Kommunistische Partei Deutschlands
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Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) war eine politische Partei in Deutschland, die am 1. Januar 1919 gegründet wurde. Sie ging aus mehreren linksrevolutionären Gruppierungen hervor, die sich nach dem Ersten Weltkrieg im Verlauf der Novemberrevolution von 1918 vereinten.
Die KPD verstand sich von Anfang an als revolutionäre Alternative zur SPD und versuchte während der Weimarer Republik auf sozialistische Produktionsverhältnisse und eine sogenannte „Diktatur des Proletariats“ hinzuwirken. Ihr Verhältnis zum Parlamentarismus war gespalten, da sie die „bürgerliche Demokratie“ durch eine sozialistische Räterepublik ersetzen wollte. Seit 1919 war sie Mitglied der von Lenin, später von Stalin inhaltlich dominierten Kommunistischen Internationale („Komintern“), die auch als „Dritte Internationale“ bezeichnet wird.
Während der Zeit des Nationalsozialismus zerschlagen, wurde sie nach dem Zweiten Weltkrieg von den Besatzungsmächten wieder zugelassen. In der Sowjetischen Besatzungszone wurden KPD und Ost-SPD im April 1946 zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) vereint. (Zur weiteren Geschichte dieses Zweigs siehe dort.)
In den westlichen Besatzungszonen wurde 1948 die Vereinigung der KPD mit den »Freunden der sozialistischen Einheit« zur Sozialistischen Volkspartei von den westlichen Besatzungsmächten verboten. Von 1949 bis 1953 war die KPD im ersten deutschen Bundestag vertreten. Bei den übrigen im Bundestag vertretenen Parteien galt sie als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik, der Sowjetunion hörig und verfassungsfeindlich. 1956 wurde sie in der Bundesrepublik verboten.
1968 wurde hauptsachlich von ehemaligen Mitgliedern der KPD die Deutsche Kommunistische Partei neu gegründet. Weiterhin gründeten sich in den Folgejahren verschiedene kommunistische Splittergruppen neu, von denen einige je für sich beanspruchten, die Nachfolgepartei der KPD zu sein.
[Bearbeiten] Vorgeschichte
Die Entwicklung des kommunistischen Flügels in der noch marxistisch ausgerichteten SPD, aus deren revolutionären Traditionen die KPD ursprünglich hervorging, wird im allgemeinen Artikel zu den kommunistischen Parteien behandelt.
[Bearbeiten] Die Entstehung der KPD (1914–1918)
Die Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands war das Ergebnis der letzten Reichskonferenz des Spartakusbundes vom 29. bis 31. Dezember 1918. Mit ihm vereinten sich dort verschiedene linksrevolutionäre Gruppierungen, die an der Novemberrevolution aktiv beteiligt waren. Sie hatten in ihrem Verlauf starken Zulauf besonders bei jungen Industriearbeitern gewonnen. Da der „Spartakusbund“ die größte und einflussreichste Gruppe von ihnen war, blieb sein Name zunächst als Zusatz in Klammern hinter dem Parteinamen bestehen.
Er ging seinerseits aus einer linken Oppositionsgruppe innerhalb der SPD hervor, die 1914 unmittelbar nach der Kriegsbejahung der Parteimehrheit von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ins Leben gerufen worden war. Diese „Gruppe Internationale“ bestand neben diesen beiden zuerst nur aus sieben weiteren enttäuschten Mitgliedern der SPD: Franz Mehring, Julian Balthasar Marchlewski, Ernst Meyer, Hermann Duncker, Wilhelm Pieck, Leo Jogiches sowie etwas später Clara Zetkin. Sie blieben in dieser Partei, um dort die Kriegsgegner zu sammeln und langfristig eine Kursänderung auch der Parteimehrheit zu erreichen. Wegen ihrer regelmäßigen „Spartakusbriefe“ wurde die Gruppe bald einfach „Spartakus“ genannt. Aber erst im November 1918 nannte sie sich selbst „Spartakusbund“.
Karl Liebknecht im Dezember 1914 und Otto Rühle im Januar 1915 waren die ersten SPD-Abgeordneten, die ihre Zustimmung zu weiteren Kriegskrediten verweigerten. Anfang 1916 waren es 20 Abgeordnete. Im Frühjahr 1917 führte die wachsende Opposition innerhalb der SPD gegen die Burgfriedenspolitik und weitere Bewilligung der Kriegskredite schließlich zum Parteiausschluss der Kriegsgegner. Diese reagierten darauf am 9. April 1917 mit der Gründung der USPD. Nun trat die Spartakusgruppe, die seit Januar 1916 reichsweit organisiert war, in diese ein und bildete auch dort bis zur KPD-Gründung den revolutionären Flügel. Durch die Inhaftierung der meisten Mitglieder der Gruppe, allen voran Liebknecht und Luxemburg, war die Arbeit stark behindert.
Mit den Märzstreiks von 1917 und mehr noch den Januarstreiks von 1918 erhielt die deutsche Arbeiterbewegung jedoch überraschend neue Impulse. Die reichsweite Streikbewegung vor allem in der Rüstungsindustrie stärkte die unabhängigen Arbeitervertreter gegenüber den konservativen, ganz dem Burgfrieden folgenden Gewerkschaftsführern. Die „Revolutionären Obleute“ Berlins, aber auch anderswo bildeten später das energische Rückgrat der Rätebewegung, die Deutschland erstmals eine historische Chance auf Sozialisierung der Produktionsmittel eröffneten. Der Erfolg der Oktoberrevolution in Russland gab diesen Bestrebungen zusätzlichen Rückenwind.
Schon ein Jahr darauf, am 7. Oktober 1918, demonstrierte der Spartakusbund sein Selbstbewusstsein und beantwortete den Regierungseintritt der MSPD, der zwei Tage zuvor bekannt geworden war, indem er grundlegende Reformen in Wirtschaft, Staat, Recht und Verwaltung forderte und praktisch eine neue radikaldemokratische Reichsverfassung anvisierte.
Anfang November entstand aus dem Kieler Matrosenaufstand rasch ein Flächenbrand, in dem auch die Soldaten die Selbstorganisation der Räte wählten, um ihre Vorgesetzten zu entmachten und ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Viele dieser Forderungen griffen direkt oder indirekt das Programm des Spartakusbundes auf.
Als die Novemberrevolution Berlin erreichte und den Kaiser zur Flucht in die Niederlande veranlasste, rief Philipp Scheidemann von der Mehrheits-SPD dort mittags am 9. November 1918 eine „Deutsche Demokratische Republik“ aus. Ihm folgte wenig später Karl Liebknecht, der eine „Freie Sozialistische Republik“ ausrief und die Menge zugleich auf die „internationale Revolution“ einschwor. Es folgten zwei Monate lange Machtkämpfe zwischen den Vertretern dieser beiden Richtungen, aus denen die Mehrheits-SPD und mit ihr das gemäßigte und konservative Bürgertum als Sieger hervorgingen.
Die Gründung der KPD war seit etwa Anfang Dezember 1918 geplant und erfolgte dann als direkte Reaktion auf die Ereignisse des 24. Dezember in Berlin. Dabei wurde die Absicht Friedrich Eberts unübersehbar, kaiserliches Militär gegen Revolutionäre einzusetzen und diese zu entmachten. Bald darauf erfuhren die Linken die Gewaltbereitschaft der SPD-Führung: Es kam zum Einsatz der Freikorps gegen Teile der Berliner Bevölkerung, die die Revolution unter Mitwirkung und teilweiser Führung der Spartakisten fortsetzen wollten. Seit Jahresbeginn 1919, besonders aber seit der Niederwerfung des sogenannten „Spartakusaufstands“ und der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919 kam es reichsweit zu bürgerkriegsähnlichen politischen Unruhen.
Die KPD verstand sich wegen dieser Erfahrungen von Beginn an als Gegensatz und Gegengewicht zur SPD. Sie wollte deren ursprüngliches Ziel, den Sozialismus, weiterverfolgen und damit den deutschen Arbeitern eine revolutionäre Alternative zum dem Bürgertum angepassten Reformismus anbieten. Sie verstand sich als Massenpartei und wollte die sozialistische Räterepublik von der Betriebsebene aus verwirklichen, die durch die SPD und Gewerkschaftsführungen verhindert und durch die USPD nicht energisch genug angestrebt worden war.
Auf dem Gründungsparteitag wählten die Delegierten aus dem Reich einen Parteivorstand, dem die Führungspersönlichkeiten der wichtigsten Teilgruppen angehörten: von den Bremer Linksradikalen Otto Rühle, von den Internationalen Kommunisten Deutschlands (IKD) Johann Knief und Paul Frölich, vom Spartakusbund Hermann Duncker, Käte Duncker, Hugo Eberlein, Leo Jogiches, Paul Lange, Paul Levi, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Ernst Meyer, Wilhelm Pieck und August Thalheimer.
[Bearbeiten] Von der Gründung 1918 bis zur Krise von 1923
In den Debatten um das Programm und die künftige politische Orientierung wurden bereits Konfliktlinien sichtbar: besonders im Verhalten zum Parlamentarismus und zur Sozialdemokratie, die sich (aus Sicht der KPD) zu einer bürgerlichen Partei herausbildete. Einige Gründungsmitglieder, darunter Rosa Luxemburg, plädierten für den Namen „Sozialistische Partei Deutschlands“ und für die Teilnahme an den kommenden Wahlen zur Nationalversammlung. Dies wurde ebenso wie der Verbleib in der USPD mehrheitlich abgelehnt. Von der IKD war nur Johann Knief für diesen Vorschlag. Damit legte sich die Parteimehrheit entgegen dem Rat der Spartakusführer früh auf eine Ablehnung der bürgerlichen Demokratie und der Konkurrentin SPD, der älteren und lange Zeit führenden Arbeiterpartei, fest. Vor allem die Bremer Linksradikalen unter Otto Rühle und die IKD vertraten eine enge Anlehnung an die sowjetischen Bolschewiki unter Führung Lenins.
Bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 behauptete sich die SPD als stärkste Kraft, die aber fortan auf wechselnde Koalitionspartner aus dem bürgerlichen Lager angewiesen war. Nun setzte der Reichswehrminister Gustav Noske (der nach eigener Aussage vom 6. Januar der „Bluthund“ sein wollte) rücksichtslos die neuen, meist rechtsextremen Freikorps gegen die Aufständischen ein, um jeden Ansatz einer Räterepublik, wie er sich in einigen Großstädten gebildet hatte, wieder zu zerschlagen. Als letztes Experiment dieser Art wurden im Mai die Münchner Räterepublik zerstört und ihre Führer hingerichtet, unter ihnen beispielsweise der KPD-Funktionär Eugen Leviné. Im Verlauf dieser Kämpfe wurde im März auch Leo Jogiches im Untersuchungsgefängnis Berlin-Moabit ermordet.
Mit der Verabschiedung der Reichsverfassung am 11. August war die bürgerlich-parlamentarische Weimarer Republik praktisch durchgesetzt. Die Sozialisierung der Produktionsmittel war nur noch abstrakte Möglichkeit, nicht mehr konkreter Auftrag der Politik.
Die KPD hatte zunächst nur wenige Mitglieder und gewann in der Rätebewegung auch während der Aufstände keine führende Rolle: Dazu war sie zu neu und organisatorisch zu wenig in der Arbeiterbewegung verankert. Ihre Mitglieder waren zumeist ehemalige Sozialdemokraten, die von ihrer ehemaligen Partei bitter enttäuscht waren. Durch ihre Weigerung, an den Parlamentswahlen teilzunehmen, geriet die KPD weiter ins Abseits und wurde außerdem durch die Verfolgung und Verhaftung ihrer Mitglieder dezimiert. Im Frühjahr 1919 war sie verboten worden und konnte ihre folgenden Parteitage nur illegal durchführen. Darum suchte die Partei Rückhalt, indem sie Mitglied der im selben Jahr gegründeten „Komintern“, der 3. Internationale wurde.
Paul Levi, enger Freund und Herausgeber der Werke Rosa Luxemburgs nach ihrem Tod, setzte danach jedoch die Beteiligung an den nächsten Reichstagswahlen von 1920 durch. Einige Parteimitglieder glaubten, dass damit der revolutionäre Weg verlassen würde. Damit zeichnete sich ein innerer Klärungsprozess ab: Die rätekommunistischen und utopistisch orientierten Mitglieder traten aus und bildeten die eigene „Kommunistische Arbeiterpartei Deutschlands“ (KAPD), die Otto Rühle leitete. Im Oktober 1920 wurden zudem die „Nationalbolschewisten“ Fritz Wolffheim und Heinrich Laufenberg ausgeschlossen, die dann ebenfalls der KAPD beitraten. Diese konnte sich bis 1922 halten und zerfiel dann in Einzelgruppen, die sektiererisch miteinander konkurrierten.
Zuvor jedoch mobilisierte der Putschversuch der Generäle Kapp und Lüttwitz im Frühjahr 1920 noch einmal die Kräfte der Linken im ganzen Reich: Spontane Massenstreiks führten zum Generalstreik, dem sich freie Gewerkschaften, SPD, USPD und KPD anschlossen, um gemeinsam die Republik zu retten. Er führte zur Eroberung des Ruhrgebiets durch eine Rote Ruhrarmee. Doch sobald die Putschisten zurücktraten und der Streik beendet war, verbündete sich die SPD wieder gegen die aufständischen Arbeiter mit den kaiserlichen Truppen und ließ diese in das besetzte Ruhrrevier einrücken. Dabei kam es erneut zu zahlreichen Todesopfern.
Bei den folgenden Reichstagswahlen im Juni profitierte vor allem die USPD und zog mit 17,9% in den Reichstag ein, während die SPD auf 21,7% zurückfiel. Die KPD erhielt nur 2,1%. Doch sie war nun koalitionsfähig geworden: Ende 1920 entschied sich eine Parteitagsmehrheit der USPD zum Eintritt in die Kommunistische Internationale und damit in die KPD, die sich daraufhin „Vereinigte“ (V-)KPD nannte. Sie wuchs durch die USPD-Überläufer auf über 300.000 Mitglieder an, die ihr auch zu einem größeren Wählerpotential verhalfen. Damit erfüllte sie erstmals ihren programmatischen Anspruch, eine Massenpartei zu sein. Allerdings war die revolutionäre Phase damit auch beendet; ein letztes Aufflammen – und gleichzeitig das Scheitern – stellten die Märzkämpfe u. a. in Mitteldeutschland 1921 dar.
In der Broschüre Unser Weg. Wider den Putschismus kritisierte der Parteivorsitzende Levi kurz darauf die putschistische Taktik der KPD beim Märzaufstand 1921 öffentlich. Nachdem er diese Kritik an der deutschen und der internationalen Leitung der Kommunisten aufrecht erhielt, wurde er auf Betreiben der Mehrheit der Komintern-Führung um Sinowjew aus der KPD ausgeschlossen. Levi und andere aus der VKPD Ausgeschlossene und Ausgetretene wie der Co-Vorsitzende Ernst Däumig schlossen sich zur Kommunistischen Arbeitsgemeinschaft (KAG) zusammen.
Nicht nur die linke, sondern auch die Rechtsparteien gingen aus den genannten ersten Wahlen nach Republikgründung als Gewinner hervor: Rechtskonservative DVP und rechtsextreme DNVP erhielten beide je etwa 15%, bildeten mit dem nach rechts gerückten Zentrum ein fast gleichstarkes Gegengewicht zum Lager der Linken und verfügten zudem über einen Großteil der bürgerlichen Zeitungen. Die Staatsverwaltung aus der Kaiserzeit und die Reichswehr konnten sich nun als dauerhafte Machtfaktoren behaupten.
Die Spaltung der USPD führte zu ihrer Auflösung: 1922 zerbrach sie vollends an ihren inneren Gegensätzen. Der reformistische Flügel, darunter auch der Begründer der Revisionismustheorie Eduard Bernstein, trat nun großenteils wieder der SPD bei. Der Rest fristete bis 1931 nur noch die Rolle einer unbedeutenden Splitterpartei. So hatte die KPD politischen Spielraum links von der SPD gewonnen und konnte mittelfristig eine Massenbasis erreichen.
[Bearbeiten] Flügelkämpfe, Stalinisierung, Sozialfaschismustheorie (1923-1933)
Zwischen 1921 und 1923 leitete die KPD Streikbewegungen und den revolutionären Volkskampf unter anderem im Ruhrgebiet und im Mansfelder Land.
Nach dem gescheiterten Hamburger Aufstand von 1923 (Oktoberniederlage) wurde die „rechte“ Parteiführung unter Heinrich Brandler, August Thalheimer und Jacob Walcher abgesetzt und ausgeschlossen. Im Juli 1924 waren erste Ortsgruppen der Kampforganisation der KPD, des Rotfrontkämpferbundes (RFB), gegründet worden, zu dessen Vorsitzendem im Februar 1925 Ernst Thälmann gewählt worden war. Als Lenin 1924 starb und Stalin sein Nachfolger wurde, gewannen in der Folgezeit „Stalinisten“ auch großen Einfluss auf den Parteivorsitz der KPD. Als Mitglied der Dritten Internationale wurde die Partei von Moskau beeinflusst. Die neue, „ultralinke“ Parteiführung unter Werner Scholem, Ruth Fischer, Arkadi Maslow und Arthur Rosenberg, wurde im Februar 1925 abgesetzt und wenig später ausgeschlossen und durch Ernst Thälmann ersetzt, der bis 1933 amtierte. Thälmann stützte sich parteiintern dabei zunächst bis 1927/28 auch auf die Mittelgruppe um u. a. Arthur Ewert und Gerhart Eisler, danach im wesentlichen auf Apparatangehörige wie Walter Ulbricht und auf eng an Stalin angelehnte Politiker wie Hermann Remmele, Heinz Neumann und Paul Merker. Die ausgeschlossenen „Linken“ und „Ultralinken“ formierten sich teilweise unter dem Namen Leninbund als eigenständige Partei.
Die Stalinisierung der KPD wurde vorangetrieben, indem neben „Trotzkisten“ und „Brandlerianern“ 1928 bis 1930 auch noch die aus der Mittelgruppe hervorgegangenen Gruppe der „Versöhnler“ parteiintern entmachtet und teilweise aus der Partei ausgeschlossen wurde. Die Ausschlüsse der „Brandlerianer“ und die Auseinandersetzungen um die Gründung der Revolutionären Gewerkschafts-Opposition (RGO) führten zu einem Einflussverlust der KPD in den Gewerkschaften und zur Gründung der „Kommunistische Partei-Opposition“, KPD-O oder KPDO.
Die Unzufriedenheit vieler mit der Wirtschaftskrise trieb der KPD vor allem Arbeiter und Arbeitslose zu, so dass sie vor allem zwischen 1928 und 1932 im Zuge der Weltwirtschaftskrise und der gesellschaftlich-sozialen Polarisierungen der Zeit große Wahlerfolge erzielen konnte (1928: 130.000 Mitglieder und 3,2 Millionen Wähler, November 1932 252.000 Mitglieder, 6 Millionen Wähler, 16,9% der Stimmen und damit 100 Reichstagsmandate). Im Reichstag vertreten war die KPD von 1920 bis 8. März 1933. An einer Regierung in der Weimarer Republik war die KPD nur kurzfristig im Herbst 1923 in Sachsen und Thüringen beteiligt. Im letzten unter demokratischen Bedingungen gewählten Reichstag der Republik 1932 stellte die Partei mit der Abgeordneten Clara Zetkin dessen Alterspräsidentin.
Die von Stalin in der UdSSR vorgegebene Sozialfaschismusthese der Kommunisten machte die Feindschaft zwischen SPD und KPD für die Restzeit der Weimarer Republik praktisch unüberwindbar. Sie begründete die Ablehnung einer Einheitsfront oder Volksfront auch durch die SPD und erleichterte so den Nationalsozialisten die Machtübernahme. Die unüberwindbare Feindschaft zwischen KPD und SPD rührte daher, dass die KPD dem Parlamentarismus gegenüber feindlich gesinnt war.
[Bearbeiten] 1933-1945 - Nationalsozialismus: Unterdrückung, Verfolgung, Ausschaltung, Widerstand, Exil
Als Hitler am 30. Januar 1933 von Reichspräsident Hindenburg zum Reichskanzler ernannt wurde, rief die KPD zum reichsweiten Generalstreik auf. Allerdings stieß dieser Aufruf kaum auf öffentliche Resonanz. Einzig in der kleinen schwäbischen Industrieortschaft Mössingen wurde am 31. Januar 1933 von kommunistischen Arbeitern versucht, den Generalstreik umzusetzen (vgl. Mössinger Generalstreik). Die Streikaktionen in den drei ansässigen Textilbetrieben wurden jedoch schnell niedergeschlagen. 80 Beteiligte wurden zu Haftstrafen bis zu zweieinhalb Jahren verurteilt. Am 15. Februar 1933 hatten KP-Mitglieder das Hauptverbindungskabel eines Funkturmes in der Nähe von Stuttgart durchtrennt und somit die Übertragung einer Hitlerrede in einigen Teilen von Baden-Württemberg verhindert.
Die Nationalsozialisten zählten Kommunisten und Sozialisten zu ihren Hauptfeinden. Legitimiert wurde die systematische Verfolgung seitens der Regierung durch die Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933, welche die KPD als staatfeindlich darstellte und Versammlungen und deren Publikationen verbot.
Am 5. März 1933 fanden Reichstagswahlen statt, wobei die KPD trotz Verbot ihrer öffentlichen Arbeit 12,3 % der Stimmen erlangte. Sie hatte somit 81 Sitze im Reichstag inne. Am 8. März wurden diese allerdings, mit Berufung auf die „Verordnungen des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat“ (Reichstagsbrandverordnung), annulliert.
Bedingt durch die Wegnahme der rechtmäßigen Stimmrechte war die KPD nicht mehr beteiligt an der Abstimmung über Hitlers Ermächtigungsgesetz zum 23. März 1933, durch das die erste pluralistische deutsche Demokratie auch formell beseitigt wurde. Nach dem Ausschluss der KPD stimmten nur die SPD-Abgeordneten gegen dieses Gesetz.
Am 26. Mai 1933 wurde ihr Vermögen eingezogen, was das „rein äußerliche Ende der Partei dokumentiert“.
Viele ihrer Anhänger und die ihrer Splittergruppen wurden verhaftet und bereits 1933, mit als erste in die Konzentrationslager Dachau oder die Lager im Emsland gesperrt.
Sie wurden im „Dritten Reich“ systematisch politisch verfolgt, in Konzentrationslager gesperrt und ermordet, einfache Mitglieder genauso wie leitende Kader (zum Beispiel Ernst Thälmann oder Werner Scholem). Die KPD hatte im Kampf gegen die faschistische Diktatur von 1933 bis 1945 große Verluste. Sie war durch ihre zentralistische Struktur zusätzlich sehr anfällig gegen Zerschlagung.
Im Untergrund führte die KPD ihren antifaschistischen Kampf (vergleiche Antifaschismus) fort. Eine relativ bedeutende Widerstandsbewegung von nicht ins Exil gegangenen KPD-Mitgliedern wurde die Gruppe um Bernhard Bästlein, Anton Saefkow und die operative Leitung der KPD (siehe Kategorie).
Andere Kommunisten sammelten sich in verschiedenen Widerstandsgruppen der so genannten „Roten Kapelle“, die während des Zweiten Weltkrieges unter anderem versuchten, an Geheiminformationen zu gelangen und die der Sowjetunion zuarbeiteten.
Mit dem Prager Manifest der SPD 1934 und den Beschlüssen der Brüsseler Konferenz der KPD 1935 wurde die Sozialfaschismusthese als Fehler erkannt und Grundlagen für ein gemeinsames Vorgehen ermöglicht.
Wie die anderen Mitgliedsparteien der Komintern stimmte auch sie dem Deutsch-Sowjetischen Nichtangriffspakt zu. Am 25.August 1939 erläuterte das ZK der KPD: Das deutsche Volk begrüßt den Nichtangriffspakt zwischen der Sowjetunion und Deutschland, weil er... ein Instrument... zur Wahrung des Friedens zwischen Deutschland und der Sowjetunion ist. Der Krieg zwischen den Westmächten und Deutschland wurde als 'imperialistisch' bezeichnet.
Das ZK der KPD mit Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht an der Spitze entwickelte ein Programm zur Rettung der deutschen Nation (zum Beispiel auf der Brüsseler und Berner Parteikonferenz der KPD). Im sowjetischen Exil (Moskau) gründete die KPD das „Nationalkomitee Freies Deutschland“ (NKFD), ein Zentrum des Kampfes von Antifaschisten aller Lager. Ähnliche partei- und weltanschauungsübergreifend konzipierte Organisationen wurden auch in Frankreich, Niederlande und sogar Mexiko von Exilanten aufgebaut. Mitglieder der KPD wirkten mit im Lutetia-Kreis (Paris) und im Council for a Democratic Germany (New York).
Neben Exilanten und dem Widerstand gab es wie aus anderen Parteien auch ehemalige KPD-Anhänger, die sich von den wirtschaftlichen Erfolgen der Nationalsozialisten in den ersten Jahren des Regimes überzeugen ließen und ihre oppositionelle Haltung ablegten. Die Motive dieser Überläufer waren meist entweder im Opportunismus oder im Gesinnungswandel zu sehen.
[Bearbeiten] 1945–1956 – Reorganisierung, KPD im Westen, SED im Osten
Direkt nach dem Zweiten Weltkrieg ging das ZK der KPD und andere exilierte stalintreue KPD-Mitglieder nach Berlin, um einen nach außen demokratischen politischen Aufbau zu betreiben. Führer dieser Gruppe war Walter Ulbricht.
Am 11. Juni 1945 beschloss die KPD ein in der Sowjetunion vorbereitetes Aktionsprogramm, dessen Ziel der „Aufbau einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung in ganz Deutschland“ war.
Die KPD und die SPD der sowjetischen Besatzungszone (Zentralausschuss) vereinigten sich auf dem Vereinigungsparteitag vom 21. April 1946 zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) unter Otto Grotewohl (SPD) und Wilhelm Pieck (KPD). Die westlichen Besatzungsmächte verboten der Partei, in ihren Besatzungszonen den Namen der vereinigten Partei zu tragen, die dort weiterhin unter dem Namen KPD auftreten musste. Unter Führung von Kurt Schumacher, der nach Berlin gereist war, um die Sozialdemokraten im Osten zur Auflösung der Partei zu drängen, spaltete sich ein großer Teil der SPD in den Westsektoren Berlins von der SPD ab und bildete eine eigene Partei, die nicht an der Vereinigung teilnahm.
Im Jahr 1949 trennte sich die KPD/SED in den Westzonen organisatorisch von der SED und arbeitete als selbstständige Partei mit eigenem Parteivorstand weiter. Sie war von 1949 bis 1953 im ersten Bundestag sowie in fast allen Landtagen vertreten, existierte danach jedoch nur noch als Splitterpartei ohne überregionalen parlamentarischen Einfluss. Außerparlamentarisch versuchte die KPD weiterhin, in der Arbeiterbewegung und den Gewerkschaften ihren Einfluss zu halten, der vor allem im Ruhrgebiet groß war. Ihre Bedeutung in den Gewerkschaften ging jedoch nach dem Parteitag 1951 und der These 37 zugrunde. In jener These formulierte die KPD ein Primat der Partei über das gewerkschaftliche Handeln. Seitens der Gewerkschaften wurde alle Funktionäre verpflichtet ein Revers zu unterschreiben, welches diese These zurückwies. Konsequenz der Unterschrift war der Ausschluss aus der KPD, eine Weigerung war der Ausschluss aus der Gewerkschaft. Die meisten Gewerkschafter entschieden sich gegen die KPD und für die Gewerkschaften.
Geschwächt wurde die KPD zwischen 1948 und 1952 auch durch interne Auseinandersetzungen. Mit Hilfe der SED und der DDR-Regierung wurden Parteimitglieder aus Führungspositionen entfernt oder ausgeschlossen, die sich für eine Tolerierung der politischen Strukturen der Bundesrepublik und für eine politische Arbeit in deren Rahmen aussprachen. Der stellvertretende Vorsitzende Kurt Müller wurde 1950 in der DDR verhaftet und zu 25 Jahren Zuchthaus verurteilt.
Die KPD war auch beteiligt an den Friedensbewegungen der 1950er Jahre, vor allem der Bewegung gegen die Wiederbewaffnung Westdeutschlands („Ohne mich-Bewegung“).
1950 erließ die Regierung Adenauer ein erstes Berufsverbot für KPD- und FDJ-Mitglieder im Öffentlichen Dienst. Auf dem Parteitag von 1951 übernahm die KPD den durch die SED formulierten Aufruf zum nationalen Widerstand. Die Bundesregierung verbot darauf die West-FDJ und beantragte beim Bundesverfassungsgericht das Verbot der KPD.
Im Januar 1952 wurde die Geschäftsordnung des Bundestages geändert, wodurch die KPD den Fraktionsstatus und damit das Recht Anträge und Anfragen zu stellen verlor. Die außerparlamentarische Agitation der Partei verschärfte sich darauf bis hin zu einem Aufruf zum „revolutionären Sturz des Regimes Adenauer“.
Ab 1953 war die KPD mit 2,2 Prozent (607.860 Wähler) im Bundestag nicht mehr vertreten und konnte in der Folge nur noch in wenige Landtage einziehen. Sie hatte aber nach eigenen Angaben zum Zeitpunkt ihres Verbots noch 85.000 Mitglieder.
Kurz vor ihrem Verbot, im April 1956, widerrief die Partei den Grundsatz des revolutionären Sturzes Adenauers.
[Bearbeiten] 1956 – Parteiverbot in der Bundesrepublik
Hauptartikel: KPD-Verbot
Am 17. August 1956 wurde die KPD vom Bundesverfassungsgericht verboten (BVerfGE 5, 85). Die Begründung des Gerichts war die Feststellung der Verfassungswidrigkeit. Dabei legte das Gericht die Grundsätze an, die schon 1952 zum Verbotsurteil der rechtsextremistischen in der Tradition der NSDAP stehenden SRP (Sozialistische Reichspartei) geführt hatte. Es waren die Grundsätze, die für die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ (GG) entwickelt worden waren. Die Gründe für das Verbot der KPD werden bis heute sehr kontrovers diskutiert. Während die Gegner des Verbots die Gründe für das Verbot unter anderem im Kampf der KPD gegen die Wiederbewaffnung und für eine Wiedervereinigung Deutschlands und das Eintreten für einen Friedensvertrag sehen, nennen die Befürworter das Eintreten der KPD für einen Anschluss Deutschlands an den kommunistischen Ostblock, was die überwiegende Mehrheit der Deutschen in Westdeutschland abgelehnt hat, und den damit verbundenen Verlust der Freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Die KPD trat für eine Vergesellschaftung des Privateigentums an Produktionsmitteln und für eine Diktatur des Proletariats ein; dies wurde als verfassungswidrig eingeschätzt und als weitere Begründung für das Verbot genannt.
[Bearbeiten] Vorsitzende der KPD
Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg – Leo Jogiches – Paul Levi – Ernst Meyer – Heinrich Brandler und August Thalheimer – Ruth Fischer und Arkadi Maslow – Ernst Thälmann und Philipp Dengel – Ernst Thälmann – Wilhelm Pieck (ab 1935 im Exil in Vertretung für Thälmann; ab 1946 SED-Vorsitzender in Ostdeutschland) – Max Reimann (ab 1948 KPD-Vorsitzender in Westdeutschland)
[Bearbeiten] Illegale Parteiarbeit 1956–1968
Nach dem Verbot war die Partei und ihre Mitglieder in die Illegalität verschiedenen Repressionen ausgesetzt. Das Aufrechterhalten ihrer Strukturen und die Parteiarbeit waren untersagt. Da nicht wenige der ehemaligen Mitglieder ihre Tätigkeit für die Partei trotz des Verbots weiterführten, standen sie vielfach unter Beobachtung. Dabei kam es zu Hausdurchsuchungen, Festnahmen und gerichtlichen Verurteilungen. Einer von vielen Betroffenen dieser von den Kommunisten als Repressionen gesehenen und angegriffenen Durchsetzung des Parteiverbots war der NRW-Landtagsabgeordnete Josef Angenfort, der mehrmals verhaftet und zu Haftstrafen verurteilt wurde.
Der Parteivorstand setzte sich größtenteils in die DDR ab, von wo seine Mitglieder teilweise konspirativ in die BRD zurückkehrten, um ihre Arbeit fortzusetzen. Zudem ging in der DDR am Tag der Urteilsverkündung ein Radiosender, der Deutsche Freiheitssender 904 mit KPD-Propaganda auf Sendung. Das Zentralkomitee der KPD veröffentlichte etliche Dokumente, darunter auch für jede Bundestagswahl ein Wahlprogramm, in denen es seinen Ton deutlich verschärfte.
1957 wurde ein Antrag der FDP auf politische Amnestie, was viele Kommunisten betroffen hätte, vom Bundestag abgelehnt.
In den 60er Jahren entspannte sich die Lage, und es wurde über die Wiederzulassung der KPD diskutiert. Herbert Wehner und Willy Brandt sprachen sich für neue Aktivitäten von Kommunisten aus, weil dies innen- wie außenpolitisch (im Sinn von Brandts auf Entspannung setzender Ostpolitik) eine positive Wirkung hätte. Sie betonten dabei, dass dies lediglich in einer Neugründung stattfinden könne, die sich auf den Boden des Grundgesetzes stelle, da eine schlichte Wiederzulassung nicht denkbar wäre. Sogar Franz Josef Strauß befürwortete eine Wiederzulassung der KPD, um sie in der offenen politischen Auseinandersetzung bekämpfen zu können. Entscheidend war schließlich der Einsatz von Justizminister Gustav Heinemann, der als Gegner der Wiederbewaffnung ab 1950 selbst vom Verfassungsschutz beobachtet worden war. Auf Antrag Heinemanns beschloss der Bundestag am 28. Juni 1968 eine Generalamnestie für alle politischen Straftaten, ausgenommen Landesverrat.
So kam es am 22. September 1968 zur Gründung der DKP. Außerdem gründeten sich viele weitere KPDs die jeweils für sich in Anspruch nahmen, die rechtmäßigen Nachfolger zu sein.
[Bearbeiten] ab 1968/69 – Zersplitterung: DKP und Gründungen unterschiedlicher K-Gruppen in Westdeutschland
[Bearbeiten] DKP
12 Jahre nach dem KPD-Verbot handelte die Führung der illegalen KPD in Gesprächen mit den SPD-Mitgliedern der Großen Koalition die Möglichkeiten kommunistischer Tätigkeit in der Bundesrepublik unter der Geltung des Verbotsurteils aus. Da eine schlichte Wiederzulassung nicht in Frage kam, wurde der Weg über eine „Neukonstituierung“, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), gewählt. DDR, Sowjetunion und auch die verbotene „alte KPD“ erkannten diese DKP als legitimen Nachfolger der 1956 verbotenen Partei an. So wurde diese auch stets zu den Parteitagen der osteuropäischen Bruderparteien eingeladen und hat jahrzehntelang erhebliche Finanzmittel aus der DDR erhalten.
Siehe: Deutsche Kommunistische Partei
[Bearbeiten] weitere Neugründungen um 1970
Um 1970 bildete sich eine ganze Reihe von weiteren kommunistischen Organisationen, die sich zum Teil auf die KPD oder ihre Dissidenten beriefen, und von denen mehrere die Namen KPD oder KPD/ML führten. Ein großer Teil dieser Gruppen sah sich aber auch als Opposition zur stalinistisch geprägten KPD. Alle diese Gruppen werden in der Literatur zusammenfassend oft „K-Gruppen“ genannt.
- Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD/ML), gegründet: 31. Dezember 1968, mit der Zeitung „Roter Morgen“ Gruppierung, die aus an der Volksrepublik China orientierten ehemaligen Mitgliedern der illegalen KPD bestand, die – im Gegensatz zur Parteiführung – die Theorie des Sozialfaschismus übernahmen und der DKP Revisionismus vorwarfen. Seit Auflösung der KPD(M) verzichtete sie zunächst auf den Namenszusatz ML. Nachdem sich große Teile der KPD/ML mit der GIM zur VSP vereinigten, nannten sich die übriggebliebenden wieder KPD/ML. Diese Gruppe spaltete sich später mehrfach.
- Gruppe Internationale Marxisten (GIM), gegründet: Pfingsten 1969, trotzkistische Gruppierung, die sich auf die 1928 aus der KPD ausgeschlossenen Linksabweichler berief. Sie war die deutsche Sektion der 1938 von Leo Trotzki initiierten „Vierte Internationale“. Die GIM fusionierte 1986 mit der KPD/ML (Roter Morgen) zur Vereinigten Sozialistischen Partei.
- Kommunistische Partei Deutschlands (Maoisten) (KPD(M)), gegründet: Februar 1970 als Kommunistische Partei Deutschlands / Aufbauorganisation (KPD/AO), maoistische Partei, die sich aus den Zerfallsprodukten der Studentenbewegung bildete. Selbstauflösung im März 1980.
- Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW), gegründet: 1973, maoistisch orientierte Partei, die sich aus den Zerfallsprodukten der Studentenbewegung bildete. Selbstauflösung im Frühjahr 1985.
- Kommunistischer Bund (KB)
- Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (KPD/AB) - seit 1973
- Gegen die Strömung, Organisation für den Aufbau der Revolutionären Kommunistischen Partei – seit 1974
- Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA)
[Bearbeiten] KPD: Partei im Sinne des Parteiengesetzes
Die heutige KPD ist beim Bundeswahlleiter als Partei eingetragen und nahm 2002 an Bundestagswahlen mit Landesliste in Berlin teil. Die Partei wurde 1990 noch in der DDR gegründet und fällt nicht unter das Verbot der KPD in Westdeutschland. Die KPD hat Landesverbände im Osten sowie Niedersachsen und Baden-Württemberg.
Vorsitzender ist Wolfgang Fittinger. Seit 2003 hat sie den Jugendverband KJVD reaktiviert und kooperiert zudem eng mit der FDJ.
2005 kam es in der KPD zu innerparteilichen Auseinandersetzung, infolgedessen rund die Hälfte der Mitglieder die Partei verließen oder aus dieser ausgeschlossen wurden. Die meisten der ehemaligen KPD-Mitglieder fanden sich in der neu gegründeten KPD(B) wieder zusammen.
[Bearbeiten] spätere Neugründungen
- Kommunistische Partei Deutschlands (Bolschewiki) - KPD(B)
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), gegründet: 1982 durch Umbenennung der Organisation Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD), einer Abspaltung der KPD/ML.
- Bund Westdeutscher Kommunisten, Abspaltung vom KBW
- Vereinigte Sozialistische Partei (VSP), Zusammenschluss (1986) von GIM und KPD/ML
- Revolutionär Sozialistischer Bund (RSB), trotzkistisch orientierte Gruppe, 1994 gegründet
- Partei für Soziale Gleichheit, Nachfolgeorganisation des Bundes Sozialistischer Arbeiter (BSA)
- sowie derzeit fünf weitere Parteien, die den Namen KPD (teils mit Zusätzen) tragen, ferner mindestens vier KPD-Aufbauorganisationen
[Bearbeiten] Literatur
- KPD 1918 bis 1945:
- Siegfried Bahne: 'Sozialfaschismus' in Deutschland. Zur Geschichte eines politischen Begriffs. In: International Review of Social History. Vol. X, Assen (Niederlande)1965
- Ulrich Eumann: Eigenwillige Kohorten der Revolution. Zur regionalen Sozialgeschichte des Kommunismus in der Weimarer Republik, Frankfurt am Main u.a.: Peter Lang 2007. ISBN 3-631-56129-6
- Ossip K. Flechtheim: Die KPD in der Weimarer Republik. Offenbach 1948.
- Georg Fülberth: Die Beziehungen zwischen SPD und KPD in der Kommunalpolitik der Weimarer Periode 1918/19 bis 1933, Köln: Pahl-Rugenstein, 1985. ISBN 3-7609-5198-8
- Gruppe Magma: ... denn Angriff ist die beste Verteidigung - Die KPD zwischen Revolution und Faschismus 296 S., 18,40 EUR (D) ISBN 3-89144-263-7
- Chris Harman: Die verlorene Revolution: Deutschland 1918-23, Frankfurt: VGZA e.V., 1998.
- Otto Langels: Die ultralinke Opposition der KPD in der Weimarer Republik. Zur Geschichte und Theorie der KPD-Opposition (Linke KPD), der Entschiedenen Linken, der Gruppe „Kommunistische Politik“ und des Deutschen Industrie-Verbandes in den Jahren 1924 bis 1928. Frankfurt/Main 1984. ISBN 3-8204-5385-7
- Klaus-Michael Mallmann: Kommunisten in der Weimarer Republik. Sozialgeschichte einer revolutionären Bewegung, Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft 1996
- Allan Merson: Kommunistischer Widerstand in Nazideutschland. Bonn 1999. ISBN 3891442629
- Josef Schleifstein: Die „Sozialfaschismus“-These – Zu ihrem geschichtlichen Hintergrund, Frankfurt: VMB, 1980
- Jan Valtin: Tagebuch der Hölle. Aus dem amerikanischen von Werner Krauss. Kiepenheuer & Witsch, Köln 1957 (heute als Lizenzausgabe in Komet MA-Service und Verlagsgesellschaft mbH, Frechen). In den USA bereits 1941 als „Out of the Night“ veröffentlicht.
- Hermann Weber; Andreas Herbst: Deutsche Kommunisten: biographisches Handbuch 1918 bis 1945, Berlin: Dietz, 2004.
- Hermann Weber (Hrsg.): Der Thälmann-Skandal: geheime Korrespondenzen mit Stalin, Berlin: Aufbau-Verlag, 2003.
- KPD 1945 bis 1968:
- Peter Erler/Horst Laude/Manfred Wilke (Hg.), 'Nach Hitler kommen wir' Dokumente zur Programmatik der Moskauer KPD-Führung 1944/45 für Nachkriegsdeutschland, Berlin 1994
- Georg Fülberth: KPD und DKP 1945-1990. Zwei kommunistische Parteien in der vierten Periode kapitalistischer Entwicklung Heilbronn: Distel, 1990. ISBN 3-923208-24-3
- Paul Harig: Arbeiter - Gewerkschafter - Kommunist. Frankfurt/Main: Nachrichten-Verlags-Gesellschaft, 1973 (Paul Harig war Betriebsrat, Mitbegründer der Revolutionären Gewerkschaftsopposition, nach 1945 Erster Bevollmächtigter der IG Metall Hagen, DGB-Vorsitzender in Hagen und Bundestagsabgeordneter für die KPD; mit einem Vorwort von Josef Ledwohn)
- Günter Judick / Josef Schleifstein / Kurt Steinhaus (Hrsg.): KPD 1945-1968: Dokumente. 2 Bde. Neuss: Ed. Marxistische Blätter, 1989.
- Till Kössler: Abschied von der Revolution. Kommunisten und Gesellschaft in Westdeutschland, 1945-1968 (Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Bd. 143), Düsseldorf: Droste 2005.
- Wilhelm Mensing, Nehmen oder Annehmen Die verbotene KPD auf der Suche nach politischer Teilhabe, und: Wir wollen unsere Kommunisten wiederhaben... Demokratische Starthilfen für die Gründung der DKP, Zürich 1989, edition interfrom 220/221
- Dietrich Staritz: Die kommunistische Partei Deutschlands. In: Richard Stöss (Hrsg.): Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945-1980. Bd. 2: FDP bis WAV. Opladen: Westdeutscher Verlag, 1984. 1663-1809.
[Bearbeiten] Siehe auch
- Bekannte Mitglieder der KPD
- Kommunistische Partei
- Sozialismus
- Vereinigte Kommunistische Partei Deutschlands
- Schubkastenverordnung
[Bearbeiten] Neben- und Vorfeldorganisationen der Weimarer KPD
- Revolutionäre Gewerkschafts-Opposition - RGO
- Roter Frontkämpferbund - RFB
- Kommunistischer Jugendverband Deutschlands - KJVD
- Rote Hilfe Deutschlands - RHD
- Internationale Arbeiterhilfe - IAH
- Internationaler Bund der Opfer des Krieges und der Arbeit
- Bund proletarisch-revolutionärer Schriftsteller - BRPS
- Kampfgemeinschaft für Rote Sporteinheit - KG
- Assoziation revolutionärer bildender Künstler - ASSO
[Bearbeiten] Weblinks
- Zur Sozialgeschichte der KPD 1918 bis 1933
- Protokoll des Gründungsparteitages der KPD Dezember/Januar 1918/19 (Links zur Tagesordnung, zu den einzelnen Verhandlunsgstagen und auf das erste Programm der KPD)
- Plakate und Dokumente der KPD bis 1945
- Aufruf der KPD vom 11.6.1945
- KPD Verbot im vollständigem Wortlaut
- Die „ZEIT“ über 50 Jahre KPD-Verbot
