Verbindung mit der Terrorgruppe Al-Qaida zu begründen. Für beides gibt es bis heute keine Belege. Eine von Außenminister Powell vor der UNO als Beweis präsentierte Kaufvereinbarung der irakischen Regierung mit der Regierung von Niger über waffenfähiges Plutonium erwies sich als Fälschung. Kritiker werfen der US-Regierung daher bewusste Täuschung vor, während andere darauf verweisen, dass niemand hätte wissen können, über welche Möglichkeiten Saddam Hussein verfügt habe. Im September 2005 bedauerte Powell in einem ABC-Fernsehinterview seine Rede[5] vom Februar 2003, in der er den Weltsicherheitsrat mit später als falsch erkannten Behauptungen von der Notwendigkeit des Irak-Kriegs zu überzeugen suchte und bezeichnet sie als einen Schandfleck in seiner Karriere. [6]

Die Untersuchungskommission zu den Anschlägen des 11. September schrieb in ihrem Zwischenbericht vom Juni 2004, es gebe keine „glaubwürdigen Belege“, dass die irakische Regierung unter Saddam Hussein mit dem Terrornetz Al Quaida zusammengearbeitet habe.

Trotz intensiver Suche wurden auch nach der Invasion keine Massenvernichtungswaffen gefunden. Mit der Suche wurde von den alliierten Streitkräften die 1400 Leute umfassende Iraq Survey Group beauftragt, deren Leiter, David Kay, im Januar 2004 mit dem Kommentar „Ich denke nicht, dass sie existieren“ zurücktrat. Der Nachfolger Charles Duelfer legte im Oktober 2004 den Abschlussbericht vor. Laut dem Bericht wurden keine Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden und die Programme zur Erlangung derselben lagen spätestens seit Mitte der 90er Jahre auf Eis. Andererseits betont der Bericht, die frühere irakische Führung habe weiter das Ziel verfolgt, nach Beendigung der Waffenkontrollen und Sanktionen die illegalen Waffenprogramme wieder aufzulegen.[7] Auch erwähnt der Bericht, dass es in Bagdad mehrere geheime Laboratorien gegeben habe, die öffentlich nicht bekannt gewesen seien. In ihnen wurde nach 1991 kontinuierlich an der Produktion verschiedener Gifte gearbeitet, allerdings nicht zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen, sondern für die Produktion bzw. Testung kleinerer Giftmengen für Attentate und Geheimdienstaktionen. Auch stellte der Bericht fest, dass Saddam Hussein den Besitz von Massenvernichtungswaffen aktiv angestrebt hatte. Erklärungen, wonach vorhandene Bestände an Massenvernichtungswaffen möglicherweise vergraben oder nach Syrien verschafft worden sein könnten, haben sich nicht bestätigt.

Trotz des Beweises des Gegenteils glaubten im März 2004 57 % und im August (also ein bzw. 1,5 Jahre nach Beginn des Angriffs) 50 % der US Amerikaner, dass der Irak Al-Qaida wesentlich unterstützt hat. Im März 2004 glaubten 60 % und August 54 %, der Irak habe Massenvernichtungswaffen oder ein Programm zur Erlangung von Massenvernichtungswaffen gehabt.[8][9]

Am 29. Mai 2003 erklärte der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz im amerikanischen Magazin Vanity Fair, dass die Frage irakischer Massenvernichtungswaffen vor allem aus politischen Gründen für die Invasion genutzt wurde. Die Massenvernichtungswaffen Bagdads seien nie der wichtigste Kriegsgrund für die USA gewesen. »Aus bürokratischen Gründen« habe sich die US-Regierung auf dieses Thema konzentriert, weil das ein Grund gewesen sei, dem jeder, d.h. die "Bürokratien" Pentagon, Sicherheitsberater des US-Präsidenten, US-Außenministerium, habe zustimmen können. (Hintergrund dieser Äußerung ist die Bürokratie-Theorie der Außenpolitik).

Im Dezember 2005, im Zusammenhang mit weitgehend friedlich verlaufenden Parlamentswahlen im Irak, räumte G. W. Bush ein, "dass viele der Geheimdienstinformationen sich als falsch herausgestellt haben."

Im September 2006 veröffentlichte der US Senat einen Bericht zu den von der Bush-Regierung genannten Kriegsgründen. Laut diesem Bericht wurden keinerlei Hinweise einer Verbindung des irakischen Regimes unter Saddam Hussein und dem Terrornetzwerk Al-Qaida gefunden. Die Regierung Bush hatte vor Kriegsbeginn erklärt, der Aufenthalt Abu Musab az-Zarqawi von Mai bis Ende November 2002 in Bagdad belege eine Zusammenarbeit der irakischen Regierung mit der Al-Qaida. Dem Bericht zufolge, versuchte die irakische Regierung jedoch während dieser Zeit, Abu Musab az-Zarqawi gefangen zu nehmen. Des Weiteren war Hussein misstrauisch gegenüber Al-Qaida, da er in den islamischen Extremisten eine Gefahr für sein Regime sah. Auch hatte dem Bericht zufolge die irakische Führung kein aktives Atomprogramm und auch kein mobiles Labor zur Herstellung biologischer Waffen[10].

Einschreiten gegen Menschenrechtsverletzungen als Kriegsbegründung

Von manchen Kriegsbefürwortern wurde das Ziel, die Beseitigung des Regimes des Saddam Hussein und damit die Beendigung von ethnischer Verfolgung, Folter und grauenvoller Diktatur als entscheidender Kriegsgrund genannt. Tatsächlich hatte das Regime zahlreiche Massenmorde begangen, hauptsächlich an Schiiten z.B. 1991 nach dem zweiten Golfkrieg und Kurden.

Kurz nach dem Krieg sagte Tony Blair, es seien bisher die Überreste von 400.000 Personen in Massengräbern entdeckt worden. [11]

Die Gesellschaft für bedrohte Völker gab 2004 bekannt, dass dem Baath-Regime "etwa eine Million irakische Bürger aller Nationalitäten und religiösen Gemeinschaften zum Opfer gefallen" waren.[12]

Auch der irakische Premierminister Iyad Allawi sprach 2004 von einer Million Opfern.

Human Rights Watch schätzte 2003, dass durch Saddam Husseins Herrschaft in den vorhergegangenen zwei Jahrzehnten bis zu 290.000 Menschen "verschwanden" [13] Davon etwa 100.000 Kurden, die das Regime 1988 tötete.

2003 und 2004 wurden 55 von 270 der verdächtigten Massengräber untersucht. 2004 reduzierte Human Rights Watch ihre Schätzung bezüglich der Al-Anfal-Massenmorde an den Kurden um ein Drittel. [14] Bis zu dem Zeitpunkt wurden laut HRW 5000 Leichen entdeckt.

Der völkerrechtlich umstrittene Kosovokrieg war 1998 mit Menschenrechtsverletzungen begründet worden. Einen Vergleich des Irak-Kriegs mit dem Kosovo-Krieg hält der Direktor des Human Rights Watch, Kenneth Roth, allerdings für unzulässig:

"Die wichtigste Frage bleibt diejenige nach den Massenmorden. So brutal Saddams Regime auch war, seine Repressionsakte im März 2003 waren nicht von jener außergewöhnlichen Größenordnung, die eine humanitäre Intervention gerechtfertigt hätte. In der Vergangenheit hatte es solche Fälle zwar gegeben, etwa den Genozid von 1988, als das Regime 100.000 Kurden abschlachtete. Aber 2003 gab es einen solchen Anlass nicht."[15]

Kenneth Roth schloss aus dem Fehlen eines Massenmordes außergewöhnlicher Größenordnung (Februar 2004): "Also ist das erste und wichtigste Kriterium für eine Intervention nicht erfüllt. Auch war das Motiv, Saddam anzugreifen, nicht in erster Linie humanitär. Als der Krieg begann, waren Saddams Menschenrechtsverstöße höchstens ein Randthema." [16]

Schon kurz vor dem Krieg sagte Kenneth Roth: "Dieser Krieg, das ist zunächst mal festzuhalten, ist kein Krieg, der für das Wohlergehen der Menschen im Irak geführt wird" [17].

Geopolitische und wirtschaftliche Hintergründe

Der Irak verfügt, nach Saudi-Arabien, über die weltweit zweitgrößten Erdölreserven. Schon vor Kriegsbeginn gab es unter politischen Beobachtern und in den Medien Vermutungen, dass die US-Regierung durch das Einsetzen einer pro-amerikanischen Regierung im Irak den Interessen der US-amerikanischen Erdölindustrie entgegen kommen möchte, zumal diese auch den politisch größten Einfluss hat. Eine mit den USA verbündete Regierung des Iraks würde einerseits die Versorgung der Wirtschaft der USA mit Erdöl sicherstellen und auch deren Einfluss in der OPEC stärken. Die US-Regierung bestritt dies von Anfang an. Ein solches Vorgehen ist völkerrechtswidrig.

Als Hinweise darauf, dass diese Vermutungen stimmen, sehen Befürworter der These unter anderem die Sicherheitsmaßnahmen in den eroberten irakischen Gebieten. Nach dem Einmarsch der US-Truppen und Beendigung der größeren Kampfhandlungen sicherten die Soldaten in erster Linie für die Ölindustrie wichtige Anlagen. Andere wichtige Objekte wurden nicht geschützt. So konnte beispielsweise das Bagdader Museum direkt nach Einmarsch der US-Truppen ungehindert geplündert werden. Auch wurden 380 Tonnen Sprengstoff gestohlen, obwohl der Standort des ausgeraubten Sprengstoff-Depots den UN-Waffeninspektoren bekannt war und sie die US-Armee ermahnt hatten, dieses sorgsam zu überwachen. Die US-Regierung argumentierte demgegenüber, dass Anschläge auf Öl-Fördertürme, Pipelines und Raffinerien erheblichen Schaden anrichten könnten, wie es 1991 in Kuwait geschah. Die brennenden Quellen wurden damals teilweise erst nach Monaten gelöscht. Darüber hinaus soll der Wiederaufbau des Landes vor allem auch aus den Öl-Einnahmen finanziert werden.

Der Politologe Herfried Münkler argumentiert demgegenüber, die USA hätten schon im Kuwait-Krieg dafür interveniert, dass der Ölpreis auf dem Weltmarkt festgelegt werde. Das sei etwas anderes als das klassische imperialistische Interesse eine zentrale Ressource unter die politische Verfügung zu bringen. Wenn es den USA allein darum gegangen wäre, den Weltmarktpreis für Öl kurzfristig zu drücken, wäre dies am ehesten mit einer Beendigung des Irak-Embargos zu erreichen gewesen. Andere Sicherheitsexperten zogen den Schluss, dass der „Griff nach dem Öl“, wie der Irak-Krieg von Kritikern auch genannt wurde, hinsichtlich eines möglichen Embargos zu riskant und langfristig sogar kontraproduktiv sei.

Laut Professor Elmar Altvater seien die Motive für die Invasion in der Sicherung der strategischen Ölversorgung der USA zu finden. Durch das sich abzeichnende Überschreiten des Ölfördermaximums bei weltweit steigendem Verbrauch habe dieses Ziel an Dringlichkeit zugenommen. Altvater weist darauf hin, dass Vizepräsident Cheney im Mai 2001 einen Bericht vorlegte, der einen um 68% erhöhten US-amerikanischen Importbedarf für das Jahr 2020 ausweist. Durch die Besatzung des Landes soll dieser gesteigerte Bedarf gedeckt und gleichzeitig Konkurrenten der Zugang zu den irakischen Ölfeldern verwehrt bleiben [18].

Auch die Absicht Saddam Husseins, künftig nur noch den Euro anstelle des Dollars als Zahlungsmittel für Öllieferungen zu akzeptieren, soll nach der Petrodollar-Theorie maßgeblich die Kriegsentscheidung beeinflusst haben. Wären andere Länder diesem Beispiel gefolgt, so hätte dies fatale Konsequenzen für die USA gehabt. Im Mai 2003, nach dem Sieg der USA, verabschiedete die OPEC einen förmlichen Beschluss, die Ölrechnungen auch zukünftig in Dollar abzurechnen.

Paul O'Neill, Finanzminister und Mitglied des National Security Council im Bush Kabinett bis Dezember 2002, hat bei Interviews zu seinem Buch The Price of Loyalty behauptet, dass die Planung zur Invasion des Iraks schon auf der ersten Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates im Januar 2001 besprochen wurde. Zitat O' Neill „Alles drehte sich darum, wie man's machen könnte“. Er zitiert Bush mit „Findet mir einen Weg, es zu tun.“ In dem Buch wird auch beschrieben, dass es schon lange vor den Anschlägen vom 11. September, Memos mit einer hypothetischen Aufteilung des zu fördernden irakischen Öls gegeben haben soll.

Am 1. Mai 2005 veröffentlichte die The London Times das so benannte „Downing Street Memo“, die Mitschrift eines Meetings von Premierminister Tony Blair mit seinen engsten Beratern am 23. Juli 2002, in dem ihm auch von Gesprächen mit Regierungsvertretern in den USA berichtet wurde. Acht Monate vor Beginn der Invasion stand, wie den Aufzeichnungen zu entnehmen ist, fest, dass in Washington eine militärische Aktion als unvermeidlich angesehen wurde („Military action was now seen as inevitable.“). „Bush wanted to remove Saddam, through military action, justified by the conjunction of terrorism and WMD. But the intelligence and facts were being fixed around the policy.“ („Bush wollte Saddam entfernen, mit militärischen Mitteln, gerechtfertigt durch eine Verknüpfung von Terrorismus und Massenvernichtungswaffen. Aber die geheimdienstlichen Informationen und Fakten wurden dieser Politik entsprechend zurechtgelegt.“)

Als weiterer verborgener Kriegsgrund wird die Tatsache vermutet, dass Zweifel an der künftigen Bündnistreue Saudi-Arabiens auftauchten und die US-Armee einen neuen militärischen Brückenkopf im Nahen Osten benötigte. Ähnlich sieht das auch Münkler. Diese Vermutung wird dadurch erhärtet, dass unmittelbar nach dem (vorläufigen) militärischen Sieg US-Truppen aus Saudi-Arabien in den Irak verlegt wurden.

Es wird auch ein Zusammenhang zu der Stellung Israels als Verbündeter der USA und dominante Partei im Nahost-Konflikt gesehen [19], da Israel durch den Regimesturz von einer Bedrohung befreit worden wäre [20]. Als konkreter Bezugspunkt wird auch die durch das Saddam-Regime gezahlte Entschädigung für die Hinterbliebenen von palästinensischen Selbstmordattentätern genannt, deren Häuser regelmäßig von den israelischen Besatzungstruppen zerstört wurden [21].

Geostrategische Interessen könnten beim Irak-Krieg ebenfalls eine entscheidende Rolle gespielt haben. Dafür spricht die Tatsache, dass die seit der Islamischen Revolution ohnehin schon sehr kühlen diplomatischen Beziehungen der USA zum Iran aufgrund dessen angeblicher Bestrebung, Atomwaffen bauen zu wollen, sich nochmals verschlechtert haben. Sofern der Irak die nötige Stabilität erreicht, könnten die USA den Iran aus zwei Richtungen angreifen. Erstrebenswert scheint auch ein besserer Zugang zu den Truppen in Afghanistan, das aus amerikanischer Sicht von unzuverlässigen Verbündeten umgeben ist, entweder, weil sie ebenfalls politisch instabil sind (Pakistan) oder im Einflussbereich Russlands liegen (Usbekistan). Sollte den USA tatsächlich eine Stabilisierung der Region gelingen, so stünde ihnen, im Zusammenhang mit neu entstehenden Militärbasen in Osteuropa und Zentralasien sowie bereits vorhandenen in der Türkei eine sichere Versorgungs- und Truppenverlegungskette an Basen offen.

In direkter Nachbarschaft zum Irak befindet sich aber auch Syrien, ebenfalls Teil der „Achse des Bösen“. Obwohl es in der Nachfolgedoktrin der „Achse des Bösen“, den „Vorposten der Tyrannei“, nicht vorkommt, hat sich der Druck auf die syrische Führung erhöht, da es nun von Verbündeten der USA umschlossen ist- ähnlich verhält es sich mit dem Iran.

Rechtliche Aspekte

Obwohl eine große Mehrheit der Rechtsexperten sich über die Unrechtmäßigkeit des Krieges einig ist, haben erst wenige Gerichte über die Rechtmäßigkeit des Krieges entschieden. Das erste Urteil wurde vom deutschen Bundesverwaltungsgericht getroffen, das entschied, ein Bundeswehroffizier dürfe Befehle betreffend eine mögliche - indirekte- Unterstützung amerikanischer Truppen aus Gewissensgründen verweigern wegen der schweren Bedenken hinsichtlich der Beurteilung des Krieges nach internationalem Recht. [22]

Unterzeichnerstaaten des Statuts von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs können nicht wegen eines Angriffskriegs verurteilt werden, da im Statut festgehalten wurde, eine eigene Definition dieses Verbrechen müsse erst vereinbart werden. Damit ist nicht vor 2009 zu rechnen. Es wäre allerdings möglich, ein Rechtsgutachten beim Internationalen Gerichtshof einzuholen.

Militärischer Ablauf

Zerstörte irakische Kampfpanzer vom Typ T-55 nahe Al Qadisiyah am 16. April 2003
Zerstörte irakische Kampfpanzer vom Typ T-55 nahe Al Qadisiyah am 16. April 2003
US Truppen setzen einen Raketenwerfer gegen feindliche Stellungen ein
US Truppen setzen einen Raketenwerfer gegen feindliche Stellungen ein

Ende 2002 verlegten die USA und Großbritannien Truppen in die Golfregion, um die Invasion des Iraks vorzubereiten, im März des folgenden Jahres sollten es bereits 200.000 sein. Australische Truppen sollten außerdem hinzugezogen werden. Am 21. Februar 2003 gab der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekannt, dass die Stärke der Truppen in der Golfregion nun für einen Angriff auf den Irak ausreiche. Die angestrebte Truppenzahl in der Region sei erreicht worden.

Am 28. Januar gab Präsident Bush bekannt, dass er bereit sei, den Irak auch ohne UN-Resolution anzugreifen. Am 17. März folgte ein Ultimatum an Saddam Hussein, innerhalb von 48 Stunden den Irak zu verlassen. Andernfalls käme es zu einem Angriff. Auf Husseins Weigerung hin wurde am 19. März der Krieg erklärt.

Der Krieg mit der von der amerikanischen Regierung gewählten Bezeichnung Operation Iraqi Freedom begann am 20. März 2003 mit gezielten Bombardements in Bagdad. In der Nacht vom 19. auf den 20. März 2003, das Ultimatum war nicht einmal zwei Stunden abgelaufen, feuerten die USA 40 Marschflugkörper auf den Irak ab. Ziel war nach Angaben der Amerikaner ein Aufenthaltsort Saddam Husseins. Dies war jedoch nur der „offizielle“ Auftakt. Bereits zuvor - im Grunde genommen seit Einrichtung der Flugverbotszonen im südlichen Irak - hatten die Amerikaner immer wieder gezielt Stellungen der Iraker im südlichen Irak aus der Luft angegriffen und entsprechend geschwächt gehalten. Im Rahmen der Kriegsvorbereitungen waren ebenfalls bereits wenige Tage vor dem 17. März die Grenzzäune zwischen Kuwait und dem Irak an einigen Stellen durchbrochen worden. Nach Berichten der Times sollen zudem bereits mehrere Tage vor Beginn des Krieges Soldaten des britischen Special Air Service verdeckt bei Umm Kasr und entlang der Grenze zu Kuwait operiert haben.

Der Bodenkrieg begann am selben Tag. Amerikanische und britische Soldaten drangen über die Grenze in Kuwait in den Irak ein. Sie wurden unterstützt von amerikanischen Truppen aus Jordanien. Dieser Einmarsch wurde von massiven Luftangriffen, insbesondere auf das Regierungsviertel in Bagdad, begleitet. Ziel dieser so genannten Shock-And-Awe (Schrecken und Ehrfurcht)-Kampagne war einerseits die Zerschlagung der irakischen Kommunikations-Infrastruktur, andererseits die Demoralisierung der irakischen Truppen. Dies gelang auch: In den ersten beiden Tagen drangen diese Truppen etwa 200 km ins Landesinnere ein, am 24. März waren die Truppen bereits 60 Meilen vor Bagdad. Trotz der generellen Unterlegenheit der irakischen Truppen ist dies auf zwei ihrer wesentlichen Schwächen zurückzuführen. Ihre streng zentralistische Kommandostruktur, die sich in einer rigiden Befehlstaktik und einer unnötigen Belastung hoher Offiziere, die sogar taktische Entscheidungen absegnen mussten, äußerte, lähmte die irakischen Truppen gegen die subsidiäre Auftragstaktik und den modularen Truppenaufbau der Amerikaner.

Während der folgenden Tage sind fünf wesentliche Hauptschauplätze des Krieges auszumachen:

Hauptschauplätze

  1. Die britischen Truppen konzentrierten sich im Süden des Iraks auf die Einnahme der Hafenstadt Umm Kasr, der Sicherung der Ölquellen im Süden des Landes und der Einkreisung und anschließenden Einnahme der Stadt Basra.
  2. Spezialeinheiten der US-Armee übernahmen die Sicherung zweier wesentlicher Flugplätze im Westen des Iraks, und dienten wohl auch dazu, eine Pufferzone zwischen die vermuteten Massenvernichtungswaffen des Iraks und Israels zu legen.
  3. Die 3. Infanterie-Division der amerikanischen Armee stieß vom Süden aus entlang des Euphrat in Richtung Bagdad vor. Die 1. US-Marinedivision rückte entlang des Tigris vor.
  4. Im Norden des Iraks wurden offenbar die Stellungen der Iraker an der Grenze zu den autonomen Kurdengebieten massiv aus der Luft unter Beschuss genommen. Dort zogen sich die irakischen Truppen zunehmend zurück. In die freiwerdenden Räume rückten kurdische Truppen nach, die von Spezialeinheiten der Amerikaner und einigen Luftlandetruppen unterstützt wurden: Am 26. März landeten eintausend Fallschirmjäger der 101. Luftlandedivision in den kurdischen Gebieten im Norden um eine nördliche Front zu eröffnen.
  5. Die de facto seit Ende des zweiten Golfkrieges vorhandene Lufthoheit der Amerikaner wurde genutzt, um permanente Angriffe auf taktische/strategische Ziele in Städten zu fliegen sowie die Bodentruppen zu unterstützen.

Auf heftigsten Widerstand stießen diejenigen Truppen, die gegen Bagdad vorrückten. Etwa nach zehn Tagen geriet dieser Vormarsch ins Stocken. Dafür waren mehrere Gründe verantwortlich: Zum einen ein sehr heftiger Sandsturm, der Waffensysteme wie zum Beispiel Hubschrauber stark gefährdete, Widerstand irakischer Truppen, die kritische Passagen über den Euphrat zu schützen versuchten, sowie das schnelle anfängliche Vorrücken, das eine lange Nachschublinie relativ ungesichert zurückließ. Die amerikanischen Truppen starteten erste Attacken auf die Republikanische Garde am 30. März.

Dann jedoch brach der irakische Widerstand (nicht der der Milizen) schnell zusammen. Basra wurde etwa eine Woche lang von britischen Truppen belagert. Am 7. April rückten die Briten in diese zweitgrößte Stadt des Irak ein. Es kam nicht zu nennenswertem Widerstand, doch zu Verlusten auf der irakischen Seite. Nach Spekulationen der französischen Zeitung Le Journal de Dimanche und der ägyptischen Zeitung al Usbu wurde ein enger Vertrauter von Saddam Hussein, General Mahere Sufian al-Tikriti, von der CIA mit 25 Millionen US-Dollar bestochen und habe daraufhin die Truppen der Republikanischen Garde zurückgezogen.

Bagdad wurde durch die amerikanischen Bodentruppen etwa am 5. April erreicht. Der Flughafen der Stadt wurde am 4. April eingenommen. Am 7. April rückten amerikanische Truppen erstmals ins Stadtzentrum vor. Es fand zwar kein Häuserkampf statt, wie befürchtet worden war, dennoch kam es zu schweren Verlusten auf der irakischen Seite. Bagdad kann ab diesem Zeitpunkt dennoch als offene Stadt gelten. Die amerikanischen Streitkräfte brachten die Stadt innerhalb der nächsten vier Tage weitgehend unter ihre Kontrolle, dennoch kam es auch weiterhin noch zu geringeren Kämpfen. Auch die Stadt Kirkuk fiel am 11. April an kurdische Kämpfer. Später gaben Offizielle der US Army einen Grund für den geringen Widerstand (die Fernstraßen durch die Wüste waren völlig intakt geblieben, es gab keine Minen und so gut wie keinen Widerstand um Bagdad) bekannt: man hatte einige Offiziere schon im Vorfeld der Kampfhandlungen bestochen. Am 14. April wurde der Krieg vom Pentagon für beendet erklärt, da auch die letzte umkämpfte Stadt - Tikrit - eingenommen werden konnte. Saddam Hussein blieb zu diesem Zeitpunkt unauffindbar.

Widerstand gegen den Krieg

Widerstand der Verbündeten

Keine gemeinsame Position der EU zum Irakkrieg 2003
Keine gemeinsame Position der EU zum Irakkrieg 2003

Einige enge Verbündete der USA (wie etwa Deutschland und Frankreich, aber auch Belgien) und neutrale Staaten (wie Österreich) stellten sich einer militärischen Intervention entgegen, obwohl sie das irakische Regime sehr ähnlich beurteilten.

Hauptbegründungen für diesen Schritt waren:

  • fehlende völkerrechtliche Legitimation
  • fehlender Nachweis für Bedrohung durch den Irak
  • ein Militärschlag würde den islamischen Fundamentalismus und damit auch den Terrorismus schüren
  • die Grenzen der Nationalstaaten könnten erneut in Frage gestellt werden, was angesichts der häufigen Kriege zwischen den arabischen Nationen im 20. Jahrhundert eine akute Fragestellung werden könnte)
  • andere Staaten (wie z.B. Nordkorea) könnten ihrerseits einen Irakkrieg als Rechtfertigung präventiver Militärschläge nutzen
  • hohe finanzielle Kosten der Stationierung von Soldaten im Irak
  • kaum Möglichkeiten, den Irak in der Nachkriegszeit durch westliche Staaten zu stabilisieren und zu demokratisieren
  • mangelnder Wille in der eigenen Bevölkerung, einen Krieg zu führen
  • in Deutschland speziell negative Grundhaltung der Bevölkerung infolge des Zweiten Weltkrieges, nochmals einen Krieg zu führen

Diese Verbündeten zogen eine diplomatische Lösung vor, um den Irak weiter zu entwaffnen und die Demokratisierung der Region voranzubringen. Ein erfolgreiches Beispiel sei Willy Brandts Ostpolitik der 1970er Jahre, die letztlich die friedlichen Revolutionen im damaligen Ostblock erst ermöglicht habe.

Demonstrationen

Der dritte Golfkrieg war der erste Krieg der Menschheitsgeschichte, dem noch vor seinem Ausbruch Protestdemonstrationen vorausgingen, an denen sich Millionen von Menschen beteiligten. Am 15. Februar 2003 demonstrierten weltweit ca. 9 Millionen Menschen in der größten Friedensdemonstration der Geschichte, die u.a. über das Europäische Sozialforum initiiert und koordiniert wurde. Die Proteste gingen auch danach weiter. Europaweit folgten insgesamt mehr als 70 Gewerkschaftsorganisationen in 38 Ländern dem Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) am 14. März ein "Zeichen für den Frieden" zu setzen.

Fortlaufende Kritik

Veranstaltungsreihe „Tag der politischen Lüge"

Schriftsteller aus aller Welt haben den dritten Jahrestag des Einmarsches in den Irak am 20. März zum «Tag der politischen Lüge» ausgerufen. In einer Erklärung der Berliner Peter-Weiss-Stiftung kündigten die Autoren öffentliche Lesungen in vierzig Städten von Europa, Amerika, Asien und Australien an [3].

Damit solle das Bewusstsein für Inhalt und Form der politischen Lüge geschärft werden, so die Stiftung, die alljährlich das Berliner Literaturfestival veranstaltet. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören unter anderem aus Deutschland Ulla Hahn, Elke Heidenreich, Peter Schneider und Christoph Hein sowie Amitav Ghosh aus Indien (dem Gastland der Buchmesse 2006), die Amerikaner Siri Hustvedt und Paul Auster, Claudio Magris aus Italien, Orhan Pamuk aus der Türkei sowie Literaturnobelpreisträger Harold Pinter, Hanif Kureishi und Doris Lessing aus Großbritannien.

Bei den Lesungen soll ein Text des Amerikaners Eliott Weinberger vorgetragen werden. In dem Text «Was ich hörte vom Irak» stellt der Autor Aussagen von amerikanischen Regierungsangehörigen und deren Verbündeten vor und nach dem Kriegsbeginn gegenüber [4].

Die fortlaufende Kritik am Irakkrieg beeinflusste den Rücktritt von Donald Rumsfeld im November 2006.

Baker-Kommission

Am 15. März 2006 wurde vom amerikanischen Kongress die Baker-Kommission eingesetzt, um eine unabhängig Beurteilung der Situation im Irak und Empfehlungen für künftige Strategien und Aktionen zu erarbeiten. Gemäß zahlreicher Medienberichte [23] wird die Baker-Kommission einen Abzug der Kampftruppen bis zum Jahr 2008 vorschlagen.

Rolle der Bundesrepublik Deutschland

Während der Operation Iraqi Freedom wurden keine deutschen Soldaten auf irakischem Staatsgebiet eingesetzt (s. "Rolle der Bundeswehr"). Die Bundeswehr hat mit dem ABC Abwehr Bataillon Kuwait die amerikanischen Streitkräfte in Kuwait/Camp Doha, aus dem heraus die Bodenoffensive geführt wurde, durch ABC-Schutz auf kuwaitischem Gebiet indirekt unterstützt. Darüber hinaus wurde den kriegsführenden Parteien logistische Unterstützung in Form von Überflugrechten, Transporten, der Nutzung von Militärstützpunkten und dem Schutz der Einrichtung auf deutschem Boden gewährt. Für die Bewachung amerikanischer Kasernen wurden 7000 Bundeswehrsoldaten bereitgestellt. Deutsche Besatzungsmitglieder flogen weiterhin an Bord der AWACS-Aufklärungsflugzeuge der NATO mit, die dazu dienten, den irakischen Luftraum von der Türkei aus zu erkunden.

Laut einer 2002 vom Stern in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage sprachen sich 80% der deutschen Bevölkerung gegen jegliche deutsche Beteiligung am Irak-Krieg aus[24]. Auch die damalige Bundesregierung lehnte den Krieg ab, was u. a. als Grund für den Wahlsieg der Rot/Grünen Koalition bei der Bundestagswahl 2002 angesehen wird.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied im Urteil vom 21. Juni 2005 (2 WD 12.04): Gegen den Irak-Krieg „bestanden und bestehen gravierende rechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gewaltverbot der UN-Charta und das sonstige geltende Völkerrecht.“ Gleiches gelte für die deutschen „Unterstützungsleistungen“ so Urteilte das BVerwG "eine Beihilfe zu einem völkerrechtlichen Delikt ist selbst ein völkerrechtliches Delikt". Das BVerwG geht in seiner Urteilsbegründung sogar weiter und spricht davon dass der „neutrale Staat“ völkerrechtlich gehalten sei, „jede Verletzung seiner Neutralität, wenn nötig mit Gewalt, zurückzuweisen“.

Im Januar 2006 wurde in der ARD berichtet, dass deutsche Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) am Irakkrieg beteiligt gewesen seien. Zwei Mitarbeiter des BND seien während des Krieges 2003 in der irakischen Hauptstadt geblieben und hätten mit dem amerikanischen Militärgeheimdienst DIA zusammengearbeitet. Ein BND-Agent sei für seine Arbeit mit einem amerikanischen Militärorden ausgezeichnet worden. Der BND bestätigte die Anwesenheit von zwei Agenten. Es habe sich um eine Operation im Rahmen des gesetzlichen Auftrags gehandelt. Die deutsche Tätigkeit soll im Ausspähen eines Bombenzieles bestanden haben, die Anwesenheit von Luxusklassefahrzeugen sei als Indiz für die Anwesenheit von Saddam Hussein bestätigt worden. Beim Bombardement des Gebäudekomplexes wurden mehrere Zivilisten getötet, Hussein wurde nicht getroffen.Der BND dementiert die Ausspähung im Vorfeld und gibt an, die betreffenden Agenten seien erst nach erfolgter Bombardierung zum Ziel gefahren.[25]

Rolle der Bundeswehr

Die Bundeswehr war mit dem deutschen ABC-Abwehr-Bataillon Kuwait von Februar 2002 bis zum Juni 2003 im Camp Doha (Kuwait) stationiert. Diese Einheit war als Teil des multinationalen Großverbandes Combined Joint Task Force Consequence Management, welcher unter dem US-amerikanischen Kommando Marine Corps Forces Central Command (MARCENT) des US Central Command (CENTCOM) operierte.

Zu Beginn der Offensive Iraqi Freedom am 20. März 2003 wurde dieser deutsche Verband am 21. März 2003 mit ca. 110 Soldaten gezielt personell verstärkt und wuchs bis Mitte April 2003 auf ca. 210 Soldaten. Der Verband war darauf eingestellt im gesamten Verantwortungsbereich, der „Area of Responsibility“ (AOR), von CENTCOM eingesetzt zu werden. Es wurden gemeinsame Ausbildungen und Übungen im Aufmarschgebiet unter US-amerikanischem Kommando vor Ort durchgeführt.

Aus Camp Doha heraus wurde die Landoffensive durch die Operationszentrale Coalition Forces Land Component Command (CFLCC) gesteuert. Daher wurde Camp Doha insgesamt 26 mal direkt mit taktischen Waffen der irakischen Armee (u.a. mit Al-Samoud-2-Raketen) aus dem Raum Basra heraus angegriffen (13 Einschläge). Die US-Streitkräfte hatten dies bereits bei den operativen Vorbereitungen der Irakoffensive berücksichtigt und im Camp Doha eben jenen multinationalen ABC-Abwehrgroßverband (CJTF Consequence Management) mit deutscher, tschechischer, rumänischer und ukrainischer Beteiligung aufgestellt.

Mit der Bereitstellung von einsatzbereiten ABC-Abwehrkräften der Bundeswehr unter US-amerikanischem Kommando im Camp Doha hat die Bundesrepublik Deutschland die amerikanischen Streitkräfte während der Bodenoffensive vor Ort gezielt unterstützt.

Soweit bekannt kam es letztlich zu keinem unmittelbaren Einsatz deutscher Soldaten auf irakischem Staatsgebiet während der Bodenoffensive. Soldaten des ABC-Abwehr-Bataillons wurden auch nicht im Stab des Coalition Forces Land Component Command (CFLCC), welches die Bodenoffensive steuerte, eingesetzt.

Rolle von privaten Militärdienstleistern

Im Irak sind die „Koalitionsstreitkräfte“, vorrangig die USA und Großbritannien als Hauptteil der Multinationalen Truppe der MNF für die innere und äußere Sicherheit im Land zuständig und arbeiten mit dem neu aufgestellten irakischen Zivilverteidigungskorps (engl: ICDC Iraqi Civil Defense Corps) und der paramilitärischen Polizei (engl: IPS Iraqi Police Service) eng zusammen. Die ICDC besteht dabei u.a. aus der 60. ICDC-Brigade.

Hinzu kommt jedoch eine Vielzahl privater Militärdienstleister und Private Sicherheits- und Militärfirmen, die im Auftrag des US-Militärs oder großer (Öl-)Unternehmen tätig sind. Deren Anzahl wurde 2004 auf 80 mit 30.000 Söldnern geschätzt (offizielle Zahlen werden nicht bekannt gegeben), womit die Söldnertruppen hinter den US-Streitkräften das zweitstärkste Kontingent im Irak stellen. Für gewöhnlich werden getötete Söldner auch nicht als Kriegsgefallene mitgezählt, was die Opferzahlen der Koalitionsstreitkräfte dementsprechend verfälscht, nehmen manche dieser Organisationen doch entgegen jeglicher Beteuerungen der USA auch aktiv an Kampfhandlungen teil, oder unterstützen durch Bewachungstätigkeiten passiv die Koalitionstruppen. Die größten dieser Unternehmen sind:

  • The Hart Group: Schutz von Elektrounternehmen
  • ISI Group: Schutz der Koalitionsgebäude
  • Eriny's International: Schutz der Erdölinfrastruktur
  • Custer Battles: Flughafensicherung
  • DynCorp: Ausbildung der irakischen Polizei (Auftragswert: 40 Mio. $)
  • Vinnell: Aufbau und Ausbildung der irakischen Armee
  • Blackwater USA: Eskorten und Leibwache
  • Armor Group: Minenräumung
  • Kroll: Leibwache
  • Global Risk International: Leibwache

Den privaten Militärdienstleistern kommt im Irak eine Sonderstellung zu, da nicht geklärt ist, an welches Recht diese Unternehmen gebunden sind. Es ist bspw. nicht klar, ob solche Mitarbeiter im Sinne der Genfer Konventionen den Status eines Kombattanten erhalten oder nicht. Anders als die Armeen demokratischer Länder sind sie der Öffentlichkeit gegenüber keine Rechenschaft schuldig. Die privatwirtschaftliche Stellung dieser Unternehmen erlaubt es ihnen zudem Auskünfte über Mitarbeiterzahlen oder Opferzahlen zu verweigern.

Die Firmen CACI International und Titan Corporation waren im Folterskandal von Abu Ghraib verwickelt, da sie Personal für die dortigen Verhörteams stellten und deren Mitarbeiter die später angeklagten Rekruten anleiteten.

Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen sind auch Opfer von Entführungen geworden, so vier italienische Staatsbürger im Jahre 2004. Sie arbeiteten im Land für eine private Militärfirma (Ibsa), obwohl das italienische Gesetz es verbietet, in einem fremden Staat für eine fremde Partei zu kämpfen. Einer von ihnen, Fabrizio Quattrochi, wurde erschossen; die anderen drei kamen erst Monate später frei.

Rolle der Medien in dem Krieg und im Land

Weltweit wurde in den Medien sowohl über die offiziell genannten als auch vermuteten Kriegsgründe und dem Verlauf des Krieges berichtet.

In den USA selbst wurden dabei die von der Regierung veröffentlichten Kriegsgründe von den amerikanischen Massenmedien weitgehend übernommen und kaum anders lautende Begründungen veröffentlicht. Die New York Times schrieb am 18. Juli 2004, dass die gesamte amerikanische Presse gegenüber den Kriegsbegründungen der US Regierung nicht skeptisch genug gewesen sei.

Musiker, die sich kritisch zum Krieg äußerten, wurden von einigen amerikanischen Radiostationen nicht mehr gespielt. Zum Beispiel die Dixie Chicks, deren Sängerin Natalie Maines sagte, sie „schäme sich“, aus dem selben Staat (Texas) wie Bush zu stammen.

Die Nachrichtenagentur Al-Dschasira hatte Bilder von toten irakischen Zivilisten und gefangenen amerikanischen Soldaten gezeigt. Der Korrespondent des Senders an der Wallstreet wurde von der Börse mit dem Argument ausgeschlossen, man habe keine Ressourcen. Während des Krieges versuchte der Sender einen englischsprachigen Webauftritt aufzubauen; dieser war während des Krieges aufgrund von Hackerangriffen und technischen Problemen kaum zu erreichen. Während des Afghanistankrieges wurde das Büro des Senders in Kabul von einer US-amerikanischen Präzisionsrakete getroffen. Im Irakkrieg wurde ein Hotel in Basra, in dem sich die Mitarbeiter von Al-Dschazira aufhielten, direkt von der Artillerie der Alliierten beschossen. Vier Granaten trafen das Hotel. Bei der Einnahme Bagdads wurde das Al-Dschazira-Büro von US-Streitkräften beschossen; ein Korrespondent kam ums Leben, ein Kameramann wurde verwundet.

Ebenfalls bei der Einnahme Bagdads wurde das Palestine-Hotel von einem Panzer beschossen. In dem Hotel hielten sich zahlreiche ausländische Journalisten auf. Zwei Menschen kamen dabei um, mehrere wurden verletzt. US-General Buford Blount sagte, der Panzer sei angeblich vom Hotel aus beschossen worden. Mehrere vor Ort anwesende Reporter berichteten jedoch, es habe vom Hotel aus keine Schüsse auf den Panzer gegeben.

Im Irak kamen im Jahr 2003 während des Krieges und in der Nachkriegszeit 14 Journalisten um[26]. Im Jahr 2004 wurden 19 Journalisten getötet [27].

Besonders kritisiert wurde der Einsatz von sogenannten Embedded Journalists. Da diese Reporter bei den kämpfenden Truppen der USA und Großbritanniens „eingebunden“ waren, wurde befürchtet, dass ein zu vertrautes Verhältnis zwischen Soldaten und Reportern eine objektive Berichtererstattung erschweren könnte.


Seit dem Beginn des Irak-Krieges wurden sehr viele Anti-Kriegs- und Anti-Bush-Filme gedreht. Der bekannteste dieser Filme ist Fahrenheit 9/11 von Michael Moore, der weltweit Beachtung fand. Kritisiert wird, dass der Regisseur Informationen aus dem Zusammenhang gerissen darstellt. Im Rahmen seiner Rede zur Oscarverleihung für den Film Bowling for Columbine (2002) kritisierte Moore die Irakpolitik („Shame on you Mr. Bush!“) von George Bush. Daraufhin unterbrach man seine Rede, stellte das Mikro ab und machte die Musik wieder lauter.

Verlust an Kulturgütern

Im Gefolge der amerikanischen Eroberung Bagdads wurden zahlreiche Kulturgüter der Stadt und des ganzen Landes mit seiner reichen Geschichte zerstört. Die Nationalbibliothek wurde durch einen Brand völlig zerstört und das schlecht gesicherte Nationalmuseum geplündert (Kunstraub). Inventardatenbanken des Nationalmuseums wurden in Brand gesteckt, womit unter anderem Belege über die Herkunft der geraubten Objekte zerstört sind. Dabei sind erstrangige Zeugnisse der jahrtausendealten Geschichte der Kulturen im Zweistromland verloren gegangen oder beschädigt worden. Vieles verschwand im illegalen Kunsthandel. Amerikanische Experten und die UNESCO hatten im Vorfeld des Krieges auf die Gefährdung der großartigen Kulturgüter im Land aufmerksam gemacht, doch fanden ihre Vorstöße kaum Gehör und die Invasionstruppen versäumten die unverzügliche Sicherung der Kulturinstitute. Nach der Eroberung Bagdads stationierten alliierte Truppen schwere Fahrzeuge unter anderem in antiken Ruinenfeldern und beschädigten mit dem Schwerverkehr die baulichen Strukturen.

Ein Teil der zunächst vermissten und der geplünderten Kulturgüter kam seit dem Krieg wieder zum Vorschein. Die amerikanischen Behörden haben nach eigenen Angaben viele aus dem Nationalmuseum in Bagdad stammende Manuskripte und Kunstgegenstände sichergestellt. Andere Objekte waren von den irakischen Behörden in Kellern des Nationalmuseums verborgen oder in andere Gebäude ausgelagert worden (teilweise schon beim zweiten Golfkrieg) und überdauerten die Wirren.

Mit dem Zusammenbruch der früheren Staatsverwaltung zerfielen die Aufsichts- und Schutzorganisationen über die regionalen Bodendenkmäler und Museen. Seither zerstörten organisierte illegale Raubgrabungen großflächig einige der bekannten Ruinenstätten und entwendeten wertvolles Fundmaterial, um es dem illegalen Handel zuzuführen.

Unter dem Dach der UNESCO nahm im Mai 2004 ein Internationales Koordinationskomitee zur Sicherung des Kulturerbes des Irak seine Tätigkeit auf. Das University of Pennsylvania Museum koordiniert mit anderen Institutionen die Dokumentation über den Verlust irakischen Kulturguts: «The looting of the Iraq National Museum and other art and archaeology museums in Iraq is a tragedy of vast proportions to the Iraqi people, and to all those who care about understanding our shared human heritage.» [5] Mit den Plünderungen im Irak befasst sich auch die International Foundation for Art Research [6].

Zahlen

Getötete Zivilisten

Die Angaben sind sehr unterschiedlich, offizielle Angaben liegen nicht vor.

  • Iraqbodycount zählt auf Grundlage von mindestens zwei übereinstimmenden Berichten, aus unterschiedlichen Medienorganen mindestens 59.400 (Stand März 2007) getötete Zivilisten. Die Seite gibt an, dass ihre Zahlen vermutlich unter den tatsächlichen Opferzahlen liegen. Da sie sich auf die Meldungen von seriösen Nachrichtenorganisationen verlässt und unabhängige Journalisten vermutlich Abstand von den besonders schwer umkämpften Gebieten halten, würden viele Todesopfer nicht von den Medien erfasst [28].
  • Eine Studie der Johns Hopkins University vergleicht die Sterblichkeit im Irak von 14,6 Monaten vor dem Invasionsbeginn im März 2003 mit den folgenden 17,8 Monaten. Sie kommt auf bis zu 100.000 (ohne Falluja) zusätzlich Gestorbenen [29]. Genauer, mit 95 % Wahrscheinlichkeit, zwischen 8.000 Toten und 194.000 Toten, inklusive Falluja, unter der Zivilbevölkerung [30]. Laut dieser Studie starben die Zivilisten zumeist durch die Koalition, aber auch durch den Widerstand und Terroranschläge. Die Studie wurde vom britischen Medizin-Journal The Lancet im Oktober 2004 veröffentlicht.
  • Eine auf der Lancet- Studie beruhende Untersuchung des Genfer Hochschulinstituts für internationale Studien[31] vom 12. Juli 2005 geht in dem Zeitraum von Januar bis Dezember 2003 von 39.000 durch direkte Gewalteinwirkung getöteten Zivilisten aus [32].
  • Für April 2006 wurden Zahlen von 1.091 getöteten Zivilisten genannt. Dies entspricht etwa 30 Toten pro Tag.[33]
  • Eine im Oktober 2006 von The Lancet veröffentlichte und von der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore durchgeführte Studie geht von 392.979 bis 942.636 zusätzlichen Todesfällen im Irak durch Kriegsfolgen aus, was bei einem Mittelwert von 654.965 Toten rund 2,5 Prozent der Bevölkerung entspricht. Erneut wird, wie bei den vorherigen Studien, darauf hingewiesen, dass die Ergebnisse der statistischen Methode ungenau seien, allerdings wurden deutlich mehr Menschen als bei vorangegangenen Umfragen erfasst[34].
  • Iraq Coalition Casualty Count listet 26.320 getötete Zivilisten seit März 2005 (Stand: 24. März 2007) [35].

Verletzte Zivilisten

Offizielle Angaben über die Anzahl der verwundeten Iraker stehen nicht zur Verfügung.

Getötete Journalisten

  • 10 Journalisten während der sogenannten Hauptkampfhandlungen
  • 100 Journalisten seit Beginn des Krieges im Irak

(Quelle: "Reporter ohne Grenzen" Stand: August 2006)

Soldaten im Einsatz

  • Alliierte: 300.000 Soldaten, davon
    • 255.000 US-Amerikaner
    • 45.000 Briten
    • 2.200 Australier
  • Irak: 380.000

Getötete Soldaten

bis zum erklärten Ende größerer Kampfhandlungen am 1. Mai 2003

  • Alliierte: 171 Soldaten, davon
    • 138 US-Amerikaner
    • 33 Briten
  • Irak (US-amerikanische Schätzung)
    • mindestens 2.300 Soldaten

insgesamt seit Kriegsbeginn (Stand vom 24. März 2007[36])

  • 3.492 getötete Koalitionssoldaten davon
    • 3.234 US-Soldaten
    • 134 britische Soldaten
    • 33 italienische Soldaten
    • 19 polnische Soldaten
    • 18 ukrainische Soldaten
    • 13 bulgarische Soldaten
    • 11 spanische Soldaten
    • 6 dänische Soldaten
    • 5 Soldaten aus El Salvador
    • 4 slowakische Soldaten
    • 3 lettische Soldaten
    • 2 estnische Soldaten
    • 2 niederländische Soldaten
    • 2 thailändische Soldaten
    • 2 australische Soldaten
    • 2 rumänische Soldaten
    • 1 ungarischer Soldat
    • 1 kasachischer Soldat
  • 6.318 getötete irakische Soldaten und Polizeikräfte

Verletzte Soldaten

  • 23.417 verwundete US-amerikanische Soldaten seit Beginn des Krieges (Daten vom 03. Februar 2007, Quelle: http://icasualties.org/oif/)

Kriegsgefangene

  • Iraker: über 7.000. Irakische Soldaten und ausländische Kämpfer (größtenteils aus anderen arabischen Ländern). Sie wurden während der ersten Kriegswochen in mehreren provisorischen Lagern sowie im britischen Hauptgefangenenlager in Umm Qasr (später Camp Bucca) gefangen gehalten. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) begann seine Gefangenenbesuche dort am 31. März 2003. Viele blieben noch Monate, teilweise Jahre später gefangen.
  • US-Amerikaner: 7. Sie wurden in einem Bauernhof nördlich von Bagdad gefangen gehalten und beim Vordringen der US-Armee wieder freigelassen. Das IKRK bemühte sich um Zugang, der aber wegen der sich überstürzenden Ereignisse nicht mehr gewährt wurde. Über Misshandlungen ist nichts bekannt.

Waffeneinsatz der Alliierten

  • 15.000 Präzisionsbomben, 8.000 ungesteuerte Sprengkörper und 800 Marschflugkörper wurden bei 30.000 Einsätzen eingesetzt.
  • Die US-Armee hat nach einer Studie der Brookings Institution seit Beginn des Irak-Konflikts im März 2003 mindestens 33 Hubschrauber verloren, mindestens 20 davon wurden abgeschossen.

Kosten

  • USA: 79 Milliarden US-Dollar für den Krieg und seine Folgen, davon 62,6 Milliarden US-Dollar reine Kriegskosten
    • Seit Beginn des Krieges etwa 411,0 Milliarden US-Dollar (Stand vom 24. März 2007[37])
  • Großbritannien: 3 Milliarden Pfund = 4,5 Milliarden Euro

Siehe auch

commons:Hauptseite
Commons
Commons: Irak Krieg – Bilder, Videos und/oder Audiodateien

Verweise

Quellen

  1. Der Irak-Krieg kostet in der Woche zwei Milliarden Dollar (Telepolis vom 29. September 2006)
  2. Human Rights Report über ethnische und konfessionelle Gewalt im Irak
  3. Widerstand aus tausend Zellen (Die Zeit, Jochen Bittner vom 12. August 2004 Nr. 34)
  4. US-Militär sieht Irak vor totalem Kollaps (Der Spiegel vom 1. November 2006)
  5. IRAQ FAILING TO DISARM www.state.gov (US Außenministerium)
  6. Powell: „Schandfleck meiner Karriere“ FAZ.net 9.9.2005
  7. Duelfer-Bericht
  8. PIPA Umfrage 20. August 2004 (engl.)
  9. Telepolis 22. August 2004 (deutsch)
  10. ORF Artikel vom 9. September 2006 zum US Senatsbericht über die Kriegsgründe
  11. Blair spricht vor dem Krieg von 400.000 Opfern des Regimes unter Hussein
  12. Schätzung der Gesellschaft für bedrohte Völker über die Anzahl Toter während des Baath-Regimes
  13. Schätzung der vermissten Personen unter der Herrschaft Saddam Husseins.
  14. Korrektur der Schätzung der Opferzahlen des Al-Anfal-Massenmordes
  15. Kenneth Roth über die mangelnde Vergleichbarkeit mit dem Kosovo-Krieg
  16. "Auch war das Motiv, Saddam anzugreifen, nicht in erster Linie humanitär. Als der Krieg begann, waren Saddams Menschenrechtsverstöße höchstens ein Randthema."
  17. Roth über die Kriegsgründe
  18. Elmar Altvater: Öl-Empire in Der Sound des Sachzwangs, hrsg. v. Blätter für deutsche und internationale Politik, Bonn und Berlin 2006, S.185-187
  19. Robert Fisk: Wir haben es satt, belogen zu werden, The Independent/ Znet, 15 Februar 2003.
  20. Die Zeit: Fahrplan nach Jerusalem, 30. April 2003
  21. Clemens Ronnefeldt (Internatinaler Versöhnungsbund): Irak: Den begonnenen Krieg beenden - seine Eskalation verhindern
  22. Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes: [1]
  23. http://www.netzeitung.de/spezial/irak/461303.html
  24. Forsa-Umfrage: Germans Overwhelmingly Oppose War in Iraq-Poll auf http://www.globalpolicy.org/ngos/advocacy/protest/iraq/2002/1113german.htm 13. November 2002
  25. Spiegel-Online Bericht über BND-Aktivitäten
  26. Tote Journalisten von Kriegsbeginn bis Dezember 2003
  27. Getötete Reporter im Jahr 2004
  28. Iraqbodycount
  29. ZNet Deutschland
  30. Slate: How many Iraqi civilians have died as a result of the war?
  31. Genfer Hochschulinstitut für internationale Studien
  32. News.ch
  33. "BBC.co.uk Iraq killings top 1,000 in April"
  34. Artikel im Lancet (PDF)
  35. [2]
  36. Iraq Coalition Casualty Count
  37. National Priorities Project: Cost of War.

Literatur

  • James A. Baker, III and Lee H. Hamilton, Co-Chairs. With Lawrence S. Eagleburger, Vernon E. Jordan, Edwin Meese, Sandra Day O'Connor, Leon E. Panetta, William J. Perry, Charles S. Robb, Alan K. Simpson: The Iraq Study Group Report: The Way Forward – A New Approach. Authorized Edition. New York: Vintage Books (A Div. of Random House, Inc.), 2006. - ISBN 0-307-38656-2 (10); ISBN 978-0-307-38656-4 (13) - der so genannte Baker-Bericht; vgl. [7]; Download: [8]
  • Georges Sada/Jim Nelson Black: Saddams Geheimnisse. Brunnenverlag, 2006. - ISBN 978-3-765-51939-0 (13) (Georges Sada ist ehemaliger Generalmajor der irakischen Luftwaffe. Er setzte sich im Golfkrieg über den ausdrücklichen Befehl Saddams hinweg, abgeschossene amerikanische Piloten zu exekutieren. Heute ist er Direktor des Irakischen Instituts für Frieden und Sprecher der Übergangsregierung des Irak. Ausgezeichnet mit dem Internationalen Friedenspreis des Erzbischofs von Coventry; vgl. [9])
  • Anthony Arnove: Iraq: The Logic of Withdrawal. New Press, 2006. - ISBN 1-59558-079-4 (Rezension: [10]; vgl. [11])
  • Michael R. Gordon, Bernard E. Trainor: Cobra II: The Inside Story of the Invasion and Occupation of Iraq. New York: Pantheon Books, März 2006. - 1. Auflage, 603 S. - ISBN 0-37542-262-5 (Auszüge: [12], [13] - Michael Gordon ist Militärexperte der "New York Times", Bernard Trainor war US-General im Irak-Feldzug 2003)
  • Aust, Stefan und Schnibben, Cordt (Hrg.): Irak - Geschichte eines modernen Krieges. München: Deutscher Taschenbuch Verlag, 2003. - ISBN: 3-423-34137-8
  • Gérard Chaliand: D'une guerre d'Irak à l'autre - Violence et politique au Moyen Orient 1990-2004, Métailié, 2004, ISBN 286424506X
  • Clarke, Richard A.: Against All Enemies. Der Insiderbericht über Amerikas Krieg gegen den Terror. Hamburg: Hoffmann & Campe, 2004. - ISBN 3-455-09478-3 (deutsche Ausgabe des gleichnamigen Buches des ehemaligen Regierungsberaters, Original: Against All Enemies: Inside America's War on Terror--What Really Happened)
  • Rajiv Chandrasekaran: Imperial Life in the Emerald City: Inside Iraq's Green Zone, New York 2006 - ISBN 1-40004-487-1 (Rezension: [14])
  • Göbel, Rüdiger (Hg.): Bomben auf Bagdad - nicht in unserem Namen. Berlin: Kai Homilius Verlag, 2003. - ISBN 3-89706-888-5
  • Kaufmann, Chaim: Threat Inflation and the Failure of the Marketplace of Ideas. The Selling of the Iraq War, in: International Security 29: 1 (2004), 5-48. (Dieser Artikel geht auf demokratietheoretischem Wege der Frage nach, wie es möglich war, die Unterstützung der US-amerikanischen Bevölkerung für einen offensichtlich mit falschen Tatsachen begründeten Krieg zu gewinnen.)
  • Leyendecker, Hans: Die Lügen des Weißen Hauses. Reinbek: Rowohlt, 2004. - ISBN 3-498-03920-2
  • Münkler, Herfried: Der Neue Golfkrieg. Reinbek: Rowohlt, 2003. - ISBN 3-498-04490-7
  • Scholl-Latour, Peter: Weltmacht im Treibsand. Bush gegen die Ayatollahs. Ullstein Taschenbuch - ISBN 3548367828
  • Pollack, Kenneth M.: Next Stop Baghdad?, in: Foreign Affairs März/April (2002), 32-47 - (Pollack argumentiert in diesem Artikel für eine Invasion der USA in den Irak. Saddam Hussein sei zu irrational, als dass er auf Abschreckung reagieren würde. Diese Ansicht ist in den USA sehr populär geworden, nicht zuletzt aufgrund einer gestrafften Version des Artikels in der New York Times (siehe unten))
  • Alain Hertoghe, Calmann-Lévy: La Guerre à outrance, comment la presse nous a désinformés sur l'Irak, 2003, ISBN 270213422X
  • Claude Revel, Eric Denécé: L'autre guerre des États-Unis, les secrets d'une machine de conquête, Robert Laffont, 2005, ISBN 2-221-10368-8.
  • Sponeck, Hans-C. Graf; Zumach, Andreas (2003): Irak. Chronik eines gewollten Krieges. Kiepenheuer & Witsch - ISBN 3462032550. Über die Vorgeschichte des Krieges, insbesondere die UN-Inspektionen im Irak
  • Thoden, Ronald (Hg.): Terror und Staat. Der 11. September - Hintergründe und Folgen. Berlin: Kai Homilius Verlag, 2004. - ISBN 3-89706-882-6
  • Rodrigue Tremblay: Le Nouvel Empire Américain, Causes et conséquences pour les États-Unis et pour le monde, L'Harmattan, 2004, ISBN 2747562875
  • Woodward, Bob: Der Angriff. Plan of Attack. München: DVA, 2004. - ISBN 3-421-05787-7
  • "Live aus Bagdad" von Antonia Rados, erschienen im Oktober 2003, ISBN 3453877241
  • Gilbert Burnham et al.: The Human Cost of the War in Iraq. A Mortality Study, 2002-2006 (PDF, 25 Seiten), Johns Hopkins University (Baltimore) / Al Mustansiriya University (Bagdad) / Massachusetts Institute of Technology

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