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Republikanismus - Wikipedia

Republikanismus

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Der Republikanismus (lateinisch-französisch-neulateinisch: aus res publica („öffentliche Sache“ oder „Gemeinwesen“) ist eine aus der Staatstheorie hervorgegangene politische oder auch soziale Bewegung. Die politischen Parteien, die sich für den Republikanismus einsetzen, verfolgen die Absicht, eine Volkssouveränität, mitunter anhand einer Verfassungsbewegung, zu sichern, und Demokratie und Liberalismus zu verbreiten.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Grundsätze

Wichtig für den Republikanismus ist die Ausweitung der integrativen Möglichkeiten des Volkes und der Individuen, indem die Regierenden für eine vorher festgelegte, unwiderrufliche Zeit in periodischen Abständen vom Volk oder deren Repräsentanten gewählt (legitimiert) werden, damit sich die Souveränität nicht nur auf den kurzen Vorgang des Wählens reduziert (interaktive Demokratietheorie). Die Politik ist der Raum für öffentliche Entscheidungen.

Der aktive politische Realist (Aktivbürger) scheint eine Verkörperung des Aufklärungsideals des mündigen Bürgers sowie der republikanischen Idee des gemeinsinnorientierten (lat. Sensus communis) Citoyens zu sein. Neuzeitliche Demokratien verfolgen den Grundsatz aufgrund von Erfahrung gewonnene, der besonderen Erfordernissen entsprechende Regel der Gewaltenteilung.

Republikaner gehen von einem (juristischen) Menschen im Gefüge rechtlicher und staatlicher Ordnung, als Träger von Rechten und Pflichten als Hoheitsgewalt aus, einer Vereinigung der gesamten Bürgerschaft, die zunächst den Gesamtwillen und später nach allgemeinwohlgerichteten Aspekten einen Gemeinwillen (Volonté générale) gestaltet, der auch geistige Anteilnahme von Minderheiten und Nichtbeteiligten zu berücksichtigen hat.

Zentrale Merkmale sind die Herrschaft der Vielen und das Streben nach dem Wohl aller unter Berücksichtigung einer geschützten Privatsphäre. Andauernde Willens- und Meinungsfreiheit sind elementar in republikanischen Verfassungen, unterliegen aber auch der Gefahr, dass die Partizipation des Volkes nicht im ausreichendem Maße berücksichtigt wird, wenn die Regierenden nicht für das Wohl aller Bürger sorgen, sondern nur für das eigene oder dasjenige einzelner Minoritäten. Minderheiten können im Republikanismus jedoch auch als demokratischer Nebeneffekt ganz entrechtet werden. Die Beschneidung liberaler Rechte geschieht, wenn die Mehrheit sich dadurch einen Nutzen, z. B. mehr Sicherheit verspricht.

Wenn das Volk ein wachsendes Mitspracherecht bei Regierungsentscheidungen eingeräumt bekommt, wird die Konsensfähigkeit erschwert; sofern die Gesetzesausarbeitung lediglich von speziell Gewählten erfolgt, wird jenen Vertretern eine derart große Befugnis zugestanden, dass die Gefahr einer Quasidiktatur gegeben ist; der ungezügelte Liberalismus birgt die Bedrohung der Oligarchie.

Die Republikanismustheorie ist akademisch geprägt und unterliegt Veränderungsprozessen in der Politik und der Gesellschaft. Diese Theorie verfehlt ihr Ziel, wenn die Liberalismus- bzw. repräsentative Demokratiebewegung Recht haben mit ihren sehr zurückhaltenden Erwartungen an Rationalität und an ein Eingebundensein des Bürgers in die Politik. Sie unterstellen jener Theorie, dass sie von der irrtümlichen Vermutung der Menschenkunde ausgehe, dass der Einzelne grundsätzlich ein teilhabewilliger, solidarisierungsorientierter und Vernunft bestimmter Bürger sei.

[Bearbeiten] Republikanismus versus Liberalismus

Republikanismus und Liberalismus schließen sich nicht gegenseitig aus, sondern differenzieren sich in prägnanten Unterscheidungsmerkmalen.

Republikanismus glaubt an die sozio-moralischen Fähigkeiten der Staatsbürger und begünstigt die optimistische Ideologie einer auf Bürgeraktivität setzenden partizipatorischen, basisorientierten Demokratie. Bei dieser verständigen sich Bürger und Volksvertreter (bzw. Interessengruppen, Parteien, Assoziationen und staatliche Organe) untereinander im Interesse der Allgemeinheit und unterbreiten anteilnehmend Vorschläge, um bei der Umsetzung der Politik dezidiert Einfluss zu nehmen.

Politischer Liberalismus vertritt im Großen eine eliteorientierte Demokratieidee, welche gewählten Repräsentanten, auf Arbeitsteilung basierend, die politische Entschlussformulierung mit der Bestimmung anheim stellt, den als ungenügend vernünftig beurteilten erfahrungsgemäßen Volks- und Bürgerwillen zu einem unverfälschten Gesamtinteresse in einem Gemeinwesen zu verfeinern.

Republikanismus ist nah verwandt mit dem Entwurf des Kommunitarismus, der Zivil- oder Bürgergesellschaft, der assoziativen und der deliberativen Demokratie.

Eine Fortsetzung des politischen Liberalismus ist in der sachlich anthropologischen, pluralistischen Demokratietheorie zu erkennen, wobei hier die im Republikanismus behauptete politisch-moralische Zuständigkeit des Bürgers angezweifelt wird.

[Bearbeiten] Geschichte des Republikanismus

Gruppierungen, die den Republikanismus förderten, entwickelten sich aus einer Gegnerschaft zu Monarchien (besonders jede Form von Erbrecht) sowie aus der Befürwortung der bürgerlichen Verfassungsbewegung und bestanden bereits vereinzelt vor der Umsetzung der Idee von republikanischen Staatsformen. Als schließlich Staaten nach dem Muster einer Republik gebildet wurden und das Volk am Entscheidungsprozess der politischen Gemeinschaft beteiligt wurde, sind ihre Ziele zunehmend von sozialistischen Parteien einerseits und Volksparteien der rechten Mitte andererseits übernommen worden; beide Richtungen kennzeichnen Merkmale der sogenannten modernen Parteien, die sich in der Neuzeit entfaltet haben. Parlamentarisch-demokratische Republiken praktizieren einen Parlamentarismus oder ein Präsidialsystem. Spezialitäten des 20. Jahrhunderts sind die Räterepublik (Rätesystem) und die Volksrepublik.

Vaishali (heute: indischer Bundesstaat Bihar) in Indien war die erste Republik der Welt, welche ähnlich aufgebaut war wie die später gegründeten griechischen. In der Antike ist die Geschichtsschreibung z. B. bei Tacitus in der eigenen politischen und weltanschaulichen Position verankert, einem tief verwurzelten Republikanismus und Aristokratismus, begründet in der Sorge um die in der Alleinherrschaft bedrohten Werte des römischen Staatsgedankens. Es entwickelten sich Mischverfassungen, welcher Begriff eine Verfassung bezeichnet, die Elemente aus zwei oder mehreren anderen Gattungen von Staatsformen mischt (beispielsweise Demokratie, Aristokratie, Oligarchie etc.) und damit eine neue Staatsform gestaltet. Bereits in der Antike wurden dahingehende Theorien entwickelt (beispielsweise von Herodot, Aristoteles (wie in seiner Politie), Platon, Polybios etc.), aber auch in der jüngeren Vergangenheit (siehe unter anderem die gewaltenteilige Mischverfassung von Montesquieu). Auch Helvidius Priscus genoss wie sein Schwiegervater Publius Clodius Thrasea Paetus Ansehen für seinen leidenschaftlichen und mutigen Republikanismus. Platon befasste sich z. B. in seinem Werk Nomoi („Die Gesetze“) umfangreich in Dialogform gehalten über einen anzustrebenden Staat, der auch Staatsverfassungen berücksichtigt, welche historischen Modelle auch schon in Argos, Messenien, Sparta, Persien und Athen umgesetzt zu finden sind. In den demokratischen, polisnormierten Stadtstaaten des alten Griechenlands bildete sich, auch durch Aristoteles' Werke, der Bürger, der durch Wahlen direkt in die politischen Geschehnisse seines Staates als souveränes Mitglied der Bürgerschaft eingreifen konnte. Als Kreislauf der Verfassungen wird ein von Aristoteles im 4. Jahrhundert v. Chr. in Anlehnung an die tatsächliche Entwicklung im antiken Griechenland entworfenes System der Verfassungsentwicklung bezeichnet. Die damalige Abstimmung erfolgte aber nicht durch Menschen als Einzelwesen, sondern als Beteiligte des Demos, die sich an dem Willen der Majorität orientierten. Diese althergebrachte Form des Republikanismus war jedoch mit dem schwerwiegendem Mangel belastet, dass zur Demos nur freie Männer bzw. Patrizier gezählt wurden und allgemeine Gleichberechtigung oder Freiheit der Gesamtheit des Volkes unerheblich war.

[Bearbeiten] Europa

[Bearbeiten] Deutschland

Während unter „Republikaner“ auf dem europäischen Festland die Förderer einer republikanischen Regierungsform verstanden werden, steht das Wort in den USA für Mitglieder oder Anhänger der Republikanischen Partei und in Deutschland für Mitglied einer rechtsgerichteten Partei.

Vorläufer des Republikanismus können zum Einen bei dem Templerorden, an dessen Spitze die demokratisch gewählten Großmeister standen, deren Ordensregeln schriftlich (verfassungsgemäß) festgelegt waren, oder zum Anderen in der (internationalen) Hanse gesehen werden. In Deutschland sind im 18. Jahrhundert z. B. Adam Weißhaupt und ein großer Teil der Anhänger seiner Organisation des Illuminatenordens frühe Vertreter des Republikanismus. Unabhängig hiervon schrieb Georg Christoph Lichtenberg: „Der Grundtrieb des Republikanismus ist [...] Hasz gegen die Groszen“ (Vermischte Schriften 2, 243). Als ein wichtiger Ausgangspunkt kann Immanuel Kants Schrift Zum ewigen Frieden genommen werden. Kant hat in seiner politischen Philosophie die Prinzipien einer republikanischen Regierungsart - Autonomie und Selbstregierung, Menschenrechte, Rechtlichkeit der Politik, Publizität - im Horizont neuzeitlich-modernen Freiheits- und Rechtsverständnisses formuliert. Die Weitsichtigkeit seiner Schrift Zum ewigen Frieden liegt in der Verbindung von Republikanismus und Frieden, von Staatsrecht, Völkerrecht und Weltbürgerrecht. 1796 schrieb der Kulturphilosoph und Schriftsteller der Romantik, Friedrich von Schlegel (1772 bis 1829), ein Werk namens Versuch über den Republikanismus.

Der demokratische Republikanismus im Alten Reich entstand erst mit der Mainzer Republik. Sie wird als das erste (1792/93) ausgeführte Modell eines verfassungspolitisch modern ausgerichteten Staatswesens gesehen und ist eng mit dem Zeitalter der Aufklärung verbunden. Heinrich Heine brachte in Gesammelte Aufsätze seine Einschätzung zu der französischen Revolution wie folgt zum Ausdruck: „ [...] und gesetzt auch, der Nationalcharakter der Franzosen wäre mit dem Republikanismus ganz vereinbar, so könnte doch die Republik [...] sich nicht lange halten“; und weiter: „Sie [die Honoratioren der Mittelmäszigkeit] begreifen ganz gut den Republikanismus, eine Lehre, wozu nicht viel Vorkenntnisse gehören, die zugleich allen ihren Kleingefühlen und Verflachungsgedanken zusagt“. Die asketischen Züge des Republikanismus und des Frühsozialismus lassen ihn der deutschen Revolution mit gemischten Gefühlen entgegensehen. Die restaurativen Aktivitäten des Wiener Kongresses enttäuschten Friedrich Ludwig Jahn, da sich dort eine Politik des europäischen Gleichgewichts durchgesetzt hatte. Der Deutsche Bund unterdrückte die liberalen Verfassungsbewegungen in den Einzelstaaten. Von den eigentlichen Zielen Jahns war nur die Befreiung von Frankreich erfüllt. Die versprochenen Verfassungen blieben aus; nur Sachsen-Weimar-Eisenach (seit 1815 Großherzogtum) erhielt 1816 durch den Freimaurer Carl August eine Art landesständischer, demokratischer Verfassung (die erste dieser Art in Deutschland), die ihren Untertanen Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit gewährte. Das Königreich Westfalen hatte – erstmals in einem deutschen Flächenstaat – schon am 13. November 1807 eine schriftliche Verfassung erhalten, blieb jedoch unselbständig. Diese konstitutionelle Monarchie half entscheidend bei der Judenemanzipation; das öffentliche Recht des Staates war aber dem im Dienste des französischen Imperialismus stehenden Liberalismus verpflichtet – das Ministerium der Justiz war in den Händen von Joseph Jérôme Graf Siméon. Die Verfassung samt „Code Napoléon“ wurde dem Freimaurer Jérôme Bonaparte, dem jüngeren Bruder Napoléons, zu seinem dreiundzwanzigstem Geburtstag überreicht und berücksichtigte unter anderem alle Bürger als gleichberechtigt. Unter den ersten in den Staatsrat von Jérôme am 11. Dezember 1807 Ernannten befand sich Christian Konrad Wilhelm von Dohm; westfälischer Unterrichtsminister wurde Johannes von Müller. 1810 übernahm Karl August von Hardenberg nach der Umbildung der Regierung deren Leitung.

Der Geheimbund Junges Deutschland wurde im April 1834 in Bern von fünf Deutschen (darunter Carl Theodor Barth) auf Anregung des italienischen Revolutionärs Giuseppe Mazzini gegründet. Vorbild war Mazzinis drei Jahre zuvor in Marseille gegründete Organisation Junges Italien, die in jenem Land die republikanischen Ideen vorantrieb. „Selbst in der Armee, die sich doch gewöhnt hatte, in Bonaparte die Gloire des französischen Waffenthums zu vergöttern, glomm da und dort der Funke des Republikanismus fort“ (Joh. Scherr Blücher). „Der kämpferische Republikanismus ging in breiter Front gegen alles vor, wohinter er [...] die 'Reaktion' vermutete“ (M. Schwabe in: Geist der Zeit (Mai 1938)). Die Korrumpierung der konstitutionellen Julimonarchie in Frankreich und die erfolgreiche Unterdrückung jeder liberalen Regung in Deutschland waren schließlich die Ursachen für Ludwig Börnes leidenschaftliche Wendung als Schriftsteller zum liberalen Republikanismus. Was Georg Büchner beispielsweise 1834 für den 'Hessischen Landboten' schreibt, liefert auch – neben z. B. H. Heines Werk – Belege für eine „littérature engagée“.

Mit der Niederlage im ersten Weltkrieg brach das Kaiserreich zusammen. Der Kieler Matrosenaufstand auf der Hochseeflotte der Kaiserlichen Marine löste eine Revolution aus, die sich ausbreitete (Novemberrevolution). Die drei bestimmenden politischen Parteien der Revolution im Reich waren die gemäßigte MSPD (oder SPD), die sowohl pazifistische als auch umstürzlerische USPD und der linke Flügel der USPD, der Spartakusbund, bzw. ab Anfang 1919 die linksrevolutionäre KPD. Spontan gebildete Arbeiter- und Soldatenräte übernahmen im gesamten Reich die politische Führung. Während der Novemberrevolution in Deutschland und danach (1918-19) wurden auch in Deutschland kurzlebige Sowjet- bzw. Räterepubliken gegründet (Bayern, Bremen, Braunschweig; Am 10. November 1918 wurde in Dresden von den Arbeiter-und-Soldaten-Räten die Republik Sachsen ausgerufen (am 13. November 1918 Thronverzicht Friedrich Augusts III.), am 1. November 1920 nach Weimarer Vorbild eine Verfassung im Freistaat Sachsen erlassen. 1918 wurde auch die Republik (Freistaat) Württemberg ausgerufen, 1919 erhielt Württemberg eine demokratische Verfassung). Die Sozialdemokraten strebten nun erfolgreich die Errichtung einer parlamentarisch-pluralistischen Demokratie an. Nach der Proklamation der Bayerischen Republik am 8. November (Kurt Eisner von der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei (USPD) rief den Freien Volksstaat Bayern aus und wurde vom schnell gebildeten Arbeiter-, Bauern- und Soldatenrat zum ersten Ministerpräsidenten der bayerischen Republik gewählt) plante die linksradikale Arbeitergruppe 'Revolutionäre Obleute' in Berlin für den folgenden Tag eine große Demonstration. Aus Furcht, die Demonstranten könnten die Abdankung des Kaisers und die Ausrufung der Republik verkünden, griff Reichskanzler Max von Baden am 9. November den Ereignissen vor. Punkt 12 Uhr veröffentlichte er eigenmächtig und ohne deren Einwilligung die Abdankung Wilhelms II. und des Kronprinzen. Danach trat er zurück und übertrug dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), Friedrich Ebert, das Amt des Reichskanzlers. Der Untergang der Monarchie war nun nicht mehr zu verhindern: Um 14 Uhr rief der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann vom Balkon des Berliner Reichstags die Deutsche Republik aus - und kam damit den Kommunisten unter Karl Liebknecht vom Spartakusbund zuvor, die wenige Stunden später die 'Freie Sozialistische Republik' ausriefen.

Mit der Normalisierung der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse nach der Überwindung der großen politischen und wirtschaftlichen Krise des Jahres 1923 flaute auch die politische Radikalisierung ab. Erstmals kamen es zu einer Regierungsbeteiligung der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP). Der dritte Reichstag blieb bis zum Mai 1928 bestehen und erlebte vier Bürgerblock-Regierungen unter den Kanzlern Luther und Marx. Zu Beginn und zum Ende der Legislaturperiode beteiligte sich auch die DNVP an der Regierung, was zweifellos einen Rechtsruck im politischen System darstellte, andererseits aber die „nationale Opposition“ stärker an die Institutionen der Republik band. Häufige Regierungswechsel folgten.

[Bearbeiten] Schwarz-Rot-Goldene Flagge als Symbol

In Zusammenhang mit der Idee eines deutschen Nationalstaates tauchen die drei Farben Schwarz-Rot-Gold erstmals im Zeitraum zwischen den Jahren 1815 und 1817 anlässlich der Gründung der Urburschenschaft an der Universität Jena auf, die zum großen Teil aus Studenten bestand, die aus den Befreiungskriegen gegen Napoléon Bonaparte zurückgekehrt waren. Die Farben wurde auf dem Wartburgfest 1817 erstmals öffentlich gezeigt. (Die Verschmelzung von politischer und nationaler Ideologie, die der englische Terminus republicanism bezeichnet, ist hier vor dem Hintergrund zu sehen, dass um Deutschland herum bereits mächtige Staatsgebilde entstanden waren.) In Deutschland führte Fürst von Metternich aufgrund der Karlsbader Beschlüsse von 1819 ein ganz und gar nicht liberales Regiment mit Polizeischikanen, Interventionen und unerbittlicher Zensur. Die Studenten revoltierten, am 27. Mai 1832 fand auf dem Hambacher Schloss ein von 20.000 Leuten (darunter vielen Frauen) besuchter Burschentag statt, der sechs Wochen später beim Bundestag der Fürsten in Frankfurt zu neuen Verboten für politische Vereine und Volksversammlungen führte. Auch das Hissen der Flagge schwarz-rot-gold für ein freies und einiges Deutschland wurde unter Strafe gestellt. Die von der Nationalversammlung ab 28. März 1849 verabschiedete und nie in Kraft getretene Verfassung eines zu gründenden Deutschen Reiches enthielt zwar keinen Passus zum Thema gesamtdeutsche Symbole, aber die Farben Schwarz-Rot-Gold als deutsche Fahne waren weit verbreitet und symbolisierten 'Demokratie'. Nach dem Scheitern der Revolution löste sich das Rumpfparlament der Nationalversammlung am 18. Juni 1849 in Stuttgart auf. Am 2. September 1850 wurden die Farben Schwarz-Rot-Gold vom Turm der Paulskirche eingeholt, am 15. August 1852 vom Frankfurter Bundespalais, dem Sitz des Bundestages. In manchen deutschen Staaten wurden diese Farben ausdrücklich verboten.

Dennoch blieben diese Farben das Symbol der republikanisch-revolutionären und antimonarchischen Bewegung in Deutschland und blieb für viele die „wahre“ Flagge Deutschlands. So wurde sie beispielsweise 1863 auf dem deutschen Fürstentag in Frankfurt gehisst.

Heinrich Heine brachte seine Enttäuschung über das Scheitern der Demokratiebewegung der Märzrevolution später in seinem Gedicht Michel nach dem März (s. Heine-Gedicht) zum Ausdruck und bezieht sich in seiner Kritik auch auf die Farben. – Erst mit der Bildung der Weimarer Republik im Jahre 1919 wurde Schwarz-Rot-Gold zur Nationalflagge Deutschlands, allerdings wurde als Handelsflagge weiterhin Schwarz-Weiß-Rot mit Schwarz-Rot-Gold in der linken oberen Ecke geführt. In der ersten deutschen Republik konnte sich wegen der zahlreichen politischen Gruppierungen keine gefestigte staatsbürgerliche Gesinnung entfalten und viele antidemokratische Bewegungen arbeiteten an der Aushöhlung des Systems und profitierten von der wirtschaftlichen Instabilität, die auch durch das „Friedendiktat“ des Versailler Vertrages entstanden war. Nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler gelang ihm binnen weniger Monate und gestützt auf eine nie gekannte Propagandamaschinerie der Umbau der Republik in eine Diktatur. Die demokratischen Strukturen wurden mit der Gleichschaltung kontinuierlich aufgelöst. – In 'West-Deutschland' – nach dem zweiten Weltkrieg – verabschiedete der Parlamentarische Rat am 8. Mai 1949 das neue Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das die schwarz-rot-goldene Flagge wieder zur Nationalflagge erklärte. Eine Bundesrepublik ist eine föderale Republik, ein Zusammenschluss (der „Bund“) mehrerer teilsouveräner Gliedstaaten. Das heißt aber nicht, dass es einem der Gliedstaaten ohne weiteres erlaubt wäre, aus einer Bundesrepublik auszutreten, was eine Bundesrepublik bzw. einen Bundesstaat von einem Staatenbund (auch Konföderation genannt) unterscheidet. Erster Bundeskanzler der BRD wird Konrad Adenauer. In der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) kam die Frage nach einer Flagge für das Territorium bereits anlässlich der Versammlung des Zweiten Deutschen Volkskongresses am 17. und 18. März 1948 auf die Tagesordnung. Während dieser Versammlung war bereits der Gebäudeeingang mit einem Band in den Farben Schwarz-Rot-Gold geschmückt. Schließlich erklärte am 18. Mai 1948 Otto Grotewohl, der erste Ministerpräsident der späteren Deutschen Demokratischen Republik, während einer Sitzung des Verfassungsausschusses, dass als Flagge nur Schwarz-Rot-Gold in Frage käme, da einzig diese Farben alle Deutschen zu einigen vermochten.

Nach der Wiedervereinigung war im Verfassungsentwurf des Zentralen Runden Tisches, der für die DDR im Frühjahr 1990 der neu gewählten Volkskammer und der Öffentlichkeit übergeben wurde, ebenfalls eine schwarz-rot-goldene Fahne, in der das alte DDR-Staatswappen durch das Symbol der unabhängigen Friedensbewegung der DDR „Schwerter zu Pflugscharen“ ersetzt wurde, als DDR-Staatsflagge vorgesehen. Der feierliche Akt der Wiedervereinigung wurde um Mitternacht vom 2. Oktober auf den 3. Oktober 1990 mit dem Hissen einer besonders großen schwarz-rot-goldenen Flagge an einem dafür speziell errichteten Flaggenmast vor dem Reichstagsgebäude in Berlin begangen: Die „Flagge der Einheit“.

[Bearbeiten] Österreich

Seit dem 12. November 1918, nachdem Deutschösterreich (18671918 Österreich-Ungarns von deutschen besiedelte Regionen hießen auch Zisleithanien) den Friedensvertrages von Saint-Germain-en-Laye (1919) samt Gebietsabtretung erfüllte, existierte die Erste Republik Österreich und bestand bis 1937. Die Zweite Republik Österreich entstand 1945. Zunächst war es eine provisorische Wiederherstellung der Republik, die von Karl Renner am 27. Mai verkündet wurde und die alte Verfassung von 1920 bzw. 1929 annahm.

[Bearbeiten] Schweiz

Am 5. Mai 1798 wurde die Alte Eidgenossenschaft von Frankreich besetzt. Im Gebiet der Schweiz wurde daraufhin nach französischem Vorbild eine Helvetische Republik als Zentralstaat errichtet (erste bürgerlich-demokratische Republik; helvetische Verfassung vom 12. Mai 1798), welche z. B. durch die politischen Bestrebungen des Freimaurers Peter Ochs umstritten ist, oder durch den Umstand, dass links vom Hochrhein absolutistische Republiken entstanden waren, rechts vom Hochrhein fürstliche Häupter das Sagen hatten, weltliche und geistliche bunt gemischt. Befürworter des nicht ausgeführten Vorhabens einer gemeinsamen süddeutsch-schweizerischen Republik waren z. B. Philipp Albert Stapfer, Sebastian Fahrländer und Frédéric-César de la Harpe. Die bisherigen Unterschiede zwischen Untertanenlande und herrschenden Städten und Orten wurden aufgehoben. Fünf Jahre später, 1803, verordnete Napoléon Bonaparte in der Mediationsakte der Schweiz jedoch wieder eine Verfassung, welche zum Prinzip des Föderalismus und damit zu autonomen Kantonen zurückkehrte. Die ehemaligen Untertanengebiete und die zugewandten Orte wurden in die neuen Kantone St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin und die Waadt umgewandelt. – Rechtlich bestand sie bis 1815. Als Aufstände um 1832 in Belgien, Polen, Italien und auf der Pyrenäenhalbinsel stattfanden, wurden die unterdrückten Republikaner zu Flüchtlingen. Sie drängten in liberale Staaten, also nach Frankreich und in die Schweiz.

[Bearbeiten] Albanien

Siehe: Republik Albanien; [1]

[Bearbeiten] Bulgarien

Siehe: Republik Bulgarien

[Bearbeiten] England

James Harrington (1611–1677) war ein englischer Philosoph und Sozialutopist. Sein Hauptwerk The commonwealth of Oceana, ein utopischer Staatsentwurf, erschien 1656 in der kurzen nichtmonarchischen Zeitspanne zwischen der Hinrichtung des englischen Königs Karl I. und der Restauration durch dessen Sohn Karl II. Das Werk war dem autokratisch herrschenden Lordprotektor Oliver Cromwell (1599-1658) gewidmet, dem der Oberbefehlshaber der Armee. Nach der Hinrichtung des Königs und der Aufhebung des Oberhauses etablierte sich in England das „Commonwealth“ unter der Leitung von Cromwell, dem Rumpfparlament und einem Staatsrat, in dem sich das Londoner Großbürgertum durchsetzte. Die Verfassungsvorstellungen orientierten sich an der Holländischen Republik. Harringtons Werk stellte den Versuch dar, das bestehende Verfassungsvakuum mit dem Modell einer idealen Republik auszufüllen. In Form von insgesamt dreißig Verfassungsgesetzen (orders) entwarf Harrington eine Republiktheorie, die sich durch das Prinzip der Repräsentation, Ämterrotation und ein Zweikammersystem mit strikter Trennung von Beratung und Entscheidung auszeichnete. Ausgehend von der Feststellung, dass politische Macht auf wirtschaftlicher Macht gründet – ein Grundsatz, der später unter der Devise „power follows property“ bekannt wurde –, strebte Harrington eine ausgeglichene Verteilung des englischen Grundbesitzes durch Änderungen im Erbrecht und in der Agrargesetzgebung an. In dem 1660 neu gewählten Parlament mit Ober- und Unterhaus waren die Anhänger des Königshauses wieder stark vertreten, sodass der Thronerbe Karl II. nach England zurückkehren und die Alleinherrschaft der Stuarts wiederherstellen konnte, nachdem er bereits 1650 in Schottland als rechtmäßiger Nachfolger anerkannt worden war. In der Zeit der Republik konnten die Grundlagen für die folgende englische Weltmachtstellung gelegt werden.

In England selbst beeinflussten Harringtons Ideen die politische Kultur der liberalen Whigs. Ihre größte Wirkung entfaltete die politische Theorie Harringtons jedoch noch im 17. Jahrhundert auf die Verfassungen der englischen Eigentümerkolonien in Nordamerika und schließlich im 18. Jahrhundert auf die nordamerikanische Unabhängigkeitsbewegung und die französische Revolution. In Nordamerika wurde Harringtons Konzept eines gewählten Zweikammerparlaments von John Adams aufgegriffen und diente so als Vorbild für die Verfassung der USA.

[Bearbeiten] Frankreich

In Frankreich kann die Beseitigung des Königtums 1792 auf republikanische Aktivitäten, vor allem der Jakobiner, zurückgeführt werden. Bei Jean-Jacques Rousseau (1712-1778), dem französisch-schweizerischen Philosoph und Schriftsteller, liegen Anfänge einer wissenschaftlichen Republikanismus-Theorie, in der er das ganze Volk als Gesamtheit betrachtete und es zur Basis des Staates machte. In den französischen Revolutionskriegen (vgl. Koalitionskriege) stabilisierte Napoléon bereits erreichte Erfolge und teilte einige Eroberungen in Satellitenstaaten ein. Es entstand die kurzlebige Raurakische Republik (République rauracienne). Sie wurde am 17. Dezember 1792 errichtet und durch Eingliederung in die Französische Republik am 23. März 1793 aufgelöst. Die Batavische Republik (Bataafse Republiek) war eine Tochterrepublik durch französischen Revolutionsexport, gebildet aus der Republik der Sieben Vereinigten Niederlande, ausgerufen am 19. Januar 1795, umgewandelt in das Königreich Holland am 5. Juni 1806. Die Cisalpinische Republik (Repubblica Cisalpina) (Mailand, Teile Venetiens, Modena) war ebenso eine durch Revolutionsexport errichtete italienische Tochterrepublik, gebildet aus den Vorgängerstaaten Cispadanische Republik und Transpadanische Republik, proklamiert am 29. Juni 1797, umbenannt in Italienische Republik (Repubblica Italiana) am 26. Januar 1802 mit Napoléon als erstem Konsul, aufgelöst durch Eingliederung in das neugeschaffene Königreich Italien am 17. März 1805. 1797 entstand auch unter dem Druck Napoléons eine Ligurische Republik, welche die 'Adelsrepublik' Genua bezeichnete. Die Ligurische Republik war von Frankreich abhängig und kam 1805 an das Kaiserreich Napoleons I.. Kaiser Franz II. verzichtete im Friedensvertrag auf die österreichischen Niederlande, Mailand, Modena und Mantua und erkannte die napoleonischen Republikgründungen in Italien an. Er erhielt dafür Venetien, dessen Besitzungen in Istrien und an der dalmatinischen Küste sowie das Erzbistum Salzburg. Die Republik der Lagunenstadt, „la Serenissima“, hatte nach tausendjähriger Unabhängigkeit aufgehört zu existieren. 1798 errichtete Napoléon nach Revolutionen in der Schweiz, Rom und Neapel eine Helvetische, eine Römische und eine Parthenopäische Republik; letztere, die Repubblica partenopea, wurde 1799 nach der Rückeroberung Neapels durch Koalitionstruppen im Juni aufgelöst. Während Napoléons Militärdiktatur wurde der republikanische Einfluss zurückgedrängt. In der II. Republik (1848) wurden republikanische Bewegungen nur kurz beteiligt. Starke Verbreitung fand die Bewegung unter Napoléon III. und 1870 riefen republikanische Abgeordnete, z. B. Léon Gambetta, ein Anhänger der moderaten demokratischen Linie, die Dritte Französische Republik (1870 und 1940) aus, wobei sie die Mehrheit in der Kammer erst 1879 erlangten. Zu dieser Zeit war Victor Hugo ein lebendes Symbol des französischen Republikanismus geworden. In den Folgejahren trennten die Republikaner sich in zwei Lager: zum einen in die gemäßigte Anhängerschaft des Republikanismus und zum anderen in die radikale, die 1901 zur 'Radikalsozialistischen Partei' führte. Die 'Demokratische Allianz' (eigentlich Demokratisch-Republikanische Allianz, französisch Alliance Républicaine Démocratique), war eine bürgerlich-liberale Partei, die 1901 gegründet wurde, und vertrat unter wechselnden Namen in der Dritten Republik einen gemäßigten Republikanismus. 1911 bildete sich rechts von den Radikalsozialisten die 'Parti Républicain Socialiste' und 1919 waren es gemäßigten Republikaner, die mit dem 'Bloc national' einen erheblichen Wahlerfolg erzielen konnten. In der Zeit des Friedens, zwischen den Kriegen, waren Anhänger der linksrepublikanischen Richtung maßgeblich an der Regierung beteiligt. So z. B. Raymond Poincaré, André Tardieu und Paul Reynaud. In der Folge des Zweiten Weltkrieges wurde für die gemäßigten Republikaner in der IV. Republik die bedeutende bürgerliche Partei 'Centre National des Indépandants et Paysans' wichtig, welche sich 1948 etabliert hatte. Einige ihrer Abgeordneten traten 1962 der Fraktion 'Republicain Indépendants' bei, die Charles de Gaulle protegierten, wobei Valéry Giscard d’Estaing hervorzuheben ist.

Bis heute hat der Republikanismus weit reichende Folgen für die französische Sozialstruktur. So zeigt beispielsweise die feministische Forschung auf, dass der Widerspruch zwischen der allgemeinen Präsenz der Französinnen als citoyenne in der Öffentlichkeit und ihrer demgegenüber geringen politischen Repräsentanz in engem Zusammenhang zum abstrakten Gleichheitspostulat des französischen Republikanismus steht. Denn die geschlechterindifferente Haltung, die mit diesem einher geht, verdeckt geschlechtsspezifische Ungleichheiten und führt dazu, dass der republikanische Staat kaum mit gleichstellungspolitischen Strategien interveniert. Wenngleich die Traditionslinien des republikanischen Modells in Frankreich schwächer werden, nimmt es daher immer noch wichtigen Einfluss auf die Geschlechterverhältnisse in Frankreich.

[Bearbeiten] Griechenland

Siehe: Hellenische Republik

[Bearbeiten] Island

Siehe: Republik Island

[Bearbeiten] Italien

Als Römische Republik werden bezeichnet: 1.) die Römische Republik der Antike von 510-27 v. Chr.; 2.) die 1145-54 von Arnold von Brescia geführte Römische Senatsrepublik (1252-78 senatorische Restaurationsversuche); 3.) die 1347 von Cola di Rienzo errichtete, kurzlebige mittelalterliche Stadtrepublik Rom (1354 vergeblicher Restaurationsversuch); 4.) die 1798-99 von französischen Revolutionsheeren errichtete Römische Tochterrepublik, siehe Römische Republik (1798-1799) und 5.) die von Februar bis Juli 1849 von Giuseppe Mazzini geprägte, kurzlebige Republik Rom, die von der Französischen Republik und Spanien niedergeschlagen wurde.

In der italienischen Renaissance war Girolamo Savonarola (1452–1498) ein Dominikaner und Bußprediger, der Aufsehen mit seiner Kritik am Lebenswandel des herrschenden Adels und Klerus erregte und republikanische Verfassungsentwürfe verfertigte, die Ideen der antiken Mischverfassungen und der Scholastik verwendete. Unter seiner maßgeblichen Beteiligung wurde 1494 die Republik Florenz ausgerufen und ein consiglio maggiore (Großer Rat) gegründet, der mehr Mitbestimmung des Volkes zum Ziel hatte. Er beeinflusste damit z. B. Pico della Mirandola und Niccolò Machiavelli. Machiavelli gilt als republikanischer Theoretiker. Er war von 1498 bis 1512 Sekretär der Kanzlei des Rats der „Dieci di pace e di libertà“ (Rat der Zehn, wörtlich: „Zehn von Frieden und Freiheit“) der Republik Florenz. In Donato Giannottis Buch Die Republik Florenz (Republica Fiorentina) aus dem Jahre 1534 wurden bereits republikanische Theorien sehr genau erarbeitet: „Wenn die Vielen die Herrschaft innehaben und das Gemeinwohl anstreben, nennt man ihre Ordnung Republik im eigentlichen Sinne.“ In Florenz wechselte sich über einen langen Zeitraum die Herrschaft der Medici mit einer republikanischen Staatsordnung ab und eine Tradition des italienischen „Bürgerhumanismus“ entstand, der gegen die Bedrohung der Unabhängigkeit ihrer Stadt aufkeimte (Gian Galeazzo Visconti). Der Status des Bürgers definierte sich in erster Linie von der politischen Teilhabe her; er ist in seinem politischen Wollen am Gemeinwohl und an öffentlicher Verantwortung orientiert. Die Bürgerschaft begreift sich als sittlicher Lebenszusammenhang freier und gleicher Rechtsgenossen. Diese Sichtweise entspricht der heutigen Republikanismustheorie. Durch die französischen Ereignisse angefacht, ist verstärkt seit 1797 eine republikanische Bewegung in Italien zu beobachten, die ihren ersten Höhepunkt mit dem Freimaurer Giuseppe Mazzini erfuhr. Sein Anhänger war der Freimaurer Giuseppe Garibaldi, der sich einerseits für die italienische Nationalbewegung als auch für die Monarchie engagierte. Nach anfänglich geringem Einfluss in der italienischen Kammer wurde 1895 die Partei 'Partito Repubblicano Italiano' gegründet, und anschließend die Aktionspartei 'Partitio d'Azione', welche den republikanischen Einfluss entscheidend erweitern konnten, was sich in der Volksabstimmung vom 2. Juli 1946 mit knapper Mehrheit niederschlug, bei der die Umstrukturierung des italienischen Staates in eine Republik beschlossen wurde [2].

[Bearbeiten] Finnland

1919 bekam Finnland eine Verfassung, die eine Republik vorsah. Es bestand in dieser Zeit auch der Wunsch Finnland ein Königreich werden zu lassen. Der deutsche Prinz Friedrich Karl von Hessen (1868-1940), Schwager von Kaiser Wilhelm II., wurde am 9. Oktober 1918 zum König von Finnland berufen. Bald darauf kam es jedoch zur Niederlage Deutschlands im Ersten Weltkrieg, weshalb er den Thron nicht mehr besteigen konnte. Es wurde eine Präsidialrepublik installiert, bei der die dominierende Stellung der Staatspräsident einnimmt. Mit dem Amtsantritt der derzeitigen Staatspräsidentin Tarja Halonen im Frühjahr 2000 trat eine Verfassungsänderung in Kraft, die die zuvor sehr ausgedehnten Befugnisse des Staatsoberhauptes beschränkt.

[Bearbeiten] Irland

Siehe: Irland

[Bearbeiten] Jugoslawien

Am 28. Oktober 1918 riefen Mitglieder des tschechischen Nationlastaates auf dem Prager Hradschin die Tschechoslowakische Republik aus, nachdem es in Prag und anderen böhmischen Städten zu Demonstrationen gekommen war. Die neue Regierung wurde von Tomáš Garrigue Masaryk und Edvard Beneš eleitet. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Jugoslawien als sozialistischer Bundesstaat aus sechs Teilrepubliken (Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Mazedonien) gegründet. Es hieß ab 1945 offiziell zunächst 'Demokratisches Föderatives Jugoslawien' (Demokratska Federativna Jugoslavija). Am 29. November 1945 wurde die 'Föderative Volksrepublik Jugoslawien' (Federativna Narodna Republika Jugoslavija proklamiert, die am 31. Januar 1946 eine nach dem Vorbild der UdSSR gestaltete Verfassung erhielt. Josip Broz Tito gelang es, den jugoslawischen Staat unter seiner Führung bis zu seinem Tod 1980 straff zu führen. Die seit 1963 aufgrund einer neuen Verfassung bestehende 'Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien' (Socijalistička Federativna Republika Jugoslavija/SFRJ) zerfiel in die folgenden, international-anerkannten und souveränen Republiken: Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro, Mazedonien. Im Jahre 1992 bildeten die Republiken Serbien und Montenegro die Bundesrepublik Jugoslawien (Savezna Republika Jugoslavija), auch Rest-Jugoslawien genannt. Diese wurde am 4. Februar 2003 durch den Staatenbund Serbien und Montenegro (Srbija i Crna Gora) abgelöst.

[Bearbeiten] Krim

Die Krim (offiziell Autonome Republik Krim, ukrainisch Автономна Республіка Крим, Awtonomna Respublika Krym) ist eine autonome Republik innerhalb der Ukraine.

[Bearbeiten] Malta

Siehe: Republik Malta

[Bearbeiten] Mazedonien

Siehe: Republik Mazedonien

[Bearbeiten] Polen

Rzeczpospolita ist ein Begriff aus der Geschichte und Politik Polens und Litauens. Es handelt sich dabei um eine Lehnübersetzung des lateinischen Begriffes res publica. Analog dazu bedeutet rzecz „Sache“, pospolity historisch u.a. „gemein“ - also etwa „gemeinsame Sache“. Politisch-historisch unterscheidet man zwischen drei polnischen Republiken.

Die Erste Rzeczpospolita, auch als „Adelsrepublik“ (Rzeczpospolita szlachecka) bezeichnet, war eine Wahlmonarchie mit demokratischer Beteiligung des Adelsstandes in Form eines nicht-ständigen Parlaments, des Sejm (Reichstag). Da der polnische Adel (Szlachta) sehr viel größer war, als der in anderen europäischen Ländern waren damit immerhin 10% der Bevölkerung an der politischen Willensbildung beteiligt - für die Verhältnisse der frühen Neuzeit war dies außerordentlich viel. Als Gründungsjahr der ersten Rzeczpospolita wird häufig 1505 angegeben, in dem die Verfassung Nihil Novi erlassen wurde, oder auch 1569, als Polen und Litauen, die bis dahin in Personalunion regiert wurden, sich in der Lubliner Union zu einer Realunion (Republik beider Nationen - polnisch Rzeczpospolita Obojga Narodów, litauisch Žečpospolita bzw. Abiejų tautų respublika) zusammenschlossen. 1791 gab sich die erste Rzeczpospolita die erste geschriebene Verfassung Europas, in der u.a. das Liberum veto abgeschafft wurde. Mit der dritten Teilung 1795 hörte die erste Rzeczpospolita auf zu existieren. Die Zweite Rzeczpospolita ist die polnische Republik der Zeit zwischen Erstem und Zweitem Weltkrieg. Formell begann sie am 14. November 1918. Sie war zunächst eine parlamentarische Demokratie, wurde jedoch nach dem Maiputsch Józef Piłsudskis im Mai 1926 in ein von diesem autoritär geführtes Regime mit lediglich demokratischer Fassade umgewandelt. Als faktisches Enddatum gilt meist der 1. September 1939, der Beginn des deutschen Angriffs auf Polen. Während des Krieges existierte jedoch ein effektiver polnischer Untergrundstaat mit einer bis 1944 von den meisten Staaten diplomatisch anerkannten Exilregierung in London. Daher wird teilweise auch erst die Machtübernahme durch eine sowjetisch gelenkte kommunistische Regierung 1944/45 als Ende der zweiten Rzeczpospolita. Manchmal wird sogar das Jahr 1990 genannt, in dem die in London bis dahin fortbestehende polnische Exilregierung ihre Tätigkeit auch formell einstellte und Lech Wałęsa als legitimes Staatsoberhaupt anerkannte. Die Dritte Rzeczpospolita bezeichnet die seit 1989 bestehende Republik Polen.

Die kommunistische Volksrepublik (Rzeczpospolita Ludowa) Polen taucht in dieser Zählung nicht auf, da sie von den meinungsbildenden Kreisen im Allgemeinen nicht als legitimer polnischer Staat, sondern als ein von außen oktroyiertes System betrachtet wird. Als Anfangsdaten werden genannt: 4. Juni 1989 (Sieg der Solidarność bei den ersten halbfreien Parlamentswahlen), 24. August 1989 (Wahl Tadeusz Mazowieckis zum Premierminister) oder der 29. Dezember 1989 (Änderung der Verfassung, durch die u.a. der Name des Staates von 'Volksrepublik' (Rzeczpospolita Ludowa) wieder in 'Republik' (Rzeczpospolita) geändert wurde).

[Bearbeiten] Portugal

Die republikanischen Bewegungen in Portugal wurde besonders von der portugiesischen Freimaurerei unterstützt. Als Basis gegen die katholische Monarchie wurde 1876 die 'Partido Republicano Portugués' (PRP) konstituiert. Mit Hilfe des Geheimbundes 'Carbonaria', und vor allem António Machado Santos, wurde 1910 das monarchische System abgelöst, nachdem Santos eine republikanische Revolution am 4. Oktober startete (auch Alfonso Agusto da Costa war ein ambitionierter Vertreter der Trennung von Kirche und Staat); am nächsten Morgen wurde Portugals erste Republik vom Balkon des Lissabonner Rathauses verkündet. Bis zum Militärputsch 1926 stellte die PRP die meisten Regierungsmitglieder.

[Bearbeiten] Rumänien

Siehe: Republik Rumänien

[Bearbeiten] Russland

Russland ist ein Staat in Osteuropa und Nordasien und der flächenmäßig größte Staat der Erde. Am 30. Dezember 1922 wurde die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) (Unionsrepubliken bzw. Räterepubliken) gegründet, die Vereinigung republikanischer Gliedstaaten zu einem Gesamtstaat, die im Zuge der Oktoberrevolution am 7. November 1917 aus dem Zarenreich hervorgegangen war. Von 1940 bis 1991 gab es 15 nationale sozialistische Räterepubliken (Sowjetrepublik). Nominell wurde sie demokratisch durch Räte (russ.: Sowjets) beziehungsweise einem Parlament regiert. Die tatsächliche Macht lag aber stets bei der Führung der einzig erlaubten Partei, der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Nach der Verfassung von 1977 hatte das Land eine föderale Struktur und der Aufbau des Staates war in der Theorie ähnlich wie bei westlichen politischen Systemen organisiert (legislative, exekutive (Ministerrat) und judikative Gewalt). Nach der Verfassung von 1988 war das höchste legislative Gremium der Sowjetunion der Kongress der Volksdeputierten. Die UdSSR bestand bis zum 5. September 1991, als die Volksdeputierten der Sowjetunion mit großer Mehrheit die Umwandlung in einen föderalistischen „Bund unabhängiger Republiken“ beschlossen. Michail Gorbatschow hatte unter dem Stichwort Perestroika ('Umbau') Anstrengungen unternommen, tatsächliche, demokratische Institutionen einzuführen. In Jahren 1990 und 1991 erklärten die baltischen Republiken Litauen, Lettland und Estland als erste ihre Unabhängigkeit. Die zentralasiatischen und kaukasischen Republiken sowie Moldawien folgten ihrem Beispiel. Am 8. Dezember 1991 beschlossen die Staatsoberhäupter der drei letzten in der Union verbliebenen Republiken – der russischen, ukrainischen und weißrussischen – die offizielle Auflösung der Sowjetunion und gründeten gleichzeitig die Gemeinschaft unabhängiger Staaten GUS. Siehe: Russische Föderation; siehe auch die Föderationssubjekte Adygeja, Altai, Baschkortostan, Burjatien, Chakassien, Dagestan, Inguschetien, Kabardino-Balkarien, Kalmückien, Karatschai-Tscherkessien, Karelien, Komi, Mari El, Mordwinien, Nordossetien, Sacha (Jakutien), Tatarstan, Tschetschenien, Tschuwaschien, Tuwa, Udmurtien.

[Bearbeiten] San Marino

Die Republik San Marino (italienisch Repubblica di San Marino) ist eine der ältesten und kleinsten Republiken der Erde. Sie ist kein Stadtstaat, sondern besteht aus neun Gemeinden. Nach dem Tod ihres Namenspatrons Marinus im Herbst 366 begründete sich San Marino als Republik auf dessen letzte Worte: „Relinquo vos liberos ab utroque homine“ („Euch, Ihr Freie jedweder anderen Menschen, lass ich zurück“). Um 1200 war San Marino bereits eine Stadtrepublik mit eigenen Gesetzbüchern. 1243 wurden erstmals – in Anlehnung an das altrömische Konsularprinzip – zwei „Capitani Reggenti“ für jeweils sechs Monate als gemeinsames Staatsoberhaupt gewählt. Dies ist so bis heute beibehalten worden. In der zweiten Hälfte des 13. Jahrhunderts wurde vergeblich von der unter Gewaltherrschaft der Familie Malatesta stehenden guelfischen Republik Rimini versucht, San Marino einzunehmen. San Marino als von jeher freie Republik wollte nie an der Einigung Italiens teilnehmen und blieb daher souverän. Da nach dem Ende des zweiten Weltkrieges durch den Sturz der faschistischen Regierung sowohl Verfassung als auch Gesetzgebung unangetastet blieben, gab es nur wenige grundlegende politische Veränderungen in der Republik: So wurde 1960 das aktive und 1973 das passive Wahlrecht für Frauen eingeführt. Die Republik wurde von 1947 bis 1957 und nochmals von 1978 bis 1986 von einer linken Volksfront unter Einschluss der Kommunisten (Partito Comunista Sammarinese) regiert. Ende der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts mäßigte sich die kommunistische Partei und nannte sich progressiv-demokratische Partei. Sie regiert zusammen mit den führenden Christdemokraten (Partito Democratico Cristiano Sammarinese) noch heute.

[Bearbeiten] Spanien

In den 1840ern wurde die republikanisch gesonnene 'Partido Demacrático' gebildet, aber erst mit und nach dem Tod der Königin Isabella II. von Spanien 1868 griffen die republikanischen Ideen weitverbreitet um sich, so dass im selben Jahr die 'Partido Republicano Democrático' gegründet wurde, welche nach ihrem Wahlerfolg von 1873 die Republik ausrufen konnte. In der Restaurationszeit um 1874 wurde der Republikanismus stark gehemmt und konnte sich erst um 1920 als Sammelbecken verschiedener sozialistischen Gruppierungen festigen, bzw. 1931 die 2. Republik ausrufen [3]. 1930 wurde außerdem die 'Derecha Liberal Republicana' (Liberal-Republikanische Rechte) gegründet sowie 1934 die 'Izquierda Republicana' (Republikanische Linke). Die Ermordung des Monarchistenführers José Calvo Sotelo durch republikanische Truppen veranlasste einige rechtsgerichtete Offiziere unter General Francisco Franco Bahamonde zum Putsch gegen die spanische Volksfrontregierung. Die Republikaner werden von der Sowjetunion und Brigaden der Komintern unterstützt. Unter Diktator Franco mussten die Republikaner, nachdem Franco gegen die republikanische Regierung jenen Putsch unternommen hatte, und die republikanischen Anhänger, die mehr und mehr unter den Einfluss anarchistischer Ideologie geraten waren, ins Exil auswandern bis in Spanien eine demokratische Form 1976 wiedereingeführt wurde.

[Bearbeiten] Srpska

Die Republika Srpska (serbisch Република Српска/Republika Srpska, serbische Abkürzung РС/RS, serbische Kurzform Српска/Srpska, deutsch Serbische Republik oder Serbenrepublik) ist nach dem Dayton-Vertrag neben der bosniakisch-kroatischen Föderation Bosnien und Herzegowina eine von zwei Entitäten (Teilrepubliken) des Staates Bosnien und Herzegowina. Sie wurde bereits direkt vor dem bosnischen Bürgerkrieg geschaffen. Der Regierungssitz der Republika Srpska ist seit 1998 Banja Luka.

[Bearbeiten] Ukraine

Nach der Verfassung vom 28. Juni 1996 (2000 revidiert) ist die Ukraine eine Republik mit präsidial-parlamentarischem Regierungssystem.

[Bearbeiten] Ungarn

Siehe die Republik Ungarn

[Bearbeiten] Afrika

In Afrika und Asien sind republikanische Bewegungen eng mit der Entkolonialisierung und einer Frontstellung zu der Aristokratie verbunden.

[Bearbeiten] Islam

Die arabische Schura („Beratung“) ist ein islamisches Regierungsprinzip, welches im Koran (42:38) erwähnt wird und ist nicht mit Demokratie zu verwechseln. Sie entspricht wohl am ehesten der Praxis, wie sie auch einzelne römische Adoptivkaiser betrieben. Eine Konzession an moderne Verhältnisse ist die formale Einrichtung einer festen beratenden Körperschaft, meist Madschlis asch-Schura genannt.

[Bearbeiten] Algerien

Die letzte verbliebene nordafrikanische Kolonie war Algerien. Am 19. September 1958 wurde eine provisorische Regierung der Algerischen Republik (GPRA) installiert. 1962 erreichte Algerien mit dem in Evian geschlossenen Vertrag die Unabhängigkeit nach einem achtjährigen blutigen Krieg. Heute ist es die Volksrepublik Algerien.

[Bearbeiten] Angola

Portugals Präsident Francisco da Costa Gomes hatte versucht, die angolanische Regierung der sowjetisch-unterstützten, marxistischen Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA) (Militärberater aus der DDR) zu übergeben, konnte sich jedoch im Kabinett nicht durchsetzen. Damit ließ Portugal offen, wer die Regierung stellen sollte. Dies führte dazu, dass zwei Regierungen ausgerufen wurden. Die MPLA rief in der Hauptstadt Luanda die Volksrepublik Angola aus. Erster Staatspräsident wurde Agostinho Neto. Die MPLA-Verfassung definierte Angola als demokratisch und antiimperialistisch. Am selben Tag proklamierten die chinesisch-unterstützten Organisationen Frente Nacional da Libertação de Angola (FNLA) und União Nacional para a Independência Total de Angola (UNITA) in der zweitgrößten Stadt Nova Lisboa die Volksdemokratische Republik Angola. Erster Premier wurde José Ndele. Schon vor der Unabhängigkeit hatten 400.000 Portugiesen das Land verlassen.

Kurz nach der Unabhängigkeit brach ein Bürgerkrieg zwischen MPLA, UNITA und der FNLA aus in den auch ausländische Mächte eingriffen, nachdem die MPLA die Macht im Staate für sich alleine beanspruchte.

Ein gemeinsamer Angriff von UNITA und FNLA auf die in Luanda verschanzte MPLA misslang Ende 1975. Die FNLA erholte sich von dieser Niederlage nicht mehr, zog sich nach Zaire zurück und versank fortan faktisch in der Bedeutungslosigkeit. Die UNITA erhielt von den USA Finanzmittel und Waffen und wurde von Südafrika durch Luft- und Bodentruppen, Waffenlieferungen und Ausbildungsprogramme unterstützt. Im Jahr 1991 einigten sich die beiden Bürgerkriegsparteien MPLA und UNITA darauf, ein Mehrparteiensystem umzusetzen. Nachdem der heute amtierende Präsident José Eduardo dos Santos (MPLA) die durch die UN überwachten Wahlen gewonnen hatte, brach abermals Krieg aus (bis 1993). Der Auslöser war, dass die UNITA überzeugt war, es handle sich um Wahlbetrug. Präsident José Eduardo dos Santos setzte auf Grund eines Konfliktes die Funktion der Demokratischen Instanzen außer Kraft. Am 22. Februar 2002 wurde Jonas Savimbi, der Führer der UNITA, erschossen. Obwohl sich die politische Lage in Angola zu normalisieren scheint, ließ Präsident dos Santos bis heute keine Demokratisierung des Landes zu.

[Bearbeiten] Äquatorialguinea

Nach der Verfassung vom 4. Dezember 1991 ist Äquatorialguinea eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] Äthiopien

Siehe: Demokratische Bundesrepublik Äthiopien

[Bearbeiten] Benin

Siehe: Republik Benin

[Bearbeiten] Botswana

Siehe: Republik Botswana

[Bearbeiten] Burkina Faso

Siehe: Republik Burkina Faso

[Bearbeiten] Burundi

Siehe: Republik Burundi

[Bearbeiten] Djibouti

Nach der am 15. September 1992 in Kraft getretenen Verfassung ist Djibouti eine präsidiale Republik mit Mehrparteiensystem.

[Bearbeiten] Elfenbeinküste

Nach der am 23./24. Juli 2000 durch Referendum gebilligten Verfassung ist Elfenbeinküste eine präsidiale Republik mit Mehrparteiensystem (Republik Elfenbeinküste).

[Bearbeiten] Eritrea

Nach der Verfassung vom 23. Mai 1997 ist Eritrea eine präsidiale Republik. Staatsoberhaupt ist der mit weit gehenden Vollmachten ausgestattete Präsident (für maximal zweimal 5 Jahre vom Parlament gewählt). Siehe: Republik Eritrea

[Bearbeiten] Gambia

Siehe: Republik Gambia

[Bearbeiten] Gabun

Siehe: Republik Gabun

[Bearbeiten] Ghana

Siehe: Republik Ghana

[Bearbeiten] Guinea

Die Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit der Republik Guinea war der Beginn zur Auflösung Französisch-Westafrikas und leitet das Ende der Kolonialzeit in Afrika ein. Charles de Gaulle hatte gehofft, dass sich ganz französisch Schwarzafrika für einen Verbleib beim Mutterland entscheiden würde und setzte am 2. Oktober 1958 ein Referendum an, wobei allein Guinea ausscherte und der Volksheld Sékou Touré, der spätere Diktatur, mit Nein votierte. Die Kolonialherren zogen ab und überließen das Land der drohenden Anarchie. Bis 1960 waren 19 ehemalige Kolonien unabhängig geworden. Tourés leitete die schnelle Dekolonisierung des schwarzen Kontinents ein. Schon fünf Jahre darauf waren fast alle ehemaligen Kolonien in die Unabhängigkeit entlassen worden.

[Bearbeiten] Guinea-Bissau

Siehe: Republik Guinea-Bissau

[Bearbeiten] Kamerun

Siehe: Republik Kamerun

[Bearbeiten] Kap Verde

Siehe: Kap Verde

[Bearbeiten] Kenia

Siehe: Republik Kenia

[Bearbeiten] Komoren

Siehe: Islamische Bundesrepublik [der] Komoren

[Bearbeiten] Kongo

1958 wurde Kongo autonome Republik in der Union Française. Nach ersten Unruhen in der Hauptstadt und unter dem Druck der Weltöffentlichkeit zog sich Belgien Anfang 1959 schlagartig aus dem Kongo zurück und hinterließ ein Chaos; am 28. November 1960 wurde Mittelkongo in Republik Kongo umbenannt, am 15. August unabhängige Republik Kongo-Brazzaville (im Unterschied zu Kongo-Kinshasa, der heutigen Demokratischen Republik Kongo am linken Ufer des Flusses). Ab 1963 Politik des gemäßigten Sozialismus, 1969 Volksrepublik, 1990 Abkehr vom Sozialismus. 1991 „Republik Kongo“, 1992 demokratische Wahlen, 1997–2003 Bürgerkrieg.

Neben der Republik Kongo gibt es noch die Demokratische Republik Kongo ähnlichen Namens, das ehemalige Zaire; Laurent-Désiré Kabila, lange nicht ernst genommen, gelang 1997 den alten, schwer kranken und international mittlerweile isolierten Diktator Mobutu zu stürzen. Danach benannte er Zaire in Demokratische Republik Kongo um. Am 17. Mai 2005 verabschiedete das Übergangsparlament den Entwurf einer neuen Verfassung, welche die Übergangsverfassung von 2003 ablösen soll. Die Bestrebungen von Anhängern eines föderalistischen Systems konnten nicht durchgesetzt werden. Dafür wird die Macht des Präsidenten eingeschränkt. Es wird das Amt eines Premierministers eingerichtet, welcher nicht vom Präsidenten bestimmt wird, sondern von der Mehrheitsfraktion im Parlament.

Am 18. Dezember 2005 stimmte die Mehrheit in einem landesweiten Verfassungsreferendum für die Annahme der neuen Verfassung. Dieser Urnengang war die erste freie Wahl seit 40 Jahren im Kongo (Wahl). Der Präsident der unabhängigen Wahlkommission verkündete am 27. Dezember ein vorläufiges Ergebnis für die Annahme der neuen Verfassung. Am 18. Februar 2006 wurde die neue Verfassung von Präsident Joseph Kabila in Kraft gesetzt.

[Bearbeiten] Liberia

Siehe: Republik Liberia

[Bearbeiten] Libyen

Die Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija (Dschamahirija = ein neugeschaffenes Wort für Republik), in der amtlichen Kurzform Libysch-Arabische Dschamahirija.

[Bearbeiten] Madagaskar

Siehe: Republik Madagaskar

[Bearbeiten] Malawi

Siehe: Republik Malawi

[Bearbeiten] Mali

Siehe: Republik Mali

[Bearbeiten] Mauretanien

Siehe: Islamische Republik Mauretanien

[Bearbeiten] Mauritius

Seit dem 12. März 1992 ist Mauritius eine Republik im Commonwealth. Sie stützt sich auf die Verfassung vom 12. August 1967, welche mehrfach, zuletzt 1992, revidiert wurde.

[Bearbeiten] Mosambik

Siehe: Republik Mosambik

[Bearbeiten] Namibia

Siehe: Republik Namibia

[Bearbeiten] Niger

Nach der am 18. Juli 1999 durch Referendum gebilligten Verfassung ist Niger eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] Ruanda

Siehe: Republik Ruanda

[Bearbeiten] West-Sahara

Die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS) wurde im Verlaufe des Westsaharakonfliktes 1976 von der POLISARIO ausgerufen (auch Arabische Saharauische Demokratische Republik genannt). Die DARS ist eine Exilregierung und hat ihren Sitz in Algerien. Sie beansprucht das Gebiet der West-Sahara, welches seit dem Abzug von Spanien im Jahr 1975 fast ausschließlich von Marokko verwaltet wird. Marokko erachtet das Gebiet als Teil seines Territoriums. Die Zukunft der West-Sahara hängt laut internationalem Recht von einem Referendum ab, über dessen Abhaltung bisher keine Einigkeit erzielt werden konnte. Marokko lehnt mittlerweile die Idee eines Referendums als gescheitert ab und bietet eine Autonomie des Gebietes als Lösung an.

[Bearbeiten] Sambia

Siehe: Republik Sambia

[Bearbeiten] São Tomé und Príncipe

Nach der Verfassung von 1990 ist São Tomé und Príncipe eine Republik.

[Bearbeiten] Senegal

Siehe: Republik Senegal

[Bearbeiten] Seychellen

Siehe: Republik der Seychellen

[Bearbeiten] Sierra Leone

Nach der Verfassung von 1991 (1992-98 durch Militärputsche mehrfach suspendiert) ist Sierra Leone eine präsidiale Republik im Commonwealth.

[Bearbeiten] Simbabwe

Siehe: Republik Simbabwe

[Bearbeiten] Somalia

Siehe: Republik Somalia

[Bearbeiten] Sudan

Siehe: Republik Sudan

[Bearbeiten] Südafrika

Siehe: Südafrika

[Bearbeiten] Tansania

Siehe: Vereinigte Republik Tansania

[Bearbeiten] Togo

Nach der am 28. September 1992 durch Referendum gebilligten Verfassung (1998 revidiert) ist Togo eine präsidiale Republik mit Mehrparteiensystem (Republik Togo).

[Bearbeiten] Tschad

Siehe: Republik Tschad

[Bearbeiten] Tunesien

Der tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali (68) z. B. ist Sieger der Wahlen vom 24. Oktober 2004. Damit beginnt seine vierte Amtszeit seit 1987; er löste damals Habib Bourguiba (Rücktritt aus Altersgründen) ab. Zine erhielt 94,4 Prozent der Stimmen, teilte das Innenministerium mit. Die gleichzeitig stattgefundene Parlamentswahl gewann die amtierende Demokratische Verfassungsbewegung (RCD). Die Wahl wurde jedoch als Farce bezeichnet.

[Bearbeiten] Uganda

Siehe: Republik Uganda

[Bearbeiten] Zentralafrika

Barthélemy Boganda (1910-1959) gründete 1949 zusammen mit Jean Bedel Bokassa (1921-1996) in der zentralafrikanischen Kolonie die Partei Mouvement d’Évolution Sociale de l’Afrique Noire (MESAN) (Bewegung für die soziale Evolution Schwarzafrikas). Am 1. Dezember 1958 erhielt Zentralafrika die innere Autonomie. Boganda wurde am 8. Dezember 1958 Premierminister. Das Land wurde am 13. August 1960 als „Zentralafrikanische Republik“ in die Unabhängigkeit entlassen. David Dacko wurde erster Präsident. Am 1. Januar 1966 putschte sich Armeechef J. B. Bokassa, ein Neffe Bogandas, an die Macht. Am 4. Dezember 1976 ließ sich Bokassa zum Kaiser krönen (Bokassa I.). Zentralafrika wurde monarchisches Kaiserreich. Mobutu gratulierte ihm bei der Krönungszeremonie als einer der ersten. Am 21. September 1979 nutzte David Dacko die Abwesenheit des Kaisers, der sich zu einem Besuch in Libyen aufhielt, zu einem Putsch. Kaiser Bokassa wurde abgesetzt und es folgte die Wiedereinführung der Republik. Im Januar 1981 gewann David Dacko die Parlamentswahlen. Er wurde jedoch am 1. September 1981 durch einen Putsch des Generals André Kolingba mit Zustimmung Frankreichs aus dem Amt gedrängt. Am 4. Juli 1991 wurden auf ausländischen Druck politische Parteien wieder zugelassen, so dass am 19. September 1993 Ange-Félix Patassé neuer Präsident werden konnte. Präsident Patassé wurde am 15. März 2003 durch François Bozizé gestürzt. Die Zentralafrikanische Republik ist heute eine Präsidialrepublik.

[Bearbeiten] Amerika

[Bearbeiten] Bolivien

Nach der mehrfach modifizierten Verfassung von 1947 ist Bolivien eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] Brasilien

Siehe: Föderative Republik Brasilien

[Bearbeiten] Chile

Nach der Verfassung von 1981 (mehrfach revidiert) ist Chile eine präsidiale Republik mit Mehrparteiensystem.

[Bearbeiten] Costa Rica

Siehe: Republik Costa Rica

[Bearbeiten] Dominica

Nach der Verfassung von 1978 ist Dominica eine präsidiale Republik mit Mehrparteiensystem im Commonwealth.

[Bearbeiten] Dominikanische Republik

Am 27. Februar 1844 trennte sich Santo Domingo von Haiti. Das Land erhielt den Namen Dominikanische Republik. Von 1861 bis 1865 unterstellte Pedro Santana die Republik zur Abwehr neuer haitianischer Angriffe wieder der spanischen Verwaltung. Am 3. März 1865 kam es zur erneuten Trennung von Spanien und zur endgültigen Unabhängigkeit der Dominikanischen Republik (Zweite Republik). 1930 kam Rafael Leónidas Trujillo durch einen Putsch an die Macht und beherrschte das Land 30 Jahre lang wie eine Privatdomäne in einer blutigen Diktatur (Dritte Republik). Es folgten eine postdiktatorische Epoche, Bürgerkrieg und amerikanische Intervention (Nach nur siebenmonatiger Amtszeit veranlasste die CIA am 25. September 1963 den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Juan Bosch). 1996 wurde Leonel Fernández Reyna vom Partido de la Liberación Dominicana (PLD), vier Jahre später Hipólito Mejía vom Partido Revolucionario Dominicano (PRD), Präsident der Dominikanischen Republik (Vierte Republik). Am 14. Juli 2001 starb Joaquín Balaguer, der das Land (mit Unterbrechungen) von 1960-1996 als Präsident beherrscht hatte.

[Bearbeiten] Ecuador

Nach der Verfassung vom 10. August 1998 ist Ecuador eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] El Salvador

Siehe: República de El Salvador

[Bearbeiten] Guatemala

Siehe: Republik Guatemala

[Bearbeiten] Haiti

Siehe: Republik Haiti

[Bearbeiten] Honduras

Siehe: Republik Honduras

[Bearbeiten] Kolumbien

Siehe: Republik Kolumbien

[Bearbeiten] Kuba

Siehe: Republik Kuba

[Bearbeiten] Mexiko

Siehe: Vereinigte Mexikanische Staaten

[Bearbeiten] Nicaragua

Siehe: Republik Nicaragua

[Bearbeiten] Panama

Siehe: Republik Panama

[Bearbeiten] Paraguay

Nach der Verfassung vom 22. Juni 1992 ist Paraguay eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] Peru

Nach der am 29. Dezember 1993 in Kraft getretenen Verfassung ist Peru eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] Surinam

Nach der Verfassung von 1987 ist Surinam eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] Trinidad und Tobago

Nach der Verfassung von 1976 ist Trinidad und Tobago eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] Uruguay

Siehe: Republik Östlich des Uruguay

[Bearbeiten] USA

Die Unabhängigkeitsbewegung der Nordamerikaner des 18. Jahrhunderts war für den Republikanismus richtungsgebend, welcher wiederum Einflüssen eines Konstitutionalismus, der Aufklärungsphilosophie oder eines John Locke unterworfen war. Die partikularistischen Interessen und direkt-demokratische Ideen wurden von der Demokratischen Partei vertreten, die aus der Demokratisch-Republikanischen Partei des Freimaurers Thomas Jefferson entstanden war. Diese Republikanische Partei wurde am 28. Februar 1854 in Ripon, Wisconsin, als Partei gegen die Ausbreitung der Sklaverei gegründet und setzte sich für Menschenrechte ein und verfolgte Ziele einer Repräsentativen Demokratie und unionistischen Bestrebungen.

Britische Anstrengungen, nach dem Siebenjährigen Krieg auf ihre amerikanischen Kolonien wirtschaftlichen und politischen Einfluss erneut zu forcieren, sorgte in größeren Bevölkerungskreisen für eine Weltsicht, die zu einer Verschwörungstheorie anwuchs, wobei der klassische Republikanismus und liberal-naturrechtlich Ideen mit den britischen Maßnahmen seit 1763 verbunden wurde, und eine Angst schürte, dass die Entwicklungen von langer Hand geplanten worden seien, um die Beseitigung des Selbstbestimmungsrechts der Siedler zu erreichen. In diesem Klima des Misstrauens nach den ersten Kämpfen in Massachusetts 1775 entzündete Thomas Paines Flugschrift Common Sense den Funken, der das Pulverfass zur Explosion brachte. Auch Paines Werk Das Zeitalter der Vernunft (The Age of Reason) ist eminent politisch; der hier obwaltende Dualismus fügt sich nahtlos in Paines Gedankengebäude bezüglich Republikanismus und Monarchie ein. George Orwell, der anfangs für die Sache des Republikanismus eintrat, interpretierte den konservativen Republikanismus des englisch-irischen Jonathan Swifts als „reaktionäre Geisteshaltung“.

[Bearbeiten] Venezuela

Siehe: Bolivarische Republik Venezuela

[Bearbeiten] Asien

[Bearbeiten] Abchasien

Siehe: Abchasische Autonome Republik (gehört zu Georgien, hat sich jedoch für unabhängig erklärt)

[Bearbeiten] Adscharien

Die Republik Adscharien ist eine Autonome Republik Georgiens.

[Bearbeiten] Afghanistan

Durch einen Militärputsch von 1973 wurde Afghanistan die Islamische Republik Afghanistan.

[Bearbeiten] Armenien

Siehe: Armenien

[Bearbeiten] Bangladesch

Siehe: Bangladesch

[Bearbeiten] Berg-Badachschan

Berg-Badachschan (russisch Gorno-Badachschan) ist seit 1992 eine autonome Republik im Osten von Tadschikistan.

[Bearbeiten] Bergkarabach

Die Republik Bergkarabach (Լեռնային Ղարաբաղի Հանրապետություն) ist ein international nicht anerkanntes Stabilisiertes De-Facto-Regime in Bergkarabach. Die Unabhängigkeit wurde am 2. September 1991 erklärt. Die Republik ist ein Produkt des Bergkarabach–Konflikts. Aserbaidschan betrachtet die Republik Bergkarabach als integralen Bestandteil seines Territoriums. Die Vereinigten Staaten von Amerika erkennen die Republik Bergkarabach nicht an, zahlen aber neben Armenien als einziger Staat der Welt Entwicklungshilfe.

[Bearbeiten] China

In China war es unter anderem der chinesische Gelehrte Liang Qichao (Pseudonym Rengong 任公; 1873 – 1929), ein Journalist, Philosoph und Reformist während der Qing-Dynastie (1644-1911), der andere chinesische Gegner der Mandschuherrschaft mit seinen Verbesserungsbewegungen inspirierte und seine Ansichten über Republikanismus durch seine literarischen Werke in China und der ganzen Welt verbreitete. Die Revolution von 1911 wurde besonders von Sun Yat-sens Schwurbund ('Tung Meng Hui' (Kuomintang), die spätere 'Nationale Volkspartei') in Verbindung mit verschiedenen Geldgebern, antimandschurischen Geheimgesellschaften und etwa einem Drittel der Offiziere der neuen Armee vorbereitet und stürzte die 2.500 Jahre alte Mandschu- bzw. derzeitige Qing-Dynastie. Sun Yat-Sen wurde am 1. Januar 1912 zum provisorischen Präsidenten der gegründeten Republik China, die in Nanking ausgerufen wurde, gewählt, aber bereits nach sechs Wochen durch den Diktator Yuan Shikai (1913 bis 1915) abgelöst, welcher wiederum keine Unterstützung von seinen Militärführern fand, als er 1916 eine eigene Kaiserdynastie ausrufen wollte. Die Nation löste sich in viele Einzelteile auf, die von sogenannten Kriegsherrn, bis Chiang Kai-sheks Eroberungen, regiert wurde. Chiang Kai-shek wurde Führer der Staatspartei Kuomintang und Vorsitzender der 'Nationalregierung der Republik China'. 1949 kam es zur Gründung der Volksrepublik China, wobei z. B. Tibet und die Mongolei aber ihre Unabhängigkeit erklärten.

[Bearbeiten] Fidschi

Siehe: Republik Fidschi-Inseln

[Bearbeiten] Georgien

Siehe: Republik Georgien

[Bearbeiten] Indien

Siehe: Republik Indien

[Bearbeiten] Indonesien

Die Niederländer hatten als Erste anzuerkennen, dass ihre Kolonialzeit in Südostasien vorbei ging. Am 27. Dezember 1949 wurde das Inselreich Indonesien auf Druck der UNO endgültig aus ihrer Herrschaft entlassen. Bereits am 17. August 1945 hatte Achmed Sukarno (1901–1970) die Republik Indonesien proklamiert. Er führte seit 1927 mit der von ihm gegründeten Partai Nasional Indonesia den Kampf gegen die Niederländer.

[Bearbeiten] Karakalpakistan

Siehe: Karalpakische Republik

[Bearbeiten] Kasachstan

Nach der am 5. September 1995 in Kraft getretenen, 1998 revidierten Verfassung ist Kasachstan eine präsidiale Republik.

[Bearbeiten] Kirgisistan

Siehe: Republik Kirgisistan

[Bearbeiten] Kiribati

Siehe: Republik Kiribati

[Bearbeiten] Korea

Korea ist eine Halbinsel in Ostasien, die seit dem Ende des Korea-Kriegs in zwei Staaten geteilt ist. Im Norden befindet sich die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea), die südliche Hälfte ist die Republik Korea (Südkorea).

[Bearbeiten] Malediven

Siehe: Republik Malediven

[Bearbeiten] Marshallinseln

1979 wurden die Marshallinseln als Republik unabhängig und schlossen ein Assoziierungsabkommen, das 1986 in Kraft trat, mit den USA. Formal vollständige Unabhängigkeit erreichten sie nach internationalem Recht 1990, nachdem der Schutzauftrag durch die UN an die USA offiziell endete. Die 1979 in Kraft getretene Verfassung (1990 revidiert) gilt fort.

[Bearbeiten] Mongolei

Nach der am 12. Februar 1992 in Kraft getretenen Verfassung ist die Mongolei eine Republik mit Mehrparteiensystem.

[Bearbeiten] Nauru

Die Republik Nauru (Ripublik Naoero, Republic of Nauru) ist der kleinste Inselstaat sowie die kleinste Republik der Welt. Am 31 Januar 1968 erlangte Nauru unter Führung von Oberhäuptling Hammer DeRoburt die Unabhängigkeit von Australien und die völkerrechtliche Souveränität als Republik. Nauru ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. 17. Mai ist der Jahrestag der nauruischen Verfassung von 1968.

[Bearbeiten] Pakistan

Siehe: Republik Pakistan; [4]

[Bearbeiten] Philippinen

Japan hatte die „unabhängige“ philippinische Republik eingeführt, die mit der japanischen Kapitualtion 1945 zunächst aufhörte zu existieren. Erst am 11. Februar 1987 trat eine neue Verfassung in Kraft und seit 1987 sind die Philippinen eine Präsidialrepublik. Der Präsident hat weitreichende exekutive Befugnisse. Er beruft das Kabinett ein. Das Parlament besteht aus Repräsentantenhaus und Senat.

[Bearbeiten] Singapur

Siehe: Republik Singapur

[Bearbeiten] Sri Lanka

Siehe: Republik Sri Lanka

[Bearbeiten] Tadschikistan

Siehe: Republik Tadschikistan

[Bearbeiten] Taiwan

1945 wurde Taiwan nach der japanischen Niederlage in die damalige Republik China unter Führung von Chiang Kai-shek eingegliedert, während auf dem chinesischen Festland der Bürgerkrieg zwischen der regierenden Kuomintang (KMT) und den chinesischen Kommunisten wieder aufflackerte. Unter Taiwan wird außerdem ein (de facto) souveräner chinesischer Staat verstanden, der sich offiziell Republik China (chin. 中华民国/中華民國, Zhōnghuá Mínguó, W.-G. Chung-hua Min-kuo) nennt, der im Westen früher manchmal auch als National-China bezeichnet wurde. International wird die unabhängige Insel allerdings nur von wenigen Regierungen (bislang 30 Staaten) de jure als Staat anerkannt. Sehr viele der UN-Mitgliedstaaten nennen es häufig mit Rücksicht auf die VR China ein Stabilisiertes De-facto-Regime (was die Republik China als herabsetzend ablehnt).

[Bearbeiten] Turkmenistan

Siehe: Republik Turkmenistan

[Bearbeiten] Usbekistan

Siehe: Republik Usbekistan

[Bearbeiten] Vanuatu

Nach der Verfassung von 1980 (mit Änderungen) ist Vanuatu eine parlamentarische Republik im Commonwealth.

[Bearbeiten] Vietnam

Siehe: Sozialistische Republik Vietnam mit Einparteiensystem. Nach Ausrufung der Demokratischen Republik Vietnam im September 1945 wurde Hồ Chí Minh deren Präsident (bis 1955 zugleich Ministerpräsident).

[Bearbeiten] Zypern

Die Autorität der Regierung der Republik Zypern beschränkt sich auf den griechischsprachigen Südteil der Insel. Nach der formal noch gültigen Verfassung von 1960 ist Zypern eine Präsidialrepublik mit zwei sich selbst verwaltenden Volksgruppen; de facto besteht Zypern jedoch aus zwei politisch, wirtschaftlich und verwaltungsmäßig getrennten Teilen (vgl.: Nordzypern).

[Bearbeiten] Nordzypern

Die Türkische Republik Nordzypern (kurz auch Nordzypern, türkisch: Kuzey Kıbrıs Türk Cumhuriyeti, Abk. KKTC) ist ein Staat im Norden der Mittelmeer-Insel Zypern. Sie wird deshalb als stabilisiertes De-facto-Regime bezeichnet. Seit der Proklamation der „Türkischen Republik Nordzypern“ am 15. November 1983 betrachtet sich Türkische Republik Nordzypern als ein souveräner Staat. Sie wurde jedoch bisher außer von der Türkei und Bangladesch nicht als Staat anerkannt (siehe Resolution 541 der Vereinten Nationen). Nach Ansicht der Staatengemeinschaft und der UN gehört das Gebiet völkerrechtlich zur Republik Zypern. Die Türkische Republik Nordzypern hat Beobachterstatus in der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) und beim Zentralasien-Gipfel der Türkischen Republiken. Nach dem EU-Beitritt der Republik Zypern am 1. Mai 2004 wurde die so genannte Green Line – die demilitarisierte Zone zwischen den beiden Landesteilen – nicht als EU-Außengrenze definiert, sondern vielmehr von Brüssel ignoriert. Am 28. Juni 2005 wurde die Türkische Republik Nordzypern in dem von der Türkei auf der 32. Außenminister-Sitzung der OIC eingereichten Beschlussentwurf zum ersten Mal als „Zyperntürkischer Staat“ bezeichnet.

[Bearbeiten] Australien

Während der 1890er war der Republikanismus wohl stärker vertreten als zu jeder anderen Zeit; gelegentlich wurde er von Marxisten-ähnlichen Militärs begleitet. Nachdem sich der Verfassungskonvent im Februar 1998 für den Übergang Australiens von einer konstitutionellen Monarchie zu einer Republik zum 1. Januar 2001 ausgesprochen hatte, scheiterte dieses Vorhaben durch die Volksabstimmung vom 6. November 1999, bei dem nur rund 45% der Wahlberechtigten für die Aufhebung der Monarchie stimmten.

[Bearbeiten] Naher Osten

[Bearbeiten] Ägypten

(Im engeren, ungebräuchlichen Sinn gehört nur der asiatische Teil, also der Sinai zum 'Nahen Osten'.) Ägyptens Entwicklung zu einer republikanischen Staatsform wurde stark durch die Freimaurer al-Afghānī und Mohammed Abduh beeinflusst, welche große islamische Reformer waren. Als al-Afghānī bei dem ägyptischen Khedive Tawfiq Pascha, dem späteren Regenten Ägyptens, eine Einladung erhielt, schlug er ihm die Beteiligung des Volkes nach dem Schura-System sowie eine Wahl von Volksvertretern vor. Al-Afghānīs Bemühungen zielten neben der Einigung und Konsolidierung der moslemischen Nationen darauf ab, die staatlichen Institutionen dahin zu entwickeln, dass Ägypten und die anderen islamischen Länder sich von der Administration der Briten entledigen würden. Hierzu sah er die Einführung einer Verfassung vor, welche die Willkür der Regierenden eingeschränkt hätte, weswegen al-Afghānī 1879, dem Jahr als Tawfiq nach dem Sturz seines Vaters die Regierung übernahm, des Landes verwiesen wurde. Sein politisches Werk setzte Abduh fort.

[Bearbeiten] Irak

Der irakische General und Politiker Abd al-Karim Qasim führte einen Militärputsch vom 14. Juli 1958 gegen die Monarchie und rief am 27. Juli 1958 die Republik aus. Als Ministerpräsident (1958-63) errichtete er ein diktatorisches Regierungssystem (Republik Irak).

[Bearbeiten] Iran

Siehe: Iran (Iran wird nicht immer zum 'Nahen Osten' gezählt, da es weder arabisch noch ehemals osmanisch ist)

[Bearbeiten] (Nord-)Iran

Im Nordiran bestand von Sommer 1920 bis Herbst 1921 die Iranische Sowjetrepublik bzw. Sowjetrepublik von Gilan oder auch die Persische Sozialistische Sowjetrepublik. Sie war eine in der nordpersischen Provinz Gilan errichtete Räterepublik am Kaspischen Meer. Während der Jungpersischen Revolution (1905-1911) war im Jahre 1909 in Rascht die erste persische Übersetzung des Kommunistischen Manifests erschienen. Seit 1915 operierten in Nordiran die Dschangali-Rebellen des Mirza Kutschek Khan, der schon 1905-1911 aktiv gewesen war. Mit deutscher und osmanischer Hilfe vertrieb er im Ersten Weltkrieg die Truppen des zaristischen Russland und der von Russen aufgebauten persischen Kosakenbrigade Reza Shah Pahlewis aus der Region. Die Kosaken hatten einst bereits die Revolution niedergeschlagen. Genaugenommen also war die republikanische Bewegung in Nordpersien eine Fortsetzung, zumindest doch aber ein verspäteter Ausläufer der konstitutionellen Revolution. Als Persien 1919 nach einem Protektoratsvertrag mit Großbritannien zum Aufmarschgebiet gegen Sowjetrussland und den Kaukasus wurde, vertrieben britisch-persische Truppen Kutschek Khan nach Sowjet-Aserbaidschan. Mit dem Gegenangriff der Roten Armee brach 1920 ein antibritischer Aufstand in Nordiran aus, das Ergebnis eines Revolutionsexports. Im Juni 1920 wurde die Kommunistische Partei Irans (später Tudeh-Partei) unter dem linksradikalen Parteichef Pischewari und dem sozialistischen Generalsekretär Agajew gegründet. Eine Einheitsfront aus Dschangali und KP eroberte mit russischer Hilfe am 5. Juni 1920 Rascht (sowie Mazandaran) und proklamierte als republikanische Gegenregierung die Persische Sozialistische Sowjetrepublik, gestützt auf die russische Kaspiflotte und 2.000 Rotgardisten unter einem russischen Militärgouverneur. Zusätzlich wurde eine Iranische Rote Armee gebildet, deren Kommandeur Ehschanollah Khan wurde. Pahlewi lehnte ein mit Autonomiegarantie für Gilan verbundenes Kapitulationsangebot ab, und am 3. November 1921 fiel Rascht endgültig. Am 7. Mai 1920 war die russische Rote Armee auch in Iranisch-Āzarbāydschān einmarschiert, wo sich am 23. Juni 1920 in Tabriz eine weitere Sowjetrepublik konstituierte, die demokratische Republik Aserbaidschan. Sie überstand aber den Abzug der Russen nicht und wurde schon am 14. September 1920 von Regierungstruppen vernichtet und ihre Führer hingerichtet.

[Bearbeiten] Israel

Israel (amtlich hebräisch Medinat Jisrael; deutsch Staat Israel) ist eine parlamentarische Republik; es besitzt keine geschriebene Verfassung, sondern nur einzelne Grundgesetze als verfassungsrechtliche Basis.

[Bearbeiten] Jemen

Siehe: Islamische Präsidialrepublik Jemen

[Bearbeiten] Libanon

Siehe: Republik Libanon

[Bearbeiten] Mahabad

Die Republik Mahabad, auch Volksrepublik Mahabad (Kurdisch: Komarî Mehabad, Persisch: جمهوری مهاباد ; der offizielle Name war: Republic of Kurdistan) genannt, war der einzige kurdische Nationalstaat der Neuzeit. Mit der Republik Ararat gab es 15 Jahre vorher schon einen Versuch, der aber scheiterte. Gegründet wurde die Republik Mahabad im Nordwesten des zu jenem Zeitpunkt teils von Großbritannien, teils von der Sowjetunion besetzten Iran und bestand seit der Ausrufung durch Qazi Mohammed vom 22. Januar bis zum 16. Dezember 1946. – Die Sowjetunion wollte in dieser Region Einfluss ausüben und suchte unter Aserbaidschanern und Kurden Leute, die sie für sich benutzen konnte. So wurden beispielsweise die Kurden dazu gedrängt eine neue Partei zu gründen und schließlich eine autonome Republik auszurufen. Dasselbe machten auch die Aserbaidschaner. Dieses Ereignis ist auch als Irankrise in die Geschichte eingegangen und markiert mit den Beginn des Kalten Krieges. Nach dem Rückzug der sowjetischen Armee wurde die Republik Mahabad am 16. Dezember 1946 vom Iran erobert. Die Region ist heute Teil der iranischen Provinz West-Aserbaidschan.

[Bearbeiten] Nachitschewan

Siehe: Autonome Republik Nachitschewan

[Bearbeiten] Syrien

Siehe: Arabische Republik Syrien

[Bearbeiten] Türkei

Während ein kleiner Teil der Türkei sich auf dem europäischen Kontinent befindet, liegt der weitaus größere Teil auf dem asiatischen Kontinent. – Der Kemalismus ist eine Ideologie, die auf den Visionen des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk aufbaut ist, der gestärkt aus der jungtürkischen Revolution hervorging. Nach dem Parteiprogramm von Atatürks 1923 gegründeten Republikanischer Volkspartei (CHP) basiert der Kemalismus auf sechs Prinzipien: Nationalismus, Laizismus, Republikanismus, Etatismus, Revolutionismus und Populismus. Diese sechs Prinzipien wurden im Mai 1931 in das Parteiprogramm aufgenommen. Bedeutende Vertreter der CHP sind Ismet Inönü und Bülent Ecevit.

[Bearbeiten] Vereinigte Arabische Republik

Siehe: Vereinigte Arabische Republik

[Bearbeiten] Literatur

  • Alwin Hanschmidt, Republikanisch - demokratischer Internationalismus im 19. Jahrhundert. Ideen, Formen, Organisierungsversuche., Husum 1977; ISBN 3-786-81430-9
  • Helmut G. Koenigsberger (Hrsg.), Republiken und Republikanismus im Europa der frühen Neuzeit, Oldenbourg Verlag, München 1988; ISBN 3-486-54341-5
  • Marcus Llanque, Republikanismus - Geschichte und Bedeutung einer politischen Theorie, in Berliner Debatte Initial Nr.1 14.Jg. 2003, ISBN 3-936382-14X
  • Ninja Bader, Die Entwicklung des modernen Republikanismus in der Neuzeit, BoD GmbH, Norderstedt 2000; ISBN 3-831-10291-0
  • Emanuel Richter, Republikanische Politik. Demokratische Öffentlichkeit und politische Moralität, Rowohlt (Taschenbuch) Verlag, Reinbek 2004; ISBN 3-499-55666-9
  • Mechthild Veil, Der Einfluss des republikanischen Modells auf die Geschlechterkulturen in Frankreich, 2005. [5]

[Bearbeiten] Weblinks

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