Horst Köhler

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Horst Köhler

Horst Köhler (* 22. Februar 1943 in Skierbieszów, Polen) ist seit dem 1. Juli 2004 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Er war bis zum 4. März 2004 Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Biografie

Herkunft

Horst Köhler wurde in Polen in Skierbieszów (dt.: Heidenstein) im damaligen Generalgouvernement für die besetzten polnischen Gebiete, heute Woiwodschaft Lublin, als Sohn bessarabiendeutscher Bauern und als siebtes von acht Kindern geboren. Seine Eltern, Eduard Köhler und Elisabeth Köhler, geb. Bernhard, lebten ursprünglich in Nord-Bessarabien. Sie bewohnten das 1865 von deutschen Siedlern gegründete Dorf Ryschkanowka etwa 30 km nördlich von Bălţi (heute Moldawien), in dem 1940 rund 400 deutschstämmige Bewohner lebten. Nachdem die rumänische Provinz Bessarabien im Sommer 1940 als Folge des Hitler-Stalin-Paktes durch militärische Besetzung an die Sowjetunion fiel, wurde die Familie im Herbst 1940 mit anderen Volksdeutschen aus Bessarabien zunächst in das Deutsche Reich umgesiedelt. Dort lebte die Familie Köhler nahezu zwei Jahre in einem Lager. Im August 1942 siedelte man sie auf einem Hof in Skierbieszów nahe der Kreishauptmannschaft Zamość im Distrikt Lublin an. Im Folgejahr 1943 wurde Horst Köhler geboren.

Frühe Jugend

1944 wurde die Mutter mit dem knapp einjährigen Horst und drei weiteren Geschwistern in ein Auffanglager (Łódź) im Warthegau verbracht. Grund waren die zunehmenden Partisanenüberfälle im Ansiedlungsgebiet um Skierbieszów. Der Vater Horst Köhlers verblieb, wie alle in der Landwirtschaft tätigen Männer, auf dem zugewiesenen Hof. Das Weiterführen der Landwirtschaft und Einbringen der Ernte dauerte bis zum Anrücken der Roten Armee im Juli 1944 an. Beim weiteren Vorrücken im Januar 1945 flüchtete die Familie, wie Millionen anderer Deutscher, in Richtung Westen. Am Ende der Flucht in Markkleeberg-Zöbigker bei Leipzig versuchten seine Eltern erneut, eine bäuerliche Existenz aufzubauen. Als die Kollektivierung der Landwirtschaft drohte, entschloss sich die Familie Köhler im Jahr 1953, die DDR zu verlassen. Die Flucht ging diesmal über West-Berlin in die Bundesrepublik Deutschland. Bis 1957 lebte die Familie Köhler in Flüchtlingslagern, bis sie in Ludwigsburg eine Wohnung erhielt. Horst Köhler betrachtet Ludwigsburg als seine Heimat, am dortigen Eduard-Mörike-Gymnasium machte er auch 1963 sein Abitur. In seiner Jugend war er Pfadfinder. Horst Köhler war damals auch unter dem Spitznamen Daniel bekannt.

Ausbildung

In den 1960er Jahren diente er zwei Jahre als Zeitsoldat bei einem Panzergrenadierbataillon in Ellwangen und ging als Leutnant der Reserve ab. Von 1965 bis 1969 studierte Köhler an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaften und wurde 1969 Diplom-Volkswirt. Köhler war Mitglied der Verbindung Normannia Tübingen. Von 1969 bis 1976 war er am dortigen Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung wissenschaftlicher Referent. 1977 schloss er dort seine Dissertation mit dem Thema „Freisetzung von Arbeit durch technischen Fortschritt“ ab.

Stationen des Berufslebens

Von 1976 bis 1980 war er im Bundesministerium für Wirtschaft in der Grundsatzabteilung tätig. 1981 wurde Horst Köhler Mitglied der CDU und wechselte im gleichen Jahr in die Staatskanzlei der Landesregierung von Schleswig-Holstein unter Ministerpräsident Gerhard Stoltenberg. Auf dessen Vorschlag hin wurde Köhler 1982 Leiter des Ministerbüros und Leiter der Unterabteilung I A im Bundesministerium der Finanzen. 1987 wird er Leiter der Abteilung I im Bundesfinanzministerium für Grundsatzfragen der Finanzpolitik, finanzielle Fragen einzelner Bereiche und industrielles Bundesvermögen. Ab 1989 war er Leiter der Abteilung VII des Bundesfinanzministerium für Geld und Kredit.

Von 1990 bis 1993 war Köhler Staatssekretär im Bundesfinanzministerium als Nachfolger von Hans Tietmeyer. Er war verantwortlich für finanzielle und monetäre Beziehungen und damit der maßgebliche deutsche Unterhändler bei den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht und teilweise bei jenen für die Deutsche Wiedervereinigung. Köhler, der mit Russland Milliardenzahlungen für den Abzug der Sowjetarmee aus Deutschland aushandelte, regelte auch die deutsche Finanzhilfe für den Golfkrieg 1991, d.h. die Zahlung von ca. 12 Mrd. DM an die USA. Als so genannter Sherpa des Bundeskanzlers Helmut Kohl sowie als dessen persönlicher Vertreter bereitete er die G7-Wirtschaftsgipfel in Houston (1990), London (1991), München (1992) und Tokio (1993) vor.

1993 bis 1998 leitete er als Präsident den Deutschen Sparkassen- und Giroverband und anschließend zwei Jahre lang (bis 2000) die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE).

Horst Köhler im Gespräch mit dem Sänger Bono der irischen Rockband U2

Im Jahr 2000 wurde Köhler auf Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zum Geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) bestellt, als achter für eine Amtszeit von fünf Jahren. In Köhlers Amtszeit formierte sich insbesondere Protest gegen die vom IWF zur Tilgung von Auslandskrediten verordneten Kürzungen der Sozialausgaben in Brasilien. Während dafür jährlich etwa 50 Mrd. Dollar ins Ausland fließen würden, fehle dieses Geld den über 16 Millionen Hungernden im Lande, so die Kritiker. Köhler ist auch Mitglied der Trilateralen Kommission.

Nach über 20-jähriger Tätigkeit in der Finanz- und Währungspolitik wurde er im Herbst 2003 an der Universität Tübingen zum Honorarprofessor ernannt, gleichzeitig mit Wilhelm Rall.

Am 23. Mai 2004 wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten gewählt. Dieses Amt trat er am 1. Juli 2004 an.

Horst Köhler ist evangelisch, verheiratet mit Eva Köhler und hat zwei Kinder.

Bundespräsident

Kandidatur

Am 4. März 2004 nominierten CDU, CSU und FDP Köhler als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2004 (→ Bundespräsidentenwahl 2004). Daraufhin legte Köhler sein Amt als Geschäftsführender Direktor des IWF nieder.

Aufgrund der Verhältnisse in der Bundesversammlung galt Horst Köhler als Favorit auf die Nachfolge von Johannes Rau gegenüber der Kandidatin der Regierung, Gesine Schwan (SPD). Die Nominierung Köhlers wurde in der Öffentlichkeit unterschiedlich aufgenommen: Während aus Wirtschaftskreisen einmütige Unterstützung geäußert wurde, störten sich andere Kreise wie etwa DGB oder ATTAC an dem Umstand, dass Köhlers Profil fast ausschließlich durch seine Rolle im Wirtschaftsleben geprägt sei. Wieder andere hoben gerade dies als Pluspunkt hervor, da man erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik einen Präsidenten wählen könne, der seine Identität nicht ausschließlich durch eine politische Tätigkeit gewonnen habe.

Stellungnahmen während der Kandidatur

Im Mittelpunkt seiner Amtszeit wird nach seinen eigenen Angaben das Werben für weitere Reformen stehen. Er habe „die Bundespräsidentschaft nie angestrebt“, sagte er am 4. März 2004. Doch könne er mit seiner Erfahrung etwas einbringen, '"was Deutschland jetzt vor allen Dingen braucht, nämlich eine Diskussion und einen Prozess der Veränderungen nicht nur in der Wirtschaft". Weiter müsse die Politik das Tempo erhöhen und schnellere Entscheidungen treffen.

Am 7. März 2004, bei seinem ersten politischen Auftritt nach der Nominierung, bezeichnete er die Inhalte und Pläne der so genannten Agenda 2010 der Bundesregierung als „bei Weitem nicht ausreichend“, man habe aber in Deutschland das Potenzial mit den Herausforderungen fertig zu werden. In Zukunft müsse den Menschen noch besser als bisher erklärt werden, warum die Reformen notwendig seien. Eine absolute Priorität müssten Wissenschaft und Bildung erlangen.

Am 10. März 2004 sagte Köhler in einem ZDF-Interview, er wolle ein Kandidat mit Ecken und Kanten sein. Zur Frage der Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk zeigte er sich offen, dass man darüber diskutieren könne. Er sehe aber nicht die unbedingte Notwendigkeit dafür.

Für Unruhe in der Union sorgte am 13. März 2004 eine Äußerung Köhlers, in der er öffentlich seine Hoffnung zum Ausdruck brachte, dass 2006 die CDU die Bundeskanzlerin stellen werde und dabei Angela Merkel wörtlich nannte.

Wahl

Horst Köhler wurde am 23. Mai 2004 zum neunten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die aus 1.205 Mitgliedern bestehende Bundesversammlung wählte ihn im ersten Wahlgang mit 604 von 1.202 gültigen Stimmen. Er erhielt damit eine Stimme mehr als die für diesen Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit. Seine Gegenkandidatin Gesine Schwan erhielt 589 Stimmen.

Damit ist er der erste Bundespräsident, der nicht im deutschen Staatsgebiet geboren worden ist.

Politisches Wirken im Amt

Köhler nimmt durchaus Stellung zu aktuellen politischen Fragen und eckt damit zuweilen bei Politikern aller Parteien an – trotz und wegen seiner verfassungsgemäß eingeschränkten Rolle als Bundespräsident.

In der Rede nach seiner Wahl würdigte Köhler die Einheit Deutschlands. Er drängte darauf, Ängste zu überwinden sowie Selbstvertrauen zurück zu gewinnen, wünschte sich ein „Deutschland der Ideen“ und forderte eine kinderfreundlichere Gesellschaft.

Im September 2004 löste er in einem Interview eine Kontroverse aus, als er sagte, der Unterschied der Lebensverhältnisse zwischen Nord und Süd sowie zwischen Ost und West werde bleiben. Während Befürworter diese Äußerung nur als offenes Aussprechen einer Wahrheit ansahen, interpretierten Kritiker die Worte so, dass das Ziel der Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West nun aufgegeben würde.

Horst Köhler mit Néstor Kirchner, dem argentinischen Präsidenten

Am 3. November 2004 wurden Pläne der Bundesregierung unter Gerhard Schröder bekannt, den Tag der Deutschen Einheit als Feiertag abzuschaffen, um so das Wirtschaftswachstum zusätzlich anzukurbeln. Statt am 3. Oktober solle die Wiedervereinigung künftig immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden. Köhler kritisierte diese Planungen öffentlich. ^[1] Mit seinem Eintreten für den Erhalt des Tages der Deutschen Einheit hatte er auch deshalb Erfolg, weil auch in der Regierungskoalition die Bestrebungen Hans Eichels zur Abschaffung des Feiertags keine Unterstützung fanden.

Während einer mehrtägigen Israelreise aus Anlass der Aufnahme diplomatischer Beziehungen beider Länder vor 40 Jahren sprach Köhler am 2. Februar 2005 als zweiter deutscher Bundespräsident nach Johannes Rau vor dem israelischen Parlament, der Knesset. Bis auf die in hebräisch gehaltene Begrüßung und das Schlusswort hielt er die Rede in deutscher Sprache. Köhler bekannte sich zur deutschen Verantwortung für die Shoa und zum Kampf gegen Antisemitismus. Er würdigte die besonderen, aber auch sehr engen Beziehungen zu Israel und sagte die Unterstützung Deutschlands für den Friedensprozess im Nahen Osten zu.

Horst Köhler hielt am 8. Mai 2005 im Reichstag eine Rede zum Ende des Zweiten Weltkrieges. In seiner Rede „Begabung zur Freiheit“ erklärte er, dass es keinen Schlussstrich geben könne. Kritiker bemängelten die aus ihrer Sicht unreflektierte Ansicht über die „Erfolgsgeschichte Deutschland“.

In seiner Rede „Die Ordnung der Freiheit“ vom 15. März 2005 forderte Köhler, dass die Politik angesichts der Massenarbeitslosigkeit die Schaffung von Arbeitsplätzen als wichtiger einstufen solle als andere politische Ziele:

„Angesichts der Lage auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir in Deutschland jetzt eine politische Vorfahrtsregel für Arbeit. Was der Schaffung und Sicherung wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze dient, muss getan werden. Was dem entgegensteht, muss unterlassen werden. Was anderen Zielen dient, und seien sie noch so wünschenswert, ist nachrangig.“ ^[2]

Am 21. Juli 2005 löste Horst Köhler auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auf und setzte Neuwahlen am 18. September 2005 an. (→ Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vertrauensfrage 2005)

Horst Köhler sprach sich im Oktober 2005 bei einer Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Hospiz entschieden gegen aktive Sterbehilfe aus:

„Nicht durch die Hand eines anderen sollen die Menschen sterben, sondern an der Hand eines anderen“.

Er plädierte zugleich dafür, den Umgang mit Patientenverfügungen gesetzlich zu regeln. Jeder Mensch müsse in jeder Phase seines Lebens entscheiden können, ob und welchen lebensverlängernden Maßnahmen er sich unterziehe.

Auch sprach sich Köhler im März 2006 für den Einsatz der Bundeswehr im Vorfeld von Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo aus.

Am 24. Oktober 2006 verweigerte Köhler erstmals einem Gesetzesvorhaben der großen Koalition die Unterschrift, die vom Bundestag beschlossene Privatisierung der Deutschen Flugsicherung (DFS) sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, hieß es zur Begründung. ^[3]

Zum zweiten Mal tat er dies am 8. Dezember 2006 - seiner Meinung nach war das Verbraucherinformationsgesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Aus seiner Sicht verstoße diese Neuregelung gegen das Verbot, durch Bundesgesetze den Kommunen Aufgaben zu übertragen. ^[4]

Gesellschaftliches Engagement

Horst Köhler ist Schirmherr der Initiative Schüler Helfen Leben und der Deutschen Stiftung für Friedensforschung.
Horst Köhler ist, in seiner Funktion als Bundespräsident, automatisch Schirmherr der Studienstiftung des deutschen Volkes und der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS).
Horst Köhler ist Schirmherr des Deutschen Roten Kreuzes (DRK).

Literatur

Horst Köhler: „Offen will ich sein und notfalls unbequem“. Hamburg: Hoffmann und Campe Verlag, 2004 ISBN 3-455-09477-5. Das Buch enthält die Niederschrift eines ausführlichen Interviews und gliedert sich in die Kapitel Werte und Motive, Jugend und Familie, Studium und Karriere, Begegnungen, Deutschlands Stärken, Deutschlands Schwächen, Deutschlands Rolle in der Welt und Amtsverständnis; im Anhang findet sich ein Lebenslauf, ein Bildquellenverzeichnis und ein Register.