Januar 2007

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Dieser Artikel behandelt aktuelle Nachrichten und Ereignisse im Januar 2007.

[Bearbeiten] Tagesgeschehen

[Bearbeiten] Montag, 1. Januar

• Neujahr wird weltweit mit Glockenklang und Millionen Feuerwerken begrüßt. Bis zu 50 Millionen Zuschauer in 80 Ländern hören mittags das traditionelle Wiener Neujahrskonzert der Philharmoniker, davon in 53 Staaten live von ORF und ZDF. Dirigent Zubin Mehta überrascht mit sechs Novitäten, darunter zwei Werke des Strauß-Konkurrenten J. Hellmesberger.^[1]
• EU: Die Bundesrepublik Deutschland übernimmt für sechs Monate den Vorsitz in der Europäischen Union, der seit der Silvesternacht Bulgarien und Rumänien angehören. Bundeskanzlerin Merkel will besonderes Augenmerk der Weiterführung des Verfassungsprojektes widmen, um der zunehmend komplexeren Kommunikation der nun 27 Mitgliedsstaaten gerecht zu werden. Die Verfassung ist bereits in 19 Staaten ratifiziert, erhielt jedoch von den Wählern Frankreichs und der Niederlande 2005 keine Zustimmung.^[2]
• New York: UNO-Generalsekretär Kofi Annan übergibt sein Amt nach 10 Jahren an den Südkoreaner Ban Ki-moon, der von der Generalversammlung im Oktober 2006 gewählt wurde.^[3]

• Slowenien führt mit 1. Januar den Euro statt dem seit 1991 als Landeswährung geltenden Tolar ein. Der wirtschaftlich erfolgreichste Nachfolgestaat Jugoslawiens gehörte zu den 10 Beitrittsländern vom Mai 2004. Ein Euro wird genau 239,64 Tolar betragen.^[4]
• Surabaya/Indonesien: Eine Boeing 737-400-Passagiermaschine der Fluggesellschaft Adam Air wird auf dem Weg von Java/Surabaya zur nordöstlichen Insel Sulawesi (Celebes) seit 13.00 Uhr MEZ vermisst. An Bord befinden sich 96 Passagiere und sechs Besatzungsmitglieder. Laut einem Fluglotsen ist die Maschine in extremes Schlechtwetter geraten und vermutlich wegen Treibstoffmangels abgestürzt, da sie nur Benzin für die geplanten vier Stunden Flugzeit an Bord hatte.^[5]
• Deutschland: Deutschland erhöht die Steuern, indem die Mehrwertsteuer um drei Prozent auf 19 Prozent erhöht wird, die Pendlerpauschale für die ersten 20 km Arbeitsweg gekürzt und weitere steuerliche Vergüstigungen im Einkommenssteuerrecht gekürzt werden.^[6] Hingegen werden Eltern durch die Einführung des Elterngeldes finanziell bessergestellt.
• München: BenQ Mobile muss Insolvenz anmelden. Bis zum Ablauf der Einigungsfrist in der Silversternacht konnte kein Konsens mit einem Investor erreicht werden. Nachdem bereits in den vergangenen Monaten 2000 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verloren hatten, sind nun weitere 1000 Angestellte in der Zentrale in München, aber auch in den Standorten Bocholt und Kamp-Lintfort von der Arbeitslosigkeit bedroht.^[7]
• Schweiz: In der Schweiz tritt landesweit das Partnerschaftsgesetz für homosexuelle Paare in Kraft. Das Verfahren wurde in einem Referendum bereits 2005 beschlossen.^[8]
• Brüssel/Belgien: Nach Beschluss der EU-Kommission sind Luxemburg und Sibiu (Hermannstadt) die Kulturhauptstädte Europas 2007. Luxemburg hatte sich die 170.000-Einwohner-Stadt im Zentrum Rumäniens als Partner gewünscht, weil die Sprache der deutschen Minderheit dem "Lëtzebuergesch" ähnlich sei.^[9]

[Bearbeiten] Dienstag, 2. Januar

• Berchtoldstag in der Schweiz
• Canberra/Australien: Die Aborigines, d.h. die australischen Ureinwohner erhalten nach einem zehnjährigem Rechtsstreit ihre Rechte auf die Regenwälder an der australischen Ostküste zurück. Sie dürfen das 6.000 Quadratkilometer umfassende Gebiet, das an die Byron Bay und an die beliebtesten Strände im Süden von Queensland angrenzt, nun zur Jagd und zum Fischfang nutzen sowie mehrere Nationalparks (Border Ranges und Toonumbar) verwalten. Gerade von Letzterem erhoffen sich die Ureinwohner zusätzliche Arbeitsplätze.^[10]
• Makassar/Indonesien: Entgegen ersten Angaben wurde das Wrack des seit gestern mit 102 Personen vermissten Passagierflugzeugs der Adam Air in den unzugänglichen Bergen von Sulawesi noch nicht gefunden; vermutlich ist die Boeing 737 ins Meer gestürzt. Die Angehörigen der Vermissten richten ihren Unmut gegen die Informationspolitik der Regierung, die zunächst von 10-12 Überlebenden gesprochen hatte. ^[11]
• Berlin/Deutschland: Innenminister Wolfgang Schäuble steht wegen seines Vorhabens, den Abschuss entführter Flugzeuge in einem im Grundgesetz verankerten „Quasi-Verteidigungsfall“ zu erlauben, in der Koalition unter heftiger Kritik. Die SPD-Fraktion werde nach Aussage ihres innenpolitischen Sprechers Dieter Wiefelspütz einer Aufweichung des Grundgesetzes nicht zustimmen: „Der Vorschlag von Herrn Schäuble ist unausgegoren“ und sei nicht realisierbar; „Das Grundgesetz kennt keinen Quasi-Verteidigungsfall.“ Die SPD wirft Schäuble vor, ein anderes Verständnis von Landesverteidigung in das Grundgesetz einführen zu wollen. Die Frage, was bei drohenden Flugzeugattentaten wie 2001 in den USA das kleinere Übel sei, wird seit Jahren kontrovers diskutiert.^[12]
• Berlin/Deutschland: Das Community-Portal StudiVZ wird für bis zu 100 Millionen Euro an den Holtzbrinck-Konzern verkauft. Die bisherigen Betreiber um Ehssan Dariani, die in den vergangenen Monaten heftig kritisiert wurden, sollen weiterhin im Management verbleiben. ^[13]
• Nürnberg/Deutschland: Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wird die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent in den nächsten drei Jahren 190.000 Arbeitsplätze bedrohen, wenn die Mehreinnahmen großteils der Budgetkonsolidierung zugute kämen - was im Haushaltsbegleitgesetz 2006 beschlossen wurde. Zwar soll 1 Prozentpunkt der Beitragssenkung zur Arbeitslosenversicherung dienen. Gleichzeitig würden aber die steuerfinanzierten Zuschüsse zur Renten- und Krankenversicherung in fast gleicher Höhe gekürzt, was ein Nullsummenspiel sei.^[14]
• Wien/Österreich: Nach dem überraschenden Tod der Innenministerin Liese Prokop wird Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) als neuer Innenminister angelobt. Diese Doppelbelastung wird nur kurz sein, da die Verhandlungen zur Großen Koalition mit der SPÖ am 11. Januar abgeschlossen sein sollen. ^[15]
• Bad Reichenhall/Deutschland: Ein Jahr nach dem verheerenden Einsturz einer Eishalle nach baulichen Mängeln unter einer Schneelast im bayerischen Bad Reichenhall gedenkt die Stadt der 15 Todesopfer (12 Kinder und drei Frauen). Um exakt 15:54 Uhr läuten für sechs Minuten alle Kirchenglocken. Oberbürgermeister Herbert Lackner (CSU) wird zusammen mit Vertretern der Hinterbliebenen und der Rettungskräfte einen Kranz an der provisorischen Gedenkstätte am einstigen Standort der Halle niederlegen.^[16]
• Spanien: Das seit einem Jahr bestehende öffentliche Rauchverbot hat 750.000 Spanier/innen veranlasst, das Rauchen aufzugeben. Der Anteil der Raucher sank von 25,8 auf 23,7 Prozent, die Nikotin-induzierten Herzinfarkte um 10 Prozent. Dabei seien 2006 rund 200 Millionen Zigarettenschachteln weniger gekauft worden als im Vorjahr, was einen Rückgang von fast fünf Prozent ausmacht. Trotz anfänglicher Skepsis befürworten nun 67 % das Gesetz, das eines der strengsten Europas ist. Probleme gibt es noch wegen zu weniger Raucherzimmer in Gaststätten und der kaum existenten Kontrollen, welche die im Großen und Ganzen positive Statistik verzerrt.^[17]

[Bearbeiten] Mittwoch, 3. Januar

• Berlin/Deutschland: Nach Einschätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv) müssen sich die deutschen Endverbraucher bei der „Hochpreisstrategie“ des russischen Produzenten Gazprom mit steigenden Gaspreisen rechnen.^[18] Der Energieversorger WINGAS, Tochter der Wintershall AG und der russischen OAO Gazprom behauptet hingegen, dass diese Befürchtungen unbegründet seien.^[19]

• Bethesda/USA: Der Rüstungskonzern Lockheed Martin Corp. erhält von der Regierung der Vereinigten Staaten einen Großauftrag über 619 Millionen US-Dollar. Dafür soll der Konzern das Waffensystem Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) bis 2009 der Missile Defense Agency bereitstellen. Das Rakentenabwehrssystem gegen ballistische Raketen umfasst 48 Abfangsysteme, sechs Abschussrampen, zwei Feuerkontrollen sowie Kommunikationseinheiten.^[20]
• Brüssel/Europäische Union: Unter der Führung von Janelly Fourtou, der Gattin des Vorstandsvorsitzenden des französischen Medienkonglomerats Vivendi, wollen einige EU-Abgeordnete sämtliche Urheberrechtsverstöße kriminalisieren. Ihre scharfen Änderungsanträge zur Bewahrung geistigen Eigentums sehen die Beschränkung der geplanten Kriminalisierung etwa von Urheberrechts- oder Markenrechten auf Verstöße im gewerblichen Ausmaß als überflüssig an. Dabei haben sie vor allem Tauschbörsennutzer im Visier, da diese mit der vorgeschlagenen Korrektur von dem Anti-Pirateriegesetz erfasst werden könnten. Während sie von Geldstrafen von mindestens 600.000 Euro ausgeht, fordert niederländische Liberale Toine Mandersdass, dass jeder Kauf einer Raubkopie als „Hehlertätigkeit“ angesehen und entsprechend geahndet wird. In der Minderheit befinden sich jene Parlamentarier wie Eva Lichtenberger oder Edith Mastenbroeck , die den Geltungsbereich der Richtlinie gemäß der Empfehlungen des Industrieausschusses auf absichtlich begangene Markenrechtsverletzungen und Urheberrechtspiraterie beschränken möchten.^[21]

[Bearbeiten] Donnerstag, 4. Januar

• Brüssel/Berlin: Aufgrund der demonstrativen Kettensägen-Aktion von Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) Ende November 2006 in der Kernzone des Biosphärenreservats „Niedersächsische Elbtalaue“ verlangt die EU-Kommission nach einer Beschwerde der Deutschen Umwelthilfe eine detaillierte Auskunft bis zum 20. Januar über die Abholzung im dortigen Gebiet. Laut der DUH gehe es darum den „Amoklauf Sanders an der Elbe zu stoppen“. Bereits damals hatte der Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) Sanders eigenmächtiges Vorgehen als bloßen „Aktionismus“ gewertet und betont, dass eine Verträglichkeitsprüfung Vorrang habe. Nun geht es um die etwaige Verletzung europäischen Umweltrechts.^[22]
• Hamburg/Deutschland: Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel feiert seinen 60. Geburtstag. Am Tag genau vor 60 Jahren gab Rudolf Augstein die erste Ausgabe im Verlag Land und Garten heraus. Die von den Alliierten Mächten intendierte Reeducation, d.h. die Umerziehung der Deutschen zu Demokraten, war für ihn und die folgenden Jahrzehnte aufklärerisches Programm. Heute wirtschaftlich auf soliden Füßen stehend, wird hinter den Kulissen um die zukünftige Leitung gerungen.^[23]

• München: In Bayern verschärft sich die Diskussion um die Spitzenkandidatur für die bayerischen Landtagswahlen 2008 zusehends. Gabriele Pauli, die Landrätin von Fürth und prominenteste Kritikerin des CSU-Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, kündigt angesichts schlechter Umfrageergebnisse für Stoiber eine CSU-Mitgliederbefragung an. Auch wenn andere CSU-Politikerinnen sich schützend vor Stoiber stellen würden, bekräftigt sie ihren Vorwurf der Frauenfeindlichkeit: „Mir scheint, dass er im Umgang mit Frauen in politischen Ämtern ein Problem hat (...) Einem Mann hätte er möglicherweise nicht wie ihr gesagt: 'Sie sind nicht wichtig'.“^[24]

[Bearbeiten] Freitag, 5. Januar

• Schweiz, Australien: Der Winterthur-US-Versicherungszweig, der im Juni 2006 an den französischen Konzern Axa ging, wird an QBE Insurance weiterverkauft und zum Verschwinden des Traditionsnamens "Winterthur" führen. Die Transaktion beläuft auf 1,156 Milliarden Dollar (2,2 Mrd. Franken). Die in Immobilien und Haftpflicht tätige Winterthur US erzielte 2006 Prämieneinnahmen von 1,48 Mtd. $ und 81 Mill. $ Reingewinn. Die Zustimmung der Behörden steht noch aus, wird aber im 2.Quartal erwartet.^[25]
• USA, Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel initiiert bei ihrer Kurzvisite in Washington D.C. ein neues Treffen des Nahost-Quartetts, um den Friedensprozess zwischen Israel und denPalästinensern wiederzubeleben. US-Präsident Bush erklärt dies auf der gemeinsamen Pressekonferenz für „eine gute Idee“ der neuen G-8-Vorsitzenden. Das Ziel seien „zwei Demokratien, die das Existenzrecht der anderen unterstützen“. US-Außenministerin Condoleezza Rice werde deshalb in Kürze in den Nahen Osten reisen.^[26] Das Nahost-Quartett hat sich im Sommer 2000 gebildet, als die in Oslo 1993 vereinbarten Friedensverhandlungen scheiterten.
• Hamburg/Deutschland: Der marokanische Terrorist Mounir al Motassadeq steht zum dritten Mal vor Gericht. Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) muss über das Strafmaß für den Marokkaner entscheiden, der die Attentäter vom 11. September 2001 logistisch vorbereitete und ihnen den Rücken freihielt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hatte im November 2006 den Schuldspruch des OLG aus dem August 2005 gegen al Motassadeq verschärft und das Verfahren zur Festsetzung der Strafe nach Hamburg zurückverwiesen. Die Richter verurteiliten ihn nicht nur aufgrund seiner Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sondern auch wegen Beihilfe zum Mord an 246 Passagieren und Besatzungsmitgliedern der zum Absturz gebrachten vier Flugzeuge. Der BGH sah es als sicher an, dass von dem Plan detailliert gewusst habe. Zunächst sind fünf Verhandlungstage anberaumt. Das Strafmaß kann 15 Jahre Haft umfassen.^[27]

• Madrid/Spanien: Nahezu eine Woche nach dem Bombenanschlag der baskischen Untergrundorganisation ETA auf den Madrider Flughafen Barajas birgt man die Leiche des zweiten Todesopfers in einem Autowrack.^[28]
• Washington, D.C./USA: Zum ersten Mal hat mit Keith Ellison, ein Demokrat aus dem US-Bundesstaat Minnesota ein neuer Abgeordneter im US-Kongress seinen Eid bei konstituierenden Sitzung auf den Koran abgelegt.^[29]
• Los Angeles: In der kalifornischen Metropole werden die Nominierungen für die Preise der Screen Actors Guild (SAG) bekannt gegeben worden. In der Einigkeit der nominierten Filme erlauben sich erste Rückschlüsse auf optimale Oscar-Chancen für Babel, The Departed und Little Miss Sunshine.^[30]

[Bearbeiten] Samstag, 6. Januar

• Fest der Erscheinung des Herrn

• Lissabon/Portugal: Auf der iberischen Halbinsel startet eine Woche später als in den letzten Jahren die Rallye Dakar. Die ausgewiesen anspruchvollste Wüstenrundfahrt der Welt führt mit 14 Wertungsprüfungen über nahezu 9000 km Gesamtstrecke durch sechs Länder (Portugal, Spanien, Marokko, Mauretanien, Mali und Senegal) bis sie am 21. Januar in dem namensgebenden Dakar endet. Das Teilnehmerfeld aus 42 Nationen ist hochrangig besetzt: Hersteller Mitsubishi sendet alleine vier Mitsubishi Pajero mit u.a. dem Vorjahressieger Luc Alphand und Rekordsieger Stéphane Peterhansel auf die Reise. Herausforderer Volkswagen schickt im Gegenzug vier Volkswagen Race Touareg um den zweifachen Rallyeweltmeister Carlos Sainz ins Rennen. Diese treffen auf die mehr mit Außenseiterchancen rechnenden Privatteams wie das das X-Raid-Team (BMW) um Jutta Kleinschmidt sowie Altmeister Jean-Louis Schlesser mit seinen traditionellen Buggys. Bei den Motorrädern erwartet man einen Zweikampf zwischen Yamaha und KTM; bei den LKWs scheint Kamaz wie in den vergangenen Jahren unbesiegbar zu sein.^[31]

Bei der ersten Etappe von Lissabon nach Portimão feiert Volkswagen einen fünffachen Triumph, da man geschlossen die Plätze 1 bis 5 belegt. Der Portugiese Carlos Sousa feiert mit seinem deutschen Co-Piloten Andreas Schulz den ersten Tagessieg. Der beste Pilot, der nicht zum VW-Team gehört, ist Guerlain Chicherit im BMW X3. Luc Alphand hadert aufgrund seiner frühen Startposition mit schlechten Sichtverhältnissen, einem Reifenschaden und wird mit 10 Minuten Rückstand nur 17. Jutta Kleinschmidt fällt mit Elektronikproblemen gar um 27 Minuten zurück.^[32]

[Bearbeiten] Sonntag, 7. Januar

• Warschau: Der vorgesehene Erzbischof Stanisław Wielgus reicht beim Papst seinen Rücktritt ein, was dieser akzeptiert und als Interimnachfolger Kardinal Józef Glemp eingesetzt. Im Dezember 2006 wurde Wielgus vorgeworfen, beim früheren KP-Geheimdienst Informant gewesen zu sein. Eine Presseerklärung des Vatikans stellt die Beschädigung von Wielgus' Ansehen fest, „auch bei den Gläubigen. Deshalb scheint der Verzicht […] die angemessene Lösung zu sein.“ Der Fall sei nicht der erste und kaum der letzte, doch solle man bedenken, dass das belastende Material „von Funktionären eines diktatorischen und erpresserischen Regimes angefertigt wurde“. Bereits zwei Tage zuvor veröffentlichte die polnische Tageszeitung Dziennik eine Umfrage, nach der 67 Prozent der Befragten den Rücktritt von Wielgus befürworteten.^[33]
• Salin-de-Giraud/Frankreich: Beim einem Absturz eines leichten Hubschraubers vom Typ Alouette 2 in der südfranzösischen Camargue nahe dem Vaccères-See werden drei Zuschauer während des Startvorgangs enthauptet. Eine weitere Frau ist lebensgefährlich verletzt. Die Opfer gehören zu den Gästen eines nahe gelegenen Restaurants, die sich den Start auf dem zugehörigen Parkplatz anschauen wollten. Die Insassen des Hubschrauber kommen ohne Verletzungen davon.^[34]
• Bischofshofen/Österreich: Der norwegische Skispringer Anders Jacobsen gewinnt die 55. Vierschanzentournee bei seiner ersten Teilnahme. Nach einem vierten Rang in Oberstdorf, einem fünften in Garmisch-Partenkirchen, dem Sieg in Innsbruck und dem zweiten Platz beim letzten Springen gewinnt die Entdeckung der Saison seinen größen Erfolg. Zweiter im Gesamtklassement wird der Österreicher Gregor Schlierenzauer vor dem Schweizer Simon Ammann. Bester Deutscher wurde Michael Uhrmann als Neunter. Spkisprung-Bundestrainer Peter Rohwein steht aufgrund des durchwachsenen Abschneidens seiner Athleten weiterhin in der Kritik, wird aber den Kader zumindest bis zur Ski-WM in Sapporo betreuen.^[35]
• Adelboden/Schweiz: Beim alpinen Slalom der Herren gelingt Marc Berthod das Bravourstück, als 27. des 1. Laufs im 2. Lauf Bestzeit mit 2 Sekunden Vorsprung zu fahren. Erstmals seit 1999 siegt damit wieder ein Schweizer in einem Torlauf. Zweiter wird der österreichische Favorit Benjamin Raich.^[36]

• Malaga/Spanien: Bei der zweiten Etappe der Rallye Dakar erringt Carlos Sainz mit seinem VW Touareg auf einem WRC-Rallye ähnlichen Parcour den Tagessieg. Sein Markenkollege Carlos Sousa bleibt auf dem ersten Rang der Gesamtwertung. Die Mitsubishi-Piloten können sich alle im Klassement verbessern, da die Plätze zwei bis vier der Tageswertung an sie gingen; Nani Roma rückt auf Gesamtrang vier vor, Stephane Peterhansel auf den fünften Platz.^[37]

[Bearbeiten] Montag, 8. Januar

• Wien/Österreich: 99 Tage nach den Wahlen werden die Regierungsverhandlungen für eine Große Koalition erfolgreich abgeschlossen. Die SPÖ stellt mit Alfred Gusenbauer den Bundeskanzler und fünf Minister, die ÖVP ebenso viele Minister, darunter Finanz- und Innenminister, was an der SP-Basis heftig kritisiert wird. Am Dienstag entscheiden die Parteigremien über ihre Zustimmung, am 11. Januar soll die Regierung angelobt werden. Ob der bisherige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel den Vizekanzler übernimmt, wird ÖVP-intern noch beraten.^[38]
• Düsseldorf/Deutschland: Die Beratungen um die Lösung der BenQ Mobile-Insolvenz zwischen dem Insolvenzverwalter, Vertretern der nordrhein-westfälischen Landesregierung und einem deutsch-amerikanischen Investorengremium werden ohne Ergebnis beendet. Bei den Rettungsversuchen sollten 800 Mitarbeiter der Produktion in Kamp-Lintfort vor der Arbeitslosigkeit bewahrt bleiben. Die Verhandlungen scheiterten, weil die Investoren umfangreiche Bürgschaften des Landes und eine kostenfreie Zurverfügungstellung der Arbeitskräfte in den ersten Monaten forderten. Allein Letzteres ist schon aus rechtlichen Gründen unmöglich, da die Bundesagentur für Arbeit in einem derartigen Fall keine Beiträge auszahlen könnte.^[39] Die Belegschaft hofft nun auf die Beratungen mit einem US-amerikanischen Investor, der Firma Sentex Technologies mit Sitz in Cleveland, der sogar 1.700 Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen und München retten möchte und seine Pläne in München am 9. Januar bekannt geben wird.^[40]
• Hamburg: Der marokanische Terrorist Mounir al Motassadeq wird vom Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) als verantwortlicher Mittäter der Anschläge vom 11. September 2001 wegen Beihilfe zum Mord in über 200 Fällen zur Höchststrafe von 15 Jahren Haft verurteilt. Die Verteidiger kündigen umgehend Revision des Urteils beim Bundesgerichtshof an.^[41]
• Riad/Saudi-Arabien: Zum dritten Mal kommt ein Kind beim „Nachspielen“ der Exekution von Saddam Hussein ums Leben. Nach Fällen eines zehnjährigen Jungen in Texas und eines Neunjährigen in Pakistan hat sich nun auch ein 12-Jähriger in Saudi Arabien unfreiwillig erhängt, nachdem Fernsehsender das mit einem Handy aufgenommene Video der Hinrichtung vom 30. Dezember 2006 ausgestrahlt hatten.^[42]

[Bearbeiten] Dienstag, 9. Januar

• Moskau/Minsk: Nach der mühsamen Einigung auf neue Erdgaspreise (100 statt 50 Dollar pro 1000 m²) eskaliert der Gasstreit nochmals. Weißrussland will eine Transitsteuer für die Pipelines durch sein Staatsgebiet einheben, was die russische Transneft mit der Sperre der wichtigen Druschba-Pipeline beantwortet. Offiziell wirft Moskau den Belorussen vor, illegal Erdgas aus den Leitungen abzuzapfen. Die Gasversorgung Tschechiens, Polens und Deutschlands (20 % des Bedarfs) sind bereits betroffen, während Österreichs OMV noch kein Problem sieht. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt vor zu großer Abhängigkeit von Russland, das die Energiecharta von 1994 zwar unterzeichnet, aber nie ratifiziert hat.^[43]
• Japan/Tokio: Japan hat erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder ein Verteidigungsministerium und nimmt damit Abschied von seiner pazifistischen Leitlinie in der Verfassung. Bei einem Festakt nannte Ministerpräsident Shinzō Abe die „dramatisch veränderte Lage der Nationalen Sicherheit“ als Grund dieser Entscheidung.^[44]

• Ankara/Bagdad: Beim Absturz einer türkischen Chartermaschine vom Typ Antonow An-26 bei dichtem Nebel 2,5 km vor der Landebahn des US-Militärflughafen Balad kommen 33 Insassen ums Leben. Nach ersten Angaben des Außenministeriums überleben zwei Menschen den Absturz.^[45]
• USA/Washington: Präsident George W. Bush gibt im Zuge seiner veränderten Irakpolitik den Einsatz von noch mehr Soldaten in den Irak bekannt. Genauere Angaben über seine Strategie werden für den 11. Januar erwartet. Auf Grund diverser Verpflichtungen, die der Irak erfüllte, werden die Truppen von derzeit 140.000 auf 160.000 Mann verstärkt. Die Opposition legt gegen diese Maßnahme Protest ein.^[46]
• Ouarzazate/Marokko: Auf der vierten Etappe von Er Rachidia nach Ouarzazate der Rallye Dakar verunglückt der südafrikanische 29-jährige Motorradrallyefahrer Elmer Symons mit seiner privaten KTM bei einem Sturz in den Sanddünen tödlich. Das innerhalb von acht Minuten am Unfallort herbeigeeilte Rettungsteam kann nur noch seinen Tod feststellen. Symons ist das 54 Todesopfer in der Geschichte der Rallye Dakar. Währenddessen verteidigt VW-Pilot Carlos Sainz seinen Spitzenplatz vor seinen Teamkollegen, dem Vorjahreszweiten Giniel de Villiers, mit dem zweiten Tagesrang hinter Jean-Louis Schlesser. Bei den Motorräder kann Vorjahressieger Marc Coma erstmals die Spitze erringen.^[47]

[Bearbeiten] Mittwoch, 10. Januar

• Manila/Philippinen: Kurz vor Eröffnung des ASEAN-Gipfels mit 16 Staats- und Regierungschefs in Manila explodieren zwei Sprengsätze auf den Philippinen. Im 1000 km südlich davon entfernten In General Santos City detonierte eine Bombe auf einem belebtem Wochemarkt. Sechs Menschen werden getötet, 23 weitere verletzt. Bei einem zusätzlichen Terroranschlag auf einen Polizeiposten im benachbarten Kidapawan werden sechs Menschen verletzt. Auch wenn die dortige Regierung den letzten Termin des Gipfels im Dezember 2006 auf diesen Monat aufgrund einer angeblichen Taifungefahr verschoben hatte und insgeheim von muslimischen Terrordrohungen gesprochen wurde, erklärt der philippinische Außenminister Alberto Romulo, dass die Sicherheit aller Teilnehmer gewährleistet sei.^[48]
• Minsk/Weissrussland: Weissrussland kündigt einen Kompromiss im Ölstreit mit Russland an. Präsidenten Alexander Lukaschenko teilt mit, in einem Telefonat mit dem russischen Amtsinhaber Wladimir Putin einen bisher noch nicht von russischer Seite bestätigten Konsens gefunden zu haben. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bezeichnet erneut die Unterbrechung der von Öllieferungen aus Russland als „nicht akzeptabel“.^[49]
• Osnabrück/Deutschland: Das Transrapid-Unglück im September 2006 ist nach Expertenangaben der Staatsanwaltschaft Osnabrück auf unterschiedliche, nicht kompatible Kommunikationssysteme zurück zu führen: „Das Sonderfahrzeug und der Transrapid konnten nicht kommunizieren.“^[50]
• Managua/Nicaragua: Daniel Ortega wird zum Präsidenten von Nicaragua vereidigt.^[51]
• Guinea: In Guinea beginnt ein Generalstreik, bei dem es in den folgenden Tagen zu Auschreitungen mit Todesopfern kommt. Die Opposition fordert den Rücktritt von Präsident Lansana Conté.

[Bearbeiten] Donnerstag, 11. Januar

• Washington, D.C./USA: Der US-Präsident George W. Bush kündigt in TV-Ansprache die vom US-Kongress kritisierte Entsendung weiterer 21.500 Soldaten in den Irak an. Außerdem bekräftigt er zum zweiten Mal seine im Dezember 2006 erstmals gemachte Aussage, die Verhältnisse im Irak unterschätzt zu haben.^[52]
• Dhaka/Bangladesch: Präsident Iajuddin Ahmed verhängt nach schweren Unruhen vor der Durchführung der am 22. Januar geplanten umstrittenen Parlamentswahl den Ausnahmezustand über sein Land. Er beabsichtigt damit „freie und faire“ Wahlen zu gewährleisten. Außerdem tritt er von seinem seinem Amt als Chef der Übergangsregierung zurück, um es seinem Berater Fazlul Haque zu übertragen. Die Unruhen entzündeten sich aufgrund von Vorwürfen der Fälschung von Wahllisten durch die oppositionelle Awami League, die der Regierung vorwirft 14 Millionen Phantomwähler erfunden zu haben. Die Europäische Union und die UNO ziehen ihre Wahlbeobachter aus Bangladesch ab.^[53]

• Afghanistan: In der südafghanischen Provinz Helmand werden nach Angaben des Polizeichef Mohammad Nabi Mullahchail bei einem NATO-Angriff auf Stellungen der Taliban 16 Zivilisten und 13 Taliban getötet. Ein Sprecher der britischen Truppen behauptet hingegen, dass nach gegenwärtigen Angaben alle Getöteten zu den Taliban gehören.^[54]
• Berlin/Deutschland: Nach dreitägigem Lieferstopp kommt wieder russisches Erdöl in den Raffinerien von Leuna und Schwedt an. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, zur Zeit auch EU-Ratspräsident, kündigt neue Gespräche mit Russland über die zukünftigen Fundamente des bi- bzw. mulitlateralen Energiehandels an. Auch die EU-Kommission reagiert erleichtert nach der Verkündigung der Wiederaufnahme der Lieferungen.^[55]
• Wien/Österreich: Die neue Bundesregierung Gusenbauer wird angelobt. Die Veranstaltung muss unter schwerem Polizeischutz abgehalten werden, während die 1.500 bis 2.000 in erster Linie studentischen Demonstranten lauthals „Wer hat uns verraten - Die Sozialdemokraten“ skandieren. In Salzburg mauern Mitglieder des VSStÖ und der Gewerkschaftsjugend die SPÖ-Zentrale zu.^[56]
• Grenoble/Frankreich: Der russische Milliardär Michail Prochorow, Chef des Minenkonzerns OAO Norilsk, wird bei einer Razzia im Nobel-Skiort Courchevel wegen Beteiligung an einem Luxus-Callgirlring festgenommen und nach Angaben des Staatsanwalts Xavier Richaud verhört.^[57]
• Bern/Schweiz: Die Stadt Bern erhält nach juristischen Querelen ihre nächste Großbaustelle. Ab Ende Januar 2007 wird der Bahnhofplatz für 80 Millionen Franken im Zug der Sanierung von zwei Straßenbahnwendeschleifen umgebaut werden. Die zuständige Baudirektorin Regula Rytz spricht von der „größten und kompliziertesten Baustelle, welche die Stadt Bern je gesehen hat.“^[58]

[Bearbeiten] Freitag, 12. Januar

• Karlsruhe/Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht lehnt in einem veröffentlichten Beschluss die Verfassungsbeschwerde des marokanischen Terroristen Mounir El Motassadeq ab, mit der seine Anwälte neben der Revision die Strafmaßentscheidung des OLG-Hamburg verhindern wollten.^[59]
• Walldorf: Der Branchenführer für Unternehmenssoftware, SAP, erzielt an der Börse aufgrund seiner verpassten Wachstumsziele erhebliche Kursverluste. Die Aktie fällt um knapp acht Prozent auf 38,90 Euro ein. Während Hauptkonkurrent Oracle auf aggressive Einkaufstrategie setzt, favorisiert SAP bisher ein organisches Wachstum.^[60]

[Bearbeiten] Samstag, 13. Januar

[Bearbeiten] Sonntag, 14. Januar

• Paris, Frankreich: Nicolas Sarkozy wird Präsidentschaftskandidat der Konservativen für die anstehende Präsidentenwahl in Frankreich. ^[61]

[Bearbeiten] Montag, 15. Januar

• Wildbad Kreuth/Deutschland: Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber ringt um seine politische Zukunft; er kämpfe für seine „Ziele, für den Erfolg Bayerns, für den Erfolg der CSU.“ Dabei verurteilen führende CSU-Politiker einen Bericht der Bild-Zeitung über eine außereheliche Affäre des stellvertretenden Parteivorsitzenden Horst Seehofer mit einer Büroangestellten als diffamierende Schlammschlacht, die den möglichen Nachfolger Stoibers bereits zu demontieren versuche. Stoiber stellt sich hinter Seehofer, spricht ihm sein uneingeschränktes Vertrauen aus und bezeichnet ihn als „politisches Alpha-Tier unserer Partei.“ Die bayrische SPD möchte gegebenenfalls mittels eines Volksentscheids Neuwahlen erzwingen, falls Stoiber nicht freiwillig geht.^[62]
• Bagdad/Irak: Trotz anhaltender internationaler Proteste gegen die Todesstrafe werden zwei enge Vertraute des irakischen Ex-Diktators Saddam Hussein hingerichtet. Dabei beweisen offizielle Filmaufnahmen der Exekution, dass einem der Hingerichteten, dem Halbbruder Saddams, Barsan Ibrahim al-Tikriti, dem einstigen Geheimdienstchef durch den Strang der Kopf abgerissen wird. Von den Sunniten wird erneut kritisiert, dass die schiitische Regierung die Todesstrafe auch über Awad Hamed al-Bander wie einen Racheakt inszeniert habe. US-Außenministerin Condoleezza Rice äußert sich enttäuscht über die „Art der Durchführung der Exekution“, während EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der italienische Ministerpräsident Romano Prodi die Hinrichtung scharf verurteilen.^[63]
• Quito/Ecuador: Der politisch linksorientierte Rafael Correa wird als neuer Präsident von Ecuador vereidigt. Dabei kündigt er entscheidende demokratische Reformen und eine Beendigung des neoliberalen Wirtschaftssystems in seinem Land an. Die notwendigen Reformen möchte er mit einem Volksentscheid durchsetzen, da er im Parlament nicht über die notwendige Mehrheit zur Verfassungsänderung besitzt.^[64]
• Sylt/Amrum: Die Sturmfronten der vergangenen Woche verursachten ernstwiegende Schäden an den Nordsee-Inseln in Schleswig-Holstein. Im Süden der Insel Sylt verzeichnet der Landschaftsverband Sylt nach dem Orkan „Fritz“ einen Landverlust von 30 bis 50 Meter. In Kampen werden schon Stücke aus dem Kliff gespült. Zwischen Westerland und Wenningstedt sind bereits die Vordünen bedroht. An den meisten anderen Orten wird der künstlich zum Schutz der Insel aufgespülte Strand nahezu völlig abgetragen. So seien 100.000 Kubikmeter Sand von den Wellen davon gegetragen worden, ohne das man eine Chance habe während des andauernden Sturms Gegenmaßnahmen zu treffen. Auch Amrum hat es schwer getroffen. Dort berichtet man von Dünenverlusten bis 20 Meter im Nordwesten der Insel. Selbst in Helgoland verliert man an den Dünen am Nordstrang geschätzte 10.000 m³ Sand, was ungefähr der Kapazität von 1000 Lastwagenladen entspricht.^[65]
• München: Das Bayrische Verfassungsgericht in München entscheidet, dass das bestehende Kopftuchverbot für Lehrerinnen an staatlichen Schulen in Bayern rechtens ist und weist damit eine Popularklage der Islamischen Religionsgemeinschaft ab.^[66]

[Bearbeiten] Dienstag, 16. Januar

• Wildbad Kreuth/Deutschland: Der Druck auf Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber wächst weiterhin in der CSU: Nach Aussage des Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Joachim Herrmann, müsse der Parteichef „zum richtigen Zeitpunkt den Weg für eine Erneuerung“ öffnen. Eine Verkündung auf einem Parteitag im September 2007 lehne man ab. Dabei lässt Herrmann durchklingen, dass die Mehrheit der Fraktion einen anderen Spitzenkandidaten als Stoiber wünsche. Dieser verkündet in einer halbstündigen kämpferischen Rede, zur Verfügung stehen zu wollen, „er müsse es aber nicht“ um jeden Preis.^[67]
• Messina/Sizilien: Bei einer Kollison zwischen dem Containerschiff „Susan Borchard“ und einem wesentlich kleineren Passagierschiff, dem Tragflächenboot „Segesta Jet“, in der Meerenge von Messina kommen vier Menschen der dortigen Mannschaft, darunter dessen Kapitän ums Leben. 130 Passagiere überleben die Katastrophe.^[68]
• Washington, D.C./USA: Barack Obama hat den ersten Schritt dazu gemacht, der der erste afro-amerikanische Kandidat mit echten Chancen bei der Wahl zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und Nachfolger von George W. Bush im November 2008 gewählt zu werden. Da der Amtsinhaber kein drittes Mal antreten darf, kommt es sowohl bei den Republikanern wie auch bei den Demokraten zu Machtkämpfen. Mit der Gründung eines Sondierungskomitees, um für seinen geplanten Wahlkampf Spenden zu sammeln und Planungspersonal anzuwerben, bekundigt Obama erstmals nicht zu übersehende Ambitionen auf das Präsidentenamt, das letztmals 1988 vom afroamerikanischen Bürgerrechtler Jesse Jackson in vergleichbarer Weise angestrebt wurde.^[69]
• Havanna/Kuba: Der kubanische Staatschef Fidel Castro befindet sich angeblich nach einer Darmperforation, durch die er täglich erhebliche Mengen Flüssigkeiten verliert, in einem bedenklichen Gesundheitszustand.^[70]
• München: Der Dauerrekonvaleszent Sebastian Deisler verkündet auf einer Pressekonferenz des FC Bayern München aufgrund anhaltender gesundheitlicher Probleme seinen Abschied vom professionellen Fußballsport. Der 27-jährige Sportler galt als eines der größten technischen Talente des deutschen Profifußballs, der sich jedoch wegen seiner labilen Psyche und seiner fünffachen Knieverletzung letztlich nie international durchsetzen konnte.^[71]

[Bearbeiten] Mittwoch, 17. Januar

• Paris/Frankreich: Nach Angaben von Airbus-Chef Louis Gallois ist der Konzern erstmals seit 2000 hinter den US-Konkurrenten Boeing zurückgefallen. Dabei macht man trotz Rekordproduktion Verluste, die Auslieferungskrise um den Airbus A380 die Gewinnspann drückt. Kam Airbus 2006 auf 824 Bestellungen, so erzielt der Rivale aus den USA hingegen 1050.^[72]
• Brüssel/Europäische Union: Der EU-Kommissar Stavros Dimas möchte vor allen Dingen die deutsche Automobilindustrie zwingen bis 2012 eine Kohlendioxid-Obergrenze für Neufahrzeuge von 120 Gramm pro Kilometer einzuhalten. Derzeit gilt ein freiwilliger Wert von 140 Gramm, der für 2008 gelten soll, aber von den meisten Herstellern verfehlt wird. Dimas' deutscher Kollege Günter Verheugen lehnt die Pläne des Griechen energisch ab.^[73]
• London/Vereinigtes Königreich: Die Atomkriegsuhr des Bulletin of the Atomic Scientists wird um 2 Minuten auf fünf vor zwölf vorgestellt. Die begründen die Wissenschaftler mit den Atomprogrammen in Nordkorea und Iran.^[74]

[Bearbeiten] Donnerstag, 18. Januar

• Deutschland/Europa: Der Orkan Kyrill wird zum schwersten Sturm für Deutschland und Teile Europas seit fast 20 Jahren. Mit Windgeschwindigkeiten jenseits von Windstärke 12 und über 200 km/h führt er in Deutschland zu einem landesweiten Verkehrschaos, da die Deutsche Bahn erstmals in der Geschichte der deutschen Eisenbahn den Zugverkehr aus Sicherheitsgründen ab dem frühen Abend komplett einstellt. Am schlimmsten wütet der Sturm in Nordrhein-Westfalen, wo ein Motorradfahrer in Essen und eine Autofahrerin bei Lippstadt sowie zwei Feuerwehrleute von umstürzenden Bäumen erschlagen werden. In Bayern erschlägt eine herausgerissene Scheunentür einen 73-Jährigen. Ebenso verliert eine 2-Jährige ihr Leben durch eine Balkontür, die dem Sturm nicht standhielt; in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg werden zwei weitere Autofahrer getötet. Die zahlreichen Autobahnbrücken über den Rhein müssen fast ausnahmslos gesperrt werden. Eine regelrechte Sturmflut an der Nordseeküste bleibt jedoch aus. Insgesamt sterben in Deutschland zehn Personen durch den Orkan Kyrill; europaweit 29 Menschen.^[75]
• München: Bayern Ministerpräsident Edmund Stoiber kündigt seinen Rücktritt für den 30. September 2007 an. Auch für die Neuwahl des CSU-Vorsitzenden im Herbst 2007 werde er nicht mehr zur Verfügung stehen.^[76]

[Bearbeiten] Freitag, 19. Januar

• Deutschland: Die Handball-Weltmeisterschaft der Herren 2007 in Deutschland beginnt mit dem Spiel Deutschland gegen Brasilien. Das Spiel endete 27:22
• China: Chinesen schießen eigenen Wettersatelliten im Weltraum ab. ^[77]

[Bearbeiten] Samstag, 20. Januar

• Washington, D.C./USA: Die Demokratin, Senatorin und Frau von Ex-Präsident Bill Clinton, Hillary Clinton, kündigt ihre Kandidatur für das Amt des US-Präsidenten an. Die Kernthemen ihrer Poltik sollen die Beendigung des Irak-Kriegs, die Energie-Politik, das hohe Staatsdefizit und eine Krankenversicherung für alle Amerikaner sein.^[78]

[Bearbeiten] Sonntag, 21. Januar

[Bearbeiten] Montag, 22. Januar

• Belgrad/Serbien: Aus den Parlamentswahlen in Serbien geht die nationalistische Srpska Radikalna Stranka von Tomislav Nikolic als stärkste Partei hervor. Diese hat aber keine Mehrheit zur Regierungsbildung.^[79]

• München/Bayern: In der Landeshauptstadt finden Gespräche über die Nachfolge des sich im September 2007 aus der CSU-Parteispitze zurückziehenden Ministerpräsidenten Edmund Stoiber statt. Überschattet wird dieses Treffen durch den Machtkampf zwischen Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer, der als Wunschkandidat Stoibers für den Parteivorsitz gilt, und Bayerns Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Erwin Huber, der von der Basis favorisiert wird. Letzterer besteht auf dem Parteivorsitz, während Günter Beckstein als Favorit für den Posten des Ministerpräsidenten angesehen wird.^[80]
• Conakry/Guinea: In Guinea eskaliert der fast zwei Wochen andauernde Generalstreik gegen die Regierung von Lansana Conté. Bei den landesweiten Protesten kamen mindestens 11 Menschen ums Leben, mindestens 100 weitere wurden verletzt. Die Opposition wirft der Regierung Korruption, Willkürherrschaft und Brutalität vor.^[81]
• Deutschland: Der so genannte „freiwillige“ Winterschlussverkauf tritt im gesamten Bundesgebiet in die entscheidende Phase. Aufgrund des milden Klimas wird bei Winterbekleidungs- und Wintersportartikeln mit Rabatten von bis zu 70 Prozent gerechnet.^[82]
• Paris/Frankreich: Der legendäre Armenpriester und Begründer der Wohltätigkeitsorganisation Emmaus Abbé Pierre, Henri Antoine Grouès, stirbt im Alter von 94 Jahren an einer Lungenentzündung.^[83]

[Bearbeiten] Dienstag, 23. Januar

• Berlin/Deutschland: Im Büro des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Nešković (Linkspartei) wird eine angebliche Wanze gefunden. Damit hätte das Mitglied des BND-Ausschusses und des geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), das für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist, abgehört werden können. In der Zwischenzeit geht man jedoch nur von nicht "betriebsbereiten elektrischen Geräten" aus, die dort nicht hingehörten.^[84]
• Düsseldorf/Nordrhein-Westfalen: In der Landeshauptstadt führt die Polizei eine gesonderte Razzia in 26 Fällen im Schutzgeld-Milieu durch.

• Tel-Aviv/Israel: Die israelische Generalstaatsanwaltschaft kündigt an, Anklage gegen Staatspräsident Mosche Katzaw wegen sexueller Übergriffe gegen weibliche Angestellte zu erheben.^[85]

[Bearbeiten] Mittwoch, 24. Januar

• Berlin/Bremen: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gerät durch die Publikation von Geheimunterlagen in Widerspruch zu seinen Aussagen im Fall des Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz. Demnach hatten sich bereits im November 2002 US-Geheimdienste beim Bundesnachrichtendienst darüber beschwert, dass die deutschen Behörden trotz ihrer eigenen Ergebnisse, die ihrerseits von zwei BND-Mitarbeitern bestätigt wurden, diesem entgegen der Unschuldvermutung die Rückkehr verweigerten. Da Steinmauer zum damaligen Zeitpunkt Kanzleramtschef war, müsste er - so der Stern - von diesem Angebot gewusst haben.^[86]
• Brüssel/München: Der Siemens-Konzern wird von der EU-Kommission mit dem Rekord-Bußgeld von 418 Millionen Euro für illegale Markt- und Preisabsprachen bestraft. Der Schweizer Konzern ABB, der die Ermittlungen angestoßen hat, ist dabei Nutznießer von der Kronzeugenregelung und geht ohne Strafe hervor. Der ebenfalls aus Frankreich stammende Schneider-Konzern kommt mit 8,1 Millionen Euro vergleichsweise bescheiden davon. Allerdings werden weitere Strafen auf die japanischen Konzerne Mitsubishi, Toshiba, Hitachi, Fuji und AE Power Systems „warten“.^[87]
• Wuppertal/Deutschland: Im Wuppertaler Landgericht geht der seit Dezember 2006 dauernde so genannte Todespillenprozess zu Ende. Angeklagt ist der 23-jährige Eventmanager und Student Kejdi S., der seit 2004 in 16 Fällen gewerbsmäßig zum Tode führende Medikamente über das Internet an Suizidgefährdete verkauft hat. Zwei Menschen starben, darunter eine junge Polizistin, die übrigen fielen ins Koma, überlebten dank der Hilfe Dritter die an sich tödliche Dosis von Luminal und Truxal, werden aber aufgrund von schwerwiegenden Nekrosen ihr Leben lang an den Folgen leiden. Die Staatsanwaltschaft fordert fünf Jahre aufgrund des gewerbsmäßigen Tatbestandes und der Tatsache, dass sich der Angeklagte unter Vortäuschung falscher Umstände als Gleichgesinnter in einschlägige Chatrooms einloggte, um dort seinem lukurativem Geschäft nachzugehen. Da Selbstmord in der Bundesrepublik im Gegensatz z.B. zu Großbritannien nicht strafbar ist, kann auch die Beihilfe nicht in vergleichbarer Form sondern nur als schweren Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz geahndet werden. Die Verteidigung fordert eine mildere Strafe wegen Rezeptfälschung oder Medikamentenmissbrauchs. Kejdi S. wird zu drei Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. In der Urteilsbegründung hebt der vorsitzende Richter die Skrupellosigkeit, große kriminelle Energie und konspirativen Methoden hervor, mit der der Wuppertaler vorgegangen sei. Da die Staatsanwaltschaft zu Anfang von sechs Toten ausgegangen war, hatte sie fünf Jahre Haft gefordert. Die Verteidigung kündigt umgehende Revision beim Bundesgerichtshof an.^[88]

[Bearbeiten] Donnerstag, 25. Januar

• Stockholm/Schweden: Die diesjährigen Polar-Musikpreise gehen an den Tenorsaxophonisten Sonny Rollins und den Komponisten Steve Reich.^[89]

[Bearbeiten] Freitag, 26. Januar

• Nyon/Schweiz: Michel Platini wird zum neuen Präsidenten des europäischen Fußballverbandes UEFA gewählt. Er setzt sich in einer erstmaligen Kampfabstimmung gegen den bisherigen Amtsinhaber Johansson durch. Dieser hatte die UEFA seit 1990 geleitet.^[90]

[Bearbeiten] Samstag, 27. Januar

• Deutschland/Potsdam: Bei der Abstimmung auf dem CDU-Landesparteitag am 27. Januar 2007 unterlag Petke mit 110 zu 112 Stimmen seinem Gegenkandidaten Ulrich Junghanns, der vom bisherigen Amtsinhaber Schönbohm favorisiert worden war.

[Bearbeiten] Sonntag, 28. Januar

• Dublin/Nordirland: Die Sinn Féin erkennt auf einem Sonderparteitag in einer historischen Abstimmung von 2000 Delegierten die nordirische Polizei an. Somit räumt sie ein wichtiges Hindernis auf dem Weg zur Wiederherstellung einer nordirischen Regionalregierung aus dem Weg. Laut dem Parteivorsitztenden Gerry Adams habe sie damit „die Möglichkeit geschaffen, die politische Landschaft auf dieser Insel für immer zu verändern“. Die britische Regierung versichert im Gegenzug die Rolle des Geheimdienstes MI5 auf dem Gebiet der Provinz zu beschränken.^[91]

[Bearbeiten] Montag, 29. Januar

• Düsseldorf/Berlin: Der Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlenbergbau für das Jahr 2018 gilt zwischen den Landesregierungen und der Bundesregierung als beschlossene Sache, da nun auch die SPD der Schließung der Zechen zustimmt. Dabei behalten sich das Land Nordrhein-Westfalen und die Sozialdemokraten eine erneute Überprüfung der Machbarkeitsstudie im Jahr 2012 mit Hinblick auf die Sozialverträglichkeit vor. Außerdem ist von dieser Regelung auch das Saarland betroffen.^[92]
• Istanbul/Türkei: Türkische Sicherheitskräfte erzielen einen Erfolg gegen das weltweite Terror-Netzwerk El Kaida: Bei landesweiten Razzien werden insgesamt 46 Verdächtige verhaftet. Die Aktion erfolgt zeitgleich in Konya, Istanbul, Izmir, Kocaeli und Mardin.^[93]
• Den Haag/Niederlande: Mit der Zulassung der Anklage gegen den kongolesischen Milizenführer Thomas Lubanga kommt es zum ersten Prozess vor dem seit fünf Jahren bestehenden Internationalen Strafgerichtshof.^[94]

[Bearbeiten] Dienstag, 30. Januar

• Addis Abeba/Äthiopien: Der Präsident Somalias Abdullahi Yusuf Ahmed kündigt zum Ende des Gipfels der Afrikanischen Union eine nationale Versöhnungskonferenz bei einem Treffen mit EU-Entwicklungskommissar Louis Michel an. Außerdem beschließt der Gipfel die Schaffung eines Weisenrats.^[95]
• Brüssel: Die im türkischen Wahlrecht verankerte Zehn-Prozent-Klausel ist nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gültig. Nach diesem Gesetz werden die Stimmen für eine Partei, die bei der Nationalratswahl weniger als zehn Prozent bekommen hat, auf nationaler Ebene nicht berücksichtigt.^[96]

[Bearbeiten] Mittwoch, 31. Januar

• Karlsruhe/Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht erklärt, dass die unterschiedliche Besteuerung im Erbschaftssteuerrecht in seiner derzeitigen Ausgestaltung verfassungswidrig ist. Da der Wert von Immobilien und Betriebsvermögen nach unterschiedlichen Kriterien ermittelt wird, führe dies zu willkürlichen Ergebnissen und verstoße damit gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Das Gericht setzte dem Gesetzgeber zur Änderung des Erbschaftsteuergesetzes eine Frist bis zum 31. Dezember 2008.^[97]
• London/Vereinigtes Königreich: Tata Steel übernimmt das europäische Stahlunternehmen Corus und sticht dabei den Hauptkonkurrenten, die brasilianische Companhia Siderúrgica Nacional aus.^[98]

• München/Deutschland: Felix Magath ist mit sofortiger Wirkung als Cheftrainer des FC Bayern München beurlaubt worden. Sein Nachfolger wird sein Vorgänger Ottmar Hitzfeld. Hitzfeld unterschreibt einen Vertrag bis zum 31. Juni 2007 und bringt seinen langjährigen Co-Trainer Michael Henke mit.^[99]
• München/Deutschland: Im Entführungsfall al Masri hat die Staatsanwaltschaft München 13 Haftbefehle gegen mutmaßliche CIA-Agenten erlassen.^[100]
• Deutschland: Die erfolgreichste Girlband Kontinentaleuropas, die No Angels, verkünden nach einer vierjährigen Pause ihr Comeback zu viert.^[101]

[Bearbeiten] Belege